Peru: PREMIERMINISTER LERNER ZURÜCKGETRETEN

Ex-Premier Salomon Lerner Ghitis. Foto: Carlos Lezama / ANDINA

Ex-Premier Salomon Lerner Ghitis. Foto: Carlos Lezama / ANDINA

Der peruanische Präsident Ollanta Humala hat heute das Rücktrittsgesuch von Premierminister Salomón Lerner angenommen. Alle Ministerinnen und Minister haben ihr Amt zur Verfügung gestellt. In den nächsten Stunden soll der bisherige Innenminister Oscar Valdes Dancuart als neuer Premierminister vereidigt werden. Salomón Lerner bekleidete das Amt des Premierministers seit dem 28. Juli 2011.

Als Grund für seinen Rücktritt gab Lerner in seinem Rücktrittsgesuch an, einer „Anpassung der Leitlinien der Regierung“ nicht im Wege stehen zu wollen. In Peru wird derweil über weitere Hintergründe spekuliert. Dabei wird insbesondere über die Unzufriedenheit Lerners mit dem in Teilen Cajamarcas verhängten Ausnahmezustand, sowie die unrechtmäßige vorrübergehende Festnahme mehrerer Anführer der Proteste in Cajamarca spekuliert.

Sein Nachfolger Oscar Valdes war Humalas Vorgesetzter an der Militärakademie. Er wurde unter Anderem dadurch bekannt, dass ihm die Fujimori-Regierung den Aufstieg verweigerte. Nach seinem Ausscheiden aus dem aktiven Militärdienst betätigte er sich als Geschäftsmann.

Welche Minister werden ausgewechselt?

Mit der Ernennung Valdes Dancuarts zum künftigen Premierminister wird auch darüber spekuliert, wer mit Lerner das Kabinett verlässt. Dabei fallen vor allem die Namen der Minister für Landwirtschaft, Umwelt, Energie und Bergbau, sowie Kultur. Die ersten Drei vor allem wegen Uneinigkeit und Querschüssen bei der Bewertung der Umweltverträglichkeitsprüfung eines umstrittenen Bergbauprojektes in der Andenregion Cajamarca. Kulturministerin Baca steht bereits seit ihrer Ernennung im Kreuzfeuer der Kritik, da sie erst über einen Monat nach Amtsantritt ihre Künstlerkarriere auf Eis legte.

Sollte sich der Wechsel an der Spitze des Kulturministeriums bestätigen, könnte dies zu neuen Konflikten führen, denn das Kulturministerium ist federführend an der Reglementierung eines Indígena-Konsultationsgesetzes beteiligt. Dieses war erst nach langen Protesten, bei deren Auflösung mehr als 30 Menschen getötet wurden, beschlossen worden. Die Reglementierung muss bis Januar fertig gestellt werden – ein Wechsel im Vizeministerium für interkulturelle Angelegenheiten könnte deren Fertigstellung verhindern.

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