Hunderte Piratensender nicht eingerechnet, Repeater großer Rundfunkanstalten dagegen schon: In Peru sind nach Angaben des Rundfunkrates CONCORTV 4.694 Radio- und Fernsehstationen gemeldet. Größter Frequenzhalter ist dabei der Staatsrundfunk des peruanischen Nationalinstitutes für Radio und TV (IRTP) mit insgesamt 344 Sendestationen allein für das Staatsfernsehen TV Perú. Die meisten dieser Sendestationen bestehen aus einer Satelitenschüssel mit einem Durchmesser von rund drei Metern, einem Empfangsgerät, einem Sender, sowie mehreren Antennen und sind selbst in abgelegenen Gebieten zu finden. Insgesamt 97 Radio- und Fernsehkanäle werden von staatlichen Stellen betrieben, neben dem nationalen Rundfunk vor allem von Regional- und Kommunalverwaltungen und Universitäten. Die lange Tradition peruanischer Community-Radios scheint aber langsam ihrem Ende zu zu gehen: Peru-weit verfügt lediglich eine Radiostation noch über eine entsprechende Lizenz.
Die meisten Fernsehsender in Lima, die wenigsten in Tumbes
Allein im Großraum der peruanischen Hauptstadt Lima sind 125 Fernsehstationen registriert. Während Schlusslich Tumbes (14) nicht überrascht, zeigt sich auch die südliche Hochlandregion Puno äußerst sendefreudig, wo 104 Fernsehstationen gemeldet sind. In der Region Amazonas blieb die Zahl gleichbleibend niedrig (21), während die Regenwaldregionen Madre de Dios (26) und Ucayali (21) zwischen 2012 und 2013 einen Anstieg um 18,2%, beziehungsweise 5% verzeichneten. In Cajamarca schloss eine Fernsehstation, es gibt dort nun 76 Stück.
Starke Regenfälle haben im peruanischen Distrikt Eduardo Villanueva (Provinz San Marcos / Region Cajamarca) mehrere Bäche über die Ufer treten lassen – und dabei große Schäden angerichtet. Wie der peruanische Zivilschutz mitteilt, wurden mehrere Gebäude zerstört, darunter ein Schulgebäude. Rund drei dutzend Wohnhäuser wurden stark beschädigt. Auch eine Straße ist bis auf weiteres nicht befahrbar.
Probleme auch in Madre de Dios
Auch nahe der Ortschaft Virgen de la Candelaria im Distrikt Inambari (Provinz Tambopata / Region Madre de Dios) trat ein Fluss über die Ufer. Rund 60 Häuser wurden überschwemmt, die Wasserversorgung brach zusammen. Das provinzeigene Wasserversorgungsunternehmen versucht derzeit, den Bedarf an Trinkwasser mit Hilfe von Tankwagen zu decken.
Junín: 46 zerstörte Häuser in Antacalla
Die Region Junín blieb ebenfalls nicht verschont. So wurden um die Ortschaft Antacalla (Distrikt Andamarca / Provinz Concepción 46 Wohnhäuser zerstört. Auch ein Schulgebäude stürzte ein, wein weiteres wurde stark beschädigt.
Mehrere durch Regenfälle ausgelöste Erdrutsche und Gerölllawinen haben Teile der Straßen verschüttet, die Chiclayo (Lambayeque) mit den Provinzen Chota und Santa Cruz (beide Region Cajamarca) verbinden. Dutzende Fahrzeuge stecken auf den Straßen fest, einzelne Passagiere versuchen, die betroffenen Stellen zu Fuß zu umgehen.
Besonders betroffen ist offenbar die Provinz Chota, wo in der Ortschaft Lajas die Anaximandro Vega-Sekundarschule vom Río Chotano fast vollständig überflutet wurde.
Seit dem Ausbruch des Konflikts um das umstrittene Bergbauprojekt „Conga“ in der nordperuanischen Andenregion Cajamarca war Funkstille, gestern gab es ein erstes Zeichen der Annäherung: Regionalpräsident Gregorio Santos Guerrero traf in der Hauptstadt Lima mit Premierminister Juan Jiménez Mayor zu Gesprächen zusammen.
Gregorio Santos Guerrero, Regionalpräsident von Cajamarca. Foto: RRPP GR-Caj.
Wie beide nach dem Treffen erklärten, wurde das Thema „Conga“ dabei ausgeklammert, vielmehr sei es um Probleme wie die steigende Arbeitslosigkeit und wirtschaftliche Probleme der Region Cajamarca gegangen. Beide waren sich auch einig darin, dass diese Probleme angegangen werden müssen. Uneinigkeit herrschte dagegen in der Frage, worauf die schwächelnde Wirtschaft zurück zu führen ist. Während die von Jiménez Mayor verwendete Präsentation einen Zusammenhang mit zurückgehenden Investitionen und Einnahmen aus dem Bergbausektor herstellt, sieht Santos Guerrero die Ursache vielmehr in der „Krise der Weltwirtschaft“.
Santos fordert Geld für Stromnetze, Straßen und Bewässerung
Premierminister Juan Jiménez. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / Andina.
Der Regionalpräsident forderte dann auch 280 Millionen Nuevos Soles von der Zentralregierung für den Ausbau von Stromnetzen im Ländlichen Raum, Straßen, sowie moderne Bewässerungssysteme. Im vergangenen Jahr sank die Agrarproduktion in Cajamarca, in der Santos Guerrero die Zukunft seiner Region sieht, um 1,4%, während Peru-weit ein Anstieg um 2,4% verzeichnet wurde. Von dem Rückgang betroffen waren insbesondere Yuca (Manioka), Kaffee, Mais, Avokado, Papaya und die Passionsfrucht (Granadilla) – ein Problem für Cajamarca, der peruanischen Region mit den meisten Landwirtschaftsbetrieben.
Die Problematik des derzeit auf Eis liegenden „Conga“-Bergbauprojektes ist damit nicht gelöst worden. Aber es wurde ein erster Schritt gemacht, nicht nur über-, sondern auch miteinander zu reden. Ein Schritt, der insbesondere der Region Cajamarca zu Gute kommt, die unter dem nicht zuletzt durch fehlende Kommunikation ausgebrochenen Konflikt über Bergbau-Themen offenbar wirtschaftlich sehr leidet.
Die Regenzeit hat große Teile Perus weiter fest im Griff: Der peruanische Zivilschutz meldet Überschwemmungen und Erdrutsche mit teils gravierenden Folgen aus vielen Regionen. Am schlimmsten traf es bislang die nordöstlich gelegene Regendwaldregion San Martín, sowie die Hochlandregion Puno, in beiden starben Menschen in den Fluten. Ein Ende ist noch nicht in Sicht, die Regenfälle halten voraussichtlich noch bis April an. Im Folgenden eine Zusammenfassung der jüngsten Ereignisse.
Stadtbücherei von Bellavista unter Wasser. Foto: INDECI.
In San Martín, wo bereits vor einigen Wochen die Provinz Moyobamba hart getroffen wurde, trat nun der río Saposoa über die Ufer und richtete in der Ortschaft Shima (Distrikt Saposoa / Provinz Huallaga) große Schäden an. Neben Wohnhäusern wurde nach Angaben des örtlichen Zivilschutzes auch der örtliche Markt stark beschädigt. Die Regionalregierung bereitet sich derweil darauf vor, dass auch der wesentlich größtere Huallaga-Fluss über die Ufer tritt. Bislang wurden im Distrikt Saposoa neben dem Markt 18 Häuser, eine Schule, ein Gebäude der Staatsanwaltschaft, ein Rekrutierungsbüro des Innenministeriums, sowie ein Sportplatz zerstört oder beschädigt. Auch die Provinzen Bellavista, Mariscal Cáceres und Picota beklagen sich über anhaltende Regenfälle. Hier wurden nach Angaben des Zivilschutzes bereits über 500 Häuser stark beschädigt. Am schlimmsten traf es den Distrikt San Rafaél (Provinz Bellavista), wo in der Ortschaft La Libertad über 300 Familien in Notunterkünften untergebracht werden mussten. Der Zivilschutz stellte Zelte bereit.
In der Region Puno kamen bei Gewitterstürmen im 433-Einwohner-Distrikt Nicasio (Provinz Lampa) zwei Personen ums Leben, drei weitere wurden schwer verletzt. In Nueva Esperanza (Distrikt Desaguadero / Provinz Chucuito) stürzten 12 Wohnhäuser ein. Eine technische Fachschule, ein Gesundheitsposten und eine Polizeidienststelle wurden beschädigt. Hier begannen die örtlichen Behörden bereits mit dem Wiederaufbau beschädigter Häuser, der Zivilschutz stellte Wellblech und Holz bereit.
In Junín führten die Regenfälle zu einem Erdrutsch, der Teile des Distrikts Chanchamayo (Provinz Chanchamayo) unter sich begrub. Sieben Familien verloren dabei ihr Haus, zwei Personen wurden verletzt. Auch eine Kirche wurde beschädigt, eine Straße auf einer Länge von mehr als 500 Metern unpassierbar gemacht. Die Aufräumarbeiten sind inzwischen im Gange. Auch im Distrikt Mito (Provinz Concepción) kam es zu Problemen wegen der starken Niederschläge, die hier teilweise als Graupel herunterkamen. Drei Wohnhäuser wurden beschädigt, im Gebäude des staatlichen Kita-Programms „Cuna Más“ stürzte eine Wand ein. Die Provinzverwaltung hat bereits mit den Abrissarbeiten begonnen. Zudem traten in den Distrikten Pichanaqui, Perené, San Ramón und Chanchamayo (Provinz Chanchamayo) die Flüsse Tarma und Perené über die Ufer und richteten schwere Schäden an Häusern und Feldern an. Auch mehrere Brücken wurden zerstört oder beschädigt, im Distrikt San Ramón fiel zeitweise das Telefonnetz aus.
In der Region Cajamarca traf es vor allem den Distrikt Cutervo (Provinz Cutervo), wo durch starke Regenfälle 14 Häuser, sowie mehrere Straßen beschädigt wurden. In einigen Straßenzügen von Cutervo selbst sammelte sich das Wasser. Feuerwehr und Rettungskräfte sind im Einsatz.
Für Arequipa und Lima gab der peruanische Wetterdienst SENAMHI gestern eine Warnung heraus: Starke Regenfälle im Hochland würden voraussichtlich während der kommenden Tage zu einem starken Anwachsen der Flüssse in Richtung des Pazifiks führen, heißt es in einer SENAMHI-Pressemitteilung.
Gregorio Santos Guerrero, Regionalpräsident von Cajamarca. Foto: RRPP GR-Caj.
Gregorio Santos Guerrero, Bergbau-Kritiker und Regionalpräsident der nordperuansichen Andenregion Cajamarca wollte provozieren. „Was passiert, wenn ein Präsident sein Wort nicht hält?“ fragte er auf dem Höhepunkt der Proteste gegen das in seiner Region umstrittene Bergbauprojekt „Conga“. Seine Zuhörer gaben ihm, was er verlangte und riefen: „lo sacan“, sie setzen ihn ab. Bei der Regierung kam das nicht gut an. Die Staatsanwaltschaft Chiclayo nahm Ermittlungen auf – wegen des Verdachts auf Rebellion. Einen Vorwurf, den Santos Guerrero stets zurückwieß.
Auch Ermittlungen gegen Arana eingestellt
Nach 6 Monaten Ermittlungszeit hat die Staatsanwaltschaft den Fall nun zu den Akten gelegt. Man habe keine ausreichenden Beweise für den Vorwurf der Rebellion gefunden und stelle deshalb die Ermittlungen ein, ließ die Staatsanwaltschaft von Chiclayo verlautbaren. Auch gegen andere Gegner des „Conga“-Projektes, darunter den prominenten Gründer der Umweltorganisation Grufides, Marco Arana, waren Ermittlungen aufgenommen worden. Auch bei ihm ließen sich offenbar keine Anhaltspunkte für den Versuch einer Rebellion finden.
Weiter Ermittlungen gegen Gregorio Santos
Aus dem Schneider ist Gregorio Santos Guerrero, der seine politische vor allem in den Bürger- und Bauernwehren der Region Cajamarca hat, damit allerdings noch nicht: Es laufen gegen ihn derzeit diverse andere Ermittlungsverfahren. Eines davon dreht sich um Körperverletzung: Eine Frau wirft Santos Guerrero vor, 2005 an einem Bauerntribunal beteiligt gewesen zu sein, in dessen Verlauf sie „entführt“ und „gefoltert“ worden sei. Zuvor war die Frau von einem Gericht in Jaén vom Verdacht des Mordes an einem Mann, der sie in ihrer Jugend vergewaltigt haben soll, freigesprochen worden – dann aber von einer Bürgerwehr, die sie für schuldig hielt, erneut eingesperrt.
Daneben sind Ermittlungen gegen Santos wegen des Verdachts auf Untreue und wegen seiner Unterstützung von Protesten gegen das Bergbauprojekt „Conga“ am Laufen. Endgültig nachgewiesen werden konnte Santos, der gerne polemisiert und als Kandidat bei der Präsidentschaftwahl 2016 gehandelt wird, bislang keines dieser Vergehen.
Ein Erdrutsch hat gestern bei El Lirio (Provinz Chota / Region Cajamarca) drei Personen getötet. Wie der Nachrichtensender RPP berichtet, handelte es sich dabei um Mitarbeiter eines Bauunternehmens, das mit der Ausbesserung der Straße von Lajas nach Cochabamba betraut ist. Was genau den Erdrutsch auslöste, ist bislang ungeklärt. Die Polizei prüft, ob die Ursache möglicherweise in einer Kombination aus durch Regenfälle aufgeweichtem Erdreich, sowie den für die Straßenarbeiten notwendigen Sprengungen lag.
httpv://www.youtube.com/watch?v=_vSFQk8OTXM
Gemeinsam mit der Provinzverwaltung Cajamarca plant das peruanische Innenministerium, noch in diesem Jahr mit den Bauarbeiten zu beginnen. Wie Innenminister Wilfredo Pedraza Sierra bei einem Besuch in Cajamarca erklärte, werde sein Ministerium für den Neubau im Distrikt Jesús (Provinz Cajamarca) 20 Millionen Nuevos Soles bereit stellen, die Provinzverwaltung sich mit weiteren 10 Millionen an dem Projekt beteiligen. Die Polizeischule, deren Ausrüstung mit Labors, einem Schießanlage, Seminarräumen und Sporteinrichtungen angedacht ist, soll über Kapazitäten für rund 300 Polizeianwärterinnen und -anwärter pro Jahr verfügen.
Weitere Investitionen in Cajamarca: Kommissariate und Polizeifunk
Neben der neuen Polizeischule plant das Innenministerium auch die Rennovierung, sowie den Neu- und Ausbau von insgesamt 20 Kommissariaten in diversen Teilen der Region. Zudem soll die Polizei ein neues Kommunikationssystem bekommen. Für beides sind Investitionen zwischen 9 und 10 Millionen Nuevos Soles geplant.
In den vergangenen Monaten setzte die peruansiche Regierung verstärkt auf Dialog, um Bergbaukonflikte zu lösen – dennoch stieg die Zahl an Konflikten um die Förderung von Mineralien und Öl weiter an. So konnten im November 2012 nach Angaben der Konfliktbearbeitungsabteilung der peruanischen Ombudsstelle (sp. Defensoría del Pueblo) zwar zwei Bergbaukonflikte beigelegt werden, gleichzeitig traten aber sechs neue auf. Somit bleibt der Bergbau- und Energiesektor Perus Konfliktherd Nummer eins: 150 von 230 registrierten Konflikten werden dem Bereich zugerechnet.
Andere Konflikte haben mit dem Fehlen der exakten Markierung von Grenzverläufen innerhalb Perus (13 Stück) oder arbeitsrechtlichen Fragen (11) zu tun.
Trauriger Spitzenreiter ist die zentralperuanische Region Áncash, die registrierten 32 Konflikten haben bis auf wenige Ausnahmen mit legalem oder illegalem Bergbau zu tun. Neu aufgenommen wurde der Konflikt um das in der Provinz San Ignacio (Region Cajamarca) geplante Bergbauprojekt Minera Las Huaquillas. Die Anwohner fordern von dem verantwortlichen Unternehmen den sofortigen Abzug der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Aller schlechten Nachrichten zum Trotz konnte die Defensoría del Pueblo aber auch eine gute Nachricht verkünden: Im Vergleich zu den Vormonaten ging die Anzahl der registrierten Konflikte leicht zurück, von 247 im Juni auf 230 im November.
Wie aus dem neuen Umwelt-Bußgeldkatalog für Begbaubetriebe hervorgeht, den das peruanische Umweltministerium gestern veröffentlichte, wurde die Höchststrafe für nicht umgesetzte Umweltauflagen um den Faktor 1.000 erhöht. Waren -nach der 2012 gültigen Steuereinheit UIT – in jedem Fall 36.500 Nuevos Soles (10 UIT) fällig, können nun Bußgelder von bis zu 36.500.000 Nuevos Soles (10.000 UIT) verhängt werden. Im Gegensatz zum Vorwert ist die Strafe aber nicht mehr genau festgelegt, sie errechnet sich vielmehr durch den entstandenen Schaden.
Abschreckende Wirkung
Zuständig für die Anwendung des neuen, aus 12 Kategorien bestehenden Bußgeldkataloges ist bei großen und mittelgroßen Bergbauprojekten die Evaluierungs- und Umweltkontrollbehörde OEFA, die dem Umweltministerium unterstellt ist. Nach Angaben des Umweltministeriums soll durch die Anhebung der Bußgelder vor allem eine abschreckende Wirkung erreicht werden.
Bergbau in Peru: Ein kontroverses Thema
In Peru ist das Thema Bergbau ein sehr kontroverses. Immer wieder kommt es zu Konflikten, häufig mischen sich dabei Umweltbedenken – oder gar Schäden – mit sozialen Faktoren wie extremer Armut im Umfeld von legalen und illegalen Bergbauaktivitäten. Besonders viel Aufmerksamkeit erhielt beispielsweise das Conga-Projekt in der Region Cajamarca. Dort will das Unternehmen Yanacocha S.R.L., das in der Nähe bereits Gold im Tagebau fördert, vor allem Kupfer fördern. Derzeit liegt das Projekt nach Druck der peruanischen Regierung auf Eis – Yanacocha treibt vorarbeiten wie den Bau mehrerer Wasserreservoirs gleichzeitig weiter voran.
Umweltministerium möchte mehr Kompetenzen
Da bislang zahlreiche Kompetenzen der Umweltverträglichkeitsprüfung über diverse Ministerien verteilt sind, legte das peruanische Umweltministerium kürzlich ein Gesetzesprojekt vor, mit dem die Gründung der Zertifizierungsbehörde SENACE angestrebt wird. Diese Behörde soll in erster Linie dem Umweltministerium unterstehen. Die Initiative passierte bereits mehrere Kongresskommissionen durchlaufen und wird wohl demnächst in einer Plenarsitzung thematisiert.
OEFA-Tribunal bestätigt Bußgeld wegen Nachlässigkeiten bei Conga-Projekt
Die höchste OEFA-Verwaltungebene hat ein gegen das Bergbauunternehmen Yanacocha S.R.L. verhängtes Bußgeld in Höhe von 127,75 UIT-Steuereinheiten bestätigt. Das bedeutet, das Unternehmen muss 466.287,50 Nuevos Soles an den Staat überweisen. Zuvor hatte die Kontrollbehörde festgestellt, dass mehrere in der Umweltverträglichkeitsstudie für das geplante Conga-Projekt gemachte Versprechen nicht eingehalten wurden. So wurde offenbar der Mindestabstand von 50 Metern zwischen Untersuchungsplattformen des Unternehmens, Feuchtgebieten und Wasserläufen nicht eingehalten und damit der Lebensraum von Flora und Fauna gestört – obwohl diese als „fragile Ökosysteme“ gelten und deshalb unter Schutz stehen. Yanacocha S.R.L. kündigte an, das Bußgeld zu begleichen und gegen die Entscheidung nicht gerichtlich vorzugehen. Dennoch teile man die Auffassung negativer Auswirkungen auf die Umwelt in den bemängelten Fällen nicht, so Yanacocha in einer Pressemitteilung.
Dieser Beitrag ist Teil des INFOAMAZONAS-Dossiers „Wasserkonflikte in Peru“, sowie „Bergbaukonflikte“.
Dieser Beitrag ist Teil des INFOAMAZONAS-Spezial Peru in Zahlen und Statistiken. Weitere Hinweise und Informationen finden Sie dort.
