Das gab es so noch nie. „Das Risiko, das organisierte Verbrechen – Drogenschmuggel, Mordanschläge, Erpressung – könnte den genannten politischen Prozess durchdringen, macht uns sorgen“, schreiben die peruanische Wahlbehörde ONPE und das Wahltribunal JNE in einer gemeinsamen Pressemitteilung.
Tag Archive for ONPE
Für Villarán wird es ernst: Abwahlreferendum in Lima (Peru) läuft mit Problemen an
by D. Raiser •
Seit den frühen Morgenstunden sind die wahlpflichtigen Einwohnerinnen und Einwohner der peruanischen Hauptstadt Lima aufgerufen, ihre Stimme zum Verbleib oder der Abwahl von Bürgermeisterin Susana Villarán und 39 Mitgliedern des Stadtrates abzugeben. Stimmt eine Mehrheit mit „Si“ für die Abwahl…
Perus Wahlbehörde ONPE schlägt Neuregelung der Parteienfinanzierung vor
by D. Raiser •
Die peruanische Wahlbehörde ONPE hat eine staatliche Finanzierung von Parteien und Wahlbündnissen vorgeschlagen. Der Vorschlag, der am Freitag erstmals in der Verfassungskommission des peruanischen Kongresses debattiert werden soll, sieht vor, Parteien mit 0,1% einer Steuereinheit (UIT)* pro gültiger Stimme, die…
Peru: Politischer Flügel des leuchtenden Pfades will Partei werden
by D. Raiser •
Der politische Flügel der Terrororganisation Sendero Luminoso (leuchtender Pfad), das „MOVADEF“-Bündnis, hat einen Antrag auf Zulassung als Partei gestellt und damit eine Debatte über Zulassungsregeln für Parteien ausgelöst. Die Gruppierung, die unter Anderem die Freilassung des Terror-Führers und Sendero-Gründers Abimael…
Peru: Wahlbehörde sieht Unregelmäßigkeiten bei Wahlkampf-Spenden mehrerer Kandidaten
by D. Raiser •
Wenige Tage nach der Veröffentlichung eines Berichts über Unregelmäßigkeiten bei der Angabe von Wahlkampf-Spenden an die Fujimori-Kandidatin Keiko Fujimori, wurde gestern ein zweiter Bericht veröffentlicht, der ähnliche Unregelmäßigkeiten auch bei dem Parteienbündnis „Gana Perú“ des heutigen Präsidenten Ollanta Humala sieht.…
Peru: Wahl am 5. Juni erstmals mit Wahlcomputern
by D. Raiser •
Bei der Stichwahl um das peruanische Präsidentenamt am kommenden 5. Juni werden erstmals Wahlcomputer zum Einsatz kommen. Wie der verantwortliche für Informatikprojekte der peruanischen Wahlbehörde ONPE, Ricardo Saavedra, gegenüber der amtlichen Nachrichtenagentur ANDINA erklärte, soll dieser Abstimmungsmodus zunächst im Distrikt…
Wahlleiterin Chu: In einer Woche könnte Wahlergebnis feststehen
by D. Raiser •
Die Chefin der peruanischen Wahlbehörde ONPE, Magdalena Chu, schätzt, dass das Ergebnis der gestrigen ersten Runde der Präsidentschaftswahlen erst in einer Woche feststehen wird. Grund dafür sind neben den großen Distanzen zu manchen Wahllokalen auch angefochtene Wahllokalereignisprotokolle. Wird gegen ein…
Peru: Bevölkerung stimmt für Rückzahlung von Wohnungsbaufonds-Geldern
by D. Raiser •
Nach eineinhalb Monaten Auszählungszeit hat die peruanische Wahlbehörde ONPE vergangene Woche das positive Endergebnis der Volksabstimmung über die Rückzahlung von Geldern aus einem staatlichen Wohnungsbaufonds (FONAVI) bekannt gegeben. Tausende Menschen, die zwischen 1979 und 1998 in den Fonds einbezahlt hatten,…
Stichwahl in 10 peruanischen Regionen am 5. Dezember
by D. Raiser •
Die peruanische Regierung hat die Stichwahl für das Amt des Regionalpräsidenten in Regionen ohne klaren Sieger für den 5. Dezember 2010 festgelegt. Das geht aus einem Dekret hervor, das heute im peruanischen Gesetzblatt „El Peruano“ veröffentlicht wird. Betroffen sind die…
Peru: Wahlleiterin gibt Verlußt von Wahlurkunden zu
by D. Raiser •
Die Leiterin der peruanischen Wahlbehörde ONPE, Magdalena Chu, hat Medienberichte bestätigt, nach denen im Verlauf der Regional- und Lokalwahl, sowie der gleichzeitigen Volksabstimmung am vergangenen Sonntag 166 Wahlurkunden verschwunden sind. In die Wahlurkunden tragen Wahlhelferinnen und Wahlhelfer neben dem Endergebnis…
