Wo steht Peru 14 Jahre nach Rückkehr zur Demokratie, zwei Jahre vor der Präsidentschaftswahl? Aktuelle Entwicklungen aus Perus Politik, Kirche und Gesellschaft beleuchtet die diesjährige Peru-Tagung der katholisch-sozialen Akademie Franz Hitze Haus im westfälischen Münster durch eine Reihe spannender Vorträge.
Vor allem wird es um folgende Themen gehen:
Nach dem Wirtschaftsboom: Was dann?
Der Bergbau und seine Folgen für Staat und Gesellschaft
Woher kommt unser Peru-Bild – und was für Folgen hat es für Peru?
Von den Privilegien der Macht zur Kirche der Armen?
Unter den Referenten sind der Lateinamerika-Experte Dr. Ricardo Lagos, der Historiker Prof. Dr. Thomas Fischer, sowie Infoamazonas-Redakteur Damian Raiser.
Die erste ist teilweise in Betrieb, die Konzession für Linie zwei wurde kürzlich vergeben, nun kündigte Perus Transportvizeminister Henry Zaira die Konzessionsvergabe zur 3. Metrolinie in der Hauptstadt Lima für das Jahr 2016 an.
Neuer Triebwagen der Metro Lima. Foto: ANDINA.
Die Linie 3 der Metro Lima soll nach derzeitigen Plänen die Avenida Universitaria im Distrikt Comas mit der Avenida Alfredo Benavides im Distrikt Santiago de Surco verbinden. Auch eine vierte Metrolinie ist bereits in Planung.
Der peruanische Kongress, Innenansicht. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.
Neues Beamtengesetz sieht regelmäßige Prüfungen vor und schränkt Streikrecht ein
In fast allen Teilen Perus kam es am vergangenen Donnerstag wieder zu Streiks und Protesten von Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeitern im öffentlichen Dienst, nach Schätzungen der Gewerkschaften sollen bis zu 500.000 Personen ihre Arbeit vorübergehend niedergelegt haben. Sie protestierten damit gegen die derzeit im peruanischen Kongress debattierte gesetzliche Neuregelung ihres Arbeitsverhältnisse. Eine Vorlage der Regierung sieht unter anderem eine arbeitsrechtliche Vereinheitlichung vor, beispielsweise was Einstellungs- und Verbeamtungs-, sowie Aufstiegsmöglichkeiten angeht. Bislang existieren zahlreiche verschiedene Regelungen, teils für bestimmte Fachbereiche, aber auch für bestimmte Altersgruppen.
Was den Demonstranten bei der Neuregelung aber besonders sauer aufstößt, sind die vorgeschriebenen regelmäßigen Prüfungen, die in der 72seitigen Gesetzesvorlage enthalten sind. Demnach müssten sich verbeamtete Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter regelmäßig auf ihre Eignung überprüfen lassen – auch mit Hilfe schriftlicher Tests. Was die Regierung einen „Weg zu einer besseren öffentlichen Verwaltung nennt“, sieht der Gewerkschaftsbund CGTP daher in einer Reihe mit den Massentlassungen während der Fujimori-Diktatur. Die neuen Regeln sehe wilkürliche Entlassungen vor und verstoße gegen Übereinkommen der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO), die Peru unterzeichnet habe, so die CGTP in einer Stellungnahme.
Der peruanische Kongress. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.
Am Donnerstag war geplant gewesen, den Gesetzestext im Parlament zur Debatte zu stellen. Nachdem es aber auf der Plaza de Armas der peruanischen Hauptstadt Lima, ebenso wie im Umfeld des Kongresses zu massiven Protesten und Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen war, wurde die Debatte vertagt. Auch in den meisten anderen Teilen Perus kam es zu Protesten. In Chachapoyas besetzten Verwaltungsmitarbeiter für mehrere Stunden die Plaza de Armas.
„Der Beamtenstatus endet, wenn einer der Folgenden Gründe eintritt: a) Tod b) Kündigung aus eigenem Antrieb c) Pensionierung […] j) Abschaffung des Postens aufgrund technologischer, struktureller oder organisationstechnischer Gründe, im Sinne von wissenschaftlichen oder verwaltungstechnischen Innovationen oder neuen Notwendigkeiten, die sich durch eine Wandel des sozialen oder ökonomischen Umfeldes ergeben und zu Änderungen in der Organisationsstruktur der Institution führen.“
„Der Zugang zur Weiterbildung im öffentlichen Dienst muss auf objektive Kriterien aufbauen, die die optimale Nutzung der zur Verfügung gestellten Mittel garantieren, sowie auf Unparteilichkeit und Gerechtigkeit, um so die Diskriminierung von Personen zu verhindern.“
„Die Einrichtungen, die die Evaluation, die in diesem Gesetz vorgeschrieben sind, ohne erkennbaren Grund nicht durchführen, können keine zusätzlichen Investitionsmittel beantragen, bis sie der Vorschrift nachgekommen sind.“
Stellt 2013 ländliche Entwicklung in den Fordergrund: Präsident Humala. Foto: ANDINA.
Perus Präsident Ollanta Humala Tasso ist zu einem Staatsbesuch in der Volksrepublik China aufgebrochen. Insgesamt sieben Tage plant das Staatsoberhaupt dort zu verbringen, der längste Staatsbesuch in seiner bisherigen Amtszeit. Nach offiziellen Angaben hofft Humala, durch seinen Besuch den peruanisch-chinesischen Beziehungen neuen Schwung zu verleihen. Dabei ist die Unterzeichnung diverser Abkommen geplant, vor allem in den Bereichen Technologietransfer, Bildung und Landwirtschaft. Unter anderem soll der Aufbau eines gemeinsamen peruanisch-chinesischen Agrarforschungszentrums vorangetrieben werden, weshalb der peruanische Präsident von Landwirtschaftsminister Milton von Hesse begleitet wird.
Zudem sind mehrere Treffen mit Unternehmern geplant, um für Investitionen in Peru zu werben. Auf dem Programm steht auch die Teilnahme am Boao-Wirtschaftsforum, in dessen Rahmen Humala einen Vortrag zu halten plant. Die dem Weltwirtschaftsforum in Davos nachempfundene Veranstaltung soll hochrangige Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammenführen; neben Humala werden zahlreiche weitere Staats- und Regierungschefs erwartet.
China, mit dem Peru seit 3 Jahren ein Freihandelsabkommen hat, ist neben den USA und der EU einer der größten Handelspartner des Andenlandes und importiert vor allem unverarbeitete Rohmaterialien aus Peru, insbesondere aus dem Bergbau- und Fischereisektor. Peru importiert dagegen vor allem Elektrogeräte und diverse Gebrauchsgüter.
„Prüfe, ob die persönlichen Daten deiner Mitarbeiter oder Mieter stimmen, prüfe ihre Solvenz“ – ganz offen bewirbt ein Daten-Hehler auf der in Peru aktiven Auktionsplattform Mercado Libre sein Angebot. Und kaum einen stört es bislang. Datenschutz wird in Peru bislang nicht sehr groß geschrieben. Erst seit rund einer Woche ist das bereits 2011 verabschiedete Datenschutzgesetz wirksam. Ende März wurde ein dazugehöriges Datenschutz-Reglement veröffentlicht, das Unternehmen und Behörden unter anderem vorschreibt, Daten nur dann weiter zu nutzen, wenn Nutzerinnen und Kunden damit einverstanden sind. Die Frage, ob sich Unternehmen daran halten, stand aber in den ersten Tagen nach der Reglementierung nicht auf der Agenda – dafür aber ein gravierendes Problem, das Peru bis heute zu einem Alptraum für Datenschutz-Aktivisten macht: Den freien Verkauf von Daten aller Art im Internet und auf Schwarzmärkten.
Persönliche Daten von Perus Präsident Humala (Ausweisnummer 44123390). Screenshot infogob.com.pe / JNE.
Möchte in Peru eine Person in ein politisches Amt gewählt werden, wird vorab ihr Lebenslauf ins Internet gestellt. Darin enthalten ist für gewöhnlich auch die Personalausweisnummer. Mit deren Hilfe – und der einen oder anderen Suchmaschine – kann man viel herausfinden, häufig kommen Presse und politische Gegner auf diesem Wege Interessenkonflikten auf die Spur. Hält eine Politikerin Anteile an einem Unternehmen, das mit Subventionen bedacht wird oder schreibt ein Abgeordneter an Gesetzen mit, die einem Cousin direkte Geldwerte Vorteile bringen? Die Personalausweisnummer reicht oft, um dahinter zu kommen. Doch das, was Transparenz schafft und bei der Korruptionsbekämpfung hilft, kann auch von Erpresserinnen und zwielichtigen Unternehmern genutzt werden. Denn neben den zahlreichen öffentlich zugänglichen Datenbanken von Behörden und Unternehmen gibt es in Peru einen regen Handel mit persönlichen Daten, die gestohlen und verkauft werden, das genannte Beispiel ist lediglich eines von vielen.
Bankdaten und Krankenakten vom Schwarzmarkt
Bei Daten-Hehlern beliebt: Persönliche Daten. Foto: ANDINA.
Doch auch wer kein Internet hat, muss auf spezielle Daten nicht verzichten. Auf einschlägigen Technik-Schwarzmärkten wie den Galerien der Calle Wilson unweit des Stadtzentrums der peruanischen Hauptstadt Lima ist das Angebot noch viel breiter. Einige Stände preisen auf Plakaten und Katalogen ihr gesamtes Warenspektrum an: Von Kopien der Datenbanken der Melderegisterbehörde RENIEC mit oder ohne Fotos über Unternehmens- und Autozulassungsregister bis hin zu Adressen, Telefonnummern, Bankdaten und Krankenakten – für und über jede ist etwas dabei. Gesammelt werden die Daten manchmal von Hackern. Viel häufiger aber von aktuellen oder ehemaligen Angestellten von Behörden und Unternehmen, die sich rächen – oder einfach ein Taschengeld hinzu verdienen möchten. Fehlende Datenschutzmechanismen erleichter(te)n die Arbeit, dass Datendiebstahl bislang nicht als Verbrechen geahndet wird, verschärft das Problem.
Kein Bankkredit für Krebskranke?
Für Kriminelle ein gefundenes Fressen: Sie können sich lohnende Opfer praktisch automatisch vom Computer heraussuchen lassen. Doch während man bei ihnen den Datenmissbrauch vermutet, sind sie nicht die einzigen, die sich mit Hilfe der Daten bereichern wollen. Auch eigentlich „legale“ Unternehmen vergreifen sich an illegal kopierten Daten, so Perus oberster Datenschützer Álvaro Quiroga von der Datenschutzbehörde, die dem Justiz- und Menschenrechtsministerium in Lima untersteht, gegenüber der Tageszeitung „Perú.21“. „Wir wissen, dass auf diesem informellen Markt eine große Vielfalt privater Daten zirkuliert, inklusive Krankenakten“, so Quiroga. In Folge dessen könnte beispielsweise eine Bank einer Person einen Kredit verweigern, bei der Krebs festgestellt worden sei, befürchtet der Datenschützer. Oder es könnte kommen wie in dem Fall eines Arbeitssuchenden, der in seiner Verzweiflung im Krankenhaus angeboten habe, seine Organe zu verkaufen. Über verkaufte Krankenakten sei dies mehreren Personalchefs zu Ohren gekommen – die dann erst recht von einer Einstellung des Mannes absahen.
Weiter Weg zum Datenschutz
Selbst Opfer von Daten-Dieben: Premierminister Juan Jiménez. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / Andina.
Damit liegt noch ein weiter Weg vor Perus Datenschützern. Dass die Nutzung gestohlener Bankdaten durch Kriminelle, die damit ihren nächsten Einbruch planen, schleunigst unterbunden werden muss, ist selbstverständlich. Es reicht aber nicht aus: Auch „normale“ Unternehmen und Behörden müssen ihre Daten besser sichern – und aufhören, illegal erhobene Daten zu nutzen. Das gilt übrigens nicht nur für kopierte Datenbanken, sondern auch für illegal abgehörte Telefongespräche, die insbesondere in peruanischen Wahlkämpfen immer wieder zum Einsatz kommen, um Kontrahenten zu diskreditieren. Auch der Vorsitzende des peruanischen Ministerrates Juan Jiménez Mayor dürfte ein Interesse verbessertem Datenschutz haben. Auf dessen Namen waren illegal dutzende Handys angemeldet worden – mit gestohlenen persönlichen Daten.
Die Stromversorgung macht in vielen Teilen Perus bis heute Probleme – und der Ausbau von Kraftwerken und Stromnetzen hält mit dem von anhaltendem Wirtschaftswachstum getriebenen Anstieg des Stromverbrauchs nicht stand. Stromausfälle sind insbesondere in abgelegenen Ortschaften, teils aber auch in Großstädten wie Arequipa oder Chiclayo häufig – manchmal ist sogar die Hauptstadt Lima betroffen. Von den Phasen zwischen den Stromausfällen können allerdings 16% der Bevölkerung nur träumen: Sie leben in abgelegenen Gebieten oder vernachlässigten Stadtrandsiedlungen, die bis heute nicht über eine grundlegende Stromversorgung verfügen.
Strommasten in Chachapoyas. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.
Die meisten der Ortschaften, die einfach und günstig ans Stromnetz angeschlossen werden können, haben dies inzwischen erreicht oder sind gerade dabei. Problematisch ist es allerdings bei abgelegenen Regenwald- und Anden-Ortschaften, wo schwierige geographische Verhältnisse und große Entfernungen die Verlegung von Leitungen erschweren. Mancherorts haben Bewohnerinnen und Bewohner selbst die Initiative ergriffen und in Eigenregie – manchmal auch mit Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen – kleine Wasserkraftwerke aufgebaut. Obwohl es dafür zahlreiche positive Einzelbeispiele gibt, wird das Problem damit noch nicht gelöst – zumal große Generatoren und Rohrleitungen wegen fehlender Straßen höchstens per Hubschrauber angeliefert werden könnten.
86% der Bevölkerung mit Zugang zur Stromversorgung
Die peruanische Regierung versucht, diesem Problem nun durch die Subventionierung von Solar-Anlagen im ländlichen Raum beizukommen. Ziel sei es, bis 2016 (Wahljahr, Anm. d. Autors) mindestens 500.000 Photovoltaikanlagen installiert zu haben, so Energie-Vizeminister Edwin Quintanilla gestern gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur ANDINA. Dadurch würde nach Einschätzung des Vizeministers der Bevölkerungsanteil mit Zugang zu elektrischer Energie von 86 auf über 90% gesteigert.
Bereits jetzt werden in Peru punktuell kleine Solar-Systeme eingesetzt, beispielsweise zur Stromversorgung in Gesundheitsposten und Schulen. Diese reichten aber häufig nicht einmal für den Betrieb von Computern aus. Daneben wurde bislang weniger auf Kleinanlagen, denn auf gigantische Solarparks gesetzt. Allein in den vergangenen fünf Monaten eröffnete Perus Präsident Humala in den südperuanischen Regionen Tacna, Arequipa und Moquegua -einer der sonnenreichsten Regionen weltweit- vier Solarparks dreier spanischer Solarenergie-Unternehmen, die zusammen pro Jahr rund 180 Gigawattstunden produzieren sollen. Ähnliche Großprojekte mit Investitionssummen in dreistelliger Euro-Millionenhöhe sind in Vorbereitung. Einzelne Solaranlagen für Kleinproduzenten sind dagegen bislang nur schwer und teuer zu bekommen. Ob sich das ändern wird, ist nicht abzusehen. Auch wird es weiter Stromausfälle geben. Aber viele Regionen werden überhaupt zum ersten Mal Strom bekommen.
Einer der wichtigsten Wirtschaftszweige Perus hat Probleme mit seinem Exportgeschäft: Der Bergbau-Sektor. Wurden im Januar 2012 noch Metalle im Wert von 2.329.000.000 US-$ (2,329 Milliarden) exportiert, waren es im gleichen Zeitraum 2013 nur noch 1,78 Milliarden, ein Rückgang um fast ein Viertel, wie der Dachverband der peruanischen Bergbau- und Energiewirtschaft SNMPE gestern bekannt gab. Am stärksten betroffen war der Blei-Export, wo ein Rückgang um 61% verzeichnet wurde. Aber auch die Erlöse aus dem Kupferexport gingen um mehr als 10% zurück – wobei diese allerdings ständig starken Schwankungen unterliegen. Ebenso betroffen waren auch die Goldexporterlöse (-29,5%), die des Silbers (-41,2%), des Zinns (-2,6%) und des Eisens (-9,4%). Lediglich die Zink-Exporteure konnten zulegen: Die Erlöse für den Zink-Export lagen im Januar 2013 13 Millionen über dem Vorjahreswert.
Nach Angaben der SNMPE stieg zwar der Gold-, Kupfer- und Bleipreis an, es wurde aber weniger exportiert. Die Gründe für die geringere Exportmenge waren bislang nicht zu erfahren.
Überhaupt war 2012 kein einfaches Jahr für die peruanische Exportwirtschaft: Deren Erlöse fielen im Jahresverlauf um 2%. Für 2013 wird aber wieder ein kräftiges Wachstum erwartet.
Die Auswirkungen des Klimawandels sind in Peru immer sichtbarer. Ganz besonders betroffen ist die Cordillera Blanca in der Region Áncash: Nach dem Broggi-Gletscher, der seit 2005 nicht mehr dauerhaft schneebedeckt ist, sowie dem Pastoruri-Gletscher, der sich 2007 in zwei nicht mehr verbundene Gletscher teilte, wird nach Schätzungen des Chefs des Nationalparkes Huascarán Ricardo Gómez López in den kommenden fünf Jahren wohl auch der Yanamarey-Gletscher schmelzen. Lediglich 200 Quadratmeter Schnee sind noch von dem Gletscher übrig, so Gómez López. Kommen noch immer die meisten Reisenden wegen des Bergpanoramas und der Gletscher zum Nationalpark Huascarán, stellen die regionalen Behörden bereits um: Seit einiger Zeit gibt es eine neue Reiseroute mit dem Namen „Ruta del Cambio Climático“ – zu Deutsch die „Route des Klimawandels“. Der Pastoruri-Gletscher ist bereits trauriger Teil der Route. Der Yanamarey-Gletscher wird wohl leider bald folgen.
Der 1975 gegründete Nationalpark Huascarán liegt nordöstlich von Lima und umfasst Teile der Provinzen Huaylas, Yungay, Carhuaz, Huaraz, Recuay, Bolognesi, Huari, Asunción, Mariscal Luzuriaga und Pomabamba in der Region Áncash und umfasst eine Fläche von 3.400km². Der Großteil des Gebietes liegt über 4.000 Metern über dem Meeresspiegel, es umfasst auch den Nevado Huascarán, den mit 6.768 Metern über dem Meeresspiegel höchsten Berg Perus. Seit 1985 zählt der Nationalpark Huascarán zum UNESCO-Welterbe. Noch verbleiben über 500 Gletscher innerhalb des Nationalparks, die unter Anderem die Flüsse Santa, Marañón und Pativilca mit Wasser versorgen, ihre Zahl nimmt aber immer weiter ab.
Seit Anfang des Jahres darf die peruanische Fischereiindustrie nur noch außerhalb der 10-Meilen-Zone nach der peruanischen Sardelle (Engraulis ringens, in Peru Anchoveta) fischen, der Bereich innerhalb dieser Zone ist Kleinfischern vorbehalten, die für den menschlichen Verzehr , nicht aber für die Herstellung von Fischmehl oder -öl fangen. Regierung und Umweltschützer begrüßen die Neuregelung, doch die Fischereiindustrie fährt verbal schwere Geschütze auf. Die Fische aus dem südperuansichen Pazifik wanderten nach Süden ab, in Gewässer des peruanischen Lieblingsfeindes Chile, so der peruanische Anwalt und Fischereiindustrielobbyist Alberto Borea gestern. Damit lässt sich Stimmung machen: Peru und Chile lassen gerade den Verlauf ihrer gemeinsamen Seegrenze vom internationalen Gerichtshof in Den Haag prüfen – alles, was Chile einen Vorteil bringen könnte, wird in dieser Situation besonder kritisch beäugt. Produktionsministerin Gladys Triveño, in der Regierung für den Fischfang zuständig, widerspricht dem Vorwurf, Peru werde durch die Neuregelung der Sardellen-Fanggebiete benachteiligt. Die Wanderungen der Sardellenschwärme brächten mal Chile, mal Peru einen Vorteil, so die Ministerin.
Präsident Humala: „Fangquote wurde mehr als halbiert, weil es keine Anchoveta mehr gibt“
Zudem kritisierte die Fischereiindustrie die gesenkten Fangquoten. Perus Präsident Ollanta Humala versuchte, diese zu rechtfertigen: „Wenn es keine Anchoveta gibt, ist das so, weil sie überfischt wurde. Die Fangquote wurde mehr als halbiert, weil es keine Anchoveta mehr gibt“. Die Fischereiindustrie, insbesondere die Produktion von Fischmehl und -öl ist traditionell einer der wichtigsten Industriezweige Perus. In den vergangenen Jahren kam es aber wiederholt zu Skandalen. So deckte IDL-Reporteros, eine Plattform für Investigativjournalismus, auf, dass es bei großen Fischereikonzernen Gang und Gäbe war, wesentlich geringere Fangmengen anzugeben – um so nicht nur Steuern zu sparen, sondern auch die Fangquote zu umgehen.
Per Dekret hatte das Produktionsministerium im vergangenen Oktober verfügt, dass innerhalb der 5-Meilen-Zone nur Kleinfischerei für den menschlichen Konsum möglich ist. Zwischen 5 und 10 Seemeilen wiederum nur die Fischerei mit kleinen Kuttern, ebenfalls für die Nahrungsmittelproduktion – und ab 10 Seemeilen auch der industrielle Fischfang. Für die Fischerei-Lobby fördert das die Neuregelung illegales Fischen. Zumindest an einem Ort hatte die Lobbyarbeit bereits Erfolg: An der peruanischen Südgrenze dürfen Boote der Fischereiindustrie bereits ab 7 Seemeilen vor der Küste fischen – wenn sie sich darauf mit den örtlichen Kleinfischern einigen können.
Bis heute läuft im peruanischen Fischereisektor sehr viel informell ab, viele Fischer sind nicht registriert und verfügen über kein vorgeschriebenes GPS-Ortungsgerät. Der Fischpreis stieg in dem Andenland in den vergangenen Jahren stark an, insbesondere der Preis für Speisefische.
Transport- und Kommunikationsminister Carlos Paredes. Foto: Vidal Tarqui / ANDINA.
Der Bau der zweiten Start- und Landebahn des peruanischen Hauptstadtflughafens Jorge Chávez kann offenbar erst später beginnen, als ursprünglich geplant. Wie Transport- und Kommunikationsminister Carlos Paredes gestern im peruanischen Kongress erinräumte, liegt die Ursache für die Verzögerungen in fehlender Koordinierung beim Bau eines Tunnels unterhalb der Landebahn, den die Regionalregierung der Hafenstadt Callao plant. Dadurch konnten lediglich 97% der enteigneten Grundstücke zum 14. Februar 2013 für den Bau übergeben werden – nicht 100%, wie eigentlich im Konzessionsvertrag mit dem Lima Airport Partners (LAP)-Konsortium steht, zu dem auch das deutsche Unternehmen FRAPORT gehört. Nun sollen die Arbeiten 2015 oder 2016 beginnen und bis 2020 abgeschlossen sein. Unabhängig davon soll noch in diesem Jahr mit dem Bau eines zweiten Passagierterminals begonnen werden, das 2016 seinen Betrieb aufnehmen soll.
Der Jorge Chávez-Flughafen ist einer mit dem größten Passagieraufkommen der Region – das seit Jahren stetig anwächst. Allein im Februar wurden dort nach Angaben der Fraport AG 1,2 Millionen Passagiere abgefertigt.
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