Beim Absturz eines Busses des Unternehmens Civa sind gestern nach peruanischen Medienberichten 22 Menschen getötet worden, darunter auch der Fahrer, sowie drei Kinder. Mindestens 15 weitere wurden teils schwer verletzt. Der Unfall ereignete sich offenbar im Distrikt Huarmaca (Provinz Huancabamba / Region Piura) am Streckenkilometer 45 der Fernando Belaúnde Terry-Fernstraße (Interoceanica Norte). Warum der Bus von der Straße abkam und über 100 Meter in die Tiefe stürzte, ist bislang ungeklärt. Die Verletzten wurden auf die umliegenden Krankenhäuser von Olmos und Chiclayo verteilt. Möglicherweise spielten schlechte klimatische Verhältnisse eine Rolle. Die Rettungsarbeiten dauerten über 12 Stunden, die Feuerwehr von Olmos, sowie die zuständige Straßenpolizei war permanent im Einsatz.
Civa, eines der größten peruanischen Fernbusunternehmen, ist in den Rankings der Busunternehmen mit den meisten Unfällen stets vorn dabei. So belegte Turismo Civa S.A.C. im Jahr 2011 den 9. Platz peruanischer Busunternehmen mit den meisten Unfällen, Verletzten und Toten pro Bus in der Flotte. 2010 war es noch Platz 20 gewesen.
Ollanta Humala (GP) und Volker Kauder (CDU). Foto: Presidencia.
Der CDU/CSU-Bundestagsfraktionsvorsitzende Volker Kauder hat gestern bei einem Treffen mit dem peruanischen Präsidenten Ollanta Humala das anhaltende Wirtschaftswachstum des Landes hervorgehoben. Er beglückwünsche Peru dafür im Namen der Bundeskanzlerin, zitiert ihn die Pressestelle des peruanischen Regierungspalasts. Die Begegnung mit Präsident Humala sei eine große Ehre und Ausdruck der guten Beziehungen zwischen Deutschland und Peru, so Kauder.
Themen des halbstündigen Gespräches waren die Zusammenarbeit bei den Erneuerbaren Energien, beim Ausbau der Infrastruktur und bei der Ausbildung – darunter die bei Humalas Besuch in Deutschland vereinbarte Entsendung peruanischer Studenten nach Deutschland. Daneben ging es um den Euro und das kommende Freihandelsabkommen der EU mit Peru. Im Rahmen des Treffens überreichte der CDU-Abgeordnete des Wahlkreises Rottweil-Tuttlingen offenbar auch ein Schreiben von Bundeskanzlerin Angela Merkel, in dem diese ihren Willen zur weiteren Umsetzung der bei Humalas Deutschland-Besuch getroffenen Kooperationsvereinbarungen ausdrückte.
Kauder auf Rundreise durch Boom-Regionen
Wie die CDU/CSU-Bundestagsfraktion auf Anfrage mitteilte, bereist Kauder derzeit diverse Boom-Regionen, wobei nach diversen asiatischen Ländern nun Peru und insbesondere Brasilien auf dem Plan stehen. Die peruanische Wirtschaft erfährt seit der Rückkehr des Landes zur Demokratie im Jahr 2000 ein stetiges Wachstum. Bereits im Februar hatte der deutsche Außenminister Guido Westerwelle Peru besucht, auch sein Parteikollege im Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel, war schon dort.
Obwohl die Aktion vom peruanischen Bildungsministerium für illegal erklärt wurde, sind weiter tausende Lehrer in allen Teilen Perus im Streik gegen ein neues Lehrergesetz. Nach mehr als 27 Tagen Protesten traten an mehreren Orten, darunter in Chachapoyas, Lehrer in einen Hungerstreik. Die Lehrergewerkschaft SUTEP fordert Nachbesserungen an dem geplanten Lehrergesetz, das die Arbeit von Lehrerinnen und Lehrern auf eine neue rechtliche Grundlage stellen soll. Zu den SUTEP-Forderungen gehört insbesondere ein Mindestgehalt für alle Lehrerinnen und Lehrer, die Beibehaltung der Vergütung der Zeit, die für die Vorbereitung des Unterrichts eingesetzt wird, sowie die Investition von 6% des Bruttoinlandsprodukts in Bildung. Vor einigen Wochen hat SUTEP über die nationale Lehrerkammer einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt, der nach Meinung der SUTEP nicht ausreichend in die Gesetzesvorlage von Bildungsministerin Patricia Salas einfloss. Zudem wirft SUTEP der Regierung vor, mit dem neuen Lehrergesetz lediglich Geld einsparen zu wollen.
Bildungsministerium will einheitliche Rechtsgrundlage
Perus Bildungsministerin Patricia Salas. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / ANDINA.
Die Regierung bestreitet das. Das Bildungsministerium hält die angekündigten Streiks für illegal und droht mit Gehaltsabzügen für streikende Lehrer, sowie möglichen Entlassungen. Das geplante Lehrergesetz sieht eine Vereinheitlichung der verschiedenen Vertragsmodalitäten vor, in denen sich derzeit die Lehrerinnen und Lehrer befinden. So gibt es, je nach zum Zeitpunkt der Einstellung gültigem Recht, unterschiedliche Regelungen für Aufstieg und Bezahlung. Zudem werden – je nach angewandtem Recht – einmal nur die Dienstjahre, dann wieder spezielle Prüfungen, ein anderes Mal die Aus- oder Fortbildungen herangezogen, daneben existieren zahlreiche Mischregelungen. Durch das neue Lehrergesetz plant Bildungsministerin Patricia Salas eine Mischung, die allgemeine Gültigkeit haben soll.
Erste Sondierungsgespräche
Trotz der Radikalisierung kam es am vergangenen Samstag zu ersten Sondierungsgesprächen zwischen Gewerkschaftsvertretern und Bildungsministerium. Obwohl noch keine konkreten Entscheidungen getroffen wurden, zeichnet sich in zahlreichen Punkten eine Annäherung ab, insbesondere in der Frage der Gehalterhöhung. Dennoch droht das Bildungsministerium weiter mit Konsequenzen, obwohl es offenbar auch in der Frage des Nachholens der verlorenen Unterrichtsstunden eine erste Annäherung gab. Ein offizielles Ende des Streiks ist bislang dennoch nicht in Sicht.
SUTEP-interner Streit überschattet Proteste
Für die SUTEP-Führung ist jede Radikalisierung dabei eine Gratwanderung. Denn innerhalb der Gewerkschaft hat sich eine Gruppierung mit Namen CONARE gebildet, die der politischen Gruppierung MOVADEF nahe steht, die wiederum als politische Fassade der Terrororganisation Leuchtender Pfad (sp. Sendero Luminoso) gilt. Diese Gruppierung gilt als besonders aggressiv, was sie beispielsweise bei ihrer Attacke auf das Bildungsministerium vor wenigen Wochen zeigten. Patria Roja, die Partei, die bisher als treibende Kraft hinter der Gewerkschaftsführung galt, versucht nun nicht nur, eine weitere Radikalisierung des Streiks zu verhindern, sondern auch das Anwachsen von CONARE zu unterbinden, um als „Hüterin des demokratischen Spektrums“ von der politischen Mitte akzeptiert zu werden. Gleichzeitig würde die SUTEP-Führung bei potenziellen CONARE-Anhängern Sympathie einbüßen, würde sie zu schnell nachgeben.
Bei den gestrigen Abwahlen in zahlreichen peruanischen Distrikten und Provinzen kam es offenbar zu keinen Zwischenfällen, alle Wahllokale öffneten ihre Türen. Gesamtergebnisse liegen bisher nur begrenzt vor, zum Zeitpunkt dieser Publikation (01.10.2012) sind rund 35% der Stimmen ausgezählt. Für einige Orte liegen allerdings bereits Ergebnisse vor:
In Huancas (Chachapoyas / Amazonas) nahmen 288 der 354 Wahlberechtigten Teil – für eine gültige Abwahl muss mindestens die Hälfte der Wahlberechtigten teilnehmen – und stimmten mit einem Unterschied von nur 11 Stimmen für das Ende von Bürgermeister Asunción Inga Cruz. Einen großen Unterschied macht die Abwahl hier aber nicht mehr, denn Inga Cruz wurde Anfang September wegen gefälschter Spesenrechnungen zu zwei Jahren Haft verurteilt.
Auch in Cheto (Chachapoyas / Amazonas) gewannen die Abwahl-Initiatoren: Für die Abwahl von Ulises Santillan Tejada stimmten 200 Personen – 24 mehr als für seinen Verbleib.
In San Francisco de Daguas (Chachapoyas / Amazonas) wurde neben Bürgermeisterin Ludmilia Culquimboz Ruiz gleich der Großteil des Gemeinderats mit abgewählt. So stimmten fast alle Wahlberechtigten für die Abwahl der Bürgermeisterin und die ersten drei Gemeinderäte.
In Montevideo (Chachapoyas / Amazonas) ist die Auszählung noch nicht abgeschlossen, es zeichnet sich aber die Abwahl von Bürgermeister Emilfero Epquin Rojas ab. Aus Cocabamba (Luya / Amazonas) und Vista Alegre (Rodriguez de Mendoza / Amazonas) liegen bislang keine Ergebnisse vor.
In Santo Tomás (Luya / Amazonas) wurde neben Bürgermeister Segundo Andres Trujillo Huaman der gesamte Gemeinderat abgewählt, in San Cristobal (Luya / Amazonas) bekamen die Abwahl-Initiatoren für den Sturz des gesamten Gemeinderats nicht ausreichend Stimmen. Auch die Bürgermeister von San Jeronimo und Conila überstanden den Abwahlversuch unbeschadet.
Im Distrikt El Parco (Bagua / Amazonas) gingen zwar fast alle Stimmen auf eine Abwahl von Bürgermeister Jose Glorioso Aguilar Mendoza, es gab aber weniger als die Hälfte der Wahlberechtigten die Stimme ab – die Abwahl ist somit gescheitert.
In San Carlos und Valera (beide Bongará / Amazonas) scheiterten die Abwahl-Initiatoren. In Shipasbamba (Bongará / Amazonas) wurden lediglich Bürgermeister Pedro Bustamante Cieza und Gemeinderat Moises Tuesta Mixan abgewählt, alle weiteren Gemeinderäte, die ebenfalls zur Abwahl standen, konnten sich über die Abstimmung hinwegretten
Obwohl bei den Abwahlen, nicht wie bei Präsidentschafts-, Parlaments-, Regional- und Kommunalwahlen, keine Wahlpflicht herrscht, war die Wahlbeteiligung insgesamt offenbar recht hoch. Nach vorläufigen Zahlen nahmen an den Abwahlen auf Distriktebene offenbar 72,2% der Wahlberechtigten Teil.
NACHTRAG: Wahltribunal berichtet von 53 Problemen
Das peruanische Wahltribunal hat inzwischen seinen Abschlussbericht vorgelegt, in dem von 53 Problemfällen berichtet wird. Der schwerste Fall war wohl jener im Distrikt Amashca (Provinz Carhuaz / Region Áncash), wo eine Gruppe von rund 150 Personen versuchte, den Zugang zum Wahllokal zu verhindern. Wahlhelferinnen und Wahlhelfer wurden bedroht und eingeschüchtert. Im Distrikt Tanta (Provinz Yauyos / Region Lima) weigerten sich die Wahlhelfer, die Auszählung vorzunehmen und in Tintay (Provinz Aymaraes / Region Apurimac) hatte der örtliche, von der Abwahl bedrohte Bürgermeister offenbar versucht, die Personalausweise von Sozialhilfeempfängerinnen und -empfängern zurück zu halten und so deren Zugang zu den Wahllokalen zu unterbinden. In Huacaña (Provinz Sucre / Region Ayacucho) und Colasay (Provinz Jaén / Region Cajamarca) kam es zu Straßenblockaden, um die Teilnahme an der Abwahl zu verhindern.
Bislang noch hinter schwedischen Gardinen: A. Fujimori. Bild: ANDINA
Offenbar mit der Erlaubnis des Inhaftierten selbst wollen die Kinder des zeitweise autokratisch regierenden peruanischen Ex-Präsidenten Alberto Fujimori Präsident Ollanta Humala um dessen Begnadigung „aus humanitären Gründen“ ersuchen. Das kündigte heute Fujimori-Tochter Keiko Fujimori an. Es ist in Peru gängige Praxis, dass insbesondere schwer erkrankte und alte Menschen im Namen im Namen des Präsidenten begnadigt werden. Alberto Fujimori sitzt im Gefängnis, weil ein peruanisches Gericht seine Verantwortung für einen Korruptionsfall, sowie Verbrechen gegen die Menschlichkeit – Morde an Studenten und die Entführung eines Journalisten – festgestellt hatte. Mehrfach war er seit seiner Inhaftierung in medizinischer Behandlung, seine Kinder wurden nicht müde, ihn als bemitleidenswerten alten Mann darzustellen. Unabhängige Angaben über den genauen Gesundheitszustand gibt es kaum.
Gnadengesuch aus wahltaktischen Gründen?
Keiko Fujimori beim Wahlkampfauftakt 2010. Bild: Fuerza 2011.
Ob eine Begnadigung bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit überhaupt möglich ist, müssen in den kommenden Wochen die Berater des Präsidenten klären. Bereits mehrfach war über ein Gnadengesuch spekuliert worden, vor allem unter Ex-Präsident Alan García, dessen APRA-Partei im peruanischen Kongress eine ungeschriebene Quasi-Koalition mit dem Lager der Fujimori-Anhänger pflegte. Ein formelles Gesuch war aber bislang nie vorgelegt worden. Beobachter sehen den Grund dafür darin, dass die Bitte um Begnadigung ein Schuldeingeständnis beinhalte. Außer im Fall der Korruption – einer Bonuszahlung an den korrupten Geheimdienstchef und Berater Vladimiro Montesinos – hatte die Fujimori-Familie aber stets jede Schuld von sich gewiesen. Dass nun doch um Gnade ersucht wird, hängt wohl damit zusammen, dass bis zur nächsten Präsidentschaftswahl noch einige Jahre fehlen. Wenn das Thema nun abgehandelt wird und die für die Fujimoristen unbequemen Tatsachen zum jetzigen Zeitpunkt auf den Tisch kommen, ist bis zur kommenden Wahl wieder vieles vergessen. Es wird erwartet, dass dann wieder Fujimoris Tochter Keiko Fujimori antritt – oder gar Alberto Fujimori selbst. Die Chancen stünden wohl nicht schlecht – bei der Wahl im letzten Jahr unterlag Keiko Fujimori nur knapp dem heutigen Präsidenten Ollanta Humala.
Neuer Prozess wegen Kauf von Boulevard-Schlagzeilen?
Gleichzeitig droht Alberto Fujimori neues Ungemach, diesmal aus Chile. Dort war er vor einigen Jahren festgenommen und nach Peru ausgeliefert worden. Für jedes Verbrechen, wegen dem die peruanische Justiz ihm den Prozess machen möchte, muss zunächst ein chilenisches Gericht angerufen werden. Und ein solches hat nun grünes Licht gegeben, Alberto Fujimori wegen des Kaufs der redaktionellen Linie mehrerer Boulevardzeitungen/Revolverblätter („Diarios Chicha“) anzuklagen. Beginnen kann der Prozess allerdings noch nicht: Fujimori ließ vor dem chilenischen Gericht Berufung einlegen. Seine Verteidigung geht davon aus, dass der Fall bereits verjährt ist. Perus oberster Korruptionsbekämpfer Julio Arbizu bestreitet dies.
Roberto Torres Gonzales, Bürgermeister der nordperuanischen Großstadt Chiclayo, wurde gestern für zwei Jahre suspendiert, nachdem das höchste Berufungsgericht der Region Lambayeque es als erwiesen ansah, dass er sich durch die private Nutzung eines Dienstfahrzeugs der „Unterschlagung“ schuldig gemacht habe. Torres Gonzales ließ offenbar im Februar 2011 -während seiner Abwesenheit- seine Kinder von seinem Chauffeur zu einem Tennisspiel im Jockey Club Chiclayo bringen lassen, die Staatsanwaltschaft legte dutzende Fotos als Beweismittel vor. Die erste Gerichtsinstanz hatte den Vorwurf der Unterschlagung noch abgelehnt und den Bürgermeister freigesprochen, die Staatsanwaltschaft legte jedoch Berufung ein. Die Berufungsrichter wiederum sahen durch die private Nutzung des Dienstfahrzeugs den Tatbestand der Unterschlagung als gegeben an. Obschon auch die Richter einen Spielraum bei der Interpretation des Rechtsrahmens anerkannten, sahen sie es als erwiesen an, dass Ex-Bürgermeister Torres Gonzales zu Beginn der Verhandlung versucht hatte, die Schuld auf einen Mitarbeiter abzuschieben. Sie verurteilten ihn zur Zahlung von 6.000 Nuevos Soles, zu zwei Jahren auf Bewährung und untersagten ihm für die kommenden zwei Jahre die Ausübung von Ämtern in Politik und Verwaltung.
Das Amt der Bürgermeisterin übernahm inzwischen Luz Elizabeth Montenegro Dávila, bisherige Stellvertreterin und erste Abgeordnete im Stadtrat, das peruanische Wahltribunal erledigte bereits die Formalitäten.
Ein Abschnitt der Urteilsbegründung lässt darauf schließen, dass es den Berufungsrichtern auch darum ging, ein Exempel zu statuieren. So heißt es in dem Urteilstext, die Ausgestaltung des Gesetzes, das die Unterschlagung verbiete, sei „lobenswert“. Wenn sie voll angewendet würde, so die Richter, könnte sich kaum ein Staatsangestellter oder Amtsinhaber vor einer Verurteilung retten, da es „allgemein bekannt“ sei, dass „täglich Fahrzeuge des Staates“ für privates genutzt werden – und dem Staat dadurch enorme Kosten entstehen.
„Mut zur Warheit“ oder „Wert der Wahrheit“ ist der Titel einer peruanischen Reality-Show, die an den vergangenen Wochenenden höchste Einschaltquoten damit einfuhr, Kandidaten mit Hilfe eines Lügendetektors immer intimere Fragen beantworten zu lassen. Wird wahrheitsgemäß geantwortet, steigt das Preisgeld. Während der ersten Ausstrahlung vor wenigen Monaten saß eine 19jährige vor der Kamera, und gestand- mit Familie und Freund im Studio- ein, sich ihrer Herkunft zu schämen und sich prostituiert zu haben. Vergangene Woche verschwand die junge Frau plötzlich – bis am Wochenende plötzlich ihr Leichnahm auftauchte. Die peruanischen Medien machten den mutmaßlichen Mörder bald ausfindig: Ihr Freund. Obwohl auch die Polizei inzwischen in dessen Umfeld sucht, verneinte dieser in einer ersten Vernehmung die Verantwortung für den Tod des Opfers, gab aber an, mitgeholfen zu haben, den Leichnahm verschwinden zu lassen. Seitdem kocht die Gerüchteküche: Es sei aus Eiffersucht geschehen, titeln Boulevardzeitungen, es sei um das Preisgeld gegangen, sagen andere.
Wie auch immer die Ermittlungen ausgehen: Der Mordfall hat in Peru eine Debatte ausgelöst, es wird über die Verantwortung von Medien gesprochen, aber auch über Gewalt gegen Frauen. Beto Ortíz, Moderator der Reality-Show, entschuldigte sich inzwischen bei den Eltern dafür, die Reality-Kandidatin nicht weiter begleitet zu haben, schloss aber eine Mitschuld an deren Tod aus. CONCORTV, das Selbstkontrollgremium peruanischer Medien, hatte die Sendung bereits vor dem Mord mehrfach kritisiert. Neben Forderungen nach einer Absetzung der Sendung gab es auch Rufe nach Gesetzesänderungen.
Gleichzeitig begann aber eine weitere Debatte, die sich mit Frauenrechten beschäftigt. So wies der Blogger und Journalist Marco Sifuentes in seiner Kolumne für die Tageszeitung „La República“ darauf hin, dass das Fernsehformat in 30 Ländern ausgestrahlt wird, es aber nur in Peru zu einem Mord kam. Er vermutet als Ursache, dass in den anderen Ländern Gewalt gegen Frauen inzwischen wirklich als solche anerkannt wird – während es in Peru in 90% aller Fälle von Vergewaltigungen erwachsener Frauen zu keinem Urteil kommt – und eine „Beleidigung der Männlichkeit“ als Grund für Gewalt – in diesem Fall sogar Mord – gesellschaftlich akzeptiert ist.
Die nordperuanische Region Amazonas ist einer der Vorreiter, wenn es um die Ausweisung privater Schutzgebiete geht. Mit dem „Bosque de Palmeras“ (dt. Palmenwald) hat das peruanische Umweltministerium vor wenigen Tagen im Distrikt Molinopampa (Provinz Chachapoyas / Region Amazonas) bereits das neunte private Schutzgebiet der Region ausgewiesen. Es handelt sich dabei um ein Areal von 10.920,84 Hektar, das zum Dörfchen Taulia gehört und vor allem mit Exemplaren der zur Gattung Ceroxylon gehörenden Palmen bewaldet ist. Diese Palmengattung ist insbesondere in den Anden beheimatet. Durch die Erhebung des Waldes nahe Ocol, Tingo, Pumahermana und San José zum Schutzgebiet soll eine weitere Abholzung und die Umwidmung zu Agrarflächen eingeschränkt werden. Das war nötig, da bereits die Hälfte des Palmenwaldes gerodet worden war.
Der Entscheidung des Umweltministeriums vorangegangen war ein langwieriges Antragsverfahren, das neben den angrenzenden Ortschaften auch vom peruanischen Amazonas-Forschungsinstitut IIAP unterstützt worden war. Mehrere Forscher des IIAP (Instituto de Investigación de la Amazonía Peruana) hatten zuvor rund ein dutzend Pflanzen- und Tierarten identifiziert, die nur im nun geschaffenen Schutzgebiet zu finden sind.
Der Palmenwald, für dessen Besuch in Chachapoyas (Hauptstadt der Region Amazonas) bereits erste Reiseanbieter werben, liegt zwischen 2.500 und 2.700 Metern über dem Meeresspiegel im Distrikt Molinopampa, rund 40 Kilometer östlich von Chachapoyas. Verwaltet werden wird er von der Bauernschaft Taulia, die damit die Verantwortung übernahm, das Schutzgebiet nachhaltig zu bewirtschaften, die Schutzgebiet-Behörde SERNANP (Servicio Nacional de Áreas Naturales Protegidas por el Estado) bei ihrer Arbeit zu unterstützen, sowie eine Umwidmung des Areals zu verhindern. In 40 Jahren wird dann erneut über die Vergabe der Schutzgebiets-Verwaltung entschieden.
Inzwischen gibt es fast 150 Schutzgebiete in Peru, davon rund 50 private, von denen wiederum 9 in der Region Amazonas liegen. Das älteste in Amazonas ist das 2006 anerkannte „ACP Huiquilla“ (ACP – Área de Conservación Privada) Und es scheint sich auch finanziell zu lohnen: Im Jahr 2011 verzeichnete SERNANP in den peruanischen Schutzgebieten 1.035.310 Besucherinnen und Besucher.
Strommasten in Chachapoyas. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.
Vor 8 Jahren waren es nur 75,7% und vor allem ländliche Gegenden haben aufgeholt: Neun von zehn peruanischen Haushalten sind heute an das Stromnetz angeschlossen. Wie aus dem jüngsten Quartalsbericht des peruanischen Instituts für Statistik und Informatik (INEI) hervorgeht, hat sich die Anzahl an Haushalten mit Stromanschluss in ländlichen Gegenden seit 2004 mehr als verdoppelt. Damals lag der Anteil elektrifizierter Haushalte noch bei 32%, heute sind es bereits 72,5%.
Im städtischen Raum war das Wachstum wesentlich langsam – Hauptgrund dafür war aber, dass bereits 2004 94,3% aller städtischen Haushalte mit Strom versorgt wurden. Heute sind es 98,8%
Auch in einem weiteren Punkt zeichnet sich eine klare Tendenz ab: Der chronischen Unterernährung bei Kindern unter 5 Jahren. Traf dies im Jahr 2000 noch auf 25,4% aller peruanischen Kinder unter 5 Jahren zu, waren es im ersten Quartal „nur“ noch 13,9%. Nimmt man statt den US-Amerikanischen aber die Grenzwerte der Weltgesundheitsorganisation (WHO), liegt Peru bei der Bekämpfung der Unterernährung von Kindern unter 5 Jahren weiter zurück. So leiden nach Kriterien der WHO heute 18,6% von ihnen trotz staatlicher Programme noch immer an chronischer Unterernährung.
Jurado Nacional de Elecciónes, peruanisches Wahltribunal. Bild: jne.gob.pe.
Für die am kommenden Sonntag (30.09.) in vielen Teilen Perus stattfindenden Wahlen hat das Wahltribunal JNE die Mitnahme von Mobiltelefonen in die Wahlkabinen verboten. Die Telefone müssten bei Eintritt in das Wahllokal bei einem der Wahlhelfer abgegeben werden, so das JNE in einer Pressemitteilung. Hintergrund des Verbots ist, dass Handys mit eingebauter Kamera dazu genutzt werden können, zu überprüfen, wofür gestimmt wird. Dem Wahltribunal lagen offenbar Belege für Bestechungsversuche vor, bei denen Wählern Geld angeboten wurde, falls sie auf eine bestimmte Weise abstimmen und die entsprechende Wahl per Handyfoto belegen.
Am kommenden Sonntag finden in insgesamt 270 Distrikten und Provinzen Perus -darunter 14 in der Region Amazonas – so genannte Abwahlprozesse statt, das bedeutet, es wird über den Verbleib von Bürgermeisterinnen und Gemeinderäten abgestimmt. Wird ein gewisses Quorum, sowie eine Mehrheit für die Abwahl erreicht, werden neue Bürgermeister oder Ratsmitgliederinnen notwendig. Erfolgreich verlaufen die Abwahlprozesse für ihre Initiatoren vor allem in kleinen, überschaubaren Distrikten.
Die genaue Aufstellung aller abwahlbedrohten finden Sie hier! (Stand: 27.09.2012)
Wenn Sie wissen möchten, ob Sie abstimmen dürfen, wo ihr Wahllokal liegt und ob Sie WahlhelferIn sind, finden Sie hier Informationen dazu (unter Eingabe ihrer DNI-Nummer).
Landwirtin mit Mobiltelefon in Colcamar (Amazonas). Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS
