Schlagwort: Wahlen 10/11

  • Perus Kandidatenlandschaft dünnt sich weiter aus

    Nach der APRA-Kandidatin Mercedes Aráoz hat auch Cambio 90-Kandidat Carlos Zuñiga seinen Rückzug angekündigt. Parteifreunde hatten sich bei ihm beschwert, er würde mit seiner Kandidatur das Fujimoristen-Lager weiter spalten, wenn er gegen die Fuerza2011-Kandidatin Keiko Fujimori antrete, so Carlos Zuñiga gegenüber dem Radiosender RPP. Damit sinkt die Zahl der Präsidentschaftskandidaten auf nun „nur“ noch 11. Zuvor hatten Mitglieder von Zuñigas Partei angekündigt, für die Kongresswahlliste von Fuerza 2011 zu kandidieren.

    In den jüngsten Wahlumfragen liegen die Kandidaten Alejandro Toledo (PP), Luis Castañeda (SN) und Keiko Fujimori (Fuerza 2011) vorne.

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  • Erste Regionalpräsidenten stehen fest, niedrige Wahlbeteiligung bei der Stichwahl

    Einen Tag nach der Stichwahl in 10 peruanischen Regionen stehen die ersten Sieger fest. Auf die Schulter klopfen dürfen sich diese aber noch nicht all zu kräftig: Viele siegten mit weniger als 50% der abgegebenen Stimmen, die Wahlbeteiligung lag mit 77,6% -im Anbetracht von Wahlpflicht- recht niedrig.

    Obwohl bislang in keiner Region ein amtliches Endergebnis verkündet wurde, zeichnet sich ab, dass in den Regionen Tumbes, Puno, Lima und Huanuco kein Kandidat mehr als 50% der abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen konnte, obwohl jeweils nur zwei Kandidaten gegeneinander antraten. Da allerdings nur die gültigen Stimmen zur Kandidatenbestimmung herangezogen werden, ist die absolute Mehrheit dennoch möglich.

    Außer in Lambayeque, wo der Kandidat der Partei „Alianza para el Progreso“ 71% der gültigen Stimmen auf sich vereinigen konnte, ist in den meisten Regionen der Vorsprung des jeweiligen Erstplatzierten sehr klein. So beträgt er nach derzeitigem Stand in Ica und Huánuco weniger als 1%, in Puno und Tumbes rund 5%, in Amazonas, Lima und Madre de Dios weniger als 10%, sowie weniger als 20% in Ayacucho.

    Ziel der Stichwahl war es eigentlich gewesen, in den Regionen für klare Mehrheiten zu sorgen, die den noch jungen Regionalregierungen zu einer größeren Legitimität verhelfen sollten. Deshalb war, mitten im Wahlkampf, für die Regionalpräsidentschaftswahl die 30%-Hürde eingeführt worden. Lag kein Kandidat darüber, mussten die beiden bestplatzierten Kandidaten zur Stichwahl antreten.

    IN AMAZONAS

    In der Region Amazonas ist dem Kandidaten von „Juntos por Amazonas“, José Arista, der Sieg kaum noch zu nehmen. Entsprechende Feierlichkeiten begannen bereits gestern, wo Arista und seine Anhänger auf der Plaza de Armas von Chachapoyas ausgelassen ihren Sieg begossen. Es sei darauf hingewiesen, dass bereits nach der ersten Wahlrunde am 3. Oktober der Sieg auf diese Weise gefeiert wurde – und sich einen Tag später herausstellte, dass Arista die nötigen 30% der gültigen Stimmen doch verfehlt hatte. 7% der Stimmen sind bislang noch nicht ausgezählt.

    KURIOS

    Da wegen eines fehlenden Wahlhelfers im südperuanischen Pisco ein Wahllokal nicht öffnen konnte, begannen Menschen in der Schlange vor dem Lokal, Geld zu sammeln, um einen älteren Herrn damit zu Motivieren, das Amt ersatzweise zu bekleiden. Dieser nahm das Geld dankend an. Im Wahllokal kam er niemals an. Glücklicherweise fand sich wenig später ein „freiwilliger“ Wahlhelfer.

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  • Stichwahl: Weitgehend friedlich und weitgehend ignoriert

    Nachdem um 16 Uhr die Wahllokale schlossen, zeichnet sich von der Stichwahl um den Posten des Regionalpräsidenten in 10 peruanischen Regionen, ein friedliches Bild. Nach Angaben des peruanischen Wahltribunals JNE wurden nur wenige Probleme gemeldet, vorwiegend wegen zu spät geöffneter Wahllokale. Bemerkenswert ist, dass die großen peruanischen Medienunternehmen die Wahl weitgehend ignorieren. Keiner der großen Sender und keine der großen Zeitungen verfügt über Berichterstatter vor Ort, wie dies bei Wahlen üblich ist.

    Erste Ergebnisse werden für 20 Uhr (Ortszeit) erwartet. In Amazonas zeichnet sich eine verhältnismäßig geringe Wahlbeteiligung ab.

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  • Termin für Präsidentschafts-, Kongress- und Andenparlamentswahl steht fest

    Die Wahlen zum peruanischen Kongress, zum Andenparlament und zur Bestimmung eines neuen Präsidenten, sowie seinen Vizepräsidenten, finden am kommenden 10. April statt. Das gab heute die Pressestelle des peruanischen Präsidentschaftspalastes bekannt. Die Amtszeit des derzeitigen Präsidenten Alan García läuft am 28. Juli 2011 aus, eine direkte Wiederwahl verbietet die peruanische Verfassung. Sollte – und davon ist auszugehen – in der ersten Wahlrunde keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen, wäre die Stichwahl zwischen den beiden erstplatzierten Kandidaten der ersten Runde am 5. Juni 2011.

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  • 10 Regionen vor Stichwahl

    In insgesamt 10 peruanischen Regionen wird heute in einer zweiten Wahlrunde der Regionalpräsident bestimmt. Dies betrifft die Regionen Amazonas, Ayacucho, Huánuco, Ica, Lambayeque, Madre de Dios, Pasco, Puno, Tumbes und Lima, wo in der ersten Wahlrunde Anfang Oktober kein Kandidat die erforderlichen 30% der gültigen Stimmen erreichte. Bei der Stichwahl treten die beiden bestplatzierten Kandidaten der ersten Runde gegeneinander an.

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  • Jetzt offiziell: Mercedes Aráoz ist APRA-Präsidentschaftskandidatin

    Mercedes Aráoz Fernández. Foto: ANDINA/Héctor Vinces.
    Mercedes Aráoz Fernández. Foto: ANDINA/Héctor Vinces.

    Die Führung hatte es bereits abgesegnet, gestern stimmten nun auch die Delegierten des Kongresses der peruanischen Regierungspartei APRA für die Präsidentschaftskandidatur der ehemaligen Produktions-, Außenhandels-, Tourismus-, Finanz- und Wirtschaftsministerin Mercedes Aráoz Fernández. Obwohl im Vorfeld insbesondere in Nordwestperu lokale APRA-Größen Kritik an der Nominierung von Aráoz, die kein Mitglied der Partei ist, laut geworden waren, erhielt sie mit 145 von 147 Stimmen enorme Unterstützung von den Delegierten.

    Mercedes Aráoz Fernández ist Wirtschaftsprofessorin an der „Universidad del Pacífico“ in Lima. Für den Fall eines Wahlsieges kündigte sie an, an der Politik der aktuellen Regierung festzuhalten, insbesondere in Wirtschaftsfragen. Zudem werde eine Regierung unter ihrer Führung 3 Millionen legale Arbeitsverhältnisse schaffen, so Aráoz gegenüber Journalisten. Wie das geschafft werden soll, sagte sie nicht.

    Wer als Vizepräsidentin oder Vizepräsident kandidiert, soll auf einer weiteren Delegiertenversammlung Mitte des Monats entschieden werden.

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  • Wahlen ’11: Kandidatenkarussel dreht sich

    Perus Parteien rüsten sich für den Wahlkampf.  Jeden Tag vermelden neue Parteien die Nominierung ihrer Kandidatinnnen und Kandidaten oder den Bau von Alianzen. Hier ein Überblick über mögliche Kandidaten und Bündnisse.

    Luis Castañeda, bislang Bürgemeister von Lima, führt insbesondere dort die Umfragen an. Seine – zumindest in der Hauptstadt –  hohe Popularität ist, wenn man der Presseabteilung seiner Partei Solidaridad Nacional glauben darf, bis nach Rom vorgedrungen. Dort soll sich Castañeda heute mit dem Papst getroffen und mit diesem über die Zukunft von Lima gesprochen haben. Thema soll aber auch die geforderte Rückführung von historischen Kunstobjekten nach Peru gewesen sein, die sich im Moment in der Universität Yale (USA) befinden. Damit hat Castañeda ein Thema angesprochen, das den Wahlkampf wohl mit prägen wird. Bei einem Treffen zwischen Vertretern aus Politik und Wirtschaft vor wenigen Tagen erklärte Castañeda kürzlich, er sei ein Mann „der Taten“. Dass er dann das Treffen vor dem Beginn der Diskussion verließ, entspricht seinem Stil.

    Die christliche Volkspartei PPC ringt bislang noch mit sich, ob sie ihr Bündnis mit Castañedas „Solidaridad Nacional“ aufrecht erhalten soll oder doch mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen geht.

    Mercedes Aráoz, ehemalige Tourismus-, Außenhandels-, Wirtschafts- und Finanzministerin ohne Parteibuch wird wohl, wenn es nicht noch innerhalb der derzeitigen Regierungspartei APRA zu einer Revolution kommt, ebenfalls in den Ring steigen. Obwohl bereits vor Wochen zurückgetreten, wird sie noch immer für „Sondereinsätze“ in Anspruch genommen – zuletzt, um dem kolumbianischen Präsidenten die Errichtung eines gemeinsamen Marktes zwischen Chile, Peru und Kolumbien vorzuschlagen. Sie galt nicht nur lange als die „schönste Finanzministerin der Welt“, sondern hat durch ihren politischen Stil vor allem in wirtschaftsnahen Kreisen viele Anhänger gewonnen. Kritisiert wird sie insbesondere durch Ex-Premier Yehude Simon, der ihr in mehrern Interviews eine Mitverantwortung an den Ureinwohner-Aufständen im vergangenen Jahr vorwarf, bei deren gewaltsamer Beendigung mehr als 30 Menschen getötet wurden.

    Alejandro Toledo, Ex-Präsident, ist Kandidat seiner Partei Perú Posible und spielt in den aktuellen Umfragen ganz oben mit. Sein Wahlkampfteam kündigte bereits an, Toledos Frau Eliane Karp werde sich aus dem Wahlkampf heraushalten. Sie war in der Vergangenheit wiederholt durch in Peru unpopuläre Aussagen aufgefallen – die im Endeffekt meist auf ihren Mann zurückfielen. Ganz ohne Chance ist der „Mann aus dem Volk, der es ganz nach oben geschafft hat“, als der er sich gerne darstellt, dennoch nicht.

    Auch Ex-Militär Ollanta Humala, Gründer und Anführer der nationalistischen Partei, wird eine reale Chance eingeräumt, wie 2006 den zweiten Wahlgang zu erreichen. Humala wird nicht müde zu betonen, aus Peru kein zweites Chavez-Venezuela machen zu wollen. Obwohl zahlreichen sozialen Bewegungen nahestehend, ist Humalas Partei nur bedingt demokratisch strukturiert und in erster Linie auf seine Person ausgerichtet – ein Punkt, der nicht nur seine Partei betrifft. Ein Problem für Humala wird wohl, wie bereits 2006, seine engste Familie werden. So versuchte sein Bruder Antaúro Humala 2005, Präsident Toledo mit der Besetzung einer Polizeistation in Andahuaylas zu stürzen

    Marco Arana, Umweltaktivist und suspendierter Priester aus Cajamarca, schafft es bislang nur schwer, mit den Themen seiner Partei „Tierra y Libertad“ eine breite Öffentlichkeit zu finden. Obwohl seine Partei selbst nicht zur Präsidentschaftswahl antreten kann, betrachten ihn seine möglichen Gegner mit Argwohn. Er könnte in einem Bündnis mit „Fuerza Social“, der Partei der künftigen Bürgermeisterin von Lima, noch immer zum Kandidaten werden.

    Keiko Fujimori lässt derzeit nach einem fulminanten Kampagnenauftakt nur wenig von sich hören. Dass sich dies wieder ändert, ist zu erwarten. In aktuellen landesweiten Umfragen liegt die Diktatorentochter aber auf einem der vorderen Plätze.

    Der Ökonom Pedro Pablo Kuczynski tritt für eine ganze Reihe kleiner Parteien an, darunter Restauración Nacional, Alianza Por el Progreso und die humanistische Partei Partido Humanista Peruano. In den Umfragen taucht er bisher kaum auf, allerdings ist seine Nominierung auch erst wenige Tage alt.

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  • Wahlen 2011: Toledo steigt in den Ring

    Alejandro Toledo. Foto: Perú Posible.
    Alejandro Toledo. Foto: Perú Posible.

    Der Ökonom und ehemalige Präsident Perus Alejandro Toledo wird für die Präsidentschaftswahlen 2011 antreten. Mit den Worten „Es gibt Zeit zuzuhören, Zeit nachzudenken, Zeit für Entscheidungen. Und es gibt Zeit zum Handeln – diese Zeit ist heute“ kündigte er auf seiner Facebook-Seite seine Kandidatur an.

    Der Schritt war schon lange erwartet worden, insbesondere da seine Partei „Perú Posible“ bereits seit einigen Monaten mit Radiospots für Toledo wirbt – allerdings ohne ihn explizit als Präsidentschaftskandidaten zu nennen. Alejandro Toledo selbst, derzeit an der Standford-Universität tätig, hatte aber stets betont, er habe noch keine Entscheidung getroffen.

    Perú Posible muss die Kandidatur noch formell durch eine Abstimmung absegnen. Es wird davon ausgegangen, dass es Parteiintern keinen Gegenkandidat geben wird.

    Alejandro Toledo leitet das „Centro Global para el Desarrollo y la Democracia“ und war Mitinitiator der Großproteste, die zum Rücktritt des peruanischen Diktators Alberto Fujimori geführt hatten, insbesondere der „Marcha de los Cuatro Suyos“. Unter seiner Regierung (2001-2006) wurde unter anderem mit den Verhandlungen über das inzwischen unterzeichnete Freihandelsabkommen (TLC) mit den USA begonnen.

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  • Stichwahl in 10 peruanischen Regionen am 5. Dezember

    Die peruanische Regierung hat die Stichwahl für das Amt des Regionalpräsidenten in Regionen ohne klaren Sieger für den 5. Dezember 2010 festgelegt. Das geht aus einem Dekret hervor, das heute im peruanischen Gesetzblatt „El Peruano“ veröffentlicht wird. Betroffen sind die Regionen Amazonas, Ayacucho, Huánuco, Ica, Lambayeque, Lima, Madre de Dios, Pasco, Puno und Tumbes.

    Bei der Wahl am vergangenen 3. Oktober hatte in den genannten Regionen keiner der Kandidaten mehr als 30% der gültigen Stimmen auf sich vereinigen können. Für diesen Fall ist die Stichwahl vorgesehen. Grund für die große Zeitspanne bis zur Stichwahl ist unter anderem, dass noch immer nicht in allen Regionen ein amtliches Endergebnis feststeht.

    Heute beginnt der Wahlzetteldruck

    Nach Informationen der peruanischen Wahlbehörde ONPE soll bereits heute mit dem Druck der Wahlunterlagen begonnen werden. Auf dem Stimmzettel wird links der Kandidat stehen, der bei der Wahl am 3. Oktober die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnte, auf der rechten Blatthälfte der zweitplatzierte.

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  • De Szyszlo: Keiko wäre fatal für Peru

    Der Künstler und Vorsitzende der Planungskommission für die Stätte zum Gedenken an die Opfer der politischen Gewalt im Peru der 80er und 90er Jahre, Fernando de Szyszlo, hat vor einer Wahl der Diktatorentochter Keiko Fujimori bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr gewarnt. „Keiko wäre fatal für die Gedenkstätte und das Land“, eine „Rückkehr zur Diebesherrschaft“, so de Szyszlo gegenüber der peruanischen Tageszeitung La República.

    Zudem zeigte er sich erleichtert darüber, dass in den Reihen des peruanischen Militärs die Zweifel an der Gedenkstätte ausgeräumt werden konnten. Bestes Beispiel dafür sei, so de Szyszlo, die Anwesenheit der Führung des gemeinsamen Komandos der peruanischen Streitkräfte bei der Grundsteinlegung des „lugar de la memoria“, gewesen.

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