Hunderte Piratensender nicht eingerechnet, Repeater großer Rundfunkanstalten dagegen schon: In Peru sind nach Angaben des Rundfunkrates CONCORTV 4.694 Radio- und Fernsehstationen gemeldet. Größter Frequenzhalter ist dabei der Staatsrundfunk des peruanischen Nationalinstitutes für Radio und TV (IRTP) mit insgesamt 344 Sendestationen allein für das Staatsfernsehen TV Perú. Die meisten dieser Sendestationen bestehen aus einer Satelitenschüssel mit einem Durchmesser von rund drei Metern, einem Empfangsgerät, einem Sender, sowie mehreren Antennen und sind selbst in abgelegenen Gebieten zu finden. Insgesamt 97 Radio- und Fernsehkanäle werden von staatlichen Stellen betrieben, neben dem nationalen Rundfunk vor allem von Regional- und Kommunalverwaltungen und Universitäten. Die lange Tradition peruanischer Community-Radios scheint aber langsam ihrem Ende zu zu gehen: Peru-weit verfügt lediglich eine Radiostation noch über eine entsprechende Lizenz.
Die meisten Fernsehsender in Lima, die wenigsten in Tumbes
Allein im Großraum der peruanischen Hauptstadt Lima sind 125 Fernsehstationen registriert. Während Schlusslich Tumbes (14) nicht überrascht, zeigt sich auch die südliche Hochlandregion Puno äußerst sendefreudig, wo 104 Fernsehstationen gemeldet sind. In der Region Amazonas blieb die Zahl gleichbleibend niedrig (21), während die Regenwaldregionen Madre de Dios (26) und Ucayali (21) zwischen 2012 und 2013 einen Anstieg um 18,2%, beziehungsweise 5% verzeichneten. In Cajamarca schloss eine Fernsehstation, es gibt dort nun 76 Stück.
Nicht nur Peru Außengrenzen bieten weiter Stoff für Diskussionen. Auch im Landesinneren sind die Grenzverläufe zwischen vielen Regionen, Provinzen und Distrikten bis heute nicht genau festgelegt. Das führt häufig zu Konflikten, die in der Vergangenheit mancherorts bereits gewaltätig ausgetragen wurden. Wie Premierminister Juan Jiménez gestern ankündigte, sollen sich diesem Thema künftig besondere Tribunale widmen.
Dort, wo die südperuanischen Regionen Tacna, Puno und Moquegua aufeinandertreffen, kommt es immer wieder zu Konflikten. Jede der drei Regionen beansprucht die Wasserläufe, die sich nicht um künstliche Grenzverläufe scheren, für sich. Und, vielleicht noch wichtiger: Der Bergbaubetrieb im Grenzgebiet sorgt für Begehrlichkeiten. So wird beispielsweise das Bergwerk von Toquepala historisch zu Tacna gezählt, in der jüngeren Kartographie aber eher Moquegua zugestanden. Den entsprechenden Regionen sind die Bewohnerinnen und Bewohner der Ortschaft Toquepala vermutlich egal. Weniger egal sind ihnen aber die Abgaben in Millionenhöhe, die an die zuständigen Provinzen und Regionalregierungen fließen würden – und die den Konflikt Jahr für Jahr neu anheizen. Eigentlich obliegt die Aufgabe, die Grenzen genau festzulegen, allein dem peruanischen Kongress. Der hat aber in den vergangenen 10 Jahren nach Regierungsangaben lediglich 11 Grenzverläufe genau definiert, die Frage wird ständig hinter andere – häufig ebenfalls wichtigen – Entscheidungen gestellt.
Regierung setzt auf Tribunale
La morada – Provinz Chachapoyas? Montage: D. Raiser. Kartenmaterial: INEI, IGN
Andere Lösungsversuche, wie dem in den Regionen San Martín und Amazonas im Streit um die Ortschaft La Morada verfolgten Ansatz, bei kontroversen Grenzverläufen einfach ein übergreifendes Schutzgebiet zu schaffen, scheiterten. Deshalb verabschiedete der Kongress bereits 2010 ein Gesetz*, das Mechanismen zur Lösung von Grenzkonflikten enthielt – bislang aber nicht reglementiert war und deshalb nicht umgesetzt werden konnte. Dieses Reglement, so Premierminister Juan Jiménez, werde die Regierung nun vorlegen. Damit könnte der Grenzverlauf bereits vor Beginn des formellen Gesetzgebungsprozesses geklärt werden. Dem Kongress würden dann konkrete und im besten Fall von beiden Seiten akzeptierte Vorschläge vorgelegt.
Anrufung der Tribunale bleibt freiwillig
Spezialisierte Tribunale, besetzt aus jeweils einer Vertreterin oder einem Vertreter der Konfliktparteien, sowie einer oder einem Entsandten der Nationalregierung, würden sich dem Reglement entsprechend den 100 Provinzen widmen, die derzeit mit Nachbarprovinzen über den Verlauf ihrer Außengrenzen streiten.
Ob sich damit alle Konfliktparteien zufrieden geben, steht allerdings noch in den Sternen: Beide Seiten müssen mit der Anrufung eines solchen Tribunals einverstanden sein. Ob es dazu wirklich kommt, ist insbesondere dort, wo Konflikte bereits schwelen, noch nicht abzusehen.
Raumordnung auch in anderen Bereichen Konfliktthema
Neben den Grenzverläufen ist das Thema Raumordnungsplanung in Peru insgesamt weiter ein sehr konfliktbehaftetes. So verfügen bis heute nur wenige Regionen über entsprechende Pläne, die bestimmte Gebiete für bestimmte Tätigkeiten ausweisen. Das verschärft auch die zahlreichen Bergbaukonflikte: So gibt es beispielsweise eine Debatte darüber, ob Bergbau in Quellregionen zulässig ist oder ob Regionen über die Raumordnungsplanung Gebiete für „Bergbaufrei“ erklären dürfen.
Auf der Route Arequipa-Puno in Südperu ist gestern in den frühen Morgenstunden ein Überlandbus von der Straße abgekommen und in die Tiefe gestürzt, nach Informationen des Nachrichtensenders RPP Noticias wurden dabei 24 Passagiere getötet. Der Bus war im Distrikt Orcopampa (Provinz Castilla / Region Arequipa) aus noch ungeklärter Ursache von der Straße abgekommen und in die Tiefe gestürzt. Trotz des Einsatzes von Feuerwehr und Rettungskräften kam für einen Teil der Passagiere jede Hilfe zu spät. Die Verletzten werden in Arequipa im Krankenhaus behandelt. Zum Unfallzeitpunkt befanden sich insgesamt 50 Passagiere an Bord des Busses.
Die Regenzeit hat große Teile Perus weiterhin fest im Griff. Die Zahl der zerstörten Häuser geht langsam in die Tausende, zahlreiche Menschen wurden getötet, Berichte über Erdrutsche häufen sich. So traf es am vergangenen Samstag (16.2.) den Distrikt Ayaviri (Provinz Melgar / Region Puno), wo Hagel und Regenfälle den río Pacobamba über die Ufer treten ließen und in den Ortschaften Pacobamba und San Luis Häuser und Ackerflächen überschwemmten. Nach Angaben des peruanischen Zivilschutzes wurden dort bislang 17 Wohnhäuser stark beschädigt. Problematisch wird es aber für die Schulkinder von San Luis, wo in wenigen Tagen das Schuljahr beginnen sollte: Die örtliche Schule steht noch immer unter Wasser.
Doch ist der Distrikt Ayaviri bei Weitem nicht der Einzige mit Problemen: Vergangene Woche war im Distrikt Vicco (Provinz und Region Pasco) der Río San Juan über die Ufer getreten und beschädigte nicht nur zwei Dutzend Häuser, sondern auch Teile des Distriktfriedhofs. Auch in den Distrikten Independencia und Huaraz (Provinz Huaraz / Region Áncash) kam es zu Überschwemmungen, 15 Häuser wurden zerstört, über 100 weitere beschädigt.
Ähnlich erging es auch Teilen der Region Ayacucho, unter Anderem dem Distrikt Acosvinchos (Provinz Huamanga). Dort schwoll am Sonntag der Accoyoyascco-Bach dramatisch an und beschädigte mehrere Wohnhäuser. Eine Person wurde verletzt. Auch der Distrikt Ayahuanco (Provinz Huanta) blieb nicht verschont: 42 Personen verloren ihr Obdach durch den Einsturz von 7 Häusern, 30 weitere Wohnhäuser wurden beschädigt. Auch eine Schule und ein Gesundheitszentrum wurde schwer beschädigt. Eine Straße wurde auf einer Länge von fast 500 Metern von Geröll und Gestein überschüttet.
In der Region Cusco kam es ebenfalls zu Problemen. Hier trat der Río Chinche über die Ufer, überflutete Häuser und Äcker, tötete Vieh, brachte eine Brücke der Straße Cusco – Quillabamba zum Einsturz und ließ die Kanalisation zusammenbrechen. Insbesondere die Ortschaften Quintalpata, Kosñipata und Chinche (Distrikt Maranura / Provinz La Convención / Region Cusco) waren davon betroffen.
Am schlimmsten traf es bislang aber offenbar die Region um die Stadt Arequipa, wo Regenfälle, Überschwemmungen und Erdrutsche Teile der Stadt trafen. Nach dem jüngsten Bericht des peruanischen Zivilschutzes starben dort bislang 5 Personen in den Wasser- und Geröllmassen, 82 Häuser wurden zerstört, rund 6.000 beschädigt. Straßen mit einer Gesamtlänge von 5,5 Kilometern wurden zerstört, 31,75 weitere Straßenkilometer beschädigt.
Mehrere Blitzeinschläge in der Hochspannungsleitung Mantaro-Socabaya haben gestern Abend gegen 19:20 Uhr Ortszeit in großen Teilen Südperus Stromausfälle verursacht. Wie César Butrón, Vorsitzender des Kommitees peruanischer Stromnetzbetreiber (COES SINAC), gegenüber dem Nachrichtensender RPP erklärte, waren insbesondere die Regionen Cusco, Tacna, Puno, Abancay und Arequipa betroffen. „Die Leitung versorgt den Süden Perus mit großen Mengen Energie, manchmal mit bis zu 50% der Gesamtnachfrage“, so Butrón.
Nach 10 Minuten fuhren dann einzelne Stromproduzenten wieder ihre Kraftwerke hoch, weswegen in einigen Teilen der betroffenen Regionen wieder Strom floss. Nach Angaben des COES war die Stromversorgung gegen 22 Uhr wieder vollständig hergestellt.
In Cusco, Tacna und Puno kam es wegen des Stromausfalls offenbar zu mehreren Verkehrsunfällen und Staus, nachdem plötzlich Ampeln, sowie die Straßenbeleuchtung ausgefallen waren.
Starke Regenfälle haben in den vergangenen Tagen in Teilen der südperuanischen Region Puno große Schäden angerichtet. Wie der peruanische Zivilschutz berichtet, war der Distrikt Crucero in der Provinz Carabaya am schwersten betroffen. Die Häuser und Hütten von 968 Personen wurden beschädigt, 183 Personen sind deshalb nun obdachlos. Bei den Betroffenen handelt es sich nach Angaben des Zivilschutzes um Personen, die am Ufer des río Ramis leben, der wegen der anhaltenden Regenfälle über die Ufer trat. Auch Felder wurden zerstört, zahlreiche Familien verloren ihre Kartoffel-, Quinua- und Cañihua-Ernte.
Auch Abschnitte der Straße Potoni-Crucero wurden zerstört. Die Rosario-Brücke soll vom Einsturz bedroht sein.
Die Regenzeit hat große Teile Perus weiter fest im Griff: Der peruanische Zivilschutz meldet Überschwemmungen und Erdrutsche mit teils gravierenden Folgen aus vielen Regionen. Am schlimmsten traf es bislang die nordöstlich gelegene Regendwaldregion San Martín, sowie die Hochlandregion Puno, in beiden starben Menschen in den Fluten. Ein Ende ist noch nicht in Sicht, die Regenfälle halten voraussichtlich noch bis April an. Im Folgenden eine Zusammenfassung der jüngsten Ereignisse.
Stadtbücherei von Bellavista unter Wasser. Foto: INDECI.
In San Martín, wo bereits vor einigen Wochen die Provinz Moyobamba hart getroffen wurde, trat nun der río Saposoa über die Ufer und richtete in der Ortschaft Shima (Distrikt Saposoa / Provinz Huallaga) große Schäden an. Neben Wohnhäusern wurde nach Angaben des örtlichen Zivilschutzes auch der örtliche Markt stark beschädigt. Die Regionalregierung bereitet sich derweil darauf vor, dass auch der wesentlich größtere Huallaga-Fluss über die Ufer tritt. Bislang wurden im Distrikt Saposoa neben dem Markt 18 Häuser, eine Schule, ein Gebäude der Staatsanwaltschaft, ein Rekrutierungsbüro des Innenministeriums, sowie ein Sportplatz zerstört oder beschädigt. Auch die Provinzen Bellavista, Mariscal Cáceres und Picota beklagen sich über anhaltende Regenfälle. Hier wurden nach Angaben des Zivilschutzes bereits über 500 Häuser stark beschädigt. Am schlimmsten traf es den Distrikt San Rafaél (Provinz Bellavista), wo in der Ortschaft La Libertad über 300 Familien in Notunterkünften untergebracht werden mussten. Der Zivilschutz stellte Zelte bereit.
In der Region Puno kamen bei Gewitterstürmen im 433-Einwohner-Distrikt Nicasio (Provinz Lampa) zwei Personen ums Leben, drei weitere wurden schwer verletzt. In Nueva Esperanza (Distrikt Desaguadero / Provinz Chucuito) stürzten 12 Wohnhäuser ein. Eine technische Fachschule, ein Gesundheitsposten und eine Polizeidienststelle wurden beschädigt. Hier begannen die örtlichen Behörden bereits mit dem Wiederaufbau beschädigter Häuser, der Zivilschutz stellte Wellblech und Holz bereit.
In Junín führten die Regenfälle zu einem Erdrutsch, der Teile des Distrikts Chanchamayo (Provinz Chanchamayo) unter sich begrub. Sieben Familien verloren dabei ihr Haus, zwei Personen wurden verletzt. Auch eine Kirche wurde beschädigt, eine Straße auf einer Länge von mehr als 500 Metern unpassierbar gemacht. Die Aufräumarbeiten sind inzwischen im Gange. Auch im Distrikt Mito (Provinz Concepción) kam es zu Problemen wegen der starken Niederschläge, die hier teilweise als Graupel herunterkamen. Drei Wohnhäuser wurden beschädigt, im Gebäude des staatlichen Kita-Programms „Cuna Más“ stürzte eine Wand ein. Die Provinzverwaltung hat bereits mit den Abrissarbeiten begonnen. Zudem traten in den Distrikten Pichanaqui, Perené, San Ramón und Chanchamayo (Provinz Chanchamayo) die Flüsse Tarma und Perené über die Ufer und richteten schwere Schäden an Häusern und Feldern an. Auch mehrere Brücken wurden zerstört oder beschädigt, im Distrikt San Ramón fiel zeitweise das Telefonnetz aus.
In der Region Cajamarca traf es vor allem den Distrikt Cutervo (Provinz Cutervo), wo durch starke Regenfälle 14 Häuser, sowie mehrere Straßen beschädigt wurden. In einigen Straßenzügen von Cutervo selbst sammelte sich das Wasser. Feuerwehr und Rettungskräfte sind im Einsatz.
Für Arequipa und Lima gab der peruanische Wetterdienst SENAMHI gestern eine Warnung heraus: Starke Regenfälle im Hochland würden voraussichtlich während der kommenden Tage zu einem starken Anwachsen der Flüssse in Richtung des Pazifiks führen, heißt es in einer SENAMHI-Pressemitteilung.
Juliaca – Puno – Titicacasee. Karte: OpenStreetMap.
Die Regionalregierung der südperuansichen Region Puno plant, künftig härter gegen Städte und Gemeinden vorzugehen, die ihre Abwässer ungeklärt in den Titicacasee leiten. Das, so die Regionalregierung, tun derzeit die Provinzverwaltungen von Ilave, Puno, San Román und Azangaro. Nach Angaben der Tageszeitung „La República“ droht die regionale Umweltbehörde, Anzeige wegen Umweltverschmutzung zu erstatten.
Allein die Hauptstädte der vier Provinzen verfügten zusammen über fast 450.000 Einwohnerinnnen und Einwohner – und sorgen damit für ein Überschreiten gesetzlich zulässiger Grenzwerte zur Wasserverschmutzung in einigen Teilen des Titicaca-Sees. Am schlimmsten ist die Lage offenbar bei Juliaca (Provinz San Román), wo man seit 15 Jahren eine Kläranlage plant, bislang aber keine gebaut hat. Zwei vor zehn Jahren gebaute, provisorische Anlagen kollabierten nach Angaben der Regionalregierung schon vor einiger Zeit.
Verantwortlich für das Fehlen der Kläranlage ist, entgegen der Pressemitteilung der Regionalregierung, nicht allein die Verwaltung von Bürgermeister David Mamani Paricahua. Denn: 331 Bürgerinnen und Bürger hatten als Vertreterinnen und Vertreter von Stadtteilen und Vereinen Mitte des Jahres mitbestimmt, dass zwar der Ausbau des Abwasser-Netzes, nicht aber der Bau von Klärwerken angestrebt werden soll. Die Stadtwerke hatten deshalb Mitte Oktober als Alternative vorgeschlagen, auf den Bau von Latrinen zu setzen. Sollte die Regionalregierung wirklich Anzeige erstatten, drohen den Provinzen drastische Strafen.
Der Titicacasee auf fast 4.000 Metern über dem Meeresspiegel ist der zweitgrößte See südamerikas und der höchste See weltweit, auf dem kommerzielle Schifffahrt betrieben wird. Er ist wegen seiner Lage, der Landschaft, sowie der kulturellen Angebote und archäologischen Fundstädten an seinen Ufern ein Touristenmagnet und wird von der Grenze zwischen Peru und Bolivien durchzogen.
Entgegen einer entsprechenden Empfehlung des UN-Ausschusses gegen Folter (CAT) werden die peruanischen Behörden die wegen ihrer extremen Lage in der Kritik stehenden Gefängnisse Challapalca und Puno (Ex-Yanamayo) nicht schließen. Eine Untersuchung des Gremiums der Vereinten Nationen hatte zur Schließung geraten, da es sich nach CAT-Angaben bei beiden Gefängnissen um abgelegene Orte, sowie gesundheitsgefährdende Höhenlagen handelt. In einer ersten Reaktion auf die Empfehlungen bestritten die Vertreter des peruanischen Staates die Vorwürfe gegen das Gefängnis von Puno und rechtfertigten den Weiterbetrieb von Challapalca. Ersteres sei nicht abgelegen, sondern befinde sich in einer Entfernung von rund fünf Fahrminuten von der Stadt Puno entfernt. Zudem seien dort vor allem verurteilte Straftäter aus der Region inhaftiert, die an die Bedingungen gewöhnt seien, so die peruanischen Vertreter.
„Challapalca kein unwirtlicher Ort“
Zudem wurde der Vorwurf zurückgewiesen, der Weiterbetrieb des Challapalca-Gefängnisses auf über 4.500 Metern über dem Meeresspiegel gefährde die Gesundheit der Insaßen. Trotz der Höhe handle es sich nicht um einen unwirtlichen Ort, an dem man kein Leben ohne gesundheitliche Risiken führen könne, argumentierte das peruanische Justizministerium. Zudem gebe es – aus historischen Gründen – bislang kein alternatives Gefängnis für besonders gefährliche Straftäter, weswegen man auf Challapaca bislang nicht verzichten könne. Der peruanische Staat sei aber Willens, das Problem anzugehen und ausreichend Haushaltsmittel für den Bau neuer Gefängnisse bereit zu stellen, heißt es in dem Verteidigungsschreiben der peruanischen Regierung. Challapalca liegt weit abgelegen in den Hochanden in der südperuanischen Region Tacna nahe der Grenze zur Region Puno – und wird neben den klimatischen Verhältnissen auch wegen der extremen abgelegenheit kritisiert.
UN-Ausschusses gegen Folter kritisiert auch medizinische Versorgung
Neben der Kritik an den Gefängnissen von Puno und Challapalca mahnte der UN-Ausschusses gegen Folter zudem Besserungen in anderen Bereichen an. So wird beispielsweise kritisiert, dass sich lediglich 54 Ärzte um das Wohl der Insaßen kümmern. Zudem wird in der CAT-Untersuchung auf den manchmal exzessiven Einsatz von Gewalt durch Militär und Polizei hingewiesen und die nur schleichende juristische Aufarbeitung des internen Konflikts während der 80er und 90er Jahre kritisiert.
Häufige Aufstände
Die Gefängnisse von Puno und Challapalca werden immer wieder von Menschenrechtsorganisationen kritisiert und sind häufig Zündfunken von Aufständen, zuletzt vor wenigen Wochen. Überhaupt ist die Lage in Perus Gefängnissen sehr komplex: Sie sind fast alle überbelegt – und gestern wurde ein Gefängnisdirektor seines Amtes enthoben, als ein Video auftauchte, das mehrere Insaßen bei einer großen Geburtstagsfeier mit viel Alkohol und Livebands zeigte.
Im peruanischen Hochsicherheitsgefängnis Challapalca ist es heute Nacht offenbar zu einer Geiselnahme gekommen. Wie der Nachrichtensender Canal N berichtet, hat eine Gruppe von Insaßen noch immer zwischen 15 und 17 Mitarbeiter der Gefängnisbehörde INPE in ihrer Gewalt, darunter eine Sozialarbeiterin, andere Quellen sprechen von 14 Geiseln. Nach Medienberichten fordern die Häftlinge die Schließung des auf 4.600 Metern Höhe leigenden Gefängnisses. Inzwischen sollen sich Spezialeinheiten der peruanischen Nationalpolizei vor Ort befinden. Ob zum Zeitpunkt der Geiselnahme Mitarbeiter des Challapalca-Gefägnisses im Streik waren, ist bislang unbekannt, seit gestern streiken vielerorts INPE-Mitarbeiter für eine bessere Bezahlung
Erst kürzlich waren 43 verurteilte Straftäter von Socabaya (Region Arequipa) nach Challapalca verlegt worden, nachdem sie einen Gefängnisaufstand angezettelt hatten. Eigentlich bietet das Gefängnis von Challapalca nach Daten des INPE Platz für 214 Insaßen, wie Pachamama Radio aus Puno berichtet, sind derzeit allerdings nicht alle Wärterstellen besetzt, weswegen das Gefängnis zuletzt unterbelegt war.
Das Challapalca-Gefängnis liegt in der südperuanischen Region Tacna, nahe der Grenze zur Nachbarregion Puno. Wegen seiner extremen Lage wurde das Gefängnis von Amnesty International, sowie die Inter-Amerikanische Kommission für Menschenrechte bereits mehrfach gerügt. Der Grund: Challapaca liegt auf über 4600 Metern. Neben der extremen Klimabedingungen klagten Insaßen gegenüber Amnesty International auch über Misshandlungen. Daneben wurde das Gefängnis auch wegen der Abgelegenheit kritisiert, da es den Insaßen fast unmöglich ist, Kontakt mit der Familie oder einem Rechtsanwalt aufzunehmen. In Reaktion darauf richtete die Gefängnisbehörde INPE einen kostenlosen Fahrdienst ein.
Errichtet wurde das Gefängnis 1997, geschlossen werden sollte es eigentlich 11 Jahre später, entsprechende Pläne wurden allerdings wieder zurückgenommen.
In peruanischen Gefängnissen kommt es immer wieder zu Aufständen und Geiselnahmen, zuletzt Anfang des Monats im Gefängnis von Puno (Ex-Yanamayo). Meist sind Überbelegung und Haftbedingungen die Ursache.
NACHTRAG (15.11.2012 11:19): Acht Geiseln frei
Wie Pachamama Radio aus Puno unter Berufung auf INPE berichtet, wurden offenbar gestern Abend acht Geiseln freigelassen, darunter die Sozialarbeiterin. Sechs weitere sollen sich noch immer in der Gewalt der Geiselnehmer befinden.
NACHTRAG (15.11.2012 17:17): Offenbar alle Geiseln frei
Wie INPE-Chef José Pérez Guadalupe vor wenigen Minuten gegenüber der peruanischen Hauptstadtpresse vermeldete, haben die Geiselnehmer nach langwierigen Verhandlungen offenbar die verbliebenen Geiseln gehen lassen. Dabei sei keine Gewalt angewendet worden, so Pérez Guadalupe.
Dieser Beitrag ist Teil des INFOAMAZONAS-Spezial Peru in Zahlen und Statistiken. Weitere Hinweise und Informationen finden Sie dort.
