Der Misti, Hausberg der Millionenstadt Arequipa in den südperuanischen Anden, ist ein bis heute aktiver Vulkan. Da war die Entscheidung des peruanischen Institutes für Geophysik (IGP) nur logisch, an seinem Fuße das neue Vulkanismus-Forschungszentrum zu errichten. Im kommenden Jahr soll es soweit sein, wie José Macharé, IGP-Technik-Direktor, heute gegenüber der Nachrichtenagentur ANDINA verkündete. Insgesamt 15 aktive Vulkane soll das Zentrum überwachen, für das sich das IGP Hilfe vom staatlichen Geologie- und Bergbauinstitut Ingemmet holt.
Vullkan Misti in Arequipa (Peru). Foto: IGP.
Bislang sind in Peru unterschiedliche Institutionen für Teilbereiche der Vulkanismus-Forschung zuständig – eine Tatsache, die in Krisensituationen Entscheidungswege verlängern und damit zu Problemen führen kann. Auch mit dem neuen Vulkanismus-Forschungszentrum bleiben die zuständigen Institutionen getrennt. Dafür aber laufen künftig alle wichtigen Informationen an einem Ort zusammen. Im Krisenfall können dann schneller Empfehlungen an Entscheidungsträger und den Zivilschutz herausgebenwerden.
„Vulkane müssen überwacht werden“
Für IGP-Technik-Direktor Macharé ein wichtiger Schritt: „Vulkane müssen überwacht werden. Bevor sie ausbrechen, gibt es Symptome, wie bei einer Person, die krank wird. Das ist es, was man beobachten wird, beispielsweise, ob die Temperatur ansteigt, Thermalquellen ihre Position ändern oder sich der Boden deformiert“, so José Macharé. Bricht einer der überwachten Vulkane aus, zählt jede Sekunde, um möglichst viele Menschen zu warnen. Auch deshalb, weil beispielsweise die Stadt Arequipa immer weiter den Vulkan hinaufwächst – und damit in den besonders gefährdeten Bereich.
Erste Bauphase soll 8 Millionen Soles kosten
Bislang verfügt das IGP aber nur über ein Grundstück, das die Distriktverwaltung des 17.537-Einwohnerdistrikts Sachaca (Provinz und Region Arequipa) bereit gestellt hat. In der IGP-Zentrale in der Hauptstadt Lima wird aber schon eifrig an den Bauplänen gearbeitet, die schon im kommenden Jahr in die Tat umgesetzt werden sollen. Für den ersten Bauabschnitt muss das IGP allerdings noch 8 Millionen Nuevos Soles auftreiben. Bereits jetzt verfügen die Geophysiker über ein Büro im Distrikt Cayma, in dem die Daten der 10 per Funk verbundenen Messgeräte gesammelt werden, mit denen die Aktivität von Misti und Urbina permanent überwacht wird. Dessen Technik ist aber veraltet.
Letzter Ausbruch zur Zeit von Inka Pachacútec
Erdbeben, schematische Darstellung. Bild: IGP.
Peru liegt am pazifischen Feuergürtel, vor der Küste schiebt sich die Nazca-Platte unter die südamerikanische Kontinentalplatte – und drücken das Anden-Gebirge immer weiter in die Höhe. Erdbeben sind deshalb häufig – zudem gibt es eine Reihe aktiver Vulkane, darunter Arequipas Hausberg Misti, der Coropuna, der Sabancaya, der Yucamani und der Tutupaca in Candarave (Region Tacna) oder aber der Ubinas in der Region Moquegua. Insgesamt haben Experten in Peru über 400 Vulkane ausfindig gemacht, die meisten sind allerdings schon seit längerer Zeit inaktiv. Alle derzeit aktiven Vulkane liegen in den südperuanischen Regionen Ayacucho, Tacna, Moquegua und Arequipa. Der letzte Ausbruch des Misti liegt übrigens für Geologen gerade mal einen Wimpernschlag zurück: Er ereignete sich vor rund 550 Jahren zur Regierungszeit des Inka-Herrschers Pachacutec (ca. 1438 bis 1471). Dabei handelte es sich um einen eher kleinen Ausbruch, der letzte wirklich große, der im gesamten Umland für Zerstörung sorgte, geschah vor etwa 2.000 Jahren.
Das Problem: Ob der Ausbruch groß oder klein ist, weiß man erst nachher. Um so größer ist die Verantwortung der Erdbeben- und Vulkanismusexperten, möglichst früh genaue Warnungen herausgeben zu können.
Der peruanische Präsident Ollanta Humala hat heute einen Staatsbesuch in Rumänien angekündigt, zu dem ihn auch eine Wirtschaftsdelegation begleiten soll. Nach einem Treffen mit Rumäniens Staatschef Traian Băsescu in der peruanischen Hauptstadt Lima erklärte Humala, durch den Besuch sollte „das Band der Freundschaft“ mit dem europäischen Land gestärkt werden. Zudem sprach sich Humala für eine Zusammenarbeit in den Bereichen Bildung, Sport und Wirtschaft aus. Neben der Möglichkeit von Studienstipendien erwähnte er auch Interesse an in Rumänien hergestellten Generika-Medikamenten, sowie am Bau von Zügen für den öffentlichen Personennahverkehr. Schließlich sei es bei den Gesprächen mit dem rumänischen Präsidenten auch um den gemeinsamen Kampf gegen den Drogenschmuggel gegangen, schloss Humala.
Băsescu erklärte gegenüber dem peruanischen Staatsfernsehen TV Perú, sein Land strebe eine „solide Verbindung“ mit Peru an. „Wir sind zwei Länder mit romanischen Sprachen, was die Kommunikation zwischen unseren Ländern stark vereinfacht“, so der rumänische Präsident. Zudem ergänze sich die Wirtschaft beider Länder, da Peru Früchte, Lebensmittel und Bodenschätze exportiere, während in Rumänien Maschinen und Werkzeuge für die Öl-, Energie-, Eisenbahn- und Pharmaindustrie herstelle, sagte Băsescu, der die Unterstützung seines Landes für das Freihandelsabkommen zwischen Peru und der EU in Aussicht stellte.
Die Besatzung eines Krankenwagens der staatlichen peruanischen Krankenversicherung ESSALUD ist bei Churuja (Provinz Bongará / Region Amazonas) am vergangenen Donnerstag Opfer eines Überfalls geworden. Wie der Radiosender Reina de la Selva berichtete, sollte der Krankenwagen eigentlich einen Herzfehler-Patienten aus Chachapoyas nach Chiclayo transportieren. Nur wenige hundert Meter vom Polizeiposten von Churuja entfernt musste der Fahrer plötzlich bremsen, weil Felsbrocken die Straße versperrten. Die Steine waren offenbar von Straßenräubern positioniert worden, die den Fahrer mit vorgehaltenen Schusswaffen zum Aussteigen zwangen.
Anschließend zwangen die Räuber auch die mitfahrende Krankenschwester, sowie eine mitfahrende Familienangehörige des Patienten zum Ausstieg und entledigten diese ihrer Wertsachen, darunter Bargeld und Mobiltelefone. Der Patient überstand den Überfall glücklicherweise schadlos, die Fahrt konnte nach einem kurzen Aufenthalt im Polizeiposten Pedro Ruiz – der von Churuja war offenbar zum Tatzeitpunkt nicht besetzt – fortgesetzt werden.
Ausmaße Cañariaco-Tagebau in Lambayeque. Foto: Candente Copper.
Seit Monaten schon schwelt ein Konflikt zwischen Anwohnern und Ortsvorstehern des nordwestperuanischen Distriktes Kañaris (Provinz Ferreñafe / Region Lambayeque) und dem Unternehmen Cañariaco Copper Perú S.A., Ende vergangener Woche eskalierte die Situation. Die Tageszeitung „La Industria“ aus Chiclayo berichtet von 26 Personen, die teils schwer verletzt wurden, als die Polizei eine von Bergbaugegnern besetzte Straße räumte. Der kanadische Cañariaco Copper Perú-Eigner Candente Copper plant, im Rahmen des „Cañariaco“-Projektes Kupfer, Gold und Silber abzubauen und ist derzeit dabei, die letzten Machbarkeitsstudien anfertigen zu lassen, um in diesem Jahr mit den Baumaßnahmen des geplanten Tagebaus zu beginnen. Einige Ortschaften, die das Bergbauprojekt direkt oder indirekt betreffen wird, wehren sich dagegen. Sie befürchten, „Cañariaco“ werde die Umwelt beeinträchtigen und die zuständigen Unternehmen gemachte Versprechen wie die Finanzierung von Infrastruktur nicht einhalten.
Sind Anwohnerinnen und Anwohner dafür oder dagegen?
Vorläufiger Höhepunkt des Protestes war zunächst Anfang Oktober 2012 eine Bürgerbefragung in San Juan de Kañaris, bei der sich rund 95% der 1.896 Teilnehmerinnen und Teilnehmer gegen die Durchführung des „Cañariaco“-Projektes aussprachen. Candente Copper ließ das Ergebnis der Abstimmung, die rechtlich gesehen keine bindende Wirkung hat, den Druck auf alle Beteiligten aber erheblich erhöht, allerdings nicht gelten. Vielmehr verweist das Unternehmen auf eine Versammlung der Distriktbauernschaft am 8. Juli 2012, in der sich über 700 Bauernschafts-Mitglieder für den Beginn der Bergbauaktivitäten ausgesprochen haben sollen. Auch die peruanische Regierung erkennt jene Versammlung als die bindende an, während die Bergbau-Gegnerinnen und Gegner das Ergebnis der Bürgerbefragung als das Zentrale einstufen.
Annäherung nicht in Sicht
Eine Annäherung ist derweil nicht in Sicht, vielmehr gibt es weitere Anzeichen für einen Konfrontationskurs: „Cañariaco“-Gegnerinnen und Gegner begannen mit verschärften Protesten und Straßenblockaden, Innenminister Wilfredo Pedraza kündigte eine stärkere Polizeipräsenz an und Cañariaco Copper setzt die Vorbereitungen für die Bergbauaktivitäten unvermindert fort. Anfang Dezember vergangenen Jahres hatten rund 800 Anwohner versucht, die Einrichtungen des „Cañariaco“-Projektes zu besetzen. Und obwohl die Konfliktkoordinationsstelle des peruanischen Ministerrates, ebenso wie die Bergbau-Gegner eine Verhandlungslösung forcieren, kam es am vergangenen Freitag erneut zu Zusammenstößen. Mehrere hundert Kleinbäuerinnen und Kleinbauern, die derzeit unweit der Projektzentrale Mahnwache halten, hatten offenbar erneut versucht, eine Zufahrtsstraße zu blockieren. Die Polizei rief die Demonstranten nach eigenen Angaben zunächst auf, die Straße zu räumen, als diese der Aufforderung nicht nachkamen, setzten die Polizisten Gummigeschosse ein. Augenzeugen sprechen von zwei Demonstranten mit schweren Verletzungen.
Ministerrat kündigt runden Tisch an
Trotz der Zusammenstöße kündigte Vladimiro Huaroc, Leiter der Konfliktkoordinationsstelle des Ministerrats an, am 2. Februar in Kañaris selbst einen runden Tisch einzurichten, um über den Konflikt und mögliche Lösungen zu sprechen.
Candente Copper hat versprochen, „eine Million Aktienpakete“ an Betroffene des Bergbauprojektes zu verteilen, um diese für die Durchführung des Projektes zu begeistern – wie diese Begeisterung ausfällt, ist allerdings fraglich, sind doch die in Lima gehandelten Wertpapiere wegen der Probleme von 1,23 US-$ vor noch einem Jahr auf 0,27 US-$ Anfang Dezember 2012 gefallen. Zudem kündigte das Unternehmen zahlreiche Infrastrukturmaßnahmen im Einflussgebiet an, beispielsweise Schulen, Gesundheitsstationen und Wiederaufforstungsprojekte, und versprach, die Umwelteinflüsse möglichst gering zu halten. Mehrere Initiativen aus dem Einflussgebiet glauben den Versprechungen allerdings nicht, darunter auch Anrainer des Huancabamba-Flusses in der Region Cajamarca, wo in der Vergangenheit schlechte Erfahrungen mit Bergbau-Unternehmungen gemacht wurden. Einen Grund dafür gesteht Candente Copper sogar ein: Einige Sozialprojekte seien nach dem Wechsel des Projektbesitzers zunächst nicht fortgeführt worden, so Enrique Bernuy Navarro, zuständig für die Vorarbeiten bei Cañariaco. Daneben werfen die Gegner des Projektes ein, es verfüge nicht über das notwendige Einverständnis der Betroffenen.
Der anhaltende Streit über die beiden genannten Abstimmungen wird vermutlich noch eine Weile schwelen, ebenso wie die Angst vor Umweltschäden. Ein Unterschied zu anderen peruanischen Bergbaukonflikten zeichnet sich aber ab: Es wird nicht nur über-, sondern auch miteinander gesprochen, auch wenn sich die verschiedenen Seiten bislang noch nicht verstehen.
Reinhold Lopatka (ÖVP), Staatssekretär im österreichischen Bundesministerium für europäische und internationale Angelegenheiten, sieht die Peru als Zukunftsmarkt der österreichischen Exportwirtschaft. Peru verzeichne seit 14 Jahren kontinuierlich ein Wachstum mit Raten zwischen 5 und 10%, heimische Exporte dorthin hätten sich von 2011 auf 2012 verdoppelt und erstmals die Grenze von 100 Millionen Euro überschritten, so Lopatka nach einem Treffen mit dem peruanischen Vize-handelsminister Carlos Posada.
„Konkretes Interesse Perus bei der Errichtung von Seilbahnen oder im öffentlichen Verkehr“
Reinhold Lopatka und Luciana León im peruanischen Kongress. Foto: Prensa Congreso.
Nach Angaben der Pressestelle Lopatkas erklärte dieser weiter, die Chancen der österreichischen Exportwirtschaft lägen vor allem im Tourismus und in der Stadtentwicklung. „Hier gibt es konkretes Interesse Perus an einer Intensivierung der Zusammenarbeit mit Österreich, etwa bei der Errichtung von Seilbahnen oder im öffentlichen Verkehr„, so der Staatssekretär. Weiter kündigte er an, die Botschaft seines Landes, sowie die Wirtschaftskammer in Lima werde personell gestärkt. Auch werde Österreich den „alternativen Anbau“ fördern, um die Drogenproduktion nachhaltig zu bekämpfen, so der ÖVP-Politiker aus der Steiermark.
Auch mit Luciana León Romero, Präsidentin der Außenhandels- und Tourismuskommission des peruanischen Kongresses traf Reinhold Lopatka zusammen. Wie die APRA-Politikerin nach Abschluss des Gespräches erklärte, ging es dabei um Außenhandel, Investitions- und Tourismusförderung. Sie habe den Willen ihrer Kommission zum Ausdruck gebracht, die Wirtschaftsbeziehungen mit Österreich zu stärken, so León Romero.
Derzeit sind nach offiziellen Angaben 80 österreichische Firmen mit eigenen Niederlassungen und Vertretungen in Peru aktiv. Planungen für Seilbahnprojekte gibt es in Peru derzeit dutzende, vor allem an touristisch interessanten Orten wie Kuélap, Huaraz, diversen Ausgrabungsstätten in der Region Cusco oder dem Hausberg der Hauptstadt Lima, dem Cerro San Cristobal.
Vorbereitungen zum CELAC-EU-Gipfels
EU-Außenbeauftragte Ashton bei Perus Präsident Humala. Foto: Presidencia Perú.
Dieser Tage geben sich in Peru – wie auch in anderen Staaten Lateinamerikas – europäische Regierungsmitglieder die Klinke in die Hand, erst vorgestern hatte sich die Hohe Vertreterin der EU für Außen- und Sicherheitspolitik Catherine Ashton mit Perus Präsident Humala getroffen. Dabei sei es vor allem um die staatlichen Programme zur Verringerung von Unterernährung bei Kindern gegangen, heißt es in einer Pressemitteilung des Präsidentenpalastes. Heute nun wird der Besuch von Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy Brey erwartet.
Der Grund für die Lateinamerika-Reisefreudigkeit europäischer Politiker ist aber ein anderer: Der CELAC-EU-Gipfel der Gemeinschaft der Lateinamerikanischen und Karibischen Staaten mit der Europäischen Union am 26. und 27. Januar 2013 in Santiago de Chile. Zu dem Gipfeltreffen werden zahlreiche Staats- und Regierungschefs, Außenminister und Parlamentarier, sowie Vertreter aus Wirtschaft und Wissenschaft erwartet. Im Mittelpunkt der Verhandlungen werden voraussichtlich die Wirtschaftsbeziehungen zwischen den beiden Staatenblöcken stehen.
Die Regenzeit hat große Teile Perus weiter fest im Griff: Der peruanische Zivilschutz meldet Überschwemmungen und Erdrutsche mit teils gravierenden Folgen aus vielen Regionen. Am schlimmsten traf es bislang die nordöstlich gelegene Regendwaldregion San Martín, sowie die Hochlandregion Puno, in beiden starben Menschen in den Fluten. Ein Ende ist noch nicht in Sicht, die Regenfälle halten voraussichtlich noch bis April an. Im Folgenden eine Zusammenfassung der jüngsten Ereignisse.
Stadtbücherei von Bellavista unter Wasser. Foto: INDECI.
In San Martín, wo bereits vor einigen Wochen die Provinz Moyobamba hart getroffen wurde, trat nun der río Saposoa über die Ufer und richtete in der Ortschaft Shima (Distrikt Saposoa / Provinz Huallaga) große Schäden an. Neben Wohnhäusern wurde nach Angaben des örtlichen Zivilschutzes auch der örtliche Markt stark beschädigt. Die Regionalregierung bereitet sich derweil darauf vor, dass auch der wesentlich größtere Huallaga-Fluss über die Ufer tritt. Bislang wurden im Distrikt Saposoa neben dem Markt 18 Häuser, eine Schule, ein Gebäude der Staatsanwaltschaft, ein Rekrutierungsbüro des Innenministeriums, sowie ein Sportplatz zerstört oder beschädigt. Auch die Provinzen Bellavista, Mariscal Cáceres und Picota beklagen sich über anhaltende Regenfälle. Hier wurden nach Angaben des Zivilschutzes bereits über 500 Häuser stark beschädigt. Am schlimmsten traf es den Distrikt San Rafaél (Provinz Bellavista), wo in der Ortschaft La Libertad über 300 Familien in Notunterkünften untergebracht werden mussten. Der Zivilschutz stellte Zelte bereit.
In der Region Puno kamen bei Gewitterstürmen im 433-Einwohner-Distrikt Nicasio (Provinz Lampa) zwei Personen ums Leben, drei weitere wurden schwer verletzt. In Nueva Esperanza (Distrikt Desaguadero / Provinz Chucuito) stürzten 12 Wohnhäuser ein. Eine technische Fachschule, ein Gesundheitsposten und eine Polizeidienststelle wurden beschädigt. Hier begannen die örtlichen Behörden bereits mit dem Wiederaufbau beschädigter Häuser, der Zivilschutz stellte Wellblech und Holz bereit.
In Junín führten die Regenfälle zu einem Erdrutsch, der Teile des Distrikts Chanchamayo (Provinz Chanchamayo) unter sich begrub. Sieben Familien verloren dabei ihr Haus, zwei Personen wurden verletzt. Auch eine Kirche wurde beschädigt, eine Straße auf einer Länge von mehr als 500 Metern unpassierbar gemacht. Die Aufräumarbeiten sind inzwischen im Gange. Auch im Distrikt Mito (Provinz Concepción) kam es zu Problemen wegen der starken Niederschläge, die hier teilweise als Graupel herunterkamen. Drei Wohnhäuser wurden beschädigt, im Gebäude des staatlichen Kita-Programms „Cuna Más“ stürzte eine Wand ein. Die Provinzverwaltung hat bereits mit den Abrissarbeiten begonnen. Zudem traten in den Distrikten Pichanaqui, Perené, San Ramón und Chanchamayo (Provinz Chanchamayo) die Flüsse Tarma und Perené über die Ufer und richteten schwere Schäden an Häusern und Feldern an. Auch mehrere Brücken wurden zerstört oder beschädigt, im Distrikt San Ramón fiel zeitweise das Telefonnetz aus.
In der Region Cajamarca traf es vor allem den Distrikt Cutervo (Provinz Cutervo), wo durch starke Regenfälle 14 Häuser, sowie mehrere Straßen beschädigt wurden. In einigen Straßenzügen von Cutervo selbst sammelte sich das Wasser. Feuerwehr und Rettungskräfte sind im Einsatz.
Für Arequipa und Lima gab der peruanische Wetterdienst SENAMHI gestern eine Warnung heraus: Starke Regenfälle im Hochland würden voraussichtlich während der kommenden Tage zu einem starken Anwachsen der Flüssse in Richtung des Pazifiks führen, heißt es in einer SENAMHI-Pressemitteilung.
Unregelmäßigkeiten sind nicht ungewöhnlich, die Konsequenzen schon: In fünf Regionen Perus musste der heute landesweit angesetzte Lehrer-Einstellungstest annuliert werden, nachdem mehreren Prüfungsteilnehmern authentische Musterlösungen zum Kauf angeboten worden waren. Betroffen waren nach Angaben des peruanischen Bildungsministerium die Regionen Arequipa, Ayacucho, Ucayali, Loreto und Piura. In Piura wurden im Bad eines Testzentrums Blätter mit Antworten auf mehrere Prüfungsaufgaben gefunden.
In ganz Peru sollte heute eigentlich 180.000 Lehrerinnen und Lehrer einen schriftlichen Test schreiben, um eine der 39.865 Stellen zu besetzen. In den übrigen Regionen verlief der Einstellungstest aber offenbar wie geplant. Erste Ergebnisse sind für Dienstag angekündigt. Das Schuljahr soll eigentlich am 4. März beginnen. In Arequipa wurde bereits ein neuer Einstellungstest für das kommende Wochenende angesetzt.
Fast jedes Jahr gibt es nach den Prüfungen Klagen über Unregelmäßigkeiten, vor zwei Jahren wurden deshalb alle Lösungsbögen aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Internet veröffentlicht.
Ein obskures Bündnis von opportunistischen Oppositionspolitikern, Schwarzmarkthändlern und enttäuschten Busunternehmern schaffte Ende letzten Jahres in der peruanischen Hauptstadt Lima die Sensation: Sie sammelten 400.000 gültige Unterschriften und leiteten damit ein Referendum über den Verbleib von Hauptstadtbürgermeisterin Susana Villarán ein.
Limas Bürgermeisterin Susana Villarán de la Puente. Foto: Héctor Vinces / ANDINA.
Seit den ersten Januartagen läuft nun der Wahlkampf – und die Abwahl-Initiatoren sind sich nicht zu Schade für unbelegte Behauptungen, Lügen und Halbwahrheiten, um die Bürgermeisterin am 17. März aus dem Amt zu jagen. Villaráns Anhängerinnen und Anhänger aber ebenfalls nicht, obwohl sie nicht müde werden, die Politik der Bürgermeisterin als eine der „sauberen Händen“ zu präsentieren. Unterstützt wird Villarán, deren Abwahl nach aktuellen Umfragen recht wahrscheinlich ist, derweil sogar von politischen Gegnern. Und von einem brasilianischen Spin-Doktor, der sich Luis Favre nennt und vor der Präsidentschaftswahl 2011 als Kommunikationsberater daran mitwirkte, die Stimmung zu Gunsten des heutigen Präsidenten Ollanta Humala zu drehen.
Abwahl-Initiatoren werfen Villarán „Ineffizienz“ vor
Bevor in Peru Unterschriften für ein Abwahlreferendum gesammelt werden dürfen, muss zunächst ein Grund dafür angegeben werden. Der Vorteil für die Initiatoren: Dieser Grund muss nicht belegt sein. So lautet der Vorwurf gegenüber der Bürgermeisterin schlichtweg: Ineffizienz. Das stimmt zwar nicht, zeigt die Stadtverwaltung seit dem Amtsantritt Villaráns doch wesentlich bessere Haushaltsumsetzungswerte als zu Zeiten ihres Vorgängers, des möglichen Abwahl-Nutznießers Luis Castañeda. Aber der Vorwurf gab einerseits ein Gefühl in manchen Stadtteilen wieder, setzte Villarán doch zu Beginn sehr auf Bürgerbeteiligung, was ihr von kritisch gesinnten Kommentatoren als „reden statt arbeiten“ ausgelegt wurde. Andererseits blieb den politischen Gegnern Raum, während des Wahlkampfes noch weitere Gründe zu finden. Die APRA-Partei des früheren Präsidenten Alan García, selbst in Peru ein (dennoch immer wieder gewählter) Inbegriff der Korruption, wirft der amtierenden Bürgermeisterin -ebenfalls ohne Belege- zudem vor, die Stadtverwaltung in Sachen Korruption nicht im Griff zu haben: Es gebe „Indizien für Korruption“, erklärte der APRA-Kongressabgeordnete Mauricio Mulder vor wenigen Tagen gegenüber der Presse.
Stadtverwaltung schlägt zurück
Seit Anfang dieser Woche kämpfen offenbar auch die Anhänger der Bürgermeisterin mit solchen Mitteln. Die Stadtverwaltung selbst wies darauf hin, dass nach einem offenbar sorgfältig geplanten Brandanschlag auf einen erst kürzlich eingeweihten städtischen Kinderspielplatz ganz in der Nähe Graffiti entdeckt wurden, die zur Abwahl Villaráns aufriefen. Eher unwahrscheinlich, dass Abwahl-Initiator Marco Tulio Gutierrez den Brandanschlag verüben ließ, er ließ es sogar ausdrücklich dementieren. Aber ein gefundenes Fressen für das Rathaus. Dabei liefert eigentlich die Abwahl-Kampagne selbst schon genug Stoff, um schlecht von ihr zu sprechen. Reporter der Tageszeitung „El Comercio“ versuchten am Montag, mit Hilfe einer offiziellen Liste die größten Spender der Kampagne aufzuspüren – von denen einige sehr erstaunt darüber waren, darauf zu stehen.
Im Gegensatz zu ihren Widersachern, die in Sachen Schmutzkampagne aus dem vollen schöpfen, sind der Bürgermeisterin allerdings enge Grenzen gesetzt. Denn: Wahlkampf aus dem Amt heraus ist in Peru nicht nur sehr unpopulär, sondern meist auch verboten; nach einer umstrittenen Entscheidung des peruanischen Wahltribunals selbst dann, wenn es um ein Abwahlreferendum geht. Wollen sich Bürgermeisterinnen oder Regionalpräsidenten für die Wiederwahl aufstellen lassen, müssen sie Monate vor der Wahl zurücktreten. Tun sie das nicht, sehen sich dem Vorwurf ausgesetzt, ihren Wahlkampf mit Steuergeldern zu finanzieren. Das Sonderwahltribunal für das Referendum rief die Bürgermeisterin schon mehrfach zur Ordnung. Diese erklärte inzwischen, auf jegliche Aussagen zum Thema zu verzichten und zeigt sich stattdessen mit Stars und Sternchen bei der Einweihung städtischer Infrastrukturprojekte.
Nicht nur Villarán: 39 Stadträten droht die Abwahl
Susana Villarán ist dabei nicht die einzige, die sich dem Abwahlreferendum stellen muss. Auch die Namen von 39 Stadträten werden auf den Stimmzetteln stehen, darunter die von 18 Oppositionspolitikern. Spricht sich eine Mehrheit für die Abwahl von mindestens 14 Stadträten (einem Drittel der Ratsmitglieder) aus, würden Neuwahlen angesetzt. Übergangsweise würde wohl der erste Nachrücker von Villaráns inzwischen aufgelöster „Fuerza Social“-Partei das Amt übernehmen – ein Politik-Neuling, ohne große Erfahrung. Dafür müsste Abwahl-Initiator Marco Tulio Gutierrez aber ausreichend Wählerinnen und Wähler mobilisieren. Für eine erfolgreiche Abwahl müssen mindestens 50% aller Wahlberechtigten zur Stimmabgabe gehen. Wie wahrscheinlich es ist, dass dieses Quorum überhaupt erreicht wird, ist bislang nicht abzusehen, herrscht in Peru bei Referenden -im Gegensatz zu einer Wahl- doch keine Teilnahmepflicht. Auch ist nicht abzusehen, wie sich der Wahlzettel auswirkt, auf dem insgesamt 40 Kreuze gemacht werden können, für jede Person besteht die Wahl zwischen „Sí“ (Abwahl) „No“ (keine Abwahl) – und natürlich die einer ungültigen Stimme.
Villaráns Fehler
Auch viele derjenigen, die den Verbleib Villaráns im Rathaus eigentlich unterstützen, tun dies nicht ohne Kritik. So sprach sich die bei der Bürgermeisterwahl Ende 2011 nur knapp gegen Villarán unterlegene Lourdes Flores Nano zwar gegen die Abwahl aus, sparte aber nicht mit Kritik an der bisherigen Amtsführung. Und da gibt es durchaus Dinge zu bemängeln: Ihrem Team gelang es bislang nicht, die im Wahlkampf versprochene Bürgerbeteiligung praktisch so umzusetzen, dass Teilnehmerinnen und Teilnehmer mit dem Gefühl zurück bleiben, etwas erreicht zu haben. Auch der zu Beginn als positiv bewertete Rückbau bei der Öffentlichkeitsarbeit stellte sich in mehreren Krisensituationen als Problem heraus – beispielsweise bei den schweren Zusammenstößen bei der Räumung des La Parada-Großmarktes und dem Wassereinbruch in der Baustelle des „Vía Parque Rimac“-Projektes, in dessen Rahmen der Fluss Rimac untertunnelt wird. In beiden Fällen dauerte es mehrere Tage, bis die Stadt reagierte um klar zu machen, dass die Stadtverwaltung nur einen Teil der Verantwortung traf. Auch unterliefen der Stadt Planungsfehler, beispielsweise bei der Neugestaltung eines Strandbades und den Tarifen des Schnellbussystems „Metropolitano“. Alles Probleme, die, wie in Peru üblich, auch dann auf die Bürgermeisterin zurück fallen, wenn diese selbst keinerlei Kenntnis von den Arbeiten hatte.
Reformversuche und Zufälle
Auf der „Haben“-Seite steht dagegen Villaráns Mut, seit Jahrzehnten aufgeschobene Reformen anzugehen, die vor allem wegen ihrer enormen Wichtigkeit auch Gegner auf den Plan riefen: Die Neuordnung des öffentlichen Personennahverkehrs zu Lasten des bislang fast völlig unregulierten, informellen und teils mafiös organisierten „Combi“-Kleinbussystems, das Routen zu Gunsten des „Metropolitano“ aufgeben musste, der Umzug des „La Parada“-Großmarktes und die Entmachtung der Seilschaften von Ex-Bürgermeister Luis Castañeda Lossio. Diese Gegner sind es, die seit dem Amtsantritt Villaráns am 1. Januar 2011 ihre Abwahl vorantreiben. Dabei hatte vor ihrer Wahl Ende 2010 niemand die Kandidatin Villarán auf dem Schirm. Es sah so aus, als ob das Rennen zwischen PPC-Dauerkandidatin Lourdes Flores und Callaos Ex-Bürgermeister Alex Kouri ausgemacht werden würde. Als letzterer plötzlich vom zuständigen Wahltribunal disqualifiziert wurde, tauchte die heutige Bürgermeisterin wie aus dem nichts als Überraschungskandidatin auf.
Sollte es Villarán und ihrem Team nicht mehr gelingen, auf mehr oder weniger sauberem Wege, die Stimmung zu drehen, wird es ihr ergehen wie Valentín Paniagua, der 2000 nach dem Sturz der Fujimori-Diktatur übergangsweise das Präsidentenamt übernahm: Die Wahl war eher dem Zufall geschuldet, während der kurzen Amtzeit wurden wichtige Reformen eingeleitet – und dennoch, oder vielleicht eher deshalb, schaffte er es nicht, trotz Kandidatur weiter im Amt zu bleiben.
So verwundert es auch nicht, dass selbst Parteien, die das Abwahlreferendum ablehnen, bereits ihre Kandidaten für eine mögliche Neuwahl nominieren.
Kleinbusse und Auto in der peruanischen Hauptstadt. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.
Nicht nur Alkohol, Drogen, Schäden am Auto und Sekundenschlaf: Nach Angaben der peruanischen Nationalpolizei ist die Handynutzung am Steuer immer häufiger Ursache für schwere Autounfälle. Wie Verkehrspolizeidirektor Cléver Vidal gestern gegenüber der Agentur ANDINA erklärte, war in Lima und Callao 2012 die Handynutzung am Steuer Ursache für fast jeden vierten Autounfall. Insgesamt 175 entsprechende Unfälle wurden registriert, so Vidal, der Autofahrern empfahl, zum Telefonieren kurz anzuhalten.
Die Handynutzung am Steuer ist in Peru verboten, Autofahrern droht ein Bußgeld in Höhe von 288 Nuevos Soles. Die Kontrolle gestaltet sich allerdings schwierig. Die Handynutzung am Steuer verlangsamt nach Angaben der peruanischen Polizei die Reaktionsfähigkeit, was zu den Unfällen führt.
Lima 2012: über 16.000 Strafzettel wegen Alkohol am Steuer
Zudem gab die Polizei Zahlen über Alkohol-Sünder bekannt. Demnach wurden bei Fahrzeugkontrollen in der peruanischen Hauptstadt 16.382 Strafzettel verteilt, 715 davon in den Tagen zwischen dem 28. und 31. Dezember.
Seine Nervosität machte die Zollmitarbeiter auf den Fahrer aufmerksam
In der Kabine eines Reisebusfahrers haben Mitarbeiter des peruanischen Zolls am Mittwoch (16.1.) insgesamt 22 Granaten beschlagnahmt, die offenbar nach Kolumbien geschmuggelt werden sollten. Den Zollbeamten fiel die Nervosität des Fahrers auf, als sie nahe der Grenze zum Nachbarland Ecuador das Handgepäck der Passagiere des Civa-Fernbusses kontrollierten, der aus der Hauptstadt Lima kam. Als sie dessen Kabine genauer inspizierten, fanden sie die Kriegswaffen in einem Pappkarton. Spezialisten der Waffen- und Sprengstoffkontrollbehörde Dicscamec beschlagnahmt die Granaten.
