Kategorie: Peru

Artikel, die das Andenland im allgemeinen betreffen.

  • Erdbeben in Peru: Allein 2012 schon über 180

    Erdbeben, schematische Darstellung. Bild: IGP.
    Erdbeben, schematische Darstellung. Bild: IGP.

    Wenn der peruanische Zivilschutz einmal im Jahr eine landesweite Erdbeben- und Tsunami-Übung durchführt, kommt für wenige Stunden das ganze Land zum Stehen. Und das ist gut so: Vor der peruanischen Küste schiebt sich die sogenannte Nazca-Platte unter die südamerikanische Platte – ein Vorgang, der nicht nur das Andengebirge auftürmt, sondern auch dafür sorgt, dass die Erde immer wieder bebt. Nach Angaben des peruanischen Institutes für Geophysik (IGP) ist das keine Seltenheit: Allein in den ersten 11 Monaten diesen Jahres verzeichneten die Erdbebenforscher 189 kleinere und größere Erdbeben – der Erdbebenreichste Monat war bislang der Juli mit indsgesamt 25 Stück. Der November setzt aber gerade an, den Juli zu überholen: In der Hauptstadt Lima passieren Erdbeben derzeit im Tagestakt.

    Obwohl keine Region des Landes von dem Phänomen ausgenommen ist, sind manche Orte stärker betroffen als andere. So wurden in diesem Jahr allein in der Region um die Hauptstadt Lima 39 Erdbeben gemessen, gefolgt von der Region Ica mit 32 Stück, der Region also, in der Mitte 2007 ein Erdbeben der Stärke 7,9 auf der Richterskala große Zerstörung anrichtete. 91.240 Familien verloren damals ihr Obdach, 597 Menschen wurden getötet. Die Schäden, die das Beben anrichtete, sind bis heute nur teilweise repariert. Auch in diesem Jahr wurde Ica wieder von einem relativ starken Beben heimgesucht, am 30. Januar erschütterte ein Erdbeben der Stärke 6,3 auf der Richterskala die Region. Glücklicherweise lag das Epizentrum nahe Chincha in großer Tiefe – der Schaden hielt sich in Grenzen.

    IGP warnte vor Erdbebenvorhersagen durch „Ufologen“

    Bagua Grande (Utcubamba): Zerstörtes Haus nach dem Erdbeben. Bild: INDECI
    Durch Erdbeben 2010 zerstörtes in Bagua Grande. Bild: INDECI

    Die Hauptstadt Lima selbst, die in ihrer Geschichte bereits mehrfach durch Erdbeben weitgehend zerstört wurde, kam in diesem Jahr glimpflich davon. Lediglich ein Beben kam auf die Stärke 5 auf der Richterskala, der Rest lag im Durchschnitt bei dem Wert 4. Dennoch ist die Angst ein stetiger Begleiter, nicht zuletzt auch wegen der Nähe zum Meer – insbesondere „La Punta“ in der Provinz Callao ist durch Tsunamis besonders gefährdet  -, sondern auch wegen wiederkehrenden Warnungen durch selbsternannte Hellseher und Pseudowissenschaftler. Erst für den vergangenen 21. September hatten zwei selbsternannte russische „Ufologinnen“ vor einem Beben gewarnt – die Prognose dann, nach Nichteintritt, auf den 22. September korrigiert. Es passierte wieder nichts, aber in den sozialen Netzwerken kursierten trotz Aufklärung durch Geologen die Gerüchte weiter.

    Beben in großer Tiefe häufig mit schwächeren Auswirkungen

    Aserradero: Straße nach dem Erdbeben. Bild: Stadtverwaltung Chachapoyas.
    Straße nach Erdbeben 2010. Bild: Stadtverwaltung Chachapoyas.

    Die Wissenschaftler des Institutes für Geophysik sagen keine Beben voraus und verlassen sich statt dessen auf ihre Messungen: Das stärkste Beben des Jahres wurde am 2. August in Pucallpa gemessen. Das Institut gab dessen Stärke mit 6,4 auf der Richtserskala an. Auch hier lag das Epizentrum in großer Tiefe – obschon das Beben auch in umliegenden Regionen zu spüren war, hielten sich die Schäden glücklicherweise in Grenzen.

    Hernando Tavera: Erdbebenhäufigkeit „nichts außergewöhnliches“

    Hernando Tavera, Direktor der Seismik-Abteilung des Institutes für Geophysik, sieht an der Zahl von 189 Erdbeben sowieso nichts dramatisches. „Wir leben in einem Land der Erdbeben, das muss man verstehen“, so Tavera, die Erdbebenhäufigkeit in Peru sei  nichts außergewöhnliches. Auch deshalb ist der peruanische Zivilschutz so erpicht darauf, immer wieder zu üben, wie im Falle eines Erdbebens vorgegangen werden muss. Denn eines macht Erdbeben wirklich gefährlich: Panik.

  • Peru: Kritik an Ausweitung möglicher Geheimkäufe für Militär und Polizei

    Per Dekret hat Ende Oktober die peruanische Regierung verfügt, Polizei und Streitkräften im Falle eines Ausnahmezustandes zu ermöglichen Waffen und andere Objekte zu kaufen, ohne öffentlich darüber Rechenschaft ablegen zu müssen. Mehrere Abgeordnete der Opposition kritisieren den Vorgang heftig. Bereits seit 2001 sind entsprechende Regelungen in Kraft – die Liste kaufbarer Güter wurde nun aber stark erweitert und enthält beispielsweise Medikamente, Baumaterialien und Fahrzeuge.

    Perus Verteidigungsminister Pedro Cateriano. Foto: Carlos Lezama / ANDINA.
    Perus Verteidigungsminister Pedro Cateriano. Foto: Carlos Lezama / ANDINA.

    Während der Fujimori-Regierung in den 90er Jahren wurden viele Käufe des Verteidigungministeriums ebenfalls geheim abgewickelt, eine Modalität, die überbordender Korruption Tür und Tor öffnete und sich weitgehend der Kontrolle entzog. Daran erinnerten nun die Kritiker des Dekretes*, von dem offenbar bereits Gebrauch gemacht wurde. So gestand Verteidigungsminister Pedro Cateriano ein, den Bau und die Einrichtung zahlreicher neuer Polizei- und Militärstützpunkte in den als „VRAEM“ bekannten Tälern der Flüsse Apurímac, Éne und Mantaro „geheim“ abgewickelt zu haben. Die VRAEM gelten als Rückzugsort von Terroristen des Leuchtenden Pfades (Sendero Luminoso) und der Drogen-Mafia, sowie als eines der zentralen peruanischen Coca-Anbaugebiete. Das Vorgehen war dabei von dem Dekret gedeckt: In den VRAEM gilt seit einem Jahr der Ausnahmezustand, die vorhandenen Polizeiposten sind schlecht ausgestattet und deshalb oft selbst Opfer von Terror-Attacken. Zudem könnte das Wissen über die gekauften Güter einen Rückschluss auf Taktik und Umfang der Planungen erlauben – ein weiteres Kriterium des Regierungsdekretes.

    García Belaúnde: Dekret ein „Desaster“

    Der limenische Kongressabgeordnete für die Acción Popular-Partei Víctor Andrés García Belaúnde nennt das Dekret ein Desaster. „Ich bin schwer enttäuscht von der Entscheidung, bei Geheimkäufen ist keine Kontrolle möglich“, so García Belaúnde gegenüber RPP Noticias. Luis Iberico Núñez, für die oppositionelle Alianza Para el Gran Cambio im Kongress und Vizepräsident der Verteidigungskommission, warnte Verteidigungsminister Cateriano davor, einen großen „Fehler“ zu machen. Diese Art von Kaufoperationen sollten sehr transparent gehandhabt werden, so Iberico Núñez. Der APRA-Abgeordnete und Politikveteran Mauricio Mulder forderte Cateriano auf, mit seinem Amt dafür zu garantieren, dass es keine Korruption und kein Schmiergeld gebe. Kritik wurde aber auch an dem erweiterten Einkaufskatalog geübt, insbesondere an der Möglichkeit, Fahrzeuge, Essensrationen, Flugzeuge und Medikamente zu erwerben.

    Rechnungshof prüft vorab

    Ganz ohne Kontrolle dürfen Innen- und Verteidigungsministerium allerdings selbst im Ausnahmezustand nicht auf Einkaufstour gehen. So muss der Rechnungshof zuvor alle geplanten geheim-Käufe abnicken. Die Institution hat sich in der jüngeren Vergangenheit einen Ruf als Korruptionsbekämpfer erarbeitet. Verteidigungsminister Cateriano kündigte zudem an, es gebe derzeit keine Pläne, Medikamente oder Essen zu kaufen. Für die Zukunft schloss er es allerdings nicht aus.

    Häufig Korruption bei Käufen von Militär und Polizei

    Die Kritik wäre wohl wesentlich weniger hart ausgefallen, gäbe es in Peru nicht eine lange Geschichte ausgeprägter Korruption bei Käufen für Militär und Polizei. In den vergangenen Jahren mussten dutzende Ausschreibungen annuliert und Ausschreibungsgewinner disqualifiziert werden, weil Korruption und Vetternwirtschaft nachgewiesen werden konnte. Betroffen war beispielsweise der geplante Kauf von Polizeiautos, Polizeiuniformen, Armeetransportern, koreanischen Flugzeugen und der Reparatur  russischer Kampfhubschrauber.

    Kritik aus Chile

    Auch in Perus südlichem Nachbarland Chile stieß das Dekret auf Ablehnung. Für den Vorsitzenden des Ausschusses für Außenpolitik im chilenischen Parlament, Jorge Tarud, bereitet sich Peru damit auf ein für das Land negatives Urteil des internationalen Gerichtshofes in Den Hag vor. Dort wird derzeit über den Verlauf der Seegrenze zwischen Peru und Chile verhandelt – ein Thema, das in beiden Ländern regelmäßig die Gemüter erhitzt. Auch Chile ist nicht gerade ein Beispiel für Transparenz bei Rüstungsausgaben. Allerdings ist Peru das Land, das sich seit Jahren für Transparenz und Kontrolle im militärischen Bereich einsetzt. Kritik wurde in Chile vor allem daran geübt, dass das Dekret auch Geheimhaltung beim Bau von Militäranlagen in Grenzgebieten ermöglicht. Verbalkonflikte dieser Art sind zwischen den beiden Nachbarländern allerdings – trotz inzwischen enger wirtschaftlicher Bindung – sehr häufig.

    *Es handelt sich um das Decreto Supremo N° 205-2012-EF, das von Verteidigungsminister Cateriano, Innenminister Pedraza, Wirtschafts- und Finanzminister Castilla, Premier Juan Jiménez, sowie Präsident Humala unterzeichnet wurde.

  • Peru: Zwei Tote bei Auseinandersetzungen im Gefängnis von Puno (ex-Yanamayo)

    Bei Auseinandersetzungen zwischen Insaßen des Gefängnisses der Provinz Puno (früher Yanamayo, Region Puno) sind gestern nach Angaben der Polizei zwei Personen getötet worden. Drei weitere wurden verletzt, darunter zwei Mitarbeiter der Gefängnisbehörde INPE. Der genaue Auslöser der Auseinandersetzungen, hinter dem nach Polizeiangaben ein Konflikt zwischen rivalisierenden Banden im Innern der Haftanstalt steht, ist bislang nicht geklärt. Wie der Nachrichtensender RPP berichtet, brachte die Polizei die Lage inzwischen unter Kontrolle.

    Im Hochsicherheitsgefängnis von Puno, das wegen seiner extremen Lage auf fast 4.000 Metern über dem Meeresspiegel von Menschenrechtlern kritisiert wird, gab es in der Vergangenheit bereits mehrere Konflikte und Aufstände. International bekannt wurde es vor allem durch dort inhaftierte Köpfe der Terrororganisation Sendero Luminoso, insbesondere die US-Amerikanerin Lori Berenson.

    Yanamayo und Puno wiederholt in der Kritik

    Der peruanische Staat wurde wegen des Gefängnisses in der Provinz Puno, sowie wegen des Challapalca-Gefängnisses bereits mehrfach gerügt, unter Anderem von der interamerikanischen Kommission für Menschenrechte (CIDH). Das international als „Yanamayo“-Gefängnis bekannte Gefängnis in Puno bietet Platz für 352 Personen, ist derzeit aber mit 445 Personen überbelegt. Im peruanischen Schnitt ist die Situation damit allerdings noch verhältnismäßig gut. So bietet beispielsweise das Gefängnis von Callao Platz für 572 Häftlinge – derzeit sitzen dort allerdings 2.753 Personen ein.

  • Lima / Peru: Massives Polizeiaufgebot bei Schließung von Großmarkt „La Parada“ / offenbar erneut Tote

    Der Umzug des früheren Großmarktes „La Parada“ im Viertel La Victoria der peruanischen Hauptstadt Lima ist seit Monaten beschlossene Sache, bei dem Versuch von Metropolverwaltung und Polizei, die Zufahrtswege mit Betonblöcken zu versperren, kamen es gestern zu Ausschreitungen, zwei Menschen wurden getötet, mehr als 100 verletzt. In diesem Moment unternimmt die Metropolverwaltung einen neuen Anlauf, der von einem massiven Polizeiaufgebot begleitet wird. 5.000 Polizeikräfte sollen sich vor Ort befinden. Die Hintergründe des Konflikts lesen Sie hier.

    Offenbar zwei weitere Todesopfer

    Wie Innenminister Wilfredo Pedraza gegenüber RPP Noticias bestätigte, wurden bei erneuten Zusammenstößen wieder zwei Personen getötet. Einer wurde offenbar im Innern von „La Parada“ durch einen Schuss getötet, der zweite durch eine Stichwaffe. Innenminster Pedraza sprach von 78 Festgenommenen und 21 Verletzten. RPP Noticias berichtet von anhaltenden Kämpfen zwischen Polizei, Anwohnern und Händlern von „La Parada“.

    8 von 12 Zufahrtsstraßen sind gesperrt

    Weiter erklärte der Innenminister, 8 von 12 Zufahrtswegen seien inzwischen mit Betonblöcken mit einem Gewicht von je 8 Tonnen versperrt worden. Mit den Blöcken soll verhindert werden, dass der frühere Markt „La Parada“ weiter beliefert wird.

    Metro-Haltestelle Gamarra bleibt geschlossen

    Wegen des anhaltenden Konfliktes im Distrikt La Victoria bleibt die Metro-Haltestelle des Textilviertels Gamarra weiter geschlossen.

    Polizei setzt Tränengas und Gummigeschosse ein

    An einer der Zufahrtsstraßen sind offenbar erneut Polizei und Demonstranten aufeinandergetroffen. Die Polizei setzt massiv Tränengas ein, sowie Gummigeschosse. Aus den Reihen der Demonstranten werden Steine und Feuerwerkskörper geworfen. Es sind Feuer zu sehen.

    Händler kündigen rechtliche Schritte an

    Margarita Valladolid, Vertreterin der in „La Parada“ verbliebenen Händlerinnen und Händlern, kündigt an, die Metropolverwaltung wegen der Sperrung der Zufahrtsstraßen anzuzeigen. Zudem sprach sie den Angehörigen der Todesopfer ihr Beileid aus, erklärte aber gleichzeitig, ihre Händlerorganisation werde sich auf den Rechtsweg beschränken. Mit den gewaltsamen Ausschreitungen habe ihre Organisation nichts zu tun, so Valadolid.

    Bürgermeisterin Villarán kündigt Pressekonferenz an

  • Lima / Peru: Verkehrsministerium beschließt Umsiedlungsplan für Flughafenausbau

    Das peruanische Verkehrs- und Kommunikationsministerium (MTC) hat einen Plan vorgelegt, der die Umsiedlung von insgesamt 758 Familien vorsieht, die derzeit auf dem Gelände des geplanten neuen Terminals des Hauptstadtflughafens Jorge Chávez leben. Nach dem Plan sollen die betroffenen Familien, die dort teils schon seit mehr als 40 Jahren leben, entweder eine finanzielle Entschädigung, oder direkt ein neues Grundstück mit Haus erhalten. Entsprechende Vorgaben hatte der peruanische Kongress gemacht, als er die Flughafenerweiterung für „dringlich“ erklärte.

    Der Flughafen Lima, der sich auf Gelände der Hafenstadt Callao befindet, ist bereits jetzt der größte internationale Flughafen Perus und verzeichnet ein seit Jahren steigendes Passagieraufkommen. Durch die Erweiterung sollen ab Anfang 2015 bis zu zehn Millionen Passagiere pro Jahr abgefertigt werden können. Dafür werden unter anderem sieben neue Gates gebaut und der Tower modernisiert. Der Flugbetrieb soll dabei nach den Plänen der Flughafenbetreiber (u.a. Fraport AG) nicht eingeschränkt werden.

  • Lima / Peru: Zwei Tote bei Ausschreitungen wegen Großmarkt-Schließung

    INFOAMAZONAS Peru-Nachrichten, Neuigkeiten aus PeruViele Händler des limenischen Großmarktes La Parada weigern sich noch immer, in den neuen Großmarkt Lima umzuziehen – als die Hauptstadtverwaltung Lima deshalb die Zufahrtsstraßen blockierte, kam es gestern zu schweren Ausschreitungen und Plünderungen, bei denen zwei junge Männer getötet wurden. Fast 100 Personen mussten mit Verletzungen medizinisch versorgt werden, darunter nach Angaben von Perus Polizeichef Raúl Salazar 66 Polizisten, sowie ein Mitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes. Einer der Toten, ein 32jähriger Mann, starb nach Angaben des peruanischen Gesundheitsministeriums durch eine Schussverletzung. Ein Polizeipferd wurde so stark verletzt, dass es eingeschläfert werden musste.

    La Parada: Händler wollen nicht umziehen

    Die von Bürgermeisterin Susana Villarán geführte Stadtverwaltung möchte das Aus von La Parada, weil der Zugang für große Lastwagen schwierig, die hygienischen Verhältnisse kritisch und der Brandschutz mangelhaft ist, und auf dem Gelände einen öffentlichen Park errichten. Das Problem dabei: Neben den Großhändlern, die in La Parada im für seine informelle Geschäftstüchtigkeit berühmten und berüchtigten Stadtteil La Victoria weiter ihrer Arbeit nachgehen, gibt es auch zahlreiche, die nicht in großem Stil, sondern für den Hausgebrauch verkaufen. Auch sie wehren sich gegen die Umsiedlung, hat ihre Präsenz doch „La Parada“ zu einem beliebten Einkaufsziel für Normalverbraucher gemacht. Für Villarán, die als Menschenrechtlerin für eine linke Partei gewählt worden war und sich stets den Dialog auf die Fahnen geschrieben hatte, eine schwierige Situation.

    Zufahrtsstraßen mit Betonblöcken versperrt

    Dabei verliefen die Proteste offenbar zunächst friedlich. So spricht die Polizei dann auch trotz mehrerer tausdend Demonstranten von lediglich 21 Gewalttätern, die inzwischen identifiziert und festgenommen worden seien. Bei den Gegnern der La Parada-Verlegung kam das nicht so an, sie sprechen von „Einschüchterungsversuchen“ durch die Metropolverwaltung Lima, sowie La Victorias Distriktbürgermeister Alberto Sánchez Aizcorbe. Die Organisation der protestierenden Händler spricht von „Aggression“ von Seiten der Polizei. Diese habe unverhältnismäßig Gummigeschosse und Tränengas eingesetzt, so Organisationsvizepräsident Hermógenes Véliz, der gestern noch öffentlich erklärt hatte, seine Organisation werde ihre Marktstände um jeden Preis verteidigen. Die Polizei, die im Umkreis von 10 Wohnblöcken den Großmarkt die ganze Nacht hindurch abgeriegelt hält, erklärte gestern Abend, es habe keinen Befehl zur Räumung des Marktes gegeben, man habe lediglich die Aufstellung großer Betonblöcke auf den Straßen rund um La Parada absichern wollen. Mit diesen Betonblöcken möchte die Metropolverwaltung verhindern, dass die Marktstände weiter per Lastwagen beliefert werden können. Ein Sprecher von Bürgermeisterin Villarán erklärte, bei den Gewalttätern hätte es sich nicht um Händler von La Parada gehandelt, sondern um „kriminelle“. Von der Bürgermeisterin selbst gab es bislang keine Stellungnahme, sie halte sich „aus privaten Gründen“ außerhalb der Hauptstadt auf, ließ sie verlautbaren.

    Plünderungen in Gamarra

    In Folge der Zusammenstöße kam es offenbar zu Plünderungen in angrenzenden Vierteln und Märkten. Betroffen war insbesondere das Textilviertel Gamarra, nachdem dort tätige Polizisten zur Unterstützung ihrer Kollegen abgezogen worden waren. Inzwischen ist die Lage nach Berichten peruanischer Medien wieder unter Kontrolle.

    Schwarzer Tag für Limas Bürgermeisterin

    Dabei war der gestrige Tag für Limas Bürgermeisterin sowieso schon ein schwieriger. Am Vormittag war es den Initiatoren eines Abwahlreferendums gelungen, die für ein solches notwendigen 400.000 Unterschriften von Wahlberechtigten zu erreichen. Ob und wann es zu einem Abwahlreferendum kommt, ist bislang aber noch unklar.

    NACHTRAG: Ruhe kehrt zurück

    Nach einer Nacht angespannter Stille kehrt nach peruanischen Medienberichten auf dem Großmarkt wieder etwas wie Normalität ein. Obwohl die Polizei noch immer sehr präsent ist, haben die meisten Marktstände geöffnet – und ausreichend Produkte zum handeln. Der Nachrichtensender RPP berichtet von mehreren Lastwagen, die heute in den frühen Morgenstunden (Ortszeit) Lebensmittel geliefert haben sollen.

    NACHTRAG: Bürgermeisterin Villarán übernimmt Verantwortung

    In einem ersten Statement gegenüber der Presse hat Limas Bürgermeisterin Susana Villarán die Verantwortung für das Aufstellen der Betonbarrieren übernommen, die zu den Auseinandersetzungen geführt hatten. „Ich bin die Verantwortliche, die Person, die entschieden hat, was zu tun ist, La Parada ist kein Großmarkt mehr“, so Villarán.

    NACHTRAG: Trauriges Twitter

    Während in Lima über Lösungen nachgedacht wird, beschäftigen sich die Nutzer der Plattform Twitter vor allem mit dem Schicksal des Polizeipferdes.

  • Starkes Erdbeben erschüttert Nordostperu / auch in Chachapoyas zu spüren

    Ein Erdbeben der Stärke 5,5 auf der Richterskala hat gestern um 15:49 Uhr große Teile Nordperus erzittern lassen. Wie das peruanische Institut für Geophysik (IGP) in seinem jüngsten Erdbebenreport mitteilt, lag das Epizentrum 36 Kilometer westlich von Yurimaguas (Region Loreto) in einer Tiefe von 110 Kilometern. Am stärksten war es deshalb auch in Yurimaguas zu spüren, die Auswirkungen wurden mit dem Wert IV auf der modifizierten Mercalliskala angegeben. Auch in Moyobamba, Lamas und Chachapoyas war das Beben zu spüren. Wie die in Iquitos erscheinende Tageszeitung Pro & Contra berichtet, kam es bei einigen Bewohnern von Yurimaguas zu Panikreaktionen, jedoch nicht zu großen Schäden. Genaue Berichte liegen aber bislang nicht vor.

  • „Güeppí-Sekime“, „Huimeki“ und „Airo Pai“ (Loreto): Neue Schutzgebiete in Perus Nordosten

    Manuel Pulgar Vidal, Perus Umweltminister. Foto: Luis Iparraguirre / ANDINA.
    Manuel Pulgar Vidal, Perus Umweltminister. Foto: Luis Iparraguirre / ANDINA.

    Mit dem Nationalpark Güeppí-Sekime und den kommunalen Schutzgebieten Huimeki und Airo Pai (Distrikte Putumayo, Teniente Manuel Clavero und Torres Causana / Provinz Maynas) hat das peruanische Umweltministerium in der nordöstlichen Regenwaldregion Loreto drei neue Schutzzonen errichtet. Die Entscheidung der Regierung sei eine „gute Nachricht für den Umweltschutz und die Biodiversität“, so Umweltminister Pulgar-Vidal gestern.

    Ziel des Güeppí-Sekime-Nationalparks ist vor allem der Schutz der Vielfalt an Landschaften und Ökosystemen an den Flussläufen des Napo, Japurá und Negro. Ähnliches wird auch mit dem kommunalen Schutzgebiet Airo Pai angestrebt, das zudem mehrere spirituell und kulturell wichtige Orte der Secoyas, einer indigenen Gruppierung im Grenzgebiet von Peru, Ecuador und Kolumbien, enthält.

    Erste Nationalparksgründung seit Gründung des Umweltministeriums

    Zusammen umfassen die drei Schutzgebiete eine Fläche von rund 592.750 Hektar und wurden in Zusammenarbeit mit den zuständigen Umweltbehörden Kolumbiens und Ecuadors konzipiert. Es handelt es sich um die erste Ausweisung eines Nationalparks seit der Gründung des Umweltministeriums vor 4 Jahren.

     

  • Peru: Limas Bürgermeisterin muss sich doch der Abwahl stellen

    Limas Bürgermeisterin Susana Villarán de la Puente. Foto: Héctor Vinces / ANDINA.
    Limas Bürgermeisterin Susana Villarán de la Puente. Foto: Héctor Vinces / ANDINA.

    Vor dem Abwahlprozess Ende September hatte sie sich noch retten können, nun schafften ihre Gegner das Quorum: Susana Villaran, Bürgermeisterin der peruanischen Hauptstadt Lima, muss sich im kommenden Jahr der Abwahl stellen. Ihren politischen Kontrahenten gelang es, die dafür erforderlichen 400.000 gültigen Unterschriften zu sammeln. Die Personenstandsbehörde RENIEC, zuständig für die Prüfung der Unterschriften, bestätigte diese Information heute Morgen. Nun liegt die Entscheidung beim peruanischen Wahltribunal JNE. Dessen Spruch wird mit Spannung erwartet, sieht RENIEC die zuletzt überreichten Unterschriftenlisten doch als ungültig an, da sie nach Ablauf der vorgeschriebenen Frist eingereicht worden sein sollen.

    Mindestens 50% der Wahlberechtigten müssten teilnehmen

    Um in Peru auf Distrikt-, Provinz- oder Regionalebene einen Abwahlprozess zu initiieren, müssen mindestens 25% der Wahlberechtigten ihre Unterschrift abgeben, in Großstädten jedoch höchstens 400.000 Personen. Gelingt das, findet zu einem landesweit einheitlichen Termin eine „Revocatoria“ statt, es wird über den Verbleib von Bürgermeistern und Ratsmitglieder abgestimmt. Nähmen mehr als 50% der Wahlberechtigten teil und stimmte mehr als die Hälfte mit „Si“, wäre Limas Bürgermeisterin abgewählt.

    Initiative aus dem Umfeld von Villarans Vorgänger

    Die Unterschriftensammlung zur Abwahl von Villarán de la Puente war Anfang des Jahres mit großem Erfolg gestartet, hatte aber schon bald an Geschwindigkeit verloren. Die notwendigen Unterschriften für den diesjährigen Abwahlprozess wurde nicht erreicht. Hinter der Unterschriftensammlung stehen vor allem politische Freunde des früheren limenischen Bürgermeisters Luis Castañeda Lossio, der bei der Präsidentschaftswahl 2011 scheiterte.

    Formell muss nun noch der Initiator der Unterschriftensammlung der Einleitung des Abwahlprozesses zustimmen. Dabei handelt es sich aber – wie der Name schon sagt – um eine Formalität. Wann genau die Abstimmung statt finden wird, ist noch nicht bekannt.

    Abwahl heute als politischer Spielball

    Ursprünglich als Methode zur besseren Kontrolle der kommunalen und regionalen Verwaltung gedacht, hat sich die Möglichkeit der Abwahl inzwischen zu einem sehr häufig angewandten Mittel der Opposition gewandelt, die oft bereits kurz nach der verlorenen regulären Wahl ihre Kampagne zur Abwahl startet.

    NACHTRAG: Abwahl am 17. März 2013

    Das peruanische Wahltribunal JNE hat die zuletzt eingereichten Unterschriften inzwischen für gültig erklärt. Sie waren zwar erst nach der offiziellen Abgabefrist eingereicht worden, den Abwahl-Initiatoren war zuvor allerdings ein falsches Datum genannt worden. Die Metropolverwaltung kündigte bereits an, nicht juristisch gegen den Spruch vorgehen zu wollen. Als Termin für das Abwahl-Referendum wurde der 17. März 2013 festgelegt. Sollten die „Ja“-Stimmen das Referendum gewinnen, müssten Neuwahlen angesetzt werden. Wegen des einheitlichen Wahltermins bei Regional-, Provinz- und Distriktwahlen blieb einem eventuell neu gewählten Bürgermeister im besten Fall noch eine Amtszeit von rund einem Jahr.

  • Cajamarca / Peru: Geiselnahme wegen mutmaßlicher Umweltschäden friedlich beendet

    Wilfredo Pedraza, Perus Innenminister. Foto: Prensa Presidencia.
    Wilfredo Pedraza, Perus Innenminister. Foto: Prensa Presidencia.

    Die Indígena-Gemeinschaft Supayacu im Norden der peruanischen Region Cajamarca (Distrikt Huarango / Provinz San Ignacio) hat gestern drei Geologen des peruanischen Bergbaugeologischen Institutes Ingemmet freigelassen, die am vergangenen Sonntag offenbar als Reaktion auf mutmaßlich durch ein Bergbauunternehmen verursachte Umweltschäden als Geiseln genommen worden waren. Wie Innenminister Wilfredo Pedraza gestern erklärte, hatte sich zuvor die Regierung, nach Vermittlung der katholischen Kirche, der regionalen Ombudsstelle und der Provinzverwaltung von San Ignacio, bereit erklärt, einen Dialograum zu schaffen, der mutmaßliche Umweltschäden im Umfeld der indigenen Gemeinschaft analysieren soll. Die Geologen, die nach Ingemmet-Angaben die Grenzregion zwischen Amazonas und Cajamarca untersuchen sollten und keine Verbindungen zu dem betreffenden Bergbauunternehmen haben sollen, seien gesund und wohlauf, so Pedraza.

    Geologen noch immer in Supayacu

    Distrikt Huarango in Cajamarca. Karte: OpenStreetMap.
    Distrikt Huarango in Cajamarca. Karte: OpenStreetMap.

    Trotz der Ausgehandelten fünf Punkte konnten die Geologen Supayacu bislang nicht verlassen, da anhaltende starke Regenfälle den -in der Trockenzeit- 5stündigen Fußmarsch gestern unmöglich machten. Inzwischen entsandte das Ingemmet Personal in die Provinz San Ignacio, das die genaue Aufgabe der entführten Geologen erklären soll. Die Geiselnehmer selbst hielten die Geologen offenbar zunächst für Mitarbeiter des Unternehmens Exploraciones Águila Dorada S.A.C., das in den Distrikten San José de Lourdes und Huarango nahe der Grenze zum Nachbarland Ecuador Voruntersuchungen für ein Bergbauprojekt durchführt – und dabei auf Widerstand in der Ortsbevölkerung stößt.

    Indígena-Organisationen gespalten

    Der Regionalrat Cajamarca, als bergbaukritisch bekannt, unterstützt die Anwohner dabei; so beschlossen die Räte im vergangenen Jahr, Teile der genannten Distrikte unter besonderen Schutz zu stellen, bei denen es sich um Teile des Quellgebietes des Chirinos-Flusses handeln soll. Dieser Beschluss führte allerdings zu einer Spaltung innerhalb der lokalen Awajún(Aguaruna)-Indígena-Organisationen. So kam aus der ebenfalls betroffenen Ortschaft Naranjos der Ruf nach einer Rücknahme der Entscheidung des Regionalrates. Die Regionalregierung führt deshalb ein Konsultationsverfahren durch, um die Mehrheitsverhältnisse vor Ort festzustellen. In dem Fall zeigte sich ein erster Schwachpunkt des erst seit kurzem gültigen Indígena-Konsultationsgesetzes, das vor dem Beginn von Bergbauaktivitäten auf Indígena-Land vorschreibt, zumindest die Meinung der Anwohner einzuholen. Bei Águila Dorada geschah das nicht, weil es sich um ein „kleines“ Bergbauprojekt handelt, für das weniger Auflagen gelten.

    Ingemmet kündigte Untersuchungen nicht an

    Für gewöhnlich kündigen staatliche Stellen vorab ihre Besuche auf Indígena-Land an, wie auch Ingemmet-Geschäftsführerin Susana Vilca gestern erklärte. Warum das in diesem Fall nicht geschah, ist bislang unbekannt. Die Ingenieure waren offenbar von der Regionalregierung Amazonas mit der Erstellung geologischer Studien über das Marañón-Tal beauftragt worden.

    NACHTRAG (26.10.2012) – Ingemmet-Geologe: „Haben um Erlaubnis gefragt“

    Einer der inzwischen freigelassenen Geologen erklärte gestern gegenüber dem Nachrichtensender RPP, er und seine Kollegen hätten sehr wohl vorab um Erlaubnis gefragt und seien sogar von 6 Personen aus dem Ort Naranjos begleitet worden. Zudem beschwerte er sich über die schlechte Behandlung. Damit bestätigte er einmal mehr die offensichtlich schlechten Beziehungen zwischen Supayacu und Naranjos, das die Bergbauaktivitäten unterstützt.

    Der peruanische Philosoph Shuar Velásquez, selbst Wampís – Awajún, forderte die Geologen auf, diejenigen anzuzeigen, die hinter der Geiselnahme gestanden hätten. Keiner habe das Recht, jemand anderem Gewalt anzutun, so Velásquez, egal ob es um kulturelle Probleme oder ein schlechtes Verhältnis zwischen Unternehmen und [indigenen] Gemeinschaften gehe.