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Schlagwort: APRA

  • Jetzt offiziell: Mercedes Aráoz ist APRA-Präsidentschaftskandidatin

    Mercedes Aráoz Fernández. Foto: ANDINA/Héctor Vinces.
    Mercedes Aráoz Fernández. Foto: ANDINA/Héctor Vinces.

    Die Führung hatte es bereits abgesegnet, gestern stimmten nun auch die Delegierten des Kongresses der peruanischen Regierungspartei APRA für die Präsidentschaftskandidatur der ehemaligen Produktions-, Außenhandels-, Tourismus-, Finanz- und Wirtschaftsministerin Mercedes Aráoz Fernández. Obwohl im Vorfeld insbesondere in Nordwestperu lokale APRA-Größen Kritik an der Nominierung von Aráoz, die kein Mitglied der Partei ist, laut geworden waren, erhielt sie mit 145 von 147 Stimmen enorme Unterstützung von den Delegierten.

    Mercedes Aráoz Fernández ist Wirtschaftsprofessorin an der „Universidad del Pacífico“ in Lima. Für den Fall eines Wahlsieges kündigte sie an, an der Politik der aktuellen Regierung festzuhalten, insbesondere in Wirtschaftsfragen. Zudem werde eine Regierung unter ihrer Führung 3 Millionen legale Arbeitsverhältnisse schaffen, so Aráoz gegenüber Journalisten. Wie das geschafft werden soll, sagte sie nicht.

    Wer als Vizepräsidentin oder Vizepräsident kandidiert, soll auf einer weiteren Delegiertenversammlung Mitte des Monats entschieden werden.

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  • Peru führt Wahlmaschinen ein

    Aller Kritik des peruanischen Präsidenten Alan García zum Trotze hat das peruanische Parlament die Einführung von Wahlmaschinen beschlossen. Das Projekt, das die Stimmen aller Parteien erhielt – mit Ausnahme der Regierungspartei APRA, deren Mitglieder sich mehrheitlich ihrer Stimme enthielten – sieht die Beauftragung der Wahlbehörde ONPE mit der Ausarbeitung eines Computersystems zur Stimmabgabe vor. Bereits bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr sollen erste Pilotversuche gestartet werden. Verraussetzung dafür ist allerdings, dass Präsident García das Gesetz unterzeichnet. Einem ähnlichen Gesetz hatte er im vergangenen Jahr bereits die Unterschrift verweigert.

    Nachdem die Debatte mehr als ein Jahr eingeschlafen war, entzündete sie sich nun erneut an dem Ärger über die extrem langsame Auszählung der Stimmen bei den vergangenen Lokal- und Regionalwahlen. So liegt in der peruanischen Hauptstadt Lima das Ergebnis nun, 12 Tage nach der Wahl, noch immer nicht endgültig vor. Da die beiden bestplatzierten Kandidatinnen bei 75% der ausgezählten Stimmen weniger als 1% auseinander liegen, kommen immer wieder Gerüchte über versuchten Wahlbetrug auf.

    Nach einer sehr kurzen und nicht sehr breiten Debatte über Vor- und Nachteile der elektronischen Stimmabgabe hat das peruanische Parlament nun deren Einführung beschlossen. Präsident García hatte zuvor noch eingeworfen, die langsame Auszählung der Stimmen sei der Preis der „absoluten Sicherheit“. Auch der APRA-Kongressabgeordnete und ehemalige Premier Jorge del Castillo zeigte sich kritisch. Wie solle man das System denn landesweit einführen, wenn fast 45% der Bevölkerung über keine gesicherte Stromversorgung verfügten, so del Castillo. Die Wahlbehörde ONPE versprach, das einzuführende System sei „sicher und nicht zu manipulieren“.

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  • Adé Wahlversprechen: „Eingespartes“ peruanisches Präsidentenflugzeug zurück im Dienst

    Es war eines der großen Versprechen der derzeitigen peruanischen Regierungspartei APRA im Wahlkampf 2005 / 2006: Der Verkauf des Präsidentenflugzeugs. Im „Plan de Austeridad“, einer APRA-Veröffentlichung aus dem Jahre 2005 – die durchaus Parallelen zum „FDP-Sparbuch“ bei der Bundestagswahl im vergangenen Jahr aufweist, stand die Maßnahme auf einem der ersten Plätze. Grund dafür war die öffentliche Kritik an der Verwendung der Maschine durch den Vorgängerpräsidenten Alejandro Toledo. Der Verkauf wurde nach der Wahl auch in die Wege geleitet, allerdings wollte niemand das Flugzeug kaufen. Der Präsident, Alan García Pérez, schaffte es dann auch, bisher darauf zu verzichten, entweder wurden Linienflüge genutzt, oder der Präsident eines Nachbarlandes erbarmte sich und ließ ihn mitfliegen. Die Präsidentenmaschine ging dann vorerst an die Luftwaffe. Nun wurde sie wieder aus der Mottenkiste geholt: Für seinen Besuch bei US-Präsident Barack Obama (sowie bei seinen beiden Töchtern) wurde kurzerhand die Wiederindienststellung verfügt. 10 Besatzungsmitglieder bekam die Maschine dafür spendiert, wie aus dem peruanischen Gesetzblatt hervorgeht, kann sich jede und jeder davon über 220 US$/Tag an Spesen freuen.

    Das Flugzeug, eine Boeing 737, sollte zunächst für 18,5 Millionen US$ verkauft werden. Als sich kein Käufer fand, wurde der Preis auf 15,5 Millionen US$ herabgesetzt. Dennoch fand sich bis heute kein Interessent.

  • "Petroaudios"-Skandal bringt Bauminister Allison zu Fall

    Der Skandal um die Mitschnitte von Telefongesprächen zahlreicher Personen des öffentlichen Lebens Perus zieht weiter Kreise und hat nun ein weiteres Opfer gefordert. Der peruanische Bauminister Francis Allison trat gestern zurück, nachdem bekannt geworden war, dass er das Unternehmen „Bussiness Track“ (BTR) mehrfach juristisch beraten hatte. BTR hatte über Jahre hinweg Telefongespräche abgehört und die so gewonnenen Informationen teilweise meistbietend verkauft. Im vergangenen Jahr hatte das Unternehmen Journalisten des Fernsehprogrammes „Cuarto Poder“ auf „América TV“ Tonträger zugespielt, die Gespräche zwischen einem ehemaligen Apra-Minister und dem Vertreter eines Erdölförderunternehmens enthalten. Aus den Gesprächen ging hervor, dass ein bestimmtes Förderunternehmen bei der Vergabe von Förderlizenzen einen Vorteil bekommen sollte. Die Veröffentlichung dieses als „Petroaudios“ bekannt gewordenen Materials hatte zum Rücktritt der Regierung von Premierminister Jorge del Castillo geführt. Mit Francis Allison wird nun auch das jüngste Apra-Kabinett unter Javier Velasquez Quesquén von dem Skandal eingeholt. Francis Allison war vor weniger als 3 Monaten als Bürgermeister von Magdalena (Lima) zurückgetreten, um das Amt als Bauminister anzutreten.

    In einer ersten Stellungnahme sprach Allison von einer „Schmutzkampagne“ gegen seine Person und erklärte, er habe von den illegalen Machenschaften von BTR keine Kenntnis gehabt. Derzeit untersucht eine Kommission des peruanischen Parlamentes den Fall „Bussiness Track’“.

    Ein Nachfolger Allisons ist noch nicht bekannt.

  • APRA plant neue Regeln zur Gegendarstellung

    Auf breiten Widerstand aus allen Richtungen der peruanischen Presse stösst derzeit ein Gesetzentwurf von mehreren Kongressabgeordneten der Regierungspartei APRA. Der Gesetzentwurf soll das Recht auf Gegendarstellung, sowie die Veröffentlichung von Berichtigungen neu Regeln. Als Problematisch sehen Experten vor allem, dass Berichtigungen und Gegendarstellungen schneller veröffentlicht werden müssen. Vor allem wird aber kritisiert, dass Fehler in der Berichterstattung künftig auch strafrechtlich verfolgt werden könnten. Zudem wird die Berichtigungs- und Gegendarstellungspflicht auf Internetseiten ausgeweitet  (zu letzterem Punkt ein Beitrag des „Utero“ unter http://utero.pe/2009/08/19/la-ley-mordaza-ataca-tu-blog-tu-twitter-tu-facebook/). Inzwischen hat sich Premierminister Javier Velásquez (APRA) gegen den Gesetzentwurf ausgesprochen.

    NACHTRAG:

    Nach dem parteiübergreifenden Widerstand nahm der Abgeordnete José Vargas, der den Gesetzentwurf ausgearbeitet hatte, diesen wieder zurück.

  • APRA holt sich den Kongress

    Der neue Präsident des peruanischen Kongresses ist der ehemalige Innenminister Luis Alva Castro. Mit 12 Stimmen Vorsprung setzte sich Alva Castro gegen die Kandidatin der Oppositionsparteien Rosa Florian durch. Alva Castro wurde von der Regierungspartei APRA, aber auch vom Parteienbündnis des ex-Diktators Alberto Fujimori unterstützt. Florian war Kandidatin eines aussergewöhnlichen Bündnisses, das von den christsozialen bis zu den linksnationalen reichte.

  • Kongressabgeordnete stirbt bei Autounfall

    Die Kongressabgeordnete Fabiola Salazar kam heute in den frühen Morgenstunden in der Region Lambayeque bei einem Autounfall ums Leben. Nach ersten Angaben stiess aus noch ungeklärten Gründen ihr Geländewagen mit einem entgegenkommenden Lastwagen zusammen. Fabiola Salazar war auf dem Weg von ihrem Wahlkreis und Heimatort Bagua nach Lima. Sie war Kongressabgeordnete der Regierungspartei APRA fûr die Region Amazonas.
    Präsident García sprach der Familie sein Beileid aus und kündigte an, früher von seinem Staatsbesuch in Brasilien zurück zu kehren.
    Die Region Amazonas liess derweil 2 Trauertage ausrufen und ordnete Beflaggung auf Halbmast an.

  • Fortsetzung der Debatte um 2-Kammer-System

    Vor gut einem Jahr hatte die Kommission für Verfassungsangelegenheiten empfohlen, den Senat als zweite Parlamentskammer wieder einzuführen. Nächste Woche wird er sich nun erneut der peruanische Kongress mit dieser Frage beschäftigen. Die Parteienbündnisse Unidad Nacional (UN) und Alianza Parlamentaria (AP), sowie die Regierungspartei Apra, die zusammen über 50% der 120 Parlamentssitze verfügen, haben bereits ihre Zustimmung zugesichert. Die Linksnationalistische Partei PNP sowie die Partei Union por el Perú (UPP) haben sich noch nicht festgelegt, nach letzten Aussagen sind sie aber einer wiedereinführung des Senates nicht abgeneigt. Von der Wiederinführung wird eine höhere Qualität der Gesetzte erwartet.

    Der Senat war während der Fujimori-Diktatur in den 90er Jahren abgeschafft worden. Die Fujimori nahestehenden Parteien im Kongress lehnen die Reform ab.

    === Keiko Fujimori für Amnestie ihres Vaters

    Keiko Fujimori, mögliche Präsidentschaftskandidatin und Tochter des ehemaligen peruanischen Diktators Alberto Fujimori, kündigte an, im Falle eines Wahlsieges ihren Vater freizulassen.

    Quelle: ANDINA