Amnestie-Dekret vom Tisch, Verteidigungsminister abgesägt

Im Schnellverfahren hat das peruanische Parlament das Umstrittene „Amnestie-Dekret“ 1097 zurückgenommen. Gleichzeitig wurde mit Jaime Thorne León der Nachfolger von Verteidigungsminister Rafael Rey vereidigt, der das Dekret bis zum Schluss verteidigt hatte. Entgegen aller Gepflogenheiten blieb Rey der Vereidigung fern. Die Gesetzesvorlage, die die Rückname des Dekretes möglich machte, hatte die peruanische Regierung am Ende selbst eingebracht.

Jaime Thorne León ist Rechtsanwalt und war zuvor Direktor der peruanischen Wettbewerbs- und Patentbehörte INDECOPI.

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