Kurz vor Ende der Auszählung der abgegebenen Stimmen lässt sich ein erstes Fazit des Abwahlreferendums am vergangenen Sonntag in der peruanischen Hauptstadt Lima ziehen. 40 Personen, die Bürgermeisterin und 39 Stadträtinnen und Stadträte standen auf den Abstimmungszetteln, zumindest Bürgermeisterin Susana Villarán selbst kann mit einem Erfolg rechnen – und bleibt vorausichtlich im Amt. Doch wie hinterlässt das Referendum Parteien, Institutionen und Personen? Ein Überblick.
Medien
Was und wer peruanische Medien umtreibt, wie es um die Pressefreiheit in Peru bestellt ist, was für Gesetze in diesem Bereich geplant sind und was die Zukunft verspricht.
Lima / Peru: Abwahl-Initiatoren kommen aus ihren Löchern
by D. Raiser •
Seit mehr als einem Jahr läuft nun bereits der Versuch, Limas Bürgermeisterin Susana Villarán per Referendum aus dem Amt zu treiben. Bislang war aber die Frage nicht geklärt, wer das ganze wirklich ins Rollen brachte. Nun kündigte ein peruanischer Kongressabgeordneter an, sein Mandat ruhen zu lassen, um sich ganz der Abwahlkampagne widmen zu können – und ist damit der erste Strippenzieher im Hintergrund, der sich ans Licht wagt. Nicht ganz freiwillig: Die Kampagne gegen Hauptstadtbürgermeisterin Villarán hat in den vergangenen Wochen stark an Fahrt verloren: Ein Verbleib der Menschenrechtlerin im Rathaus scheint nach aktuellen Umfragen im Rahmen des möglichen.
Peru: Schlammschlacht um Abwahl von Hauptstadtbürgermeisterin Villarán
by D. Raiser •
Ein obskures Bündnis von opportunistischen Oppositionspolitikern, Schwarzmarkthändlern und enttäuschten Busunternehmern schaffte Ende letzten Jahres in der peruanischen Hauptstadt Lima die Sensation: Sie sammelten 400.000 gültige Unterschriften und leiteten damit ein Referendum über den Verbleib von Hauptstadtbürgermeisterin Susana Villarán ein.
Peru: 65,6% der jungen Erwachsenen regelmäßig im Internet
by D. Raiser •
Abgeschlagen zurück liegen die über 60jährigen: Lediglich 7,9% gaben bei der Befragung durch Mitarbeiter des peruanischen Nationalinstitutes für Statistik und Informatik (INEI) an, einmal im Internet gesurft zu haben.
30% aller peruanischen Haushalte verfügen über einen Computer
by D. Raiser •
Trotz aller Bemühungen, den ländlichen Raum zu stärken, stieg die Zahl entsprechender Haushalte dort im Vergleich zum Vorjahr lediglich um 0,9 Prozentpunkte.
Peru: Kongress nimmt umstrittene Spesenerhöhung zurück
by D. Raiser •
Ende Dezember waren die Spesen für Kongressabgeordnete auf rund 15.000 Nuevos Soles mehr als verdoppelt worden. Daraufhin gab es eine Welle der Kritik von der Presse, aus der Regierung, aber auch von einigen Abgeordneten.
Trotz Widerstand des Präsidenten: Peru verpflichtet Unternehmen zur Anstellung von Menschen mit Behinderung
by D. Raiser •
Zuvor hatte sich Präsident Humala die Meinung des Unternehmerverbandes CONFIEP zu Eigen gemacht, dessen Präsident Humberto Speziani behauptet, durch das Gesetz würden Unternehmer gezwungen, auf Kosten von Angestellten ohne Behinderung “künstlich Stellen zu schaffen” – und das Gesetz deshalb nicht unterzeichnet. Nun verabschiedeten die Kongressabgeordneten den Gesetzestext ein zweites Mal, womit das Präsidenten-Veto übergangen wurde.
Peru: Journalisten kritisieren Geheimniskrämerei im Verteidigungs-Sektor
by D. Raiser •
Die peruanische Regierung ist bei der Nutzung eines Ermächtigungsgesetzes, das ihr die Umgestaltung des Verteidigungs-Sektors ermöglicht, offenbar über das Ziel hinaus geschossen. Das Legislativdekret 1129, durch das vor allem die Entscheidungsstruktur in Fragen der nationalen Sicherheit neu regelt, enthält mit…
Verdacht der Vorteilsgewährung: Perus APRA suspendiert Ex-Justizminister Pastor
by D. Raiser •
Die peruanische APRA-Partei, bis Juli 2011 an der Regierung, hat den früheren Justizminister und Kongressabgeordneten Aurelio Pastor Valdivieso vorläufig von all seinen Parteiämtern suspendiert. Der Grund: Eine Provinzbürgermeisterin in seiner früheren Wahlregion San Martín war von einem Gericht wegen Diffamierung…
Peru: Vier Journalisten bei Autounfall getötet
by D. Raiser •
Beim Absturz ihres Vehikels sind gestern in den Bergen der peruanischen Region Junín vier Journalisten ums Leben gekommen. Das Fahrzeug der Journalisten, auf Reportagereise in die Provinz Chanchamayo, kam in den frühen Morgenstunden aus noch ungeklärter Ursache von der Straße…