Kurz vor Ende der Auszählung der abgegebenen Stimmen lässt sich ein erstes Fazit des Abwahlreferendums am vergangenen Sonntag in der peruanischen Hauptstadt Lima ziehen. 40 Personen, die Bürgermeisterin und 39 Stadträtinnen und Stadträte standen auf den Abstimmungszetteln, zumindest Bürgermeisterin Susana Villarán selbst kann mit einem Erfolg rechnen – und bleibt vorausichtlich im Amt. Doch wie hinterlässt das Referendum Parteien, Institutionen und Personen? Ein Überblick.
Tag Archive for APRA
Lima / Peru: Abwahl-Initiatoren kommen aus ihren Löchern
by D. Raiser •
Seit mehr als einem Jahr läuft nun bereits der Versuch, Limas Bürgermeisterin Susana Villarán per Referendum aus dem Amt zu treiben. Bislang war aber die Frage nicht geklärt, wer das ganze wirklich ins Rollen brachte. Nun kündigte ein peruanischer Kongressabgeordneter an, sein Mandat ruhen zu lassen, um sich ganz der Abwahlkampagne widmen zu können – und ist damit der erste Strippenzieher im Hintergrund, der sich ans Licht wagt. Nicht ganz freiwillig: Die Kampagne gegen Hauptstadtbürgermeisterin Villarán hat in den vergangenen Wochen stark an Fahrt verloren: Ein Verbleib der Menschenrechtlerin im Rathaus scheint nach aktuellen Umfragen im Rahmen des möglichen.
Peru: Schlammschlacht um Abwahl von Hauptstadtbürgermeisterin Villarán
by D. Raiser •
Ein obskures Bündnis von opportunistischen Oppositionspolitikern, Schwarzmarkthändlern und enttäuschten Busunternehmern schaffte Ende letzten Jahres in der peruanischen Hauptstadt Lima die Sensation: Sie sammelten 400.000 gültige Unterschriften und leiteten damit ein Referendum über den Verbleib von Hauptstadtbürgermeisterin Susana Villarán ein.
Verdacht der Vorteilsgewährung: Perus APRA suspendiert Ex-Justizminister Pastor
by D. Raiser •
Die peruanische APRA-Partei, bis Juli 2011 an der Regierung, hat den früheren Justizminister und Kongressabgeordneten Aurelio Pastor Valdivieso vorläufig von all seinen Parteiämtern suspendiert. Der Grund: Eine Provinzbürgermeisterin in seiner früheren Wahlregion San Martín war von einem Gericht wegen Diffamierung…
Peru: Studentenproteste gegen Sendero Luminoso
by D. Raiser •
In mehreren peruanischen Städten sind gestern tausende Studierende auf die Straße gegangen, um gegen die Aktivitäten der MOVADEF-Bewegung zu protestieren, die als politischer Arm der Terrororganisation Sendero Luminoso angesehen wird. Die größte Kundgebung war nach Medienberichten die in der Hauptstadt…
Peru: Mehrheit für Wahlrechtsreform zeichnet sich ab
by D. Raiser •
Die von der peruanischen Regierung angestoßene Wahlrechtsreform bekommt Unterstützung: Die Generalsekretäre von 6 im Kongress vertretenen Parteien haben sich gestern darauf geeinigt, das derzeit noch geltende personalisierte Verhältniswahlrecht, das in seiner peruanischen Form zu einer Schwächung der Parteien führt, aufzuheben.…
Entscheidung über Verbleib von Bildungsministerin Salas fällt kommenden Donnerstag
by D. Raiser •
Gestern musste sie dem Kongress mehrere Stunden Frage und Antwort stehen, am kommenden Donnerstag werden die Abgeordneten über den Verbleib von Bildungsministerin Patricia Salas O’Brien im Ministerkabinett abstimmen. Gestern versuchte die Ministerin, ihr geplantes neues Lehrergesetz noch einmal zu erklären,…
Peru: Regionalpräsidenten bald Regionalgouverneure?
by D. Raiser •
Die Verfassungskommission des peruanischen Kongresses beschloss gestern, dem Plenum die Umbenennung der „Regionalpräsidenten“ (presidentes regionales) in „Regionalgouverneure“ (gobernadores regionales) zu empfehlen. Der Grund: Mehrere Mitglieder der Kommission fürchten, durch den Begriff „Präsident“ würden mehrere Amtsinhaber zu der falschen Annahme geleitet,…
Perus Kongress beschließt Gentechnik-Moratorium für 10 Jahre
by D. Raiser •
Das peruanische Parlament hat ein 10jähriges Gentechnik-Moratorium beschlossen. Damit ist über diesen Zeitraum hinweg der Import genetisch veränderter Organismen (OVM) für Anbau und Züchtung untersagt. Nicht verboten ist allerdings die Einfuhr von Lebens- beziehungsweise Futtermitteln und pharmazeutischen Produkten, die OVM…
APRA unterstützt Pedro Pablo Kuczynski
by D. Raiser •
Die peruanische (noch-)Regierungspartei APRA hat zur Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag eine Wahlempfehlung für den konservativen Pedro Pablo Kuczynski abgegeben. Das berichtet der Nachrichtensender RPP unter Berufung auf APRA-Generalsekretär Jorge del Castillo. Zunächst habe man bis zur Stichwahl warten wollen, sich…
