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Schlagwort: Luis Alberto Otárola Peñaranda

  • PERU: VERTEIDIGUNGSMINISTER OTÁROLA UND INNENMINSTER LOZADA ZURÜCKGETRETEN

    INFOAMAZONAS Peru-Nachrichten, Neuigkeiten aus PeruPerus Verteidigungsminister Alberto Otárola, sowie Innenminister Daniel Lozada haben ihren Rücktritt eingereicht. Das gab Premierminister Oscar Valdés in einer Pressemitteilung bekannt. Nach Berichten peruanischer Medien nahm Vizepräsidentin Marisol Espinoza die Rücktrittsgesuche an. Die Minister kamen damit der Vertrauensfrage im Parlament zuvor, die sie vermutlich beide nicht überstanden hätten. Die Minister standen wegen insgesamt 10 Todesopfern aus den Reihen von Polizei und Militär durch die Hand von Sendero Luminoso-Terroristen oder durch Mängel an Technik und Ausrüstung in den vergangenen 30 Tagen in der Kritik. Gestern hatte sich abgezeichnet, dass die Oppositionsparteien ausreichend Stimmen sammeln konnten, um die Minister per Vertrauensfrage zu stürzen. Auch große Teile der Partei „Perú Posible“ des peruanischen Ex-Präsidenten Alejandro Toledo, das eine lose Alianz mit dem Regierungsbündnis „Gana Perú“ bildet, hatten sich zuletzt dafür eingesetzt, den Ministern das Vertrauen nicht auszusprechen.

    Der Rücktritt von Innenminister Lozada war offenbar bereits gestern vorbereitet worden, wurde nun aber von Samstag auf heute vorgezogen. Verteidigungsminister Otárola dagegen sollte eigentlich vor der Vertrauensfrage gerettet werden. In einer ersten Reaktion erklärte er nun, er trete aus eigenem Willen ab, um die „politische Lage zu beruhigen“.

    Ob auch Premierminister Valdés abtritt, ist bislang unklar. Auch über seinen Abgang wird seit Monaten spekuliert, bislang stärkte ihm Präsident Ollanta Humala immer aufs Neue den Rücken. Mit Lozada und Otárola wechseln nun schon zum zweiten Mal in nur einem Jahr der Verteidigungs- und der Innenminister. Unklar ist, wer die beiden ersetzen wird.

    Präsident Humala ist derweil weiter auf Staatsbesuch in Japan und Korea und äußerte sich bislang nichts zur Krise in seinem Kabinett.

    Im April hatte die Terrorgruppe Sendero Luminoso rund 40 Mitarbeiter des Camisea-Erdgasprojektes entführt. Bei Polizei- und Militäreinsätzen rund um die Geiselbefreiung wurden mehrere Sicherheitskräfte getötet, ein Soldat wurde vorgestern im Tal des Flusses Apurímac und Éne (VRAE) vermutlich von einem der Drogenmafia nahestehenden Scharfschützen getötet. Die Oppositionsparteien im peruanischen Kongress hatten danach Mängel an der Einsatzplanung, an der aktuellen Strategie des Kampfes gegen Drogenmafia und Sendero Luminoso, sowie an der Ausrüstung der Sicherheitskräfte gerügt.

  • Peru: Premier Valdés bietet Präsident Humala seinen Rücktritt an

    Nadine Heredia und Premier Valdés im Hubschrauber. Bild: Presidencia Perú.
    First Lady Nadine Heredia und Premier Valdés im Hubschrauber. Bild: Presidencia Perú.

    Der peruanische Premierminister Oscar Valdés hat, wie er gestern Abend gegenüber América TV erklärte, Präsident Ollanta Humala seinen Rücktritt angeboten. Sein Verbleib in der Regierung liege nun in dessen Händen, so Valdés. Der Grund für das Rücktrittsangebot: Dieser Tage müssen sich zwei Minister vor dem peruanischen Kongress der Vertrauensfrage stellen, Innenminister Daniel Lozada und Verteidigungsminister Alberto Otárola. Sollten die Minister das Vertrauen nicht ausgesprochen bekommen und müssten so ihr Amt verlassen, wäre das wohl auch das politische Ende des Premierministers.

    Den Ministern Otárola und Lozada wird vorgeworfen, nicht ausreichend für die Suche zweier vermisster Polizisten getan zu haben, die bei einer versuchten Geiselbefreiung im Urwald der peruanischen Provinz La Convención (Region Cusco) verschollen waren. Einer der Polizisten war nach fast drei Wochen aus eigener Kraft zu Fuß in die nächste Stadt gekommen, der andere wurde von seinem Vater tot aufgefunden. Die Minister hatten damals betont, alles menschenmögliche zur Rettung der Polizisten zu tun – eine Aussage, der offenbar ein großer Teil der Abgeordneten des peruanischen Kongresses keinen Glauben mehr schenkt.

    Für Präsident Humala, der sich derzeit in Japan aufhält, kommt die sich anbahnende Regierungskrise zur Unzeit. Sollte es wirklich zum Rücktritt des Premierministers kommen, wäre es bereits der zweite Wechsel an der Spitze des Kabinetts in weniger als einem Jahr. Bereits seit Monaten wird in peruanischen Medien über das politische Ende von Premier Valdés spekuliert, Präsident Humala hatte ihm aber wiederholt öffentlich das Vertrauen ausgesprochen, erst vor wenigen Tagen ließen sich beide bei einer gemeinsamen Mahlzeit in einem limenischen Restaurant ablichten. Offensichtlich gestaltet sich die Suche nach einem Nachfolger – nicht zuletzt aufgrund der dünnen Personaldecke der Partei Ollanta Humalas – bislang kompliziert.

    Daniel Fernando Abugattás Majluf, Kongresspräsident. Foto: Congreso / ANDINA.
    Daniel Fernando Abugattás Majluf, Kongresspräsident. Foto: Congreso / ANDINA.

    Einer probiert offenbar, Präsident Humala etwas Zeit verschaffen zu wollen, zumindest bis zu dessen Rückkehr aus Asien: Sein Parteifreund, Parlamentspräsident Daniel Abugattas. Oppositionspolitiker wie der APRA-Abgeordnete und Ex-Premier Javier Velásquez Quesquen werfen diesem vor, mit Tricksereien bei der Tagesordnung die Befragung und anschließende Abstimmung über den Verbleib der Minister Otárola und Lozada hinaus schieben zu wollen.

    Premier Valdés bat derweil darum, auch Erfolge der Minister, wie die Festnahme eines wichtigen Terror-Führers, zu Kenntnis zu nehmen. Zudem warnte er, „tägliche Ministerwechsel“ könnten das „Land destabilisieren“.

  • Anfahrtverweigerung für Kriegsschiff: Diplomatische Misstöne zwischen Peru und Großbritannien

    Perus Außenminister Rafael Roncagliolo hat öffentlich verkündet, wegen des Falkland-Konflikts einem Schiff der britischen Marine die Zufahrt zu peruanischen Gewässern verwehrt zu haben – und damit eine gereizte Reaktion von Seiten der britischen Diplomatie provoziert. Peru unterstützt im Streit um die Falkland-Inseln, auf die sowohl Argentinien, als auch Großbritannien Anspruch erheben, die argentinische Position. Die argentinische Regierung hatte das peruanische Außenministerium gebeten, einem britischen Marineschiff die Fahrt durch peruanische Gewässer zu untersagen, Peru kam diesem Gesuch nach. Die britische Botschaft in Lima erklärte daraufhin, man sei „schwer enttäuscht“. Zudem sei das Schiff, das planmäßig gestern hätte in der peruanischen Hauptstadt eintreffen sollen, wegen technischer Probleme etwas hinter dem Zeitplan und hätte gestern sowieso Peru nicht erreichen können. Darüber sei das peruanische Außenministerium bereits am 16. März unterrichtet worden – und habe weder dort, noch beim Peru-Besuch des britischen Außenministers Jeremy Browne Einwände vorgebracht, so die Botschaft in einer Pressemitteilung.

    In Peru wird die Tatsache, dass dem Schiff die Zufahr verwehrt wurde, bei Politikern fast aller Parteien positiv bewertet. Kritisiert wird allerdings das Vorgehen des Außenminister Rafael Roncagliolo. Derweil nahm sich auch Verteidigungsminister Alberto Otárola des Themas an. Er erklärte im Radiosender RPP, der Besuch des Marineschiffes sei nicht abgesagt worden, er liege lediglich vorrübergehend aus Eis. Das habe er inzwischen auch der britischen Botschaft in Lima mitgeteilt. Das peruanische Außenministerium begründet sein Vorgehen mit „lateinamerikanischer Solidarität“. Mehrere Kongressabgeordnete beantragten derweil, den Außenminister vorzuladen, um ihn zu dem Vorfall zu befragen.

  • Peru: Premier Valdés vereidigt / 10 neue Minister

    Perus Premierminister Oscar Valdez. Foto: Jessica Vicente / ANDINA.
    Perus Premierminister Oscar Valdez. Foto: Jessica Vicente / ANDINA.

    Der peruanische Präsident Ollanta Humala hat gestern dem neuen, von Premierminister Óscar Valdés geführten Kabinett den Eid abgenommen. Die Ressortleiter von insgesamt 10 Ministerien wurden ausgewechselt, nur 8 wurden beibehalten. In seiner ersten Ansprache als Premierminister versprach Valdés, sein Kabinett werde ein „einheitlicheres Bild abgegeben“, als das seines Vorgängers und sei von „Technikern“ und Spezialisten geprägt. An anderer Stelle kündigte er eine Untersuchung des Bergbauprojektes Conga durch international anerkannten Gutachtern an, deren Ergebnisse darüber entschieden, ob es durchgeführt wird oder nicht. Über sich selbst sagte Valdés, er habe sein Unternehmen und eine bequeme Stellung verlassen, um sich „in den Dienst [s]eines Landes zu stellen“. Zudem bedauerte er, dass ihn viele wegen seiner militärischen Prägung als autoritär fürchteten. Dies sei eine falsche Lesart, denn im Mittelpunkt stehe auch für ihn der Dialog.

    Mit Sozialministerin Carolina Trivelli und Frauenministerin Ana Jara Velásquez sind im neuen Kabinett nur noch zwei Frauen vertreten. Das neue Kabinett besteht nun aus:

    Luis Peirano Falconi (Kultur): Der Soziologe, Kommunikationswissenschaftler und Theaterdirektor der katholischen Universität Lima (PUCP)(Kulturminister) studierte in Peru und den USA und war Gastdozent in Amsterdam.  In den vergangenen Jahren war er häufig als Berater im Bereich Kultur und Kommunikation, sowie im peruanischen Presserat tätig. Als Absolvent einer Jesuitenschule war er mehrfach für Entwicklungsprojekte des Ordens tätig.

    Manuel Pulgar Vidal, der neue Umweltminister, studierte Wirtschaftsrecht und wurde Anwalt. Zuletzt war Pulgar Vidal Geschäftsführer der NGO Sociedad Peruana de Derecho Ambiental (SPDA), die bei der Formulierung und Durchsetzung von Umweltrecht berät. In den vergangenen Jahren beschäftigte er sich vorwiegend mit Umweltkonflikten und deren Lösung und Vermeidung, sowie mit Wasserrecht.

    Jorge Humberto Merino Tafur (Energie und Bergbau)

    Luis Ginocchio Balcazar wird neuer Landwirtschaftsminister. Er hat mehrere Unternehmen im Bereich Lebensmittel-, Verpackungs- und Farmaindustrie geleitet, die vor allem auf den Märkten Peru und Mexiko aktiv sind.

    José Villena Petrosino, bislang Angestellter im Wirtschaftsministerium, übernimmt das von Rudecindo Vega (Perú Posible) geleitete Arbeitsministerium.

    Juan Federico Jiménez Mayor war bisher Justiz-Vizeminister, ist Jurist und rückt nun zum Justizminister auf. Seine Spezialgebiete sind öffentliche Verwaltung, Justizverwaltung und Verfassungsrecht.

    Luis Alberto Otárola Peñaranda ist Verfassungs- und Arbeitsrechtler, war bislang Berater des Verteidungsministeriums, dessen Leitung er nun übernimmt.

    Ana Jara Velásquez ist Kongressabgeordnete von Ollanta Humalas „Gana Perú“ und stand bislang der Kommission für Außenpolitik vor. Nun wird sie an der Spitze des Frauenministeriums Aída García Naranjo ersetzen.

    José Antonio Urquizo Maggia (Industrie) sitzt für das Regierungsparteienbündnis Gana Perú im peruanischen Parlament und wird Kurt Burneo ersetzen.

    Daniel Ezequiel Lozada Casapia war bislang Berater des Innenministeriums, in dem er nun den neuen Premier Óscar Valdés ersetzen wird.

    Aus dem alten Kabinett übernommen wurden: Bildungsministerin Patricia Salas, Wirtschaftsminister Luis Miguel Castilla Rubio, Bauminister René Cornejo, Sozialministerin Carolina Trivelli, Gesundheitsminister Alberto Tejada, Transport- und Kommunikationsminister Carlos Paredes, Außenhandels- und Tourismusminister José Luis Silva Martinot und Außenminister Rafael Roncagliolo.

    Toledos „Peru Posible“ nicht mehr dabei

    Ex-Präsident Toledo kündigte an, kein Mitglied seiner Partei werde Teil des künftigen Ministerkabinetts sein. Bislang war Perú Posible dort mit Verteidigungsminister Mora und Bauminister Vega vertreten. Er unterstütze nicht die Regierung Humalas, sondern lediglich die „Regierbarkeit“, so Toledo gegenüber der Agentur ANDINA.

    Deutsche Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) gut vertreten

    Die Regierungsumbildung war vermutlich nicht Thema, als vor wenigen Tagen BMZ-Staatssekretär Beerfeltz bei Präsident Ollanta Humala vorsprach. Dennoch ist mit Landwirtschaftsminister Luis Ginocchio Balcázar ein ehemaliger Mitarbeiter des GIZ-geförderten Projektes für nachhaltige ländliche Entwicklung (Abkürzung auf spanisch PDRS) Teil der neuen Regierung. In seiner Stellung bei PDRS war Balcázar auch mehrmals in der Region Amazonas. A propos Region Amazonas: Energie- und Bergbauminister Merino Tafur kommt aus Amazonas.

    httpv://www.youtube.com/watch?v=urLdGIh2lL8&