Kommentar zur Wahl am 5. Juni: Ungültige Stimme, nutzlose Stimme

Ein Aufruf geistert derzeit per E-Mail und über soziale Netzwerke durch Peru: Die Forderung, bei der Präsidentschaftswahl am  5. Juni ungültig zu stimmen. Hintergrund dieses Aufrufes ist nicht nur die geringe Popularität der Kontrahenten Keiko Fujimori und Ollanta Humala, sondern auch ein Passus des peruanischen Wahlgesetzes (Art. 365 Abs. 2), nach dem eine Wahl annuliert wird, wenn mehr als zwei Drittel der abgegebenen Stimmzettel ungültig oder unausgefüllt sind. Dafür müssten über 12 Millionen der rund 19 Millionen wahlberechtigten Peruanerinnen und Peruaner so vorgehen. Genau das wollen die Initiatoren dieser Aufrufe – allein auf Facebook gibt es mehr als 5 entsprechende Gruppen mit tausenden Mitgliedern –  erreichen.

Der Grund, warum dieser Plan scheitern wird, liegt in einem einfachen Gedankenspiel.

Ollanta Humala erhielt in der ersten Wahlrunde 27,8% der insgesamt abgegebenen Stimmen (31,7% der gültigen Stimmen), Keiko Fujimori 20,7% (23,6% der gültigen Stimmen). Zusammen kamen beide auf fast 50% der insgesamt abgegebenen Stimmen. Da in der ersten Runde alle Wählerinnen und Wähler noch eine umfassende Auswahl an Kandidatinnen und Kandidaten aller politischen Richtungen hatten, können diese als Humala- bzw. Fujimori-Anhänger bezeichnet werden, die wohl auch in der zweiten Runde für den jeweiligen Kandidaten stimmen werden. Gewisse Wählerwanderungen sind natürlich denkbar, auch, weil beide Gruppierungen ihre Programme etwas verändert haben. Ein Rückgang der genannten Summe bis auf 33%, also rund einem Drittel, ist auch unwahrscheinlich, weil durch die Programmänderungen wiederum andere Wählergruppen hinzugewonnen wurden. Weiters sind Facebook und Co nicht in allen Teilen und Bevölkerungsschichten Perus verbreitet, der Aufruf wird also viele gar nicht erst erreichen. Kurzum: Es ist zwar nicht unmöglich, aber äußerst unwahrscheinlich, dass zwei Drittel der abgegebenen Stimmen ungültig oder unausgefüllt sind.

Das bedeutet, jede ungültige Stimme ist eine nutzlose Stimme. Sie drückt zwar, wenn der Anteil ungültiger Stimmen sehr hoch ist, einen gewissen Protest aus, ansonsten aber nichts. Anstatt dafür zu sorgen, dass der Kandidat oder die Kandidatin mit der oder dem man notfalls noch leben könnte, gewählt wird, legt man sein Schicksal in fremde Hände. Und nicht nur seines, sondern auch das Schicksal der Familie, das der Region und des ganzen Landes.

De la Nulidad Total (aus dem Ley Nº 26859, Ley Orgánica de Elecciones)
Artículo 365.- El Jurado Nacional de Elecciones declara la nulidad total de las elecciones en los siguientes casos:
1. Cuando los votos nulos o en blanco, sumados o separadamente, superan los dos tercios del número de votos válidos;
2. Si se anulan los procesos electorales de una o más circunscripciones que en conjunto representen el tercio de la votación nacional válida.
Artículo 366.- La resolución de nulidad es dada a conocer de inmediato al Poder Ejecutivo y publicada en el Diario Oficial „El Peruano“.
[…]
Artículo 368.- En caso de anulación total, las nuevas elecciones se efectúan en un plazo no mayor de 90 (noventa) días.

 

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  1 comment for “Kommentar zur Wahl am 5. Juni: Ungültige Stimme, nutzlose Stimme

  1. didi kurz
    25. Mai 2011 at 05:57

    Ich verstehe den Gedanken, aber die Wahl zwischen Pest und Cholera ( MVLL)ist sehr unschön. Und wenn man nun seine Stimme einem Kandidaten gibt ermöglicht man diesem später, dass er/sie bei gravierenden Änderungen des Systems auf seine scheinbar hohe Legitimierung durch die Wahl verweist. Eine deutliche Proteststimme, also ungültige- bzw Nullwahl ist auch eine „Stimme“. Und es kann auch eine ehrliche Haltung sein eben tatsächlich für das zu stimmen mit dem man sich Identifiziert.
    Es ist eine schwierige Zeit für die Peruaner und ich weiß dass es nun verschiedenste Meinungen gibt – man muss das wohl so Akzeptieren.

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