• Starkes Erdbeben erschüttert Nordostperu / auch in Chachapoyas zu spüren

    Ein Erdbeben der Stärke 5,5 auf der Richterskala hat gestern um 15:49 Uhr große Teile Nordperus erzittern lassen. Wie das peruanische Institut für Geophysik (IGP) in seinem jüngsten Erdbebenreport mitteilt, lag das Epizentrum 36 Kilometer westlich von Yurimaguas (Region Loreto) in einer Tiefe von 110 Kilometern. Am stärksten war es deshalb auch in Yurimaguas zu spüren, die Auswirkungen wurden mit dem Wert IV auf der modifizierten Mercalliskala angegeben. Auch in Moyobamba, Lamas und Chachapoyas war das Beben zu spüren. Wie die in Iquitos erscheinende Tageszeitung Pro & Contra berichtet, kam es bei einigen Bewohnern von Yurimaguas zu Panikreaktionen, jedoch nicht zu großen Schäden. Genaue Berichte liegen aber bislang nicht vor.

  • „Güeppí-Sekime“, „Huimeki“ und „Airo Pai“ (Loreto): Neue Schutzgebiete in Perus Nordosten

    Manuel Pulgar Vidal, Perus Umweltminister. Foto: Luis Iparraguirre / ANDINA.
    Manuel Pulgar Vidal, Perus Umweltminister. Foto: Luis Iparraguirre / ANDINA.

    Mit dem Nationalpark Güeppí-Sekime und den kommunalen Schutzgebieten Huimeki und Airo Pai (Distrikte Putumayo, Teniente Manuel Clavero und Torres Causana / Provinz Maynas) hat das peruanische Umweltministerium in der nordöstlichen Regenwaldregion Loreto drei neue Schutzzonen errichtet. Die Entscheidung der Regierung sei eine „gute Nachricht für den Umweltschutz und die Biodiversität“, so Umweltminister Pulgar-Vidal gestern.

    Ziel des Güeppí-Sekime-Nationalparks ist vor allem der Schutz der Vielfalt an Landschaften und Ökosystemen an den Flussläufen des Napo, Japurá und Negro. Ähnliches wird auch mit dem kommunalen Schutzgebiet Airo Pai angestrebt, das zudem mehrere spirituell und kulturell wichtige Orte der Secoyas, einer indigenen Gruppierung im Grenzgebiet von Peru, Ecuador und Kolumbien, enthält.

    Erste Nationalparksgründung seit Gründung des Umweltministeriums

    Zusammen umfassen die drei Schutzgebiete eine Fläche von rund 592.750 Hektar und wurden in Zusammenarbeit mit den zuständigen Umweltbehörden Kolumbiens und Ecuadors konzipiert. Es handelt es sich um die erste Ausweisung eines Nationalparks seit der Gründung des Umweltministeriums vor 4 Jahren.

     

  • Peru: Limas Bürgermeisterin muss sich doch der Abwahl stellen

    Limas Bürgermeisterin Susana Villarán de la Puente. Foto: Héctor Vinces / ANDINA.
    Limas Bürgermeisterin Susana Villarán de la Puente. Foto: Héctor Vinces / ANDINA.

    Vor dem Abwahlprozess Ende September hatte sie sich noch retten können, nun schafften ihre Gegner das Quorum: Susana Villaran, Bürgermeisterin der peruanischen Hauptstadt Lima, muss sich im kommenden Jahr der Abwahl stellen. Ihren politischen Kontrahenten gelang es, die dafür erforderlichen 400.000 gültigen Unterschriften zu sammeln. Die Personenstandsbehörde RENIEC, zuständig für die Prüfung der Unterschriften, bestätigte diese Information heute Morgen. Nun liegt die Entscheidung beim peruanischen Wahltribunal JNE. Dessen Spruch wird mit Spannung erwartet, sieht RENIEC die zuletzt überreichten Unterschriftenlisten doch als ungültig an, da sie nach Ablauf der vorgeschriebenen Frist eingereicht worden sein sollen.

    Mindestens 50% der Wahlberechtigten müssten teilnehmen

    Um in Peru auf Distrikt-, Provinz- oder Regionalebene einen Abwahlprozess zu initiieren, müssen mindestens 25% der Wahlberechtigten ihre Unterschrift abgeben, in Großstädten jedoch höchstens 400.000 Personen. Gelingt das, findet zu einem landesweit einheitlichen Termin eine „Revocatoria“ statt, es wird über den Verbleib von Bürgermeistern und Ratsmitglieder abgestimmt. Nähmen mehr als 50% der Wahlberechtigten teil und stimmte mehr als die Hälfte mit „Si“, wäre Limas Bürgermeisterin abgewählt.

    Initiative aus dem Umfeld von Villarans Vorgänger

    Die Unterschriftensammlung zur Abwahl von Villarán de la Puente war Anfang des Jahres mit großem Erfolg gestartet, hatte aber schon bald an Geschwindigkeit verloren. Die notwendigen Unterschriften für den diesjährigen Abwahlprozess wurde nicht erreicht. Hinter der Unterschriftensammlung stehen vor allem politische Freunde des früheren limenischen Bürgermeisters Luis Castañeda Lossio, der bei der Präsidentschaftswahl 2011 scheiterte.

    Formell muss nun noch der Initiator der Unterschriftensammlung der Einleitung des Abwahlprozesses zustimmen. Dabei handelt es sich aber – wie der Name schon sagt – um eine Formalität. Wann genau die Abstimmung statt finden wird, ist noch nicht bekannt.

    Abwahl heute als politischer Spielball

    Ursprünglich als Methode zur besseren Kontrolle der kommunalen und regionalen Verwaltung gedacht, hat sich die Möglichkeit der Abwahl inzwischen zu einem sehr häufig angewandten Mittel der Opposition gewandelt, die oft bereits kurz nach der verlorenen regulären Wahl ihre Kampagne zur Abwahl startet.

    NACHTRAG: Abwahl am 17. März 2013

    Das peruanische Wahltribunal JNE hat die zuletzt eingereichten Unterschriften inzwischen für gültig erklärt. Sie waren zwar erst nach der offiziellen Abgabefrist eingereicht worden, den Abwahl-Initiatoren war zuvor allerdings ein falsches Datum genannt worden. Die Metropolverwaltung kündigte bereits an, nicht juristisch gegen den Spruch vorgehen zu wollen. Als Termin für das Abwahl-Referendum wurde der 17. März 2013 festgelegt. Sollten die „Ja“-Stimmen das Referendum gewinnen, müssten Neuwahlen angesetzt werden. Wegen des einheitlichen Wahltermins bei Regional-, Provinz- und Distriktwahlen blieb einem eventuell neu gewählten Bürgermeister im besten Fall noch eine Amtszeit von rund einem Jahr.

  • Cajamarca / Peru: Geiselnahme wegen mutmaßlicher Umweltschäden friedlich beendet

    Wilfredo Pedraza, Perus Innenminister. Foto: Prensa Presidencia.
    Wilfredo Pedraza, Perus Innenminister. Foto: Prensa Presidencia.

    Die Indígena-Gemeinschaft Supayacu im Norden der peruanischen Region Cajamarca (Distrikt Huarango / Provinz San Ignacio) hat gestern drei Geologen des peruanischen Bergbaugeologischen Institutes Ingemmet freigelassen, die am vergangenen Sonntag offenbar als Reaktion auf mutmaßlich durch ein Bergbauunternehmen verursachte Umweltschäden als Geiseln genommen worden waren. Wie Innenminister Wilfredo Pedraza gestern erklärte, hatte sich zuvor die Regierung, nach Vermittlung der katholischen Kirche, der regionalen Ombudsstelle und der Provinzverwaltung von San Ignacio, bereit erklärt, einen Dialograum zu schaffen, der mutmaßliche Umweltschäden im Umfeld der indigenen Gemeinschaft analysieren soll. Die Geologen, die nach Ingemmet-Angaben die Grenzregion zwischen Amazonas und Cajamarca untersuchen sollten und keine Verbindungen zu dem betreffenden Bergbauunternehmen haben sollen, seien gesund und wohlauf, so Pedraza.

    Geologen noch immer in Supayacu

    Distrikt Huarango in Cajamarca. Karte: OpenStreetMap.
    Distrikt Huarango in Cajamarca. Karte: OpenStreetMap.

    Trotz der Ausgehandelten fünf Punkte konnten die Geologen Supayacu bislang nicht verlassen, da anhaltende starke Regenfälle den -in der Trockenzeit- 5stündigen Fußmarsch gestern unmöglich machten. Inzwischen entsandte das Ingemmet Personal in die Provinz San Ignacio, das die genaue Aufgabe der entführten Geologen erklären soll. Die Geiselnehmer selbst hielten die Geologen offenbar zunächst für Mitarbeiter des Unternehmens Exploraciones Águila Dorada S.A.C., das in den Distrikten San José de Lourdes und Huarango nahe der Grenze zum Nachbarland Ecuador Voruntersuchungen für ein Bergbauprojekt durchführt – und dabei auf Widerstand in der Ortsbevölkerung stößt.

    Indígena-Organisationen gespalten

    Der Regionalrat Cajamarca, als bergbaukritisch bekannt, unterstützt die Anwohner dabei; so beschlossen die Räte im vergangenen Jahr, Teile der genannten Distrikte unter besonderen Schutz zu stellen, bei denen es sich um Teile des Quellgebietes des Chirinos-Flusses handeln soll. Dieser Beschluss führte allerdings zu einer Spaltung innerhalb der lokalen Awajún(Aguaruna)-Indígena-Organisationen. So kam aus der ebenfalls betroffenen Ortschaft Naranjos der Ruf nach einer Rücknahme der Entscheidung des Regionalrates. Die Regionalregierung führt deshalb ein Konsultationsverfahren durch, um die Mehrheitsverhältnisse vor Ort festzustellen. In dem Fall zeigte sich ein erster Schwachpunkt des erst seit kurzem gültigen Indígena-Konsultationsgesetzes, das vor dem Beginn von Bergbauaktivitäten auf Indígena-Land vorschreibt, zumindest die Meinung der Anwohner einzuholen. Bei Águila Dorada geschah das nicht, weil es sich um ein „kleines“ Bergbauprojekt handelt, für das weniger Auflagen gelten.

    Ingemmet kündigte Untersuchungen nicht an

    Für gewöhnlich kündigen staatliche Stellen vorab ihre Besuche auf Indígena-Land an, wie auch Ingemmet-Geschäftsführerin Susana Vilca gestern erklärte. Warum das in diesem Fall nicht geschah, ist bislang unbekannt. Die Ingenieure waren offenbar von der Regionalregierung Amazonas mit der Erstellung geologischer Studien über das Marañón-Tal beauftragt worden.

    NACHTRAG (26.10.2012) – Ingemmet-Geologe: „Haben um Erlaubnis gefragt“

    Einer der inzwischen freigelassenen Geologen erklärte gestern gegenüber dem Nachrichtensender RPP, er und seine Kollegen hätten sehr wohl vorab um Erlaubnis gefragt und seien sogar von 6 Personen aus dem Ort Naranjos begleitet worden. Zudem beschwerte er sich über die schlechte Behandlung. Damit bestätigte er einmal mehr die offensichtlich schlechten Beziehungen zwischen Supayacu und Naranjos, das die Bergbauaktivitäten unterstützt.

    Der peruanische Philosoph Shuar Velásquez, selbst Wampís – Awajún, forderte die Geologen auf, diejenigen anzuzeigen, die hinter der Geiselnahme gestanden hätten. Keiner habe das Recht, jemand anderem Gewalt anzutun, so Velásquez, egal ob es um kulturelle Probleme oder ein schlechtes Verhältnis zwischen Unternehmen und [indigenen] Gemeinschaften gehe.

  • Condorcanqui / Amazonas: Regenfälle zerstören Felder und Häuser / Auch Nordcajamarca betroffen

    Die starkem Regenfälle der vergangenen Tage haben in der nordperuanischen Provinz Condorcanqui (Region Amazonas) zu Überschwemmungen geführt, mehrere Häuser beschädigt oder gar zerstört und dutzende Felder unter Wasser gesetzt. Wie der peruanische Zivilschutz berichtet, sind insbesondere die Ortschaften Bashuim, Mamayakim und Saasa im Distrikt El Cenepa betroffen, wo insgesamt mindestens 6 Wohnhäuser weitgehend zerstört wurden. Nach ersten Berichten wurden dadurch mindestens 28 Personen obdachlos. Insgesamt 8,5 Hektar Ackerland stehen teils noch immer unter Wasser, lokale Landwirte hatten dort vor allem Bananen, Mais und Kakao angebaut. Wie der Zivilschutz weiter berichtet, hat die Provinz Condorcanqui bereits mit den Aufräumarbeiten begonnen. Die zuständige Landwirtschaftsbehörde prüft derzeit den Umfang der Schäden.

    Regenfälle und Sturm in Nordcajamarca

    Besonders hart trafen die Regenfälle auch die Provinz San Ignacio im Norden der Region Cajamarca, wo die Regenfälle von starken Windböen begleitet waren. In der Ortschaft Puerto Tamborapa (Distrikt Chirinos) deckten die Windstöße nach Angaben des örtlichen Zivilschutzes die Dächer von 32 Wohnhäusern ab, insgesamt 150 Personen mussten evakuiert werden, weil die extremen Regenfälle die Substanz der Wohnhäuser bedrohten. Die Distriktverwaltung Chirinos versucht derweil, die Zahl der notwendigen Wellbleche durch die Sammlung und Reparatur der davongeflogenen zu minimieren.

    Überschwemmungen und starke Regenfälle sind für die betroffenen Provinzen leider nicht ungewöhnlich, beginnt doch demnächst die alljährliche Regenzeit.

  • Perus Wahlbehörde ONPE schlägt Neuregelung der Parteienfinanzierung vor

    Werbung der Wahlbehörde ONPE. Foto: ONPE.
    Werbung der Wahlbehörde ONPE. Foto: ONPE.

    Die peruanische Wahlbehörde ONPE hat eine staatliche Finanzierung von Parteien und Wahlbündnissen vorgeschlagen. Der Vorschlag, der am Freitag erstmals in der Verfassungskommission des peruanischen Kongresses debattiert werden soll, sieht vor, Parteien mit 0,1% einer Steuereinheit (UIT)* pro gültiger Stimme, die sie bei Kongresswahlen auf sich vereinigen können, zu unterstützen. Das entspricht derzeit 3,65 Nuevos Soles. Die Überweisung der Gelder würde nach der Initiative der Wahlbehörde dann in fünf Zahlungen über die fünfjährige Legislaturperiode hinweg erfolgen.

    Wahlverlierer würden leer ausgehen

    Profitieren würden allerdings lediglich die Parteien, die wirklich den Sprung ins Parlament schaffen, die Gesetzesinitiative der ONPE schließt andere Gruppierungen von der Finanzierung aus. Das Geld soll nach Vorstellungen der ONPE vor allem in Weiterbildung investiert werden, sowie laufende Kosten decken.

    Perus Parteien sind schwach

    Der peruanische Kongress (Congreso de la República). Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS
    Der peruanische Kongress. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.

    Perus Parteien gelten -mit wenigen Ausnahmen wie beispielsweise der APRA – als schwach und unbeständig, sowohl was Organisation und Mitgliederzahl, als auch was das Programm angeht. Daneben hat der peruanische Kongress selbst im Land einen sehr schlechten Ruf, seine Abgeordneten stehen praktisch permanent in der Kritik, die Gruppierung, die in der Öffentlichkeit am meisten Aufmerksamkeit bekommt ist regelmäßig die Ethik-Kommission des Parlaments, die sich mit ethischen Vergehen wie Interessenkonflikten, Lügen oder Korruption unter Kongressabgeordneten auseinander setzen muss.

    Auch Bikameralismus wieder auf der Tagesordnung

    Bald Geld für bequemere Stühle? Der peruanische Kongress, Innenansicht. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.

    Bei der Sitzung der Verfassungskommission am Freitag, zu der auch ONPE-Chefin Magdalena Chu erwartet wird, kommt auch wieder ein Thema auf den Tisch, das in jeder der letzten drei Legislaturperioden debattiert, aber nie verabschiedet wurde: Die Rückkehr zum 2-Kammer-System. Derzeit besteht das peruanische Parlament aus nur einer Kammer mit 130 Abgeordneten, dem Kongress. Dies zu ändern fordern die Abgeordneten Omar Chehade, Luis Bedoya und Víctor Andrés García Belaúnde, die eine Gesetzesinitiative eingebracht haben, in der die Wiedereinführung des peruanischen Senates gefordert wird.

    * Eine Steuereinheit (Unidad Impositiva Tributaria) entspricht im Moment S/.3.650,00. Sie wird jährlich neu vom peruanischen Finanz- und Wirtschaftsministerium festgelegt. In der UIT wird die Höhe diverser steuerlicher Verpflichtungen festgelegt, neben Geldstrafen und anderen Sanktionen beispielsweise Steuerbemessungsgrundlagen, Steuerabzüge oder Verdienstobergrenzen. Durch den Verzicht auf konkrete Zahlen in Gesetzestexten soll insbesondere verhindert werden, dass beispielsweise durch Inflation die genannten Ziffern hinfällig werden. 1992 lag der Wert einer UIT noch bei 1.040 Nuevos Soles, 2001 bereits bei S/.3.000.

  • Churuja / Amazonas: 2 Studenten von Fluss mitgerissen

    Nach einem Badeunfall in der peruanischen Provinz Bongara sind offenbar zwei Studierende der Universität Chachapoyas noch immer verschwunden. Einer der Studenten wurde nach Berichten lokaler Medien von der Strömung erfasst und mitgerissen. Sein Studienkollege von der Ingenieursfakultät der Toribio Rodriguez de Mendoza-Nationaluniversität versuchte offenbar, ihm zur Hilfe zu kommen und wurde dabei selbst abgetrieben. Polizei, Feuerwehr und Anwohner sind noch immer auf der Suche.

    Wegen anhaltender Regenfälle führt der Utcubamba-Fluss derzeit wesentlich mehr Wasser als normal.

  • Erdrutsch in San Martín: Zahl der Toten steigt auf 11 / weiter 10 Vermisste

    Die Zahl derjenigen, die bei gestern bei einer Schlammlawine in der nordostperuanischen Region San Martín ihr Leben verloren haben, stieg nach Angaben des Zivilschutzes auf elf. Zehn weitere Personen werden noch immer vermisst. Gestern war an der Grenze der Provinzen Picota und Sauces ein Bach über die Ufer getreten und hatte die Erde zum rutschen gebracht. Dabei wurden nach jüngsten Berichten 10 Wohnhäuser und eine Fußgängerbrücke zerstört. Auch wurden rund 600 Meter Wasserleitung mitgerissen.

    Vor Ort sind inzwischen Helfer der Regionalregierung und des Militärs, um die Such- und Aufräumarbeiten zu unterstützen.

  • Peruanische Regierung plant Wahlrechtsreform und Gender-Quote

    Juan Jiménez Mayor, Perus Premierminister. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / Andina.
    Premierminister Juan Jiménez. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / Andina.

    Mit dem provokanten Vorschlag einer Quotenregelung hat die peruanische Regierung die Debatte über Änderungen am Wahlrecht angestoßen. Ein Gesetzesentwurf, den Premierminister Juan Jiménez gestern in der Hauptstadt Lima vorstellte, sieht vor, Parteien und Wahlbündnisse dazu zu verpflichten, jeweils abwechselnd einen Mann und eine Frau -oder umgekehrt- auf ihre Listen zu stellen.

    Dies soll allerdings nur gelten, bis jedes Geschlecht mit mindestens 30% auf der Liste vertreten ist. In diesem Zusammenhang schlägt die Regierung auch das Ende der so genannten Präferenzstimme vor, die in der Vergangenheit zu einer Destabilisierung von Parteien und Parteibündnissen geführt hat. Nach dem System der Präferenzstimme, einer Art personalisiertem Verhältniswahlrecht, wird nicht nur für eine Partei, sondern – durch Angabe einer Nummer – auch für einen Kandidaten oder eine Kandidatin gestimmt. Das hat zur Folge, dass nicht nur die Parteien, sondern auch die Listenkandidaten derselben Partei im Wahlkampf miteinander stehen

    Wahlrecht führt zu Kämpfen in der eigenen Partei

    Eduardo Nayap Kinin bei seiner Vereidigung. Bild: peruanischer Kongress.
    Eduardo Nayap Kinin bei seiner Vereidigung. Bild: peruanischer Kongress.

    Ursprünglich sollte damit erreicht werden, dass auch Kandidatinnen und Kandidaten, die von der Parteispitze nicht durch persönliche Gegenleistungen auf fordere Listenplätze gesetzt wurden, eine Chance haben – was insbesondere auch Frauen zu Gute kommen sollte. In der Praxis führte das allerdings zu keiner Änderung – und hatte teils groteske Folgen. So führt bis heute Alfonso Maslucan, vergangene Legislaturperiode Kongressabgeordneter der heutigen Regierungspartei PNP für die Region Amazonas, Prozesse gegen seinen Parteikollegen Eduardo Nayap Kinin, der Anfang 2011 mit leichtem Vorsprung in das peruanische Parlament gewählt wurde. Maslucan, der auch 2011 auf Platz 1 der PNP-Liste stand, aber dennoch weniger Direktstimmen bekam, wirft Parteikollege Nayap Kinin Wahlbetrug vor. In erster Instanz wurden die Vorwürfe bereits zurückgewiesen. Nayap Kinin -selbst Indígena- erhielt in manchen Wahllokalen der vorwiegend von Indígena besiedelten Provinz Condorcanqui über 90% der gültigen Stimmen – sie gaben den Ausschlag.

    Bisher häufig: Wahlverlierer trotz meister Stimmen

    José Alfonso Maslucán Culquí, PNP. Foto: RRPP Maslucán.
    Wahlverlierer: Alfonso Maslucán, PNP. Foto: RRPP Maslucán.

    Und noch ein Ungleichgewicht soll die Wahlrechtsreform angehen. Denn bisher kommt es vor, dass Kandidatinnen und Kandidaten mit vielen Stimmen nicht in den Kongress kommen, weil ihrer Partei nur eine bestimmte Anzahl von Sitzen zustehen, eine Überhangmandatsregelung gibt es nicht, da die genaue Zahl der Kongressabgeordneten (130) festgeschrieben ist. Auch das wurde dem genannten José Maslucan 2011 zum Verhängnis. Obwohl er rund 2.000 Stimmen mehr auf sich vereinigen konnte als der Kandidat Hector Becerril Rodriguez vom Fujimoristen-Bündnis Fuerza 2011, zog Becerril Rodriguez in den Kongress ein. Denn: Von der Gesamtstimmenzahl her stand dem heutigen Regierungsbündnis Gana Perú, das aus der PNP hervorgegangen ist, nur ein Sitz zu.

    Jiménez: Nehmen Gender-Fokus ernst

    Wann genau sich das Parlament nun mit dem Thema beschäftigen wird, ist noch nicht bekannt. Auch für den Präsidenten des Ministerrates Juan Jiménez ist die Vorlage noch nicht das Ende der Diskussion. Man wolle aber ein klares Signal geben, dass die Regierung den Gender-Fokus ernst nehme, so Jiménez.

  • Nach Erdrutsch in San Martín (Peru): 17 Personen vermisst

    In den Distrikten Sauce und Tres Unidos in der nordostperuanischen Region San Martín hat ein durch starke Regenfälle zum überlaufen gebrachter Bach eine Schlammlawine ausgelöst, der mindestens eine Person zum Opfer gefallen ist. 17 weitere Personen werden noch vermisst. Wie der Zivilschutz San Martín mitteilt, sind die Sucharbeiten bereits im vollen Gange. Auch mehrere Häuser, sowie eine Brücke wurden durch abrutschende Erd- und Wassermassen zerstört. Besonders betroffen ist die Ortschaft Nuevo Porvenir an der Grenze zwischen dem Distrikt Sauce (Provinz San Martín) und Tres Unidos (Provinz Picota). Das Unglück ereignete sich nach Angaben des Zivilschutzes gegen fünf Uhr morgens (Ortszeit).

    Helfer des Zivilschutzes, eines nahegelegenen Militärstützpunktes, sowie der betroffenen Distriktverwaltungen haben mit den Sucharbeiten begonnen.