Peru: Regierung plant, Migranten die Rückkehr zu vereinfachen

Juan Jiménez Mayor, Perus Justiz- und Menschenrechtsminister. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / Andina.

Justizminister Juan Jiménez. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / Andina.

Bei ihrer Kabinettssitzung in der Hauptstadt Lima hat die peruanische Regierung gestern eine Gesetzesinitiative gestartet, um peruanischen Migranten im Ausland die Rückkehr zu vereinfachen. Es sei wichtig, dass die peruanische Regierung ihnen eine Hilfestellung gebe, so Justizminister Juan Jiménez Mayor bei einer Pressekonferenz zum Abschluss der Sitzung. Ziel der Initiative sind vor allem die rund 80.000 peruanische Migranten in Spanien, die sich nicht zuletzt wegen der Wirtschaftskrise in einer prekären Situation befinden.

Der Gesetzentwurf sieht Zoll- und Steuererleichterungen für rückkehrwillige Migranten vor, insbesondere, wenn sie Kapital oder für ihre Arbeit notwendige Maschinen mitbringen. Auch die Möglichkeit, falls notwendig, direkt in eines der staatlichen Sozialprogramme aufgenommen zu werden, sieht der Entwurf vor. Nach Angaben des Justizministers war es Präsident Ollanta Humala selbst, der auf die Aufnahme des entsprechenden Passus drängte. Das werde vor allem denjenigen zu Gute kommen, die „durch ihre Rücküberweisungen aus dem Ausland über Jahre hinweg unsere Wirtschaft am Laufen gehalten haben und heute von der Krise in Europa betroffen sind“, so Justizminister Jiménez.

Wann der Kongress über die Gesetzesvorlage debattieren wird, ist noch nicht bekannt. Bereits in der Vergangenheit gab es ähnliche Regelungen, die allerdings höhere Hürden vorsahen. So zahlte sich beispielsweise die Steuerbefreiung erst ab einem gewissen Einkommen aus.

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