Peru: Kongress nimmt umstrittene Spesenerhöhung zurück

Der peruanische Kongress (Congreso de la República). Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS

Der peruanische Kongress. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.

Seit Tagen hagelte es Kritik, zähneknirschend machte die Parlamentsführung heute einen Rückzieher: Perus Kongresspräsident Víctor Isla Rojas kündigte soeben die Rücknahme der umstrittenen Spesenerhöhung für Kongressabgeordnete an. Der Ankündigung voraus gegangen war eine Entscheidung der Fraktionsvorsitzenden, sowie der Führungsriege der Parlamentsverwaltung. Ende Dezember waren die Spesen für Kongressabgeordnete auf rund 15.000 Nuevos Soles mehr als verdoppelt worden. Daraufhin gab es eine Welle der Kritik von der Presse, aus der Regierung, aber auch von einigen Abgeordneten. In den vergangenen Tagen kündigten immer mehr Kongressabgeordnete an, auf die Spesen freiwillig zu verzichten.

Kongresspräsident Isla Rojas gab als Grund für die nun erfolgte Entscheidung allerdings nicht in der Erhöhung selbst. Vielmehr hätten es die Abgeordneten versäumt, die Gründe für die Erhöhung stimmig zu erklären, so der Politiker der Regierungspartei PNP.

Der Kongress ist eine der peruanischen Institutionen mit dem schlechtesten Ruf – der unter der ganzen Aktion vermutlich noch weiter gelitten hat.

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