First Lady Nadine Heredia und Premier Valdés im Hubschrauber. Bild: Presidencia Perú.
Der peruanische Premierminister Oscar Valdés hat, wie er gestern Abend gegenüber América TV erklärte, Präsident Ollanta Humala seinen Rücktritt angeboten. Sein Verbleib in der Regierung liege nun in dessen Händen, so Valdés. Der Grund für das Rücktrittsangebot: Dieser Tage müssen sich zwei Minister vor dem peruanischen Kongress der Vertrauensfrage stellen, Innenminister Daniel Lozada und Verteidigungsminister Alberto Otárola. Sollten die Minister das Vertrauen nicht ausgesprochen bekommen und müssten so ihr Amt verlassen, wäre das wohl auch das politische Ende des Premierministers.
Den Ministern Otárola und Lozada wird vorgeworfen, nicht ausreichend für die Suche zweier vermisster Polizisten getan zu haben, die bei einer versuchten Geiselbefreiung im Urwald der peruanischen Provinz La Convención (Region Cusco) verschollen waren. Einer der Polizisten war nach fast drei Wochen aus eigener Kraft zu Fuß in die nächste Stadt gekommen, der andere wurde von seinem Vater tot aufgefunden. Die Minister hatten damals betont, alles menschenmögliche zur Rettung der Polizisten zu tun – eine Aussage, der offenbar ein großer Teil der Abgeordneten des peruanischen Kongresses keinen Glauben mehr schenkt.
Für Präsident Humala, der sich derzeit in Japan aufhält, kommt die sich anbahnende Regierungskrise zur Unzeit. Sollte es wirklich zum Rücktritt des Premierministers kommen, wäre es bereits der zweite Wechsel an der Spitze des Kabinetts in weniger als einem Jahr. Bereits seit Monaten wird in peruanischen Medien über das politische Ende von Premier Valdés spekuliert, Präsident Humala hatte ihm aber wiederholt öffentlich das Vertrauen ausgesprochen, erst vor wenigen Tagen ließen sich beide bei einer gemeinsamen Mahlzeit in einem limenischen Restaurant ablichten. Offensichtlich gestaltet sich die Suche nach einem Nachfolger – nicht zuletzt aufgrund der dünnen Personaldecke der Partei Ollanta Humalas – bislang kompliziert.
Daniel Fernando Abugattás Majluf, Kongresspräsident. Foto: Congreso / ANDINA.
Einer probiert offenbar, Präsident Humala etwas Zeit verschaffen zu wollen, zumindest bis zu dessen Rückkehr aus Asien: Sein Parteifreund, Parlamentspräsident Daniel Abugattas. Oppositionspolitiker wie der APRA-Abgeordnete und Ex-Premier Javier Velásquez Quesquen werfen diesem vor, mit Tricksereien bei der Tagesordnung die Befragung und anschließende Abstimmung über den Verbleib der Minister Otárola und Lozada hinaus schieben zu wollen.
Premier Valdés bat derweil darum, auch Erfolge der Minister, wie die Festnahme eines wichtigen Terror-Führers, zu Kenntnis zu nehmen. Zudem warnte er, „tägliche Ministerwechsel“ könnten das „Land destabilisieren“.
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