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Kategorie: Peru

Artikel, die das Andenland im allgemeinen betreffen.

Peruanische Antidrogenpolizisten müssen an den Lügendetektor

Immer wieder gibt es in Peru Meldungen von Polizisten, die selbst in die Geschäfte der Drogenmafia verstrickt sind, die nationale Antidrogenbehörde DEVIDA möchte dem nun einen Riegel vorschieben. Die DEVIDA-Vorsitzende Carmen Masías überreichte gestern der Antidrogenpolizei DIRANDRO mehrere Lügendetektoren (Polygraphen) im Wert von insgesamt rund 100.000 Nuevos Soles, mit denen neben im Dienst stehenden Polizisten auch künftige Bewerber geprüft werden sollen, insbesondere diejenigen, die mit vertraulichen Informationen zu tun haben.

Der Polygraph registriert Änderungen körperlicher Änderungen wie beispielsweise ein veränderter Hautwiderstand oder ein erhöhter Puls. Die Beurteilung, ob es sich bei einer Aussage um eine Lüge oder die Wahrheit handelt, nimmt aber ein Mensch aufgrund der gewonnenen Daten vor. Wegen erwiesenen Manipulationen in der Vergangenheit darf der Lügendetektor-Test in vielen Ländern, darunter Deutschland, nicht in Strafverfahren eingesetzt werden.

18. September 2012
Peru: Streit über Mehrwertsteuer für die Reisebranche

Luis Miguel Castilla, Perus Finanz- und Wirtschaftsminister. Foto: Norman Córdova / ANDINA.

Bislang müssen viele peruanische Reiseunternehmer für Dienstleistungen keine Mehrwertsteuer abführen – doch damit ist es, geht es nach dem peruanischen Finanzministerium, bald vorbei. Finanzminister Luis Miguel Castilla hatte kürzlich per Dekret* die bisherige Mehrwertsteuer bestimmter Tourismusdienstleistungen aufgehoben – und damit den Ärger des peruanischen Verbandes der Reiseindustrie (CANATUR) auf sich gezogen, der nun einen Einbruch der Touristenzahlen befürchtet. Damit werde die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Ländern in der Region geschwächt und, so der CANATUR-Vorsitzende Carlos Canales, erwarte Einnahmerückgänge von 120 Millionen US-$ pro Jahr.

Finanzminister Castilla warf dem Verband dagegen vor, die Zahlen aufzublähen. Die Zahlen seien „falsch“, es werde unter keinen Umständen zu „solchen Verlußten“ kommen, so Castilla. Zudem zweifelte der Finanzminister an, Reisewillige würden sich von 18% Mehrwertsteuer abschrecken lassen. Vielmehr liege die Wettbewerbsfähigkeit der peruanischen Reiseindustrie darin, dass Peru „Sicherheit, eine gute Hotelinfrastruktur und einen [verkehrsmäßig, Anm. d. Red.] guten Anschluss“ biete.

Eine Annäherung der beiden Seiten ist im Moment nicht in Sicht. Erst im vergangenen Jahr wurde der bis dahin gültige Mehrwertsteuersatz von 19% um einen Prozentpunkt gesenkt. Die Reisebranche ist neben Bergbau, Öl- und Gasförderung, Landwirtschaft und Fischerei einer der wichtigen Wirtschaftszweige Perus.

* Decreto Supremo N°161- 2012

17. September 2012
Ab jetzt auf jedem Regierungs-Briefbogen: „Peru, Fortschritt für alle“

PROGRESO PARA TODOS – Fortschritt für alle. Bild: PCM.

Perus Ex-Präsident Alejandro Toledo hatte „Los Peruanos Sí Podemos*“ (dt. Wir Peruaner können es schaffen), sein Nachfolger Alan García setzte auf „El Perú Avanza“ (dt. Peru kommt voran), der heutige Präsident Ollanta Humala setzt nun auf „Perú, progreso para todos” (dt. Peru, Fortschritt für alle). Diesen Spruch müssen künftig alle staatlichen Einheiten, die der Nationalregierung in Lima zugeordnet werden – das bezieht sich beispielsweise auf Ministerien, die meisten Sozialprogramme, die zum Gesundheitsministerium gehörenden Krankenhäuser und das für Schulbücher zuständige Bildungsministerium – in großen grauen Lettern auf ihre Publikationen und Briefe drucken.

Allerdings, so geht aus der Ministerialresolution N° 232-PCM, hervor, sollen Publikationen mit „El Perú Avanza“ nicht eingestampft, sondern vor dem Neudruck verteilt werden. Ob sich die entsprechenden Stellen daran halten ist fraglich, die Erfahrungen – mit dem einstampfen – der letzten Regierungswechsel waren häufig eher gegenteilig. Wer sich den neuen Satz ausgedacht hat, ist unbekannt, politisch verantwortlich ist jedenfalls Premierminister Juan Jiménez Mayor, der die Resolution unterzeichnet hat.

*Auf die Wortspiele, die sich ergeben, soll in diesem Beitrag nicht eingegangen werden.

17. September 2012
Peru: Vorbereitungen auf Gipfeltreffen südamerikanischer und arabischer Staaten

Am 1. und 2. Oktober 2012 ist die peruanische Hauptstadt Lima Ausrichter des dritten Gipfeltreffens südamerikanischer und arabischer Staaten (ASPA). Auf dem Gipfel, der eigentlich für das Jahr 2011 geplant war, wegen der Revolutionen in einigen Teilnehmerländern allerdings verschoben werden musste, soll über eine engere Zusammenarbeit zwischen den beiden Regionen gesprochen werden, insbesondere in Wirtschaftsfragen. Dazu findet parallel zum Gipfel ein Treffen von rund 400 Unternehmerinnen und Unternehmern statt, sowie ein von der interamerikanischen Entwicklungsbank initiiertes Treffen mit Vertretern staatlicher Investmentfonds arabischer Staaten.

Neben fast allen südamerikanischen Staats- und Regierungschefs hat unter Anderem der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas, der König von Jordanien, die Präsidenten von Tunesien und dem Libanon, sowie der Emir von Katar ihre Teilnahme angekündigt. Unklar ist im Moment noch die Teilnahme des ägyptischen Präsidenten, sowie des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, der sich derzeit im Wahlkampf befindet.

Die peruanische Regierung hat wegen des ASPA-Gipfels in Lima und Callao den 1. und 2. Oktober zum Feiertag erklärt. Gleichzeitig wurde für eine Reihe arabischer Staaten die Visa-Pflicht vorübergehend aufgehoben.

17. September 2012
Peru: Regierung darf Sektoren Inneres und Verteidigung nach Gutdünken umgestalten

Vor rund einem Monat vom Kongress beschlossen, gestern von Präsident Humala unterzeichnet, heute in Kraft: In den kommenden 90 Tagen darf die peruanische Regierung am Parlament vorbei Änderungen an der Struktur des Innen- und Verteidigungsministeriums beschließen. Dabei geht es auch um eine bessere Ausstattung und ein transparenteres Einkaufswesen. Mehr erfahren Sie in diesem ausführlichen Beitrag.

12. September 2012
Kampf gegen Sendero Luminoso: Peru reaktiviert Nachrichtendienst-Veteranen

Wilfredo Pedraza, Perus Innenminister. Foto: Prensa Presidencia.

Sie haben es vor 20 Jahren schon einmal geschafft und sollen es jetzt noch einmal bringen: Das peruanische Innenministerium hat die Polizeibeamten reaktiviert, deren Arbeit vor 20 Jahren zur Festnahme des Gründers der Guerilla- und Terrororganisation Sendero Luminoso (dt. Leuchtender Pfad), Abimael Guzman, geführt hatte. Die Ausbildung und Erfahrung der Beamten solle für den heutigen Kampf gegen die Überbleibsel der Organisation und gegen den Drogenterror eingesetzt werden, so Innenminister Wilfredo Pedraza gestern am Jahrestag des in Peru als „Festnahme des Jahrhunderts“ gefeierten Einsatzes. Nach jahrelanger Suche hatten damals Mitglieder der polizeilichen Nachrichtendiensteinheit GEIN in Mülltonnen hinweise auf die Anwesenheit des Terrorführers mit dem Decknamen „Presidente Gonzalo“ gefunden. Nach der Verhaftung und einem öffentlichkeitswirksamen Gerichtsverfahren wurde Guzman zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, die beteiligten Polizeibeamten gerieten weitgehend in Vergessenheit. Gerüchte, die damalige autokratische Fujimori-Regierung habe von der Festnahme nichts gewusst und diese sonst möglicherweise verhindert, halten sich bis heute hartnäckig – und werden auch von denjenigen vertreten, die nun wieder in Dienst gestellt werden sollen. Die heutige Regierung kündigte an, die Beamten, die zu alt für die Reaktivierung sind, neben Anerkennung auch eine ausreichende Rente zukommen zu lassen.

Seit wenigen Wochen arbeiten in den als Rückzugsgebiet für Terroristen des Sendero Luminoso bekannten Tälern der Flüsse Apurímac, Éne und Mantaro die Nachrichtendienst-Mitarbeiter von Polizei und Militär zusammen. Damit rückt Innenminister Pedraza von der Strategie seiner Vorgänger ab, im Kampf gegen die Terroristen vor allem auf Präsenz des Militärs zu setzen. Erste Erfolge scheint die neue Strategie bereits zu zeigen. In der vergangenen Woche wurde der vierte Mann der Sendero Luminoso-Befehlskette beim Versuch, ihn festzunehmen, erschossen, vor wenigen Tagen wurde ein Mitglied der Organisation festgenommen, das offenbar für die Indoktrinierung entführter Kinder zuständig war. Zudem wird gezielter nach den Finanzierungsquellen der Terroristen gesucht, um diese auszutrocknen.

Natürlich ist die Reaktivierung der Polizeikräfte auch eine PR-Aktion der peruanischen Regierung, die gerne einen Teil der Aufmerksamkeit möchte, die diesen dieser Tage wegen des Jahrestages zu Teil wird. Sie zeigt aber auch, dass bessere Aufklärung, Information und Vor-Ort-Arbeit bessere Ergebnisse bringen kann als militärische Machtdemonstrationen. Zumindest, wenn sie mit klaren Zielen ausgestattet ist und – so wie damals GEIN – nach einem hoffentlich zeitnahen Ende des Terrors auch wieder deaktiviert wird.

Der Leuchtende Pfad war auslöser eines internen Konfliktes zwischen Terroristen, Zivilbevölkerung und Sicherheitskräften, in dessen Folge nach Schätzungen der peruanischen Wahrheits- und Versöhnungskommission (CVR) insgesamt rund 70.000 Menschen getötet wurden.

12. September 2012
Peru: Präsident Humala verkündet Tod von hochrangigem Terroristen

In der Nähe des Ortes Nuevo Horizonte (Distrikt Llochegua / Provinz Huanta / Region Ayacucho) haben peruanische Sicherheitskräfte gestern offenbar den als „camarada William“ bekannten vierten Mann in der Befehlskette der Terrororganisation Sendero Luminoso getötet. Wie Präsident Ollanta Humala gestern Nachmittag erklärte, kam es gegen 8:45 Uhr (Ortszeit) nahe dem zu den als VRAEM bekannten Tälern der Flüsse Apurímac, Éne und Mantaro gehörenden Ort zu einer Schießerei zwischen Polizei und mehreren Mitgliedern des Sendero Luminoso, in deren Verlauf der 43jährige camaraca William von dem Projektil einer Schusswaffe getroffen wurde. Auch ein Polizist soll verletzt worden sein. „camarada William“ wird vorgeworfen, als Scharfschütze mehrere Hubschrauber der Streitkräfte zum Absturz gebracht und mehrere Soldaten und Polizisten getötet zu haben. Auch soll er die Angriffe auf die Militärbasis von Mazángaro vor rund 3 Wochen und auf eine Militärpatroulle in Sanabamba (2009) angeführt haben.

„Camarada William“ hieß nach Angaben des peruanischen Innenministeriums mit bürgerlichem Namen Víctor Hugo Castro Ramírez und gehörte der VRAEM-Fraktion von Sendero Luminoso an, die vor wenigen Monaten durch die Geiselnahme von 40 Mitarbeitern des Gasförderprojektes „Camisea“ weltweit für Schlagzeilen sorgte. Es ist der zweite öffentlichkeitswirksame Schlag gegen Überreste des Sendero Luminoso nach der Festnahme des Sendero-Führers im Huallaga-Gebiet, „Camarada Artemio“. Nach Einschätzung von Experten herrscht Rivalität zwischen den beiden Sendero Luminoso-Fraktionen, wobei die Huallaga-Fraktion durch die Verhaftung von „Artemio“ offenbar stark geschwächt wurde.

Präsident Humala nannte die nun erfolgte Aktion einen „harten Schlag gegen den Terrorismus“.

VRAEM gilt als Rückzugsort für die Terroristen des Sendero Luminoso und als eine der größten Coca-Produktionsregionen für die Drogenproduktion.

Lage des Flusses Apurímac, später Éne. Grafik: D. Raiser / INFOAMAZONAS.

Nähere Informationen über das „VRAEM“ und VRAEM-Probleme finden Sie auch in den Beiträgen „Das VRAE heißt nun VRAEM“, sowie „Peru: Was ist und wo liegt das VRAE?“

6. September 2012
Protestwelle in Peru: Lehrer und Ärzte wollen mehr Geld, Umweltaktivisten weniger Bergbau

Eine Welle von Streiks und Protesten sind für die kommenden Tage in verschiedenen Teilen Perus angekündigt. Während Lehrer, sowie Ärzte der staatlichen Angestelltenversicherung „Essalud“ heute ihre landesweiten Arbeitsniederlegungen fortführten, nahmen in der Region Cajamarca nach dem Auslaufen des Ausnahmezustands diverse Organisationen wieder ihre Proteste gegen das Bergbauprojekt „Conga“ auf.

Landesweite Lehrerstreiks

Die Lehrergewerkschaft SUTEP fordert Nachbesserungen an dem geplanten Lehrergesetz, das ihre Arbeit auf eine neue rechtliche Grundlage stellen soll. Zu ihren Forderungen gehört insbesondere ein Mindestgehalt für alle Lehrerinnen und Lehrer, die Beibehaltung der Vergütung der Zeit, die für die Vorbereitung des Unterrichts eingesetzt wird, sowie die Festschreibung, 6% des Bruttoinlandsprodukts in Bildung zu investieren. Inzwischen hat SUTEP über die nationale Lehrerkammer einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt, der nach Meinung der SUTEP nicht ausreichend in die Gesetzesvorlage von Bildungsministerin Salas einfloss. Zudem wirft SUTEP der Regierung vor, mit dem neuen Lehrergesetz lediglich Geld einsparen zu wollen. Die Regierung bestreitet das. Das Bildungsministerium hält die angekündigten Streiks für illegal und droht mit Gehaltsabzügen für streikende Lehrer, sowie möglichen Entlassungen.

Ärztestreik bei Essalud
Die Ärztinnen und Ärzte der staatlichen Angestelltenkrankenkasse Essalud fordern bessere Arbeitsbedingungen und mehr Geld und sind deshalb seit bald einem Monat im Streik. An vielen Krankenhäusern werden derzeit nur Notfälle behandelt, Patienten werden an andere Krankenhäuser verwiesen. An dem Streik nimmt allerdings nur ein Teil des Arztpersonals teil. Premierminister Juan Jiménez forderte gestern die streikenden Ärztinnen und Ärzte auf, „zum Wohl der Menschen“ an ihre Arbeitsstätten zurückzukehren. Zudem erklärte Jiménez, das Arbeitsministerium arbeite bereits an entsprechenden Regelungen, man könne allerdings nicht mehr bezahlen, als im Haushalt vorgesehen gewesen sei. Nachdem sich gestern dutzende Ärztinnen und Ärzte am Sicherheitszaun des Arbeitsministeriums angekettet hatten, erklärte Juan Villena von der peruanischen Ärztekammer, die Verhandlungen mit dem Arbeitsministerium kämen voran, weshalb möglicherweise schon am Donnerstag der Streik beigelegt werden könne.

Nach Ausnahmezustand: Wieder Anti-Conga-Proteste in Cajamarca
Auch in der nordperuanischen Andenregion Cajamarca soll es ab heute wieder zu Protestaktionen kommen. Nach dem Auslaufen des Ausnahmezustands am vergangenen Montag darf wieder legal protestiert werden. Teile der Gegner des Bergbauprojekts Conga kündigten mehrere Protestaktionen an, darunter für kommende Woche einen Protestmarsch zum Quilish-Berg, einem Regional- und Naturheiligtum, das in Cajamarca für den erfolgreichen Kampf gegen Bergbauaktivität steht. Dabei wolle man sich auch mit den streikenden Lehrern zusammen tun, so Idelso Hernández, einer der Initiatoren der Proteste. Die Conga-Gegner fordern das vollständige Ende aller Aktivitäten, die im Zusammenhang mit dem umstrittenen Bergbauprojekt stehen, inklusive der Bauarbeiten an den geplanten Wasserresservoirs.

Das Bergbauunternehmen Yanacocha, das „Conga“ vorantreiben möchte, hat auf drängen der peruanischen Regierung die Arbeiten an dem Projekt vorübergehend eingestellt. Zuvor hatte Präsident Humala gedrängt, durch Maßnahmen wie Sozial- und Infrastrukturprojekte im Umfeld des geplanten Projekts für ein besseres Klima zwischen Anwohnern und Bergbauunternehmen zu sorgen.

5. September 2012
Machu Picchu / Cusco: Archäologen finden Herrscher-Grab

Ruhten hier Inca-Herrscher? Grabstätte bei Machu Picchu. Foto: ANDINA.

Von Grabräubern und Naturgewalten weitgehend zerstört aber dennoch ganz besonders: Peruanische Archäologen haben bei der Inca-Festung Machu Picchu in der südperuanischen Region Cusco offenbar das Grab einer in der Inca-Hierarchie sehr hoch stehenden Persönlichkeit gefunden. Dabei handelt es sich um eine teils in den Fels gehauene Höhle von rund 1,20 x 0,75 Metern, die mit fein behauenen Felsblöcken, sowie einer künstlichen Lehmschicht verschlossen worden war und sich in 15 Meter Höhe an einem Felsen befindet, so Fernando Astete Victoria, Direktor der Archäologie-Verwaltung des Machu Picchu-Komplexes.

Auch wenn der Inhalt des Grabes vermutlich bereits vor langer Zeit geraubt wurde, ist das für die Archäologen ein bedeutender Fund, waren die von Hiram Bingham, der Machu Picchu weltweit bekannt machte, gefundenen Gräber doch auf andere Art und Weise verschlossen gewesen. Die Machu Picchu-Verwaltung plant nun neben der Restaurierung der Grabstätte auch genauere Untersuchungen vor Ort.

5. September 2012
Problem-Gobernadores: Wenn Vertreter der peruanischen Regierung gegen die Regierung kämpfen
Wilfredo Pedraza, Perus Innenminister. Foto: Prensa Presidencia.

Wenn vor Perus Rathäusern und auf zentralen Plätzen Sonntag für Sonntag die Fahne gehisst und die Hymne gesungen wird, darf einer oder eine nicht fehlen: Der Gobernador oder die Gobernadora. Obwohl keiner genau weiß, was diese eigentlich tun und das, was sie tun, häufig auch von anderen Behörden gemacht wird, findet man Gobernadores selbst in kleinsten Dörfern und abgelegensten Landstrichen. Unter Aufsicht und ernannt durch das Innenministerium bestätigen sie den Verkauf von Vieh, achten auf die Einhaltung von Ordnung und Moral, bestätigen die Gemeinnützigkeit von Verlosungen, nehmen Anzeigen entgegen, beglaubigen Dokumente und registrieren Bürgerwehren und Bauernmilizen – kurz: Ernannt durch die Nationalregierung sind sie Aushängeschild des Staates dort, wo andere Behörden nicht hinkommen. Doch durch die voranschreitende Dezentralisierung sind die Gobernadores in den vergangenen Jahren in eine Art Sinnkrise geraten, da viele ihrer Aufgaben inzwischen auch von Distriktverwaltungen oder der Regionalregierung wahrgenommen werden. Zudem werden die Posten der Gobernadores häufig denjenigen zugeschanzt, die im Wahlkampf den siegreichen Präsidentschaftskandidaten unterstützt haben. Das bringt allerdings mehrere Probleme mit sich:
1. Es sind nicht immer die fähigsten, die den Job bekommen (es gibt auch Ausnahmen!), sondern diejenigen, die beispielsweise den Wahlkampf finanziell am stärksten unterstützt haben
2. Bricht eine politische Allianz auseinander, hat man möglicherweise politische Gegner, die den Wahlkampf unterstützt hatten, als Vertreter des Staates.
Genau dies ist nun in diversen Regionen Perus passiert, wie gestern mehrere Tageszeitungen aufdeckten. So sind beispielsweise mehrere Distriktgobernadores in der Region Cajamarca Parteigänger des dortigen Regionalpräsidenten, der im vergangenen Jahr die Wahl von Präsident Ollanta Humala unterstützte, im Konflikt um das Bergbauprojekt Conga aber auf Konfrontationskurs zur Nationalregierung ging. So schlugen sich mehrere Gobernadores, die im besten Fall im Konflikt vermitteln oder zumindest die Ansichten aller Konfliktparteien der Regierung zukommen lassen, auf die Seite der Bergbau-Kritiker. Andernorts sollen, so berichten die Tageszeitungen der konservativen „Comercio“-Gruppe sogar verurteilte Straftäter oder solche mit anhängigen Strafverfahren als Gobernadores arbeiten.

Innenminister Wilfredo Pedraza, seit Ende Juli im Amt, hat nun Änderungen und eine schärfere Kontrolle angekündigt. Sein Ministerium selbst beteilige sich aber kaum an der Auswahl der Kandidatinnen und Kandidaten, so Pedraza. Das wird sich nun aber wohl ändern, da sein Ministerium – beziehungsweise das Vizeministerium für innere Ordnung – eigentlich für die Kontrolle der Generaldirektion zuständig ist, die Gobernadores ernennt. Daneben kündigte Pedraza eine Umstrukturierung an. Ob diese Umstrukturierung auch eine Präzisierung der Aufgaben enthält, sagte der Innenminister nicht.

Wer wissen möchte, was eine gute Gobernadora macht, dem sei die -extra leicht verständliche- Lektüre folgender Einführung empfohlen: http://dggi.mininter.gob.pe/DGGI/externo/windowfiles/Gob_Eficiente.pdf
4. September 2012