Peru: Regierung verhängt Ausnahmezustand über VRAE

Die peruanische Regierung hat über weite Teile der Täler der Flüsse Apurímac und Éne (VRAE), zu dem Distrikte und Provinzen der Regionen Ayacucho, Huancavelica, Cusco und Junín gehören, für 60 Tage den Ausnahmezustand verhängt und damit Kritik hervorgerufen. Währen der kommenden zwei Monate soll das peruanische Militär vorrübergehend die Verantwortung für die innere Sicherheit übernehmen. Der Grund für diese Maßnahme geht aus dem Notfalldekret nicht hervor, das nun im peruanischen Gesetzesblatt “El Peruano” veröffentlicht wurde. Sie hängt aber wohl mit dem Kampf gegen Drogenproduktion und -schmuggel zusammen, Tätigkeiten, mit denen das VRAE traurige Berühmtheit erlangte. Das VRAE gilt als eine der zentralen peruanischen Produktionsregionen für Kokain und Kokain-Grundstoffe.

In Ayacucho stieß die Verhängung des Ausnahmezustandes auf Kritik. So waren sich Regionalpräsident Wilfredo Oscorima Núñez und Carlos Rúa Carbajal, Bürgermeister von Huanta, darin einig, dass das Notfalldekret mit “besten Absichten” verfasst worden sei, aber vor allem arme Familien treffe, die sowieso bereits durch die verstärkte Kontrolle von Treibstoffen unter Preissteigerungen zu leiden hätten. Bestimmte Treibstoffe – beispielsweise Kerosin – werden bei der Verarbeitung von Cocablättern zu Kokain benötigt. Ihr Handel und Transport ist im VRAE deshalb nur unter strengen Auflagen möglich.

Mit der Verhängung des Ausnahmezustandes werden in den betroffenen Gebieten diverse Grundrechte nicht mehr garantiert und dem Militär große Handlungsspielräume eingeräumt, die unter normalen Bedingungen nicht einmal der Polizei zur Verfügung stehen. Das von Präsident Humala, Verteidigungsminister Mora und Innenminister Valdes unterzeichnete Dekret mit der Nummer 513-2011-DE sieht vor, dass das Militär in den Provinzen Huanta und La Mar (Region Ayacucho), sowie der Provinz Tayacaja (Region Huancavelica) vorrübergehend die Kontrolle übernimmt. In der Region Cusco sind die Distrikte Kimbiri, Pichari und Vilcabamba (Provinz La Convención) betroffen.