Eine der ältesten noch erscheinenden Zeitungen der Welt feiert heute, am 22.10.2008, sein 183jähriges bestehen. „El Peruano“ wurde vom Freiheitskämpfer Simon Bólivar persönlich gegründet und erschien seitdem ohne Unterbrechung. Heute ist „El Peruano“ das Gesetzblatt der Republik Peru und untersteht, auch inhaltlich, der jeweiligen Regierung.
Kategorie: Politik
Aktuelles zu peruanischen Parteien, Parlamenten, Räten, Ministerien und Ministern, Organisationen der Zivilgesellschaft, Verwaltungsorganen und Gesetzen und allem, was dazugehört, zur peruanischen Politik.
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2008: Bereits 1,5 Tonnen Kokain am Flughafen von Lima beschlagnahmt
Wie die Antidrogenpolizei im Flughafen Jorge Chávez (Lima) bekannt gab, wurden bisher allein in diesem Jahr über 1,5 Tonnen Kokain beschlagnahmt. Dabei wurden 283 Personen festgenommen, viele davon aus dem europäischen Ausland. Oftmals werden die Drogen in (manchmal) Magenschleimresistenten Kapseln im Magen transportiert. Die Polizei verfüge aber über Mittel, auch diese zu finden, so Jaime Montes von der Antidrogenpolizei. Andere häufige Transportmittel seien doppelte Böden in Koffern, Schuhsolen mit Hohlraum, Flaschen, Schmuckstücke, Schnitzereien und anderes Kunsthandwerk. Wie Montes betont habe man aber auch schon Drogen in Rasieraparaten und getrockneten Fischen gefunden.
Dabei riskieren die Drogentransporteure („Burriers“) nicht nur langjährige Haftstrafen. Platzt z.B. eine der Kokainkapseln im Magen, stirbt der Transporteur sofort. Immer wieder lassen sich auch europäische jugendliche darauf ein, wissentlich oder unwissentlich Drogen zu transportieren und landen in peruanischen Gefängnissen.
Quelle: ANDINA etc.
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Warum das Kabinett Del Castillo geschlossen zurückgetreten ist
Der peruanische Präsident Alan García hat das Rücktrittsgesuch der peruanischen Regierung unter Premier Jorge del Castillo angenommen. Jorge del Castillo hatte den Rücktritt des gesamten Kabinettes angeboten, nachdem vor wenigen Tagen im Fernsehen Tonaufnahmen von Telefongesprächen zwischen dem APRA-Politiker (Präsidentenpartei) Rómulo León Alegría und dem inzwischen von seinen Ämtern enthobenen Chef der Ölfördergesellschaft Discover Petroleum, Alberto Químper, mit dem Anwalt Ernesto Arias Schreiber veröffentlicht worden waren. Auf diesen Tonaufnahmen ist zu hören, wie die drei besprechen, wie sie gegen Geld einem norwegischen Ölförderunternehmen Vorteile bei der Vergabe von Förderlizenzen und -gebieten verschaffen können. Bisher konnte noch keine Verbindung zwischen den Tonaufnahmen und den Ministern hergestellt werden. Del Castillo sagte gegenüber der amtlichen Agentur ANDINA, sein Kabinett verlasse seine Ämter „sauber“, wolle „möglichen Schaden abwenden“ und „umfassende Untersuchungen ermöglichen“.
Ein weiteres Problem, dass es sich nicht nur um einen Skandal handelt, der das Land erschüttert, sondern um zwei. Es handelt sich nicht nur ein Korruptionsskandal um ein Parteimitglied, das 1991 bereits einmal wegen ähnlicher Vorwürfe aus der Partei ausgeschlossen worden war. Es ist auch ein Abhörskandal, denn bisher sagt niemand, wie genau die Tonaufnahmen eigentlich entstanden sind.
Dabei sind diese Skandale am Ende nur eine Art Katalysator, nur wenige der Minister waren auch nur ansatzweise geschätzt oder beliebt. Innenminister Luis Alva Castro und Verteidigungsminister Ãntero Flores-Aráoz stanten unter anderem wegen ihrem Vorgehen gegen Überbleibsel der Terrorgruppe „leuchtender Pfad“ in den Tälern der Flüsse Apurimac und Ene in der Kritik, wo nach Berichten des Verbundes „freier“ (hauptsächlich kirchlicher) Radiosender, CNR, kürzlich mehrere Zivilisten im Rahmen einer Militäraktion umkamen, die von Verteitigungsminister Flores-Aráoz vehement abgestritten wird. Wirtschafts- und Finanzminister Luis Valdivieso war wegen seines extremen Sparkurses in die Kritik geraten. So beklagten die obersten Richter, das Geld würde bald nicht einmal mehr für die Stromkosten der Gerichte ausreichen.
Zudem hatte das Parlament die Minister in den vergangenen Wochen mehrfach in ihre Schranken verwiesen und diverse Gesetze wieder aufgehoben, die von der peruanischen Regierung verabschiedet worden waren. Das peruanische Parlament hatte ursprünglich der Regierung weitreichende Freiheiten eingeräumt, um zur Abschließung des Freihandelsabkommens mit den USA (TLC) notwendige Gesetze ohne Zustimmung des Parlaments verabschieden zu können. Die Regierung hatte diese Freiheit weit ausgeschöpft, was immer wieder zu Konflikten führte, wie zuletzt bei der Besetzung der Brücke bei Corral Quemado, die Amazonas über den Marañón mit Cajamarca verbindet und so Hauptverkehrsachse zwischen der peruanischen Küste, Chachapoyas, und den Urwaldregionen San Martín und Loreto bildet. Angehörige diverser indigener Gemeinschaften, wie z.B. Aguaruna und Huambisa, hatten die Brücke besetzt, um gegen zwei Dekrete zu protestieren, die den Verkauf, die Verpachtung oder Umwidmung jeder Art von Gemeinschaftsländereien vereinfachen sollten. Nach mehrtägigen Protesten beschloss der peruanische Kongress, also das Nationalparlament, die Dekrete zurück zu nehmen. Viele werfen der Regierung Del Castillo vor, Konflikte nicht zu lösen, bevor sie eskalieren.
Dabei steht der Nachfolger von Del Castillo bereits in den Startlöchern und wird vermutlich in den nächsten Stunden vereidigt. Yehude Simon Munaro, Regionalpräsident von Lambayeque, bestätigte gegenüber dem Radiosender RPP, von Präsident García angefragt worden zu sein und akzeptiert zu haben. Zudem erklärte der Politiker und Gründer der Mitte-Links-Partei „Humanistische Bewegung Perus“, manche der bisherigen Minister würden auch in seinem Kabinett weiterarbeiten.
Die Bestätigung von Präsident García bleibt bisher noch aus. Politiker aller Parteien gratulierten bereits dem designierten Premierminister. Zudem die Vorsitzenden der streikfreudigsten Gewerkschaften CGTP und SUTEP
Quellen: ANDINA, CNR, El Comercio, RPP -
Energie- und Bergbauminister tritt zurück
Wie ANDINA berichtet, hat Präsident García das Rücktrittsangebot von Minister Juan Valdivia bereits angenommen. Auslöser war ein Bericht der Fernsehsendung „Cuarto Poder“, in dem Tonaufnahmen von einem Gespräch veröffentlicht wurden, aus denen hervorgeht, dass der Apra-Politiker Rómulo León Alegría gemeinsam mit dem Chef von Perupetro Discover, Alberto Químper, darüber sprach, gegen Geld (Korruption) bei der Vergabe von Ölförderlizenzen ein norwegisches Unternehmen zu bevorzugen. Rómulo León war wegen ähnlicher Vorwürfe bereits 1991 aus seiner Partei geworfen, 1998 aber wieder aufgenommen worden.
Rómulo León streitet bisher alle Vorwürfe ab. Zudem beklagte er sich darüber, dass für die Aufnahmen sein privater Telefonanschluss angezapft worden sein müsse.
Die Antikorruptionsstaatsanwaltschaft hat nun die Ermittlungen aufgenommen.
Quelle: ANDINA
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INC bereitet Kulturministerium vor
Im Verlauf des kommenden Jahres soll das peruanische Kulturministerium gegründet werden. Das berichtet das nationale Kulturinstitut Perus, INC (Instituto Nacional de Cultura). Vorangetrieben wird das Projekt unter anderem von der spanischen Entwicklungsagentur Aesid. Zu Beginn des kommenden Jahres soll der Vorschlag dem peruanischen Kongress vorgelegt werden.
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Pro Peruaner: 1,08 Kg Müll/Tag
Wie Umweltminister Brack Egg bekannt gab, produziert Peru pro Tag 22.475 Tonnen Müll, darunter Altpapier, Plastik, Glas und Restmüll. Nur ca. 17% davon würden ordnungsgemäß entsorgt und recycelt, so Brack. Besonders auffällig sei dabei, dass von den 1.833 Distrikten, in die Peru unterteilt ist, gerade einmal 100 Distrikte 62% der Müllmenge auf sich vereinen. Als „peinlich“* bezeichnete der Umweltminister, dass täglich über 19 Tonnen Müll einfach so in der freien Wildbahn entsorgt würden.
Nach der fehlenden Klärung von Abwässern ist der Müll nach Ansicht von Experten das im Moment zweitgrößte Umweltproblem. Ein Grund ist neben der fehlenden Initiative durch Städte und Gemeinden auch der komplizierte Genehmigungsprozess, der vom Gesundheitsministerium in Lima durchgeführt werden muss.
Außerdem kündigte Brack gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur ANDINA an, sein Ministerium werde Menschen, die vom Sammeln und Verarbeiten von Müll leben, deren Zahl er auf über 100.000 in ganz Peru schätzt, dabei moralisch und ideel unterstützen, als kleine Recyclingunternehmer tätig zu werden.
Ab Mitte 2009 soll zudem eine neu gegründete Abteilung des Umweltministeriums die Einhaltung der Regeln zum Umweltschutz durch Bergbauunternehmen überwachen. In der Vergangenheit kam es des öfteren zu teils gewalttätigen Auseinandersetzungen, da Anwohner sich von Bergbauaktivitäten in ihrer Nähe bedroht gefühlt hatten.
Dieser Beitrag ist Teil des INFOAMAZONAS-Spezial Peru in Zahlen und Statistiken. Hinweise und weitere Informationen finden Sie dort. -
Verkehrsministerium beginnt Untersuchung über Einsturz des "Túnel"
eingestürzter Tunnel. Foto: Regionalregierung Amazonas. Das zumindest lässt der Vorsitzende des Kommunikations- und Verkehrsausschusses im peruanischen Parlament, Alfonso Maslucan, verlautbaren. Eine fehlerhafte Sprengladung hatte im August zum unkontrollierten Einsturz eines natürlichen Tunnels an der Straße zwischen Pedro Ruiz und Chachapoyas geführt. Der Sprengmeister und eine weitere Person, die beide für die Firma ICCGSA, die an der Asphaltierung der Straße arbeitet, waren dabei ums Leben gekommen. Für mehrere Wochen waren die Provinzen Luya, Chachapoyas und Rodriguez de Mendoza praktisch von der Aussenwelt abgeschnitten gewesen.
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Chacha bekommt Müllkippe
Das gab Elisabet Terán, Gemeinderätin von Chachapoyas und sowohl Vorsitzende der städtischen Umweltkommision, als auch der Umwelt-NGO „Eco Verde“, gegenüber Radio Horizonte bekannt. Im Verlauf des nächsten Jahres sollen alle benötigten Papiere zusammen sein. Bisher noch wird der Müll einfach ins Tal des Sonche-Flusses gekippt. Näheres bald. Währenddessen sind fast alle anderen städtischen Baustellen ein wenig hinter der Zeit. Seit vorletzter Woche arbeiten Bauarbeiter am Vergraben der Telefonkabel im Jirón Amazonas, Teil des (pseudo-)historischen Stadtkerns von Chachapoyas. Das Dach der Kathedrale ist noch immer nicht sichtbar und der Jirón Santo Domingo wird noch immer nicht geteert oder zementiert, was in diesem Fall allerdings einmal nicht an der Stadtverwaltung liegt, sondern daran, dass sich keine Baufirma an der Ausschreibung beteiligen will. Außerdem hat der Gemeinderat dafür gestimmt, Bürgermeister Lerche für 30 Tage zu suspendieren, bis das geschieht, wird wohl aber noch ein wenig Wasser die Mühlen hinabfließen und den Müll in Richtung Bagua spülen..
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"Urwald-Gesetz" abgeschafft.
Am vergangenen Samstag veröffentlichte das peruanische Gesetzblatt „El Peruano“ den Parlamentsbeschluss, die Gesetze 1015 und 1073 abzuschaffen, die den Verkauf bzw. die Umwidmung kommunaler Ländereien und von Ländereien im Besitz bäuerlicher und nativer Gemeinschaften vereinfachen. Nach den genannten Gesetzen hätten die Mitglieder dieser Gemeinschaften, statt wie bisher mit einer Mindestmehrheit für Verkauf und Umwidmung ihrer Ländereien 66% aller eingeschriebenen Mitglieder dieser Gemeinschaften nur noch 50%+1 Mitglied aller auf einer dafür einberufenen Versammlung anwesenden Mitglieder benötigt. Viele dieser Gemeinschaften fürchten daher den Ausverkauf ihrer Ländereien, besonders an ausländische Unternehmen und Bergbaubetriebe.
Im vergangenen Monat hatten wegen dieser Gesetze für mehrere Tage angehörige der Ethnien Aguaruna und Huambisa im Norden der Region Amazonas die Brücke bei „Corral Quemado“ besetzt.
Die Gesetze waren nicht, wie gewöhnlich, im Parlament entstanden, sondern im Rahmen der Kompetenzen, die das Parlament der Regierung übergeben hatte, damit diese die notwendigen Grundlagen für ein Freihandelsabkommen mit den vereinigten Staaten von Amerika legen kann, ohne den üblichen Weg über das Parlament nehmen zu müssen.
Die Veröffentlichung des Gesetzes geschah zudem im Gedenken an die kürzlich verstorbene Kongressabgeordnete Fabiola Salazar, zu deren Wahlkreis grosse Teile des Gebietes gehörte, das von Aguaruna und Huambisa bewohnt wird. Nach Angaben des peruanischen Präsidenten Alan García Pérez hatte diese ihn gebeten, die Parlamentsentscheidung über die Abschaffung der auch „Urwald-Gesetz“ genannten Norm zu respektieren und zu veröffentlichen
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Regierung beschliesst Mindeststandarts zur Wasserqualität
Die peruanische Regierung beschloss heute die vom Umweltministerium unter Antonio Brack Egg erarbeiteten Regeln zur Qualitätssicherung von Trink- und Nutzwasser. In diesen Regeln werden die biologischen, chemischen und physischen Höchstgrenzen an Konzentrationen diverser Stoffe erstmals verbindlich festgelegt.
Zudem wurde das Umweltministerium (Minam) beauftragt, die Regeln weiter auszuarbeiten.
