Trotz UN-Empfehlung: Peru lehnt Schließung von Gefängnissen in großer Höhe ab

Entgegen einer entsprechenden Empfehlung des UN-Ausschusses gegen Folter (CAT) werden die peruanischen Behörden die wegen ihrer extremen Lage in der Kritik stehenden Gefängnisse Challapalca und Puno (Ex-Yanamayo) nicht schließen. Eine Untersuchung des Gremiums der Vereinten Nationen hatte zur Schließung geraten, da es sich nach CAT-Angaben bei beiden Gefängnissen um abgelegene Orte, sowie gesundheitsgefährdende Höhenlagen handelt. In einer ersten Reaktion auf die Empfehlungen bestritten die Vertreter des peruanischen Staates die Vorwürfe gegen das Gefängnis von Puno und rechtfertigten den Weiterbetrieb von Challapalca. Ersteres sei nicht abgelegen, sondern befinde sich in einer Entfernung von rund fünf Fahrminuten von der Stadt Puno entfernt. Zudem seien dort vor allem verurteilte Straftäter aus der Region inhaftiert, die an die Bedingungen gewöhnt seien, so die peruanischen Vertreter.

„Challapalca kein unwirtlicher Ort“

Zudem wurde der Vorwurf zurückgewiesen, der Weiterbetrieb des Challapalca-Gefängnisses auf über 4.500 Metern über dem Meeresspiegel gefährde die Gesundheit der Insaßen. Trotz der Höhe handle es sich nicht um einen unwirtlichen Ort, an dem man kein Leben ohne gesundheitliche Risiken führen könne, argumentierte das peruanische Justizministerium. Zudem gebe es – aus historischen Gründen – bislang kein alternatives Gefängnis für besonders gefährliche Straftäter, weswegen man auf Challapaca bislang nicht verzichten könne. Der peruanische Staat sei aber Willens, das Problem anzugehen und ausreichend Haushaltsmittel für den Bau neuer Gefängnisse bereit zu stellen, heißt es in dem Verteidigungsschreiben der peruanischen Regierung. Challapalca liegt weit abgelegen in den Hochanden in der südperuanischen Region Tacna nahe der Grenze zur Region Puno – und wird neben den klimatischen Verhältnissen auch wegen der extremen abgelegenheit kritisiert.

UN-Ausschusses gegen Folter kritisiert auch medizinische Versorgung

Neben der Kritik an den Gefängnissen von Puno und Challapalca mahnte der UN-Ausschusses gegen Folter zudem Besserungen in anderen Bereichen an. So wird beispielsweise kritisiert, dass sich lediglich 54 Ärzte um das Wohl der Insaßen kümmern. Zudem wird in der CAT-Untersuchung auf den manchmal exzessiven Einsatz von Gewalt durch Militär und Polizei hingewiesen und die nur schleichende juristische Aufarbeitung des internen Konflikts während der 80er und 90er Jahre kritisiert.

Häufige Aufstände

Die Gefängnisse von Puno und Challapalca werden immer wieder von Menschenrechtsorganisationen kritisiert und sind häufig Zündfunken von Aufständen, zuletzt vor wenigen Wochen. Überhaupt ist die Lage in Perus Gefängnissen sehr komplex: Sie sind fast alle überbelegt – und gestern wurde ein Gefängnisdirektor seines Amtes enthoben, als ein Video auftauchte, das mehrere Insaßen bei einer großen Geburtstagsfeier mit viel Alkohol und Livebands zeigte.

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