Schlagwort: Wahlen 10/11

  • Provinz-, Distrikt und Regionalwahlen Peru 2010: Sind Sie Wahlhelfer?

    Wer in Peru nicht zur Wahl geht, muss – wegen der Wahlpflicht – ein Ordnungsgeld bezahlen. Noch höher fällt dieses Ordnungsgeld allerdings aus, wenn man als Wahlhelferin oder Wahlhelfer ausgelost wurde. Dies betrifft insbesondere peruanische Migranten, die weiterhin in ihrem Heimatort gemeldet sind.
    Wenn Sie herausfinden möchten, ob für die Wahl am kommenden 3. Oktober das Los auf Sie gefallen ist, können Sie dies beim peruanischen Nationalbüro für Wahlprozesse (Oficina Nacional de Procesos Electroales, ONPE) tun.
    Die Adresse ist:
    http://www.elecciones2010.onpe.gob.pe/consultamm/consulta_erm.php

    Sie benötigen nur ihre Personalausweisnummer (DNI).

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  • Wahlen in Lima: Kouri aus dem Rennen

    Das nationale peruanische Wahltribunal hat die Entscheidung seines limenischen Ablegers bestätigt, den Bürgermeisterkandidaten von „Cambio Radical“ in Lima, Alex Kouri, nicht antreten zu lassen. Damit muss die Partei nun ohne Anwärter auf den Stuhl von Luis Castañeda antreten. In den vergangenen Wochen war Alex Kouri in den Umfragen Kopf an Kopf mit seiner Kontrahentin Lourdes Flores auf dem ersten Platz gewesen.

    Alex Kouri, in den vergangenen Jahren Regionalpräsident des benachbarten Callao, hatte keinen „echten“ Wohnsitz in Lima vorweisen können.

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  • Limas aussichtsreichster Bürgermeisterkandidat vor dem Aus?

    Die Sektion Lima-Zentrum des peruanischen Wahltribunals JNE hat mit Alexander Kouri Bumachar einen der aussichtsreichsten Kandidaten auf das Amt des Metropol-Bürgermeisters der peruanischen Hauptstadt Lima als nicht kandidierfähig eingestuft. Sollten höhere Instanzen des Wahltribunals diese Entscheidung stützen, wäre der bisherige Regionalpräsident von Callao aus dem Rennen. In den jüngsten Umfragen lag „Alex“ Kouri, wie er in peruanischen Medien genannt wird, gemeinsam mit seiner Rivalin Lourdes Flores Nano von der christlichen Volkspartei PPC an erster Stelle.

    Grund für die Entscheidung des Wahltribunals war, dass Kouri nicht den endgültigen Nachweis erbracht hat, seit zwei Jahren seinen festen Wohnsitz in Lima zu haben. Kouri hatte bei der Eintragung seiner Kandidatur als Wohnsitz ein Haus im limenischen Distrikt Magdalena angegeben, in dem seine PR-Beauftragte wohnt. Gegen die Entscheidung kann Kouri Berufung einlegen, eine höhere JNE-Instanz müsste sich dann des Falles annehmen.

    Kouri Bumachar ist Kandidat der Partei „Cambio Radical“. Diese trägt in Peru den Spitznamen „Vientre de Alquiler“ – Leihkörper oder Leihmutter. Der Grund dafür ist, dass José Barba, Gründer und „Vorsitzender“ der Partei Kandidaturen offensichtlich weitgehend unabhängig deren politischen Ausrichtung an bereits bekannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens vergibt, denen in Umfragen eine gewisse Gewinnchance eingeräumt wird. So hatte Barba Anfang des Jahres den Posten des Präsidentschaftskandidaten an den peruanischen Fernseh-Entertainer Jaime Bayly vergeben. Dieser trat aber nach einigen Wochen wieder aus der Partei aus, nachdem die Kandidatur Kouris für „Cambio Radical“ öffentlich geworden war.

    Kouri hatte während der Fujimori-Diktatur in den 90er Jahren enge Kontakte zum peruanischen Geheimdienst-Chef Vladimiro Montesinos. Verschiedene „Vladivideos“, die der Geheimdienstchef selbst anfertigen ließ, zeigen Alexander Kouri bei Gesprächen mit diesem. Bei einem der Gespräche ging es darum, wie der Bürgermeisterkandidat für Lima, Alberto Andrade, am Wahlsieg gehindert werden könnte.

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  • Peruanische Präsidentschaftskandidatin Keiko Fujimori fordert Einführung der Todesstrafe

    Keiko Fujimori beim Wahlkampfauftakt. Bild: Fuerza 2011.
    Keiko Fujimori beim Wahlkampfauftakt. Bild: Fuerza 2011.

    Die peruanische Präsidentschaftskandidatin und Diktatorentochter Keiko Fujimori hat ein neues Wahlkampfthema in den Ring geworfen. In einem Interview mit Canal N forderte sie, die Wiedereinführung der Todesstrafe „ernsthaft zu prüfen und debattieren“. Hintergrund der Forderung sind Bilder eines 3jährigen, gelähmten Mädchens in der peruanischen Hauptstadt Lima. Unbekannte hatten die Großeltern des Kindes überfallen und dieses dabei mehrfach angeschossen.

    Im vergangenen Wahlkampf hatte auch der heutige peruanische Präsident Alan García die Wiedereinführung der Todesstrafe bei Sexualdelikten gegen Kinder gefordert. Sein entsprechender Entwurf zur Änderung der peruanischen Verfassung scheiterte aber an einer breiten Front von Politikern aller Parteien, sowie Menschenrechtlern und der katholischen Kirche.

    Selbst wenn Fujimori die Wahl gewinnen sollte und sie eine Mehrheit findet oder die Diktatur wiederherstellt, kann die Todesstrafe nicht einfach wieder hergestellt werden. Peru hat die Amerikanische Menschenrechtskonvention („Pacto de San José“) unterzeichnet, die in Artikel 4, Absatz 3 ausdrücklich die Rückkehr zur Todesstrafe in Staaten verbietet, in denen sie einmal abgeschafft wurde.

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  • Perus (vermutlich) künftiger Präsident: Luis Castañeda Lossio

    Castañeda erklärt einen Tunnel. Foto: ANDINA/Jorge Paz
    Castañeda erklärt einen Tunnel. Foto: ANDINA/Jorge Paz

    Wohl kaum ein anderer Präsidentschaftskandidat zur Wahl im kommenden Jahr stand bereits so früh fest wie der derzeitige Bürgermeister von Lima, Oscar Luis („Lucho“) Castañeda Lossio. Einzig die Kandidatin des Fujimori-Blocks, Keiko Fujimori war vermutlich schon länger gesetzt, allerdings – als Tochter des ehemaligen Diktators – aus familiären, nicht aus politischen Gründen.

    Luis Castañeda, Kopf der von ihm gegründeten konservativen Mitte-Rechts-Partei Solidaridad Nacional und damit Mitglied im Parteienbündnis „Unidad Nacional“, wurde 1945 in Chiclayo (Region Lambayeque) geboren. Schon früh kam er mit der Politik in Kontakt, sein Vater, Carlos Castañeda Iparraguire, war Bürgermeister der nordwestperuanischen Stadt.

    „Comunicore-Skandal“: Schießpulver für politische Gegner

    Derzeit steht der Politiker allerdings im Kreuzfeuer von Medien und Opposition. Grund ist der „Comunicore-Skandal“, Zahlungen der Provinzverwaltung Lima an die Briefkastenfirma „Comunicore“ in Höhe von mehreren Millionen Nuevos Soles. Es ging dabei um Schulden bei einem brasilianischen Unternehmen. Kurz nachdem das Geld, dessen Zahlung nie genehmigt wurde, an Comunicore überwiesen war, verschwanden die vorgeblichen Geschäftsleute von der Bildfläche. Als neue „Eigentümer“ tauchten plötzlich Menschen aus verschiedenen Armenvierteln der Hauptstadt auf, darunter mindestens eine Analphabetin. Selbst der peruanische Kongress nahm sich bereits des Themas an, die Opposition versucht nachzuweisen, dass auch der Bürgermeister von den Zahlungen Kenntnis hatte.

    Keiko und Lucho Umfragen-Führer

    Keiko Fujimori beim Wahlkampfauftakt. Bild: Fuerza 2011.
    In den Umfragen gleichauf: Keiko Fujimori. Bild: Fuerza 2011.

    Wenn dieser Skandal nun nicht über Castañeda hereinbricht, wird der Rechtsanwalt, der mehrere Jahre für die Weltbank in Mexiko gearbeitet hat, wohl am kommenden 28. Juli neuer peruanischer Präsident. Derzeitige Umfragen sehen ihn gleich auf mit Keiko Fujimori, dahinter in einigem Abstand Ex-Präsident Alejandro Toledo, der immer noch von sich behauptet, er habe über seine Kandidatur noch nicht entschieden – während seine Partei bereits Werbespots für ihn Schaltet. Ihm folgt der Nationalist Ollanta Humala. Dabei arbeitet seine erbitterte Rivalin um das Präsidentenamt eigentlich für Castañeda, da nach peruanischem Recht ein zweiter Wahlgang vorgesehen ist, sollte kein Kandidat über 50% der Stimmen erreichen. Das war bereits 2006 so, als der eigentlich wegen der ineffizienten Terrorbekämpfung und Korruptionsfällen während seiner ersten Regierungszeit Ende der 80er Jahre ungeliebte Kandidat Alan García in der Stichwahl gegen den Nationalistenführer Ollanta Humala gewann. Dieser hatte zuvor in der ersten Runde die meisten Stimmen auf sich vereinigen können. Die Wähler entschieden sich mit Alan García dann für das „mal menor“, das kleinere Übel – und gegen Humala, dessen Kurs, insbesondere gegenüber Hugo Chávez, nicht ganz klar wurde.

    „kleineres Übel“

    Diesmal wird die Wahl des „kleineren Übels“ wohl Castañeda auf den Präsidentenstuhl heben. Die Verurteilung des Ex-Diktators Alberto Fujimori – unter anderem wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Korruption – wirft einen dunklen Schatten auf die orangen T-Shirts der Fujimori-Anhänger, so dunkel, dass höchstens erneute Anschläge einer wiedererstarkten „leuchtenden Pfad“-Terrororganisation in Lima diese Wahl drehen könnten. Darauf werden aber wohl selbst die Fujimoristen nicht hoffen.

    Zu Gute kommen wird Castañeda dabei vor allem, dass er nach nun fast sieben Jahren als Bürgermeister der Provinz Lima einiges vorzuweisen hat. Damit im Wahlkampf zu werben ist in Peru zwar seit einigen Monaten verboten. Die allesamt in der Hauptstadt Lima ansässigen großen Medienunternehmen werden aber wohl dafür sorgen, dass Castañeda in alle Winkel des Landes bekannt wird. Wer Lima im vergangenen Jahrzehnt besucht hat, dem ist auch nicht entgangen, dass sich die Stadt verändert hat. Sie ist nicht nur weiter – vor allem in die Wüste – gewachsen, es wurden auch zahlreiche Straßenzüge etwas begrünt, Straßen und Kreisverkehre modernisiert, die nun seit über 20 Jahren im Bau befindliche Hochbahn vorangetrieben und mit der Einrichtung eines relativ modernen Bussystems begonnen. Auch die Erneuerung von Parkanlagen, sowie die Etablierung der – etwas undurchsichtig organisierten, aber auch für die peruanische Mittelklasse bezahlbaren – „Krankenhäuser der Solidarität („Hospital de la Solidaridad“), in denen private Kliniken von der Provinz verwaltet unter einem Dach relativ hochwertig medizinische Dienstleistungen anbieten, haben die Lebensqualität vieler Bewohner von Lima ohne Frage erhöht und „Lucho“ damit eine enorme Popularität eingebracht. Ob der massive Einsatz eigener Sicherheitskräfte die Sicherheitslage in Lima wirklich verbessert hat, ist bisher auch noch nicht belegt. Allein ihre Existenz vermittelt aber in vielen Teilen der Stadt ein subjektives Sicherheitsgefühlt.

    Provinzverwaltung Lima-Werbetafel. Bild: D. Raiser / INFOAMAZONAS
    Provinzverwaltung Lima-Werbetafel. Bild: D. Raiser / INFOAMAZONAS

    Großmeister der Eigenwerbung

    A propos Werbung im Bürgermeisteramt: Als vor wenigen Monaten ein Gesetz verabschiedet wurde, das Bürgermeistern die Nennung ihres Namens auf städtischen Bauwerken verbot, meinten mehrere Kongressabgeordnete, das Gesetz hätte einen Namen: Luis Castañeda. An keiner Straßenecke konnte man ihm entkommen, auf kleinen Fähnchen an jeder Straßenlaterne, an Baustellenabsperrungen, auf überdimensionalen Werbetafeln und selbst eingebaut in die Wasser-Licht-Spiele im „Wasserpark“ neben dem peruanischen Nationalstadion war das Leitwort seiner Amtszeit geschrieben „Construyendo“ („am Bauen“), zwei Linien in blau und gelb und in großen Lettern: „Luis Castañeda Lossio“. Das war und ist in Peru nicht ungewöhnlich, kaum ein Bürgermeister verzichtete auf solche Eigenwerbung. Aber der Hauptstadtbürgermeister war ihr Großmeister.

    Noch ist Castañeda aber nicht Präsident und neben dem „Comunicore“-Skandal könnte ihm noch ein anderer gefährlich werden. Castañeda war während der Fujimori-Diktatur nicht nur Chef einer der staatlichen Krankenversicherungen, sondern auch der staatlichen Fischerkranken- und Rentenversicherung, die bis heute immer wieder Probleme hat, die Versicherten rechtzeitig zu auszubezahlen. Mehr als eineinhalb Jahre stand er an der Spitze der Versicherung.

    Kontinuität

    Darum gehts: Präsidentenpalast in Lima. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS
    Darum gehts: Präsidentenpalast in Lima. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS

    Auch wenn noch-Präsident García nie eine klare Wahlaussage gemacht hat und seine eigene Partei, APRA, bislang keinen Kandidaten ins Rennen schickte, hielt er sich bislang mit scharfer Kritik an Luis Castañeda zurück. Für García wäre dieser ein Traumkandidat. Er würde wohl nicht nur dessen extrem wirtschaftsliberalen Kurs fortsetzen, sondern ebenfalls einiges Geld in Sozialprojekte mit hoher Breitenwirkung und den Rest in wenige riesige Prestigeprojekte investieren würde. Ob das für das Land gut wäre, steht auf einem anderen Blatt. Luis Castañedas Visionen sind, ähnlich wie Garcías, bislang eher technischer Natur. Größere Debatten oder gar ein demokratischer Diskurs mit möglichst vielen Beteiligten und betroffenen Seiten sind nicht seine Sache. Wichtiger wäre ihm wohl vor allem ein hohes Wirtschaftswachstum. Themen wie die Einbindung der Ureinwohner in den politischen Prozess würden vermutlich auch unter seiner Regierung nur als Anhängsel des Bildungs- oder Kulturministeriums abgehandelt. Das muss nicht schlecht sein, sagt aber insbesondere in Peru, wo die wichtigsten Entscheidungen weiter zentral von der Regierung getroffen werden, viel über die Stellung eines Themas aus.

    Wirkliche Konkurrenten bislang nicht in Sicht

    Wohl chancenlos: Yehude Simon. Foto: ANDINA
    Wohl chancenlos: Yehude Simon. Foto: ANDINA

    Wollen sie einen Präsidenten Castañeda verhindern, müssen sich seine Mitbewerber schwer ins Zeug legen. Keiko Fujimori müsste auch andere Themen als die von ihr als „ungerecht“ empfundene Gefängnisstrafe ihres Vaters besetzen und auf ein Wiedererstarken des Terrorismus „hoffen“. Alejandro Toledo müsste die Erfolge seiner Regierung wieder ins Gedächtnis rufen und die Misserfolge vergessen machen. Der Umweltschützer Marco Arana müsste es überhaupt einmal schaffen, über ein anderes Thema als die Folgen des Bergbaus befragt zu werden und daneben seine noch sehr junge Partei im ganzen Land zu festigen. Ex-Premier Yehude Simon müsste seine Beteiligung an den Zusammenstößen zwischen Polizei und Indígena bei Bagua etwas glaubhafter darstellen. Dann besteht in Peru natürlich wie immer auch die Möglichkeit eines „Outsiders“, der wie Alberto Fujimori zu Beginn der 90er Jahre im Durchmarsch die Wahl für sich entscheidet. Ansonsten wäre Oscar Luis Castañeda Lossio als neuer Präsident gesetzt.

    Den peruanischen Staat käme zumindest der Umzug günstig: Luis Castañeda bräuchte nicht einmal einen Umzugswagen. Von seinem Rathaus zum Präsidentenpalast sind es nur wenige Meter.

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  • Wahl am 3. Oktober: Rund 100 Minderjährige dürfen Wählen

    Fast 100 Peruanerinnen und Peruaner unter 18 Jahren werden bei der Regional- und Gemeindewahl am kommenden 3. Oktober wählen dürfen. Das geht aus dem Wahlregister des peruanischen Wahltribunals JNE hervor. Möglich wird dies, da das peruanische Wahlrecht eine Herabsetzung des Wahlmindestalsters für alle vorsieht, die bereits vor ihrem 18. Geburtstag geheiratet oder einen Hochschulabschluss erreicht haben.

    Nach peruanischem Recht gilt bis zum 70. Lebensjahr Wahlpflicht, ab diesem Alter steht es jedem frei, sich an der Wahl zu beteiligen.

  • Neuer Rekord: 14.270 peruanische Listen stellen sich zur Wahl

    Drei harte Tage Arbeit kostete es das peruanische Wahltribunal (JNE), dann konnte eine neue Rekordzahl verkündet werden: 14.270 Listen werden sich bei den Regional-, Provinz- und Distriktwahlen am kommenden Dezember zur Wahl stellen. Der bisherige Rekord lag bei 13.000 Listen (2006).

    Die „Listenreichsten“ Regionen sind dabei nach Angaben des JNE Lima (1.539), Áncash (1.468), Junín (1.273), Puno (877) und Ayacucho (856). Der Großteil davon sind Listen für Distrikt- (12.044) und Provinzwahlen (1.889).

    Endgültig sind diese Zahlen allerdings noch nicht, denn manche Listen können wegen formeller Fehler während der Anmeldung noch immer aussortiert werden.

    INFOAMAZONAS-Spezial Wahlen 2010/2011

  • Peru: Regional- und Gemeindewahlkampf geht in die heiße Phase

    Bis gestern hatten die Parteien und Kandidaten Zeit, sich am peruanischen Wahltribunal JNE zu registrieren, heute beginnt in Regionen, Provinzen und Distrikten die heiße Phase des Wahlkampfs. Am 3. Oktober findet die Wahl statt, deren Gewinner dann zum 1.1.2011 ihre Ämter antreten.

    Insgestamt werden gewählt:

    • 25 Regionalpräsidenten
    • 256 Regionalräte
    • 195 Provinzbürgermeister
    • 1.639 Distriktbürgermeister
    • 1.700 Provinzräte
    • 8.000 Distrikträte

    Nach peruanischem Wahlrecht gelten mehrere Quotenregelungen. Eine Liste muss daher

    • jedes Geschlecht mindestens 30% der verfügbaren Plätze bekommen
    • zu mindestens 20% mit jugendlichen oder jungen Erwachsenen besetzt sein
    • Sowie mindestens 15% Ureinwohner enthalten (was allerdings nur bei Provinz- und Regionalwahlen gilt).

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  • Wegen Führungskrise: Regionalpräsidenten kehren zurück

    Hugo Ordóñez Salazar, Regionalpräsident von Tacna. Foto: CNR.
    Hugo Ordóñez Salazar, Regionalpräsident von Tacna. Foto: CNR.

    Nur zwei Wochen, nachdem dutzende peruanische Regionalpräsidenten unbezahlten Urlaub nahmen, um sich zur Wiederwahl stellen zu dürfen, sind mehrere schon wieder zurück auf ihrem Posten. Neben dem Regionalpräsidenten von Cajamarca, der seinem Stellvertreter nur wenige paar Minuten auf dem Präsidentenstuhl gönnte, entschied nun auch Rómulo Triveño, Regionalpräsident von Ica, den Wahlkampf-Ring zu verlassen und sich wieder dem Präsidentenamt zu widmen. Im Fall der Region Tacna wird ebenfalls davon ausgegangen, dass Regionalpräsident Hugo Ordóñez in den kommenden Tagen sein Amt wieder übernimmt.

    Grund für die „Rücktritte vom vorläufigen Rücktritt“ ist, so Hugo Ordóñez, das Verhalten der Stellvertreter, die an die Stelle der Regionalpräsidenten vorgerückt sind. Ihm seien mehrere Fälle bekannt, in denen die Stellvertreter schon wenige Tage nach dem „Urlaubsbeginn“ des Amtsinhabers zahlreiche Angestellte gegen Freunde und Bekannte ausgewechselt und bereits in der Durchführung befindliche Projekte gestoppt hätten, so Ordóñez.

    Wollen peruanische Regionalpräsidenten zur Wiederwahl antreten, müssen sie mindestens 120 Tage vor der Wahl unbezahlten Urlaub nehmen. Damit soll verhindert werden, dass sie ihr Amt, sowie die durchgeführten Projekte für ihren Wahlkampf missbrauchen.

  • Peru-Wahl-Spezial bei INFOAMAZONAS

    In diesem und im nächsten Jahr wird in Peru gewählt. Unter den Kandidatinnen und Kandidaten sind altbekannte und viele unbekannte Köpfe und besonders, dort, wo es um den Präsidenten oder die Präsidentin geht, ist mit einem extrem schmutzigen Wahlkampf zu rechnen. Wird Peru wieder wie 2006 vor der Wahl zwischen „Pest und Cholera“ stehen? Wie machen die Parteien Wahlkampf? Wie rekrutieren Kandidaten ihre Partei (statt umgekehrt)?

    Um diese und viele Fragen mehr zu beantworten, hat INFOAMAZONAS ein Peru-Wahl-Spezial eingerichtet, einen Bereich, in dem alle relevanten Artikel und Informationen mit den Regional- und Lokalwahlen 2010, sowie mit den Präsidentschafts- und Kongresswahlen 2011 kompakt zusammengefasst sind.

    INFOAMAZONAS-SPEZIAL WAHLEN 2010/11 IN PERU

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