Peru: Omar Chehade bleibt im Kongress

Der ehemalige zweite peruanische Vizepräsident Omar Chehade darf schon in wenigen Monaten wieder sein Mandat als Kongressabgeordneter wahrnehmen. Gestern war er knapp einer weiteren Untersuchung durch den Kongress entgangen. Die Abstimmung darüber ging zu seinen Gunsten aus, nachdem eine Gruppe von Abgeordneten, die zuvor ihre Unterstützung für weitere Untersuchungen angekündigt hatten, nicht im Kongress erschienen waren. Darunter war auch der Abgeordnete Carlos Bruce, der nur Stunden zuvor den Abgeordneten des Regierungsbündnisses Gana Perú vorgeworfen hatte, Chehade um jeden Preis halten zu wollen. Im Endeffekt wäre er das Zünglein an der Waage für eine weitere Untersuchung des Vorwurfs der Vorteilsnahme im Amt gewesen.

Dass Chehade gegen den Ethik-Kodex des Parlaments verstieß, stellten die Abgeordneten – inklusive seiner Parteikollegen – bereits Anfang Dezember 2011 fest. Sie suspendierten ihn für einen Zeitraum von 120 Tagen. Chehades Parteifreund Jaime Delgado Zegarra erklärte nach der gestrigen Abstimmung, Chehade habe einen „dummen politischen Fehler“ begangen, der mit der 120tägigen Suspendierung allerdings ausreichend bestraft sei. Omar Chehade selbst sprach von einem „Anfängerfehler“, blieb allerdings bei seiner Version der Dinge.

Ex-Vizepräsident Omar Chehade wird vorgeworfen, seinen Einfluss genutzt zu haben, um die seiner Familie nahestehende Unternehmensgruppe Wong dabei zu unterstützen, mit Hilfe der Polizei die Kontrolle über die von Arbeitern besetzte Zuckerfabrik Andahuasi zu übernehmen. Hierfür soll er Kontakte zwischen Polizeioberen und Abgesandten von Wong hergestellt haben. Im Spiel ist weiters eine richterliche Räumungsanordnung von Andahuasi, die vermutlich nicht auf formell korrektem Wege erstellt wurde, sowie die Frühpensionierung eines Polizeigenerals, der andeutete, seine vorzeitige Zwangspensionierung stehe im Zusammenhang mit der Ablehnung, die -offensichtlich fehlerhafte- Räumungsandordnung umzusetzen.

Chehade selbst beharrt auf seiner Unschuld und erklärte wiederholt, bei den Treffen mit diversen Polizeigenerälen sei es um das Thema „innere Sicherheit“ im Allgemeinen und einen toten Fußballfan gegangen. Dennoch bliebe er bei seinem Rücktritt vom Amt des zweiten Vizepräsidenten, um „die Präsidentschaft Ollanta Humalas nicht zu stören“, so Chehade nach der Abstimmung.

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