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  • Peruanische Polizei beschlagnahmt über 30 Kilo Drogen in 24 Stunden

    Fünf verhaftete Personen und rund 35 Kilogramm beschlagnahmte Drogen, vor allem Kokain, sind das Ergebnis mehrerer Polizeikontrollen, die von der peruanischen Nationalpolizei PNP in den vergangenen 24 Stunden durchgeführt wurden – und vermutlich sind dabei nur die Einsätze eingerechnet, die von einer der größeren Polizeidienststellen durchgeführt wurden. Für peruanische Verhältnisse sind diese Meldungen kaum noch berichtenswert. Um so wichtiger, sie dennoch zu behandeln. Denn: Nicht zuletzt die Euro-Krise verleitet offenbar immer mehr Europäer, als Drogentransporteure tätig zu werden, ohne sich klar zu machen, was das für Folgen nach sich ziehen kann.

    Allein in zwei der genannten Verhaftungsfälle handelte es sich um Europäer: ein 45jähriger Pole und eine Französin. Der erstere versuchte offenbar, in Dosen der beliebten Biersorte „Cusqueña“ vier Kilogramm Kokain zu schmuggeln, als er von der Antidrogenpolizei am Flughafen Lima hochgenommen wurde. Ihm droht eine lange Haftstrafe in einem von Perus überfüllten Gefängnissen. Noch ermittelt werden die Auftraggeber mehrerer Päckchen, die in ihrem Innern ebenfalls Kokain hatten. Eines davon enthielt ein Kissen, in dem sich mehrere Tüten mit dem Rauschgift befanden, es sollte über das Postunternehmen SERPOST nach Frankreich verschickt werden. Die Polizei entdeckte die Füllung bei einer Routinekontrolle.

    Auch bei der Kontrolle einer Ladung von DHL-Express wurden die Polizisten fündig. In einem Päckchen nach Mosambik befand sich eine mit „Geschmacksneutralisierer“ beschriftete Tüte, die sieben Kilogramm Kokain enthielt. Der größte Fund gelang aber der Straßenpolizei in der Region La Libertad, die bei einer Fahrzeugkontrolle an der Straße von Retama nach Huamachuco auf der Ladefläche eines Pick Ups insgesamt 22,5 Kilogramm Marihuana fanden.

    In peruanischen Gefängnissen sitzen hunderte Ausländer wegen Drogendelikten ein, die hart bestraft werden, darunter auch dutzende Deutsche, die aus finanziellen Gründen, aufgrund sozialen oder familiären Drucks oder auch aus Unwissenheit zu Drogentranspeurteuren wurden.

  • Lima / Peru: Ausschreitungen bei Lehrerprotesten

    Bei Protesten von Lehrern kam es gestern in der peruanischen Hauptstadt Lima zu schweren Ausschreitungen, in deren Verlauf der Eingangsbereich des Bildungsministeriums stark beschädigt und zwei Personen verletzt wurden. Seit Wochen sind tausende Lehrer, die der Lehrergewerkschaft SUTEP angehören, auf der Straße, um gegen das neue Lehrergesetz und für ein höheres Gehalt zu demonstrieren. Bereits gestern Morgen hatten Lehrer, die einer besonders radikalen Strömung (CONARE) innerhalb des SUTEP angehören, versucht, ihre Proteste trotz eines ausdrücklichen Verbots auf die Plaza de Armas von Lima auszudehnen, an der sich auch der Präsidentenpalast befindet. Die Polizei ging nach eigenen Angaben mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Menge vor. Vor dem Bildungsministerium im Stadtteil San Borja kam es dann offenbar zu Zusammenstößen mit der Polizei, als einige CONARE-Anhänger begannen, das Ministerium mit Steinen zu attackieren. Dutzende Fensterscheiben wurden zerstört. Vizeminister Martín Vegas kündigte an, man werde gegen die betroffenen Lehrer vorgehen und Anzeige erstatten. Dafür habe man Foto- und Videomaterial gesammelt, so Vegas. Bei den Verletzten handelt es sich nach Berichten der regierungsnahen Tageszeitung „La República“ um Polizisten.

  • Perus Regierung möchte 7. Oktober zum „Tag der Marinera“ machen

    Marinera-Pärchen.
    Marinera-Pärchen.

    Obwohl noch vor wenigen Monaten versprochen worden war, während dieser Legislaturperiode auf die Ausrufung weiterer Gedenktage zu verzichten, hat die peruanische Regierung nun eine Gesetzesvorlage erarbeitet, nach der jeder 7. Oktober zum „Tag der Marinera“ erklärt werden soll. An gesetzlich verankerten Gedenktagen mangelt es Peru auch bisher wahrlich nicht, sei es der Tag der andinen Musik (15. Juni), der Tag der criolischen Musik (31. Oktober), der Tag des Briefträgers (29. August) oder der Tag des Grillhähnchens (3. Juli-Sonntag). Dass erst jetzt auch die Marinera, einer der bekanntesten Musik- und Tanzstile Perus mit verschiedenen Variationen, einen Gedenktag bekommt, ist da eher verwunderlich. Es ist wahrscheinlich, dass der peruanische Kongress die aus zwei Artikeln bestehende und von Präsident Ollanta Humala, sowie Premier Juan Jiménez unterzeichnete Vorlage so beschließen wird.

    Seltsame Vorschläge keine Ausnahme

    Allerdings wurden auch in der Vergangenheit nicht alle Gedenktags-Vorschläge einfach nur abgenickt. So lehnte der Kongress beispielsweise mehrere Anträge der 1995 in den Kongress gewählten Susy Díaz ab, die heute durch Talk- und Rateshows tourt, um ihre Geldstrafe wegen Korruption zu begleichen und vor ihrer Zeit als Abgeordnete vor allem als Seite-1-Girl von sich reden machte. Sie schlug beispielsweise vor, einen Gedenktag für Schwiegermütter, egal ob gute oder böse, einzuführen.

    Übrigens: Die Vereinigung peruanischer Clowns und Zirkusartisten zog im vergangenen Mai mit großem Aufgebot vor den peruanischen Kongress. Der Grund: Sie fordern, künftig an jedem 25. Mai den „Tag des peruanischen Clowns“ zu feiern. Als Witz war das allerdings nicht gemeint, vielmehr ist dieses Datum der Jahrestag des Todes eines als „Tony Perejil“ bekannt gewordenen Clowns, von dem erzählt wird, er habe in den 80er Jahren durch zahlreiche Besuche in Armenvierteln am Rande von Lima Freude verbreitet.

    NACHTRAG (5.10.2012): 7. Oktober jetzt offiziell „Marinera-Gedenktag“

    Wie erwartet ist der peruanische Kongress dem Vorschlag der Regierung gefolgt und hat den 7. Oktober offiziel zum Marinera-Gedenktag gemacht. Alle anwesenden Kongressabgeordneten, 92 an der Zahl, stimmten dafür. Der 7. Oktober ist der Geburtstag des peruanischen Komponisten Augusto Áscuez Villanueva, sowie der Vorabend des Tags der peruanischen Kriegsmarine.

  • Oxapampa / Pasco: Polizei beschlagnahmt Drogen-Flugzeug

    Bei der Kontrolle einer illegalen Landepiste hat die Polizei am vergangenen Samstag in der peruanischen Provinz Oxapampa (Region Pasco) ein mit fast 350 Kilo Kokain beladenes Flugzeug festgesetzt. Das Flugzeug, das nach Angaben der Polizei in Bolivien angemeldet war, war offenbar bei der Landung leicht beschädigt worden. Als die Besatzung auf die anrückenden Polizisten aufmerksam wurde, eröffnete sie das Feuer und flüchtete.

    Im Innern des Flugzeugs wurden neben Chemikalien zur Kokainproduktion 349 Päckchen mit Kokain gefunden, von denen jedes rund ein Kilogramm wog. Ob das Nachbarland Bolivien das Ziel der Drogenschmuggler war, ist derzeit noch unbekannt.

  • Peruanische Antidrogenpolizisten müssen an den Lügendetektor

    Immer wieder gibt es in Peru Meldungen von Polizisten, die selbst in die Geschäfte der Drogenmafia verstrickt sind, die nationale Antidrogenbehörde DEVIDA möchte dem nun einen Riegel vorschieben. Die DEVIDA-Vorsitzende Carmen Masías überreichte gestern der Antidrogenpolizei DIRANDRO mehrere Lügendetektoren (Polygraphen) im Wert von insgesamt rund 100.000 Nuevos Soles, mit denen neben im Dienst stehenden Polizisten auch künftige Bewerber geprüft werden sollen, insbesondere diejenigen, die mit vertraulichen Informationen zu tun haben.

    Der Polygraph registriert Änderungen körperlicher Änderungen wie beispielsweise ein veränderter Hautwiderstand oder ein erhöhter Puls. Die Beurteilung, ob es sich bei einer Aussage um eine Lüge oder die Wahrheit handelt, nimmt aber ein Mensch aufgrund der gewonnenen Daten vor. Wegen erwiesenen Manipulationen in der Vergangenheit darf der Lügendetektor-Test in vielen Ländern, darunter Deutschland, nicht in Strafverfahren eingesetzt werden.

  • Peru: Streit über Mehrwertsteuer für die Reisebranche

    Luis Miguel Castilla, Perus Finanz- und Wirtschaftsminister. Foto: Norman Córdova / ANDINA.
    Luis Miguel Castilla, Perus Finanz- und Wirtschaftsminister. Foto: Norman Córdova / ANDINA.

    Bislang müssen viele peruanische Reiseunternehmer für Dienstleistungen keine Mehrwertsteuer abführen – doch damit ist es, geht es nach dem peruanischen Finanzministerium, bald vorbei. Finanzminister Luis Miguel Castilla hatte kürzlich per Dekret* die bisherige Mehrwertsteuer bestimmter Tourismusdienstleistungen aufgehoben – und damit den Ärger des peruanischen Verbandes der Reiseindustrie (CANATUR) auf sich gezogen, der nun einen Einbruch der Touristenzahlen befürchtet. Damit werde die Wettbewerbsfähigkeit gegenüber anderen Ländern in der Region geschwächt und, so der CANATUR-Vorsitzende Carlos Canales, erwarte Einnahmerückgänge von 120 Millionen US-$ pro Jahr.

    Finanzminister Castilla warf dem Verband dagegen vor, die Zahlen aufzublähen. Die Zahlen seien „falsch“, es werde unter keinen Umständen zu „solchen Verlußten“ kommen, so Castilla. Zudem zweifelte der Finanzminister an, Reisewillige würden sich von 18% Mehrwertsteuer abschrecken lassen. Vielmehr liege die Wettbewerbsfähigkeit der peruanischen Reiseindustrie darin, dass Peru „Sicherheit, eine gute Hotelinfrastruktur und einen [verkehrsmäßig, Anm. d. Red.] guten Anschluss“ biete.

    Eine Annäherung der beiden Seiten ist im Moment nicht in Sicht. Erst im vergangenen Jahr wurde der bis dahin gültige Mehrwertsteuersatz von 19% um einen Prozentpunkt gesenkt. Die Reisebranche ist neben Bergbau, Öl- und Gasförderung, Landwirtschaft und Fischerei einer der wichtigen Wirtschaftszweige Perus.

    *  Decreto Supremo N°161- 2012

  • Ab jetzt auf jedem Regierungs-Briefbogen: „Peru, Fortschritt für alle“

    PROGRESO PARA TODOS - Fortschritt für alle. Bild: PCM.
    PROGRESO PARA TODOS – Fortschritt für alle. Bild: PCM.

    Perus Ex-Präsident Alejandro Toledo hatte „Los Peruanos Sí Podemos*“ (dt. Wir Peruaner können es schaffen), sein Nachfolger Alan García setzte auf „El Perú Avanza“ (dt. Peru kommt voran), der heutige Präsident Ollanta Humala setzt nun auf „Perú, progreso para todos” (dt. Peru, Fortschritt für alle). Diesen Spruch müssen künftig alle staatlichen Einheiten, die der Nationalregierung in Lima zugeordnet werden – das bezieht sich beispielsweise auf Ministerien, die meisten Sozialprogramme, die zum Gesundheitsministerium gehörenden Krankenhäuser und das für Schulbücher zuständige Bildungsministerium – in großen grauen Lettern auf ihre Publikationen und Briefe drucken.

    Allerdings, so geht aus der Ministerialresolution N° 232-PCM, hervor, sollen Publikationen mit „El Perú Avanza“ nicht eingestampft, sondern vor dem Neudruck verteilt werden. Ob sich die entsprechenden Stellen daran halten ist fraglich, die Erfahrungen – mit dem einstampfen – der letzten Regierungswechsel  waren häufig eher gegenteilig. Wer sich den neuen Satz ausgedacht hat, ist unbekannt, politisch verantwortlich ist jedenfalls Premierminister Juan Jiménez Mayor, der die Resolution unterzeichnet hat.

    *Auf die Wortspiele, die sich ergeben, soll in diesem Beitrag nicht eingegangen werden.

  • Peru: Vorbereitungen auf Gipfeltreffen südamerikanischer und arabischer Staaten

    Am 1. und 2. Oktober 2012 ist die peruanische Hauptstadt Lima Ausrichter des dritten Gipfeltreffens südamerikanischer und arabischer Staaten (ASPA). Auf dem Gipfel, der eigentlich für das Jahr 2011 geplant war, wegen der Revolutionen in einigen Teilnehmerländern allerdings verschoben werden musste, soll über eine engere Zusammenarbeit zwischen den beiden Regionen gesprochen werden, insbesondere in Wirtschaftsfragen. Dazu findet parallel zum Gipfel ein Treffen von rund 400 Unternehmerinnen und Unternehmern statt, sowie ein von der interamerikanischen Entwicklungsbank initiiertes Treffen mit Vertretern staatlicher Investmentfonds arabischer Staaten.

    Neben fast allen südamerikanischen Staats- und Regierungschefs hat unter Anderem der Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde Mahmud Abbas, der König von Jordanien, die Präsidenten von Tunesien und dem Libanon, sowie der Emir von Katar ihre Teilnahme angekündigt. Unklar ist im Moment noch die Teilnahme des ägyptischen Präsidenten, sowie des venezolanischen Präsidenten Hugo Chávez, der sich derzeit im Wahlkampf befindet.

    Die peruanische Regierung hat wegen des ASPA-Gipfels in Lima und Callao den 1. und 2. Oktober zum Feiertag erklärt. Gleichzeitig wurde für eine Reihe arabischer Staaten die Visa-Pflicht vorübergehend aufgehoben.

  • Peru: Regierung darf Sektoren Inneres und Verteidigung nach Gutdünken umgestalten

    Vor rund einem Monat vom Kongress beschlossen, gestern von Präsident Humala unterzeichnet, heute in Kraft: In den kommenden 90 Tagen darf die peruanische Regierung am Parlament vorbei Änderungen an der Struktur des Innen- und Verteidigungsministeriums beschließen. Dabei geht es auch um eine bessere Ausstattung und ein transparenteres Einkaufswesen. Mehr erfahren Sie in diesem ausführlichen Beitrag.

  • Kampf gegen Sendero Luminoso: Peru reaktiviert Nachrichtendienst-Veteranen

    Wilfredo Pedraza, Perus Innenminister. Foto: Prensa Presidencia.
    Wilfredo Pedraza, Perus Innenminister. Foto: Prensa Presidencia.

    Sie haben es vor 20 Jahren schon einmal geschafft und sollen es jetzt noch einmal bringen: Das peruanische Innenministerium hat die Polizeibeamten reaktiviert, deren Arbeit vor 20 Jahren zur Festnahme des Gründers der Guerilla- und Terrororganisation Sendero Luminoso (dt. Leuchtender Pfad), Abimael Guzman, geführt hatte. Die Ausbildung und Erfahrung der Beamten solle für den heutigen Kampf gegen die Überbleibsel der Organisation und gegen den Drogenterror eingesetzt werden, so Innenminister Wilfredo Pedraza gestern am Jahrestag des in Peru als „Festnahme des Jahrhunderts“ gefeierten Einsatzes. Nach jahrelanger Suche hatten damals Mitglieder der polizeilichen Nachrichtendiensteinheit GEIN in Mülltonnen hinweise auf die Anwesenheit des Terrorführers mit dem Decknamen „Presidente Gonzalo“ gefunden. Nach der Verhaftung und einem öffentlichkeitswirksamen Gerichtsverfahren wurde Guzman zu einer Gefängnisstrafe verurteilt, die beteiligten Polizeibeamten gerieten weitgehend in Vergessenheit. Gerüchte, die damalige autokratische Fujimori-Regierung habe von der Festnahme nichts gewusst und diese sonst möglicherweise verhindert, halten sich bis heute hartnäckig – und werden auch von denjenigen vertreten, die nun wieder in Dienst gestellt werden sollen. Die heutige Regierung kündigte an, die Beamten, die zu alt für die Reaktivierung sind, neben Anerkennung auch eine ausreichende Rente zukommen zu lassen.

    Seit wenigen Wochen arbeiten in den als Rückzugsgebiet für Terroristen des Sendero Luminoso bekannten Tälern der Flüsse Apurímac, Éne und Mantaro die Nachrichtendienst-Mitarbeiter von Polizei und Militär zusammen. Damit rückt Innenminister Pedraza von der Strategie seiner Vorgänger ab, im Kampf gegen die Terroristen vor allem auf Präsenz des Militärs zu setzen. Erste Erfolge scheint die neue Strategie bereits zu zeigen. In der vergangenen Woche wurde der vierte Mann der Sendero Luminoso-Befehlskette beim Versuch, ihn festzunehmen, erschossen, vor wenigen Tagen wurde ein Mitglied der Organisation festgenommen, das offenbar für die Indoktrinierung entführter Kinder zuständig war. Zudem wird gezielter nach den Finanzierungsquellen der Terroristen gesucht, um diese auszutrocknen.

    Natürlich ist die Reaktivierung der Polizeikräfte auch eine PR-Aktion der peruanischen Regierung, die gerne einen Teil der Aufmerksamkeit möchte, die diesen dieser Tage wegen des Jahrestages zu Teil wird. Sie zeigt aber auch, dass bessere Aufklärung, Information und Vor-Ort-Arbeit bessere Ergebnisse bringen kann als militärische Machtdemonstrationen. Zumindest, wenn sie mit klaren Zielen ausgestattet ist und – so wie damals GEIN – nach einem hoffentlich zeitnahen Ende des Terrors auch wieder deaktiviert wird.

    Der Leuchtende Pfad war auslöser eines internen Konfliktes zwischen Terroristen, Zivilbevölkerung und Sicherheitskräften, in dessen Folge nach Schätzungen der peruanischen Wahrheits- und Versöhnungskommission (CVR) insgesamt rund 70.000 Menschen getötet wurden.