Peru: Antikorruptionsbehörden treiben Geldstrafen ein

INFOAMAZONAS Peru-Nachrichten, Neuigkeiten aus PeruLücken in peruanischen Anti-Korruptionsgesetzen ermöglichten es überführten Korrupten bislang, der Zahlung ihrer Geldstrafen zu entgehen. Mit der Genehmigung des Parlaments hat die peruanische Regierung nun per Dekret einige dieser Gesetzeslücken geschlossen – und die Folgen sind bereit sichtbar. So wurde gestern die Einrichtung eines Hauses beschlagnahmt, in dem der frühere Kongressabgeordneten Alberto Kouri wohnt. Kouri saß bis 2000 im Kongress – dann tauchte ein Video auf, in dem Kouri zu sehen ist, wie er Geld von Vladimiro Montesinos annimmt, um in die Parlamentsfraktion der damals regierenden Fujimoristen-Partei zu wechseln. Vladimiro Montesinos war die rechte Hand des damaligen -inzwischen ebenfalls wegen Korruption verurteilten- Präsidenten Alberto Fujimori. Die Ausstrahlung des Videos im Fernsehen markierte den Anfang vom Ende der Fujimori-Herrschaft. Kouri selbst behauptet nun, die beschlagnahmten Gegenstände gehörten seiner Frau und seinen Töchtern, die Korruptionsjäger glauben das allerdings nicht. Der frühere Kongressabgeordnete Kouri wurde 2003 zu einer Geldstrafe in Höhe von 500.000 Nuevos Soles verurteilt – bezahlt hat er davon offenbar bislang 1.600.

Geht es nach der peruanischen Antikorruptionsbehörde, war der Fall Kouri erst der Anfang. Wie Behördenchef Julio Arbizu gegenüber der Tageszeitung “La República” erklärte, hat seine Stelle bereits einen weiteren großen Fisch im Blick: Ex-Präsident Alberto Fujimori selbst, der unter anderem wegen der Entführung eines Journalisten, Korruption und dem Massaker in der Universität La Cantuta dem Staat noch 27,4 Millionen Nuevos Soles schuldet. In San Borja und La Molina, beides Distrikte der Hauptstadt Lima, gibt es offenbar zwei Häuser, die auf den Namen Fujimoris registriert sind – jeweils mit einem Wert von rund 500.000 Nuevos Soles. Das oberste Gericht muss dem Antrag der Antikorruptionsbehörde auf Beschlagnahme allerdings noch zustimmen. Ob die restlichen 26,4 Millionen noch eingetrieben werden können, ist allerdings fraglich, da Fujimori wohl noch mehr als ein Jahrzehnt im Gefängnis verbringen wird.

Ob das härtere Vorgehen auch auf anderen Ebenen durchgehalten wird, muss die Zukunft zeigen, in jedem Fall wird aber ein Zeichen gesetzt, dass auch “große Fische” nicht einfach ungeschoren davon kommen.

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