Kategorie: Politik

Aktuelles zu peruanischen Parteien, Parlamenten, Räten, Ministerien und Ministern, Organisationen der Zivilgesellschaft, Verwaltungsorganen und Gesetzen und allem, was dazugehört, zur peruanischen Politik.

  • Perus Fischereiindustrie läuft Sturm gegen Neuordnung von Sardellen-Fanggebieten:

    Seit Anfang des Jahres darf die peruanische Fischereiindustrie nur noch außerhalb der 10-Meilen-Zone nach der peruanischen Sardelle (Engraulis ringens, in Peru Anchoveta) fischen, der Bereich innerhalb dieser Zone ist Kleinfischern vorbehalten, die für den menschlichen Verzehr , nicht aber für die Herstellung von Fischmehl oder -öl fangen. Regierung und Umweltschützer begrüßen die Neuregelung, doch die Fischereiindustrie fährt verbal schwere Geschütze auf. Die Fische aus dem südperuansichen Pazifik wanderten nach Süden ab, in Gewässer des peruanischen Lieblingsfeindes Chile, so der peruanische Anwalt und Fischereiindustrielobbyist Alberto Borea gestern. Damit lässt sich Stimmung machen: Peru und Chile lassen gerade den Verlauf ihrer gemeinsamen Seegrenze vom internationalen Gerichtshof in Den Haag prüfen – alles, was Chile einen Vorteil bringen könnte, wird in dieser Situation besonder kritisch beäugt. Produktionsministerin  Gladys Triveño, in der Regierung für den Fischfang zuständig, widerspricht dem Vorwurf, Peru werde durch die Neuregelung der Sardellen-Fanggebiete benachteiligt. Die Wanderungen der Sardellenschwärme brächten mal Chile, mal Peru einen Vorteil, so die Ministerin.

    Präsident Humala: „Fangquote wurde mehr als halbiert, weil es keine Anchoveta mehr gibt“

    Zudem kritisierte die Fischereiindustrie die gesenkten Fangquoten. Perus Präsident Ollanta Humala versuchte, diese zu rechtfertigen: „Wenn es keine Anchoveta gibt, ist das so, weil sie überfischt wurde. Die Fangquote wurde mehr als halbiert, weil es keine Anchoveta mehr gibt“. Die Fischereiindustrie, insbesondere die Produktion von Fischmehl und -öl ist traditionell einer der wichtigsten Industriezweige Perus. In den vergangenen Jahren kam es aber wiederholt zu Skandalen. So deckte IDL-Reporteros, eine Plattform für Investigativjournalismus, auf, dass es bei großen Fischereikonzernen Gang und Gäbe war, wesentlich geringere Fangmengen anzugeben – um so nicht nur Steuern zu sparen, sondern auch die Fangquote zu umgehen.

    Per Dekret hatte das Produktionsministerium im vergangenen Oktober verfügt, dass innerhalb der 5-Meilen-Zone nur Kleinfischerei für den menschlichen Konsum möglich ist. Zwischen 5 und 10 Seemeilen wiederum nur die Fischerei mit kleinen Kuttern, ebenfalls für die Nahrungsmittelproduktion – und ab 10 Seemeilen auch der industrielle Fischfang. Für die Fischerei-Lobby fördert das die Neuregelung illegales Fischen. Zumindest an einem Ort hatte die Lobbyarbeit bereits Erfolg: An der peruanischen Südgrenze dürfen Boote der Fischereiindustrie bereits ab 7 Seemeilen vor der Küste fischen – wenn sie sich darauf mit den örtlichen Kleinfischern einigen können.

    Bis heute läuft im peruanischen Fischereisektor sehr viel informell ab, viele Fischer sind nicht registriert und verfügen über kein vorgeschriebenes GPS-Ortungsgerät. Der Fischpreis stieg in dem Andenland in den vergangenen Jahren stark an, insbesondere der Preis für Speisefische.

  • Flughafen Lima: Verzögerungen beim Bau der zweiten Startbahn

    Transport- und Kommunikationsminister Carlos Paredes. Foto: Vidal Tarqui / ANDINA.
    Transport- und Kommunikationsminister Carlos Paredes. Foto: Vidal Tarqui / ANDINA.

    Der Bau der zweiten Start- und Landebahn des peruanischen Hauptstadtflughafens Jorge Chávez kann offenbar erst später beginnen, als ursprünglich geplant. Wie Transport- und Kommunikationsminister Carlos Paredes gestern im peruanischen Kongress erinräumte, liegt die Ursache für die Verzögerungen in fehlender Koordinierung beim Bau eines Tunnels unterhalb der Landebahn, den die Regionalregierung der Hafenstadt Callao plant. Dadurch konnten lediglich 97% der enteigneten Grundstücke zum 14. Februar 2013 für den Bau übergeben werden – nicht 100%, wie eigentlich im Konzessionsvertrag mit dem Lima Airport Partners (LAP)-Konsortium steht, zu dem auch das deutsche Unternehmen FRAPORT gehört. Nun sollen die Arbeiten 2015 oder 2016 beginnen und bis 2020 abgeschlossen sein. Unabhängig davon soll noch in diesem Jahr mit dem Bau eines zweiten Passagierterminals begonnen werden, das 2016 seinen Betrieb aufnehmen soll.

    Der Jorge Chávez-Flughafen ist einer mit dem größten Passagieraufkommen der Region – das seit Jahren stetig anwächst. Allein im Februar wurden dort nach Angaben der Fraport AG 1,2 Millionen Passagiere abgefertigt.

  • Lima vor dem Abwahl-Referendum: Letzte Umfragen sehen Villarán-Gegner leicht vorne / Kaum neues bei Fernsehduell

    Eine Woche vor dem Abwahlreferendum gegen Perus Hauptstadtbürgermeisterin Susana Villarán liegen deren Unterstützerinnen und Unterstützer in den Umfragen nur noch leicht zurück. Seit heute dürfen peruanische Medien allerdings keine Umfragen mehr veröffentlichen, eine Prognose über den Ausgang des Referendums ist deshalb schwierig. Gestern fand ein letztes Fernsehduell statt, in dem die beiden Lager für „Sí“ (Abwahl) und „No“ (keine Abwahl) ihre Positionen darstellen konnten. Über die Teilnehmerlisten gab es in den vergangenen Wochen heftige Debatte mit skurrilen Folgen. So nahm weder Bürgermeisterin Susana Villarán teil, noch der „offizielle“ Abwahl-Initiator Marco Tulio Gutiérrez teil – was aber bereits vorab bekannt war. Seltsam wurde es, als einzelne Unterstützer des „Si“-Lagers einfach nicht zur Debatte erschienen – und die Organisatoren der erschienenen „Si“-Sprecherin Patricia Juárez untersagten, deren Part einfach zu übernehmen. So debattierten die „No“-Anhänger die meiste Zeit mit sich selbst.

    Die Hintergründe des Abwahlreferendums, sowie die verschiedenen Positionen finden Sie u.A. in den folgenden Beiträgen:

    Die Ergebnisse des Referendums, das am kommenden Sonntag, dem 17.3.2013, durchgeführt wird, finden Sie, sobald verfügbar, auf INFOAMAZONAS.de.

  • Luya / Amazonas: Bürgermeister von Camporredondo erschossen

    Abschnitt der Straße Corral Quemado - Ocallí. Foto/Montage: D. Raiser / infoamazonas.de, Karte: MTC
    Abschnitt der Straße Corral Quemado -Camporredondo- Ocallí. Foto/Montage: D. Raiser / infoamazonas.de, Karte: MTC

    Wilder Cieza Silva ist tot. Der 42jährige Bürgermeister des peruanischen Distriktes Camporredondo (Provinz Luya / Amazonas) wurde in der Nacht zum Samstag vor seiner Haustür ermordet. Die vier vermummten Mörder hatten ihn offenbar in der Nähe seines Hauses erwartet, das nur wenige Blöcke von der örtlichen Polizeistation entfernt liegt. Nachbarn brachten Cieza Silva zum Gesundheitsposten von Camporredondo, wo aber nur noch sein Tod festgestellt werden konnte. Es ist bereits der zweite Mord an einem wichtigen politischen Würdenträger der Region Amazonas in weniger als einem Monat, sowie der dritte Bürgermeister-Mord in Peru innerhalb der vergangenen vier Monate. Polizei und Bürgerwehren sind auf der Suche nach den Tätern.

    Die Hintergründe der Tat sind bislang noch nicht geklärt, in lokalen Medien wird über nicht bezahltes Schutzgeld spekuliert.

    Camporredondo liegt an der Straße, die die Fernando Belaúnde Terry-Fernstraße (interoceanica norte) bei der Brücke 24 de Junio über den Marañón-Fluss mit Ocalli im Südwesten von Amazonas verbindet. In der Vergangenheit gab es immer wieder Überfälle in der Umgebung, da die Straße nicht nur wichtige Transportroute für die Kaffee-Produktion im Marañón-Tal ist, sondern auch zum Transport illegaler Coca-Produkte genutzt wird.

  • Perus Polizeichef tritt zurück

    Der Druck war zu groß: Der Direktor der peruanischen Nationalpolizei, Raúl Salazar, ist zurückgetreten. Er tue dies im Angesicht einer „Kampagne“, die von „dunklen Interessen“ getrieben werde und seine „Moral, den guten Namen und die Gesundheit der Familie“ und um Schaden von der Institution, der er vorstand, abzuwenden, erklärte Salazar in seinem Rücktrittsgesuch.

    Salazar steht seit Monaten im Kreuzfeuer der Kritik. So wurde  sein Verhalten im Zusammenhang mit dem Skandal um die illegal erstellte Genehmigung zur Räumung einer besetzten Zuckerfabrik, die damals den peruanischen Vizepräsidenten Omar Chehade das Amt kostete, nie ganz geklärt. Dann kam es bei dem Versuch der Polizei, den La Parada-Großmarkt in Lima zu räumen zu gravierenden Fehlplanungen – und mehreren Todesopfern. Kritiker sehen die Verantwortung dafür bei Raúl Salazar. Überbordend wurde der Druck schließlich während der vergangenen Wochen, als eine Serie von Mordfällen an berühmten Persönlichkeiten und Politikern das Land erschütterten. Gestern musste sich Innenminister Wilfredo Pedraza deshalb gestern den Abgeordneten des Kongresses stellen, von denen zahlreiche Salazars Abgang forderten.

    Hinzu kam, dass Salazars Verbleib an der Polizeispitze mit familiären Bindungen zur First Lady Nadine Heredia in Verbindung gebracht wurde – was von beiden Seiten dementiert wurde. Auch wurde bereits länger darüber spekuliert, dass Salazar und Innenminister Pedraza sich persönlich nicht gut verstehen. Darauf deutet auch hin, dass der bisherige Polizeichef in seinem Rücktrittsgesuch zwar Präsident Humala, nicht aber Innenminister Pedraza für das Vertrauen dankt. Salazar selbst bezeichnete seine Amtszeit unter Anderem als transparent und aufrichtig,

    Mehr in Kürze.

  • Wegen Tod von Hugo Chávez: Perus Regierung dekretiert dreitägige Staatstrauer

    Der peruanische Präsident Ollanta Humala hat wegen des Todes seines venezolanischen Amtskollegen Hugo Chávez Frías, der zeitweise sein Förderer und Mentor war, eine dreitägige Staatstrauer dekretiert. In dem entsprechenden Dekret heisst es, wegen der Trauer über den Tod des Präsidenten der bolivarianischen Republik Venezuela, Hugo Rafael Chávez Frías, gelte für den 7., 8. und 9 März Staatstrauer. Demnach wird die peruanische Flagge vor allen öffentlichen Einrichtungen auf Halbmast gehisst.

    Ollanta Humala wird bereits heute nach Carácas fliegen, um an den Trauerfeiern teilzunehmen.

  • Innere Sicherheit: Perus Premier Jiménez fordert Ende anonymer SIM-Karten

    Eigentlich müssen peruanische Handynetzbetreiber seit mehreren Jahren dafür sorgen, dass die Daten ihrer Kunden korrekt und aktuell sind. Diverse Medienberichte über Handy-Käufe mit falschen Daten haben in den vergangenen Wochen aber wieder deutlich gemacht, dass die bisherigen Regelungen nicht ausreichen. Anonyme Handykarten werden immer wieder für Straftaten genutzt, insbesondere bei der Schutzgelderpressung. Zwar sind die SIM-Karten auf einen Namen registriert, häufig handelt es sich dabei aber um Strohmänner, die ihren Namen für den Handy-Kauf hergeben und dafür Geld kassieren – oder aber gefälschte Daten, beispielsweise von Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens.

    Juan Jiménez Mayor, Perus Premierminister. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / Andina.
    Premierminister Juan Jiménez. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / Andina.

    Besondere Relevanz hat das Thema für den Präsidenten des peruanischen Ministerkabinetts Juan Jiménez Mayor: Dieser erklärte kürzlich bei einer Pressekonferenz, auf seinen Namen seien drei Mobiltelefone angemeldet worden, von denen er gar nichts wisse. Einer der „Großen“ ist er dabei allerdings nicht: Es gibt Strohleute, bei denen sich die Zahl registrierter Mobiltelefone auf bis zu 2.000 Stück beläuft. Spitzenreiterin ist eine Frau, auf deren Namen insgesamt 13.000 Mobiltelefone laufen. Dem sollten Mobilfunkbetreiber möglichst bald Einhalt gebieten, so Jiménez Mayor.

    Immer wieder werden bei Razzien in peruanischen Gefängnissen Handys und entsprechende SIM-Karten gefunden, die häufig dazu genutzt werden, Personen außerhalb der Gefängnisse zu erpressen. Die punktuelle Installation von Störsendern brachte bislang kaum Erfolge. Jiménez Mayor selbst war vor seiner Zeit als Premier Justizminister – und damit für die Verwaltung der Gefängnisse zuständig.

    FALLS SIE WISSEN MÖCHTEN, ob in Peru auf ihre Ausweisnummer ein Handy registriert ist, können Sie dies auf den Seiten der Netzbetreiber tun (Sie verlassen INFOAMAZONAS dann in einem neuen Fenster):

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  • Peru: Piuras Regionalpräsident Atkins führt künftig Versammlung der Regionalregierungen

    Javier Atkins Lerggios, Regionalpräsident von Piura. Foto: regionpiura.gob.pe.
    Javier Atkins Lerggios, Regionalpräsident von Piura. Foto: regionpiura.gob.pe.

    Die Präsidenten aller 25 peruanischen Regionen haben Javier Fernando Miguel Atkins Lerggios, den Regionalpräsident der nordwestlichen Küstenregion Piura, zum neuen Vorsitzenden ihres Dachverbandes, der Versammlung der Regionalregierungen (ANGR), gewählt. Atkins löst César Villanueva ab, der seit Jahren die Region San Martín führt und dem es wiederholt gelungen war, Forderungen der Regionalregierungen auf die Agenda zu setzen.

    Der Ökonom Atkins Lerggios, für das Regionalbündnis Alianza Unidos Construyendo gewählt, ist 1956 in Piura geboren, ging auf eine Schule des Salesianer-Ordens und studierte an der Universidad de Piura, sowie der Texas Southern University. Zwischen 1979 und 2008 war er als Geschäftsführer diverser Großbanken tätig, zuletzt zudem als Berater der Stadtverwaltung von Piura.

    Obwohl die Versammlung der Regionalregierungen keine wirklichen Entscheidungskompetenzen hat, werden ihre Vorschläge und Beschlüsse in der Regel gehört. So wurde beispielsweise im vergangenen Jahr eine Gesetzesinitiative zur Beschneidung der Kompetenzen der Regionalregierungen gestoppt, nachdem das Gremium sich dagegen ausgesprochen hatte.

    Gegen Abwahl-Missbrauch

    In einer ersten Stellungnahme griff Atkins Lerggios gleich ein Thema auf, das derzeit hochaktuell ist und auch seinem Amtsvorgänger sehr am Herzen lag: Die Rücknahme oder Veränderung der Gesetze, die es erlauben, Bürgermeisterinnen, Bürgermeister, Regionalpräsidentinnen und Regionalpräsidenten nebst den jeweiligen Ratsleuten abzuwählen. Die aktuellen Regeln erlaubten es, dass Personen diese Möglichkeit missbrauchten, um selbst an die Macht zu kommen – und so die Regierbarkeit des Landes torpedierten, so Atkins Lerggios, der damit den aktuellen Abwahlprozess in der Hauptstadt Lima kommentierte. Zudem brachte er seine Besorgnis über die innere Sicherheit Perus zum Ausdruck. Es müsse Regionalregierungen erleichtert werden, Mittel zur Unterstützung der Polizeiarbeit bereit zu stellen, erklärte der ANGR-Vorsitzende.

  • Sommerferien vorbei: Fast 9 Millionen peruanische Kinder drücken wieder die Schulbank

    Perus Bildungsministerin Patricia Salas. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / ANDINA.
    Perus Bildungsministerin Patricia Salas. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / ANDINA.

    Die zwei Monate sind vorbei, ab heute wird es wieder ernst: Für fast 9 Millionen peruanische Jungen und Mädchen fängt heute die Schule wieder an. Obwohl in manchen Orten der Schulbetrieb wegen der Abgelegenheit oder widrigen Wetterverhältnissen wohl erst in den kommenden Wochen aufgenommen werden kann, gibt sich Bildungsministerin Patricia Salas optimistisch. Fortbildungen für Lehrerinnen und Lehrer und verbesserte Lehrpläne sollen helfen, so die Ministerin.

    Für zahlreiche Schülerinnen und Schüler waren die Ferien übrigens deutlich kürzer, nämlich dort, wo Lehrerinnen und Lehrer am letztjährigen Streik teilgenommen hatten. Sie mussten den Unterricht -notfalls bis in die Ferien hinein- nachholen.

    Allein in diesem Jahr plant das peruanische Bildungsministerium Ausgaben in Höhe von 250 Millionen Nuevos Soles für Schulbücher und 1 Milliarde Nuevos Soles für Instandhaltungsarbeiten der Schulgebäude.

  • Ecuador und Peru planen, Minenräumarbeiten noch 2013 abzuschließen

    Minensucher  bei der Arbeit. Bild: SINGE / Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS
    Minensucher bei der Arbeit. Bild: SINGE / Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS

    Im Cenepa-Krieg 1995 vergraben, bis heute eine Gefahr: Peru und Ecuador sind seit Jahren damit beschäftigt, Minen im gemeinsamen Grenzgebiet, der Cordillera del Cóndor, unschädlich zu machen. Inzwischen gibt es offenbar Fortschritte zu vermelden, die die Hoffnung nähren, noch in diesem Jahr die Räumarbeiten abzuschließen. Ecuadors Verteidigungsministerin María Espinoza Garcés erklärte gestern, man befinde sich im Zeitplan und hoffe, diesen trotz der schwierigen Klimaverhältnisse und Zugänglichkeit einhalten zu können.

    Seit 1998 herrscht Frieden zwischen Peru und Ecuador, mit der Minenräumung wurde aber erst wesentlich später begonnen.

    Sind die Minen an der Grenze zu Ecuador geräumt, verbleibt lediglich ein Minen-Problem an der Grenze zum südlichen Nachbarn Chile.