„Verheiratete können keine Ehe schließen“. So steht es im Absatz 5 des Artikels 241 des peruanischen Bürgerlichen Gesetzbuches („código civíl“). Um so spannender wird das Ergebnis der Zusammenführung von Familienstandsbüchern durch die peruanische Personenstandsregisterbehörde RENIEC. Die hatte in den vergangenen Wochen die Bücher von 22 der 43 Distriktverwaltungen der Hauptstadt Lima digitalisiert und dabei 2.000 Fälle von Bigamie aufgedeckt. In 200 Fällen war einer der Ehepartner sogar öfter als zwei Mal verheiratet. Nicht auszudenken, welche Zahlen herauskommen werden, wenn RENIEC seine Arbeit vollendet hat.
Da die Distriktverwaltungen bisher über kein einheitliches System zur Registrierung des Personenstandes – was Hochzeit, Geburt und Tod beinhaltet – verfügten, heirateten die nun ertappten Personen scheinbar ohne große Probleme in einem anderen Rathaus erneut.
Insgesamt waren 4,6 Millionen Dokumente untersucht worden, darunter auch Geburts- und Todesvermerke. Der eigentliche Zweck war es, der Bevölkerung den Umzug und den Zugang zu den Dokumenten zu erleichtern. Die Entdeckung von Unregelmäßigkeiten wie den Polygamie-Fällen war eher ein Nebeneffekt, so Reniec-Abteilungsleiter Armando García. Der Rekord lag bei sechs gleichzeitigen Ehen. Es handelte sich dabei um einen 57jährigen peruaner, der inzwischen in Kolumbien festgenommen wurde, nachdem er mehrere Frauen geheiratet, betrogen und bestohlen hatte. Eine Hochzeit wurde in San Isidro, eine in La Punta, eine in Magdalena del Mar und drei in San Borja registriert.
Man darf gespannt sein, welche Zahlen am Ende der Digitalisierung stehen.
Im kommenden Jahr werden in Peru Regionalregierungen und Bürgermeister neu gewählt. In Peru ist die Parteienlandschaft extrem fragmentiert und personalisiert und die Basis der meisten Parteien nicht besonders fest verankert. Daher treibt der Wahlkampf auf lokaler Ebene oft seltsame Blüten. INFOAMAZONAS möchte ein paar wahre Geschichten der vergangenen und der kommenden Wahl vorstellen. Es sei darauf hingewiesen, dass es durchaus Parteien gibt, die über teilweise funktionsfähige Strukturen verfügen und eine verhältnismäßig breite Basis haben. Die Regel sind sie aber nicht.
Kapitel 1: Wie der Kandidat seine Partei findet – und umgekehrt
Eine Provinz im Norden Perus. Gegen Ende des Jahres soll ein neuer Bürgermeister gewählt werden. Die Wahl möchte eine bestimmte Partei gerne gewinnen, denn mit ihrem Kandidaten im Bürgermeisteramt – oder zumindest mehreren Kandidaten im „Consejo Provincial“, einer Art abgespecktem Kreisrat, sind nicht nur einige Parteikollegen für einige Jahre in Lohn und Brot gebracht, man kann auch wichtiges mitbestimmen. Unter „wichtiges“ fallen in vielen Fällen notwendige Maßnahmen für die entsprechende Provinz. In anderen Fällen fallen darunter aber auch Dinge wie die Asphaltierung einer Straße, die zufällig am Haus eines Kandidaten vorbeiführt. Oder ein gut bezahlter Arbeitsplatz für einen gute Bekannte.
Am günstigsten wäre es da natürlich, wenn der lokale Parteiführer als Spitzenkandidat antreten würde. Eigentlich. Das Problem dabei ist, dass allein der Begriff „Politik“ in Peru eher als Schimpfwort verstanden wird und nicht, wie es beispielsweise der Politikwissenschaftler Rüdiger Robert definiert, als System, das Entscheidungen trifft, die für die Gesellschaft als Ganze von existenzieller Bedeutung sind. So suchen Parteien dann lieber eine Person, die bislang mit Politik nichts am Hut hatte und sich auf einem anderen Gebiet einen Namen gemacht hat.
Es geht aber auch umgekehrt. Ebenfalls in Nordperu, diesmal in einem Distrikt, es geht um die Wahl des Bürgermeisters, auf Gemeindeebene. Ein engagierter Mensch möchte mit einem Grüppchen Vertrauter das Rathaus erobern. Wir unterstellen ihm zunächstmal noble Interessen: Bekämpfung der Korruption, Ausbau der Infrastruktur und dann noch der ganz allgemeine Wunsch „etwas für die Bevölkerung zu tun“.
Es besteht für den engagierte Menschen und seine Freunde nun die Möglichkeit der Gründung einer Partei oder eines eigenen Wahlbündnisses. Das aber ist sehr kompliziert, langwierig und kostet auch einiges Geld. Die Sammlung einer Anzahl von Unterschriften ist dabei nur der erste Schritt. Eine günstige und vergleichsweise unkomplizierte Alternative ist da, sich eine Partei zu suchen, die im Distrikt bisher noch nicht existierte. Diese freut sich darüber, „ihre Basis zu verbreitern“, bietet einen mal mehr und mal weniger bekannten Namen und unterstützt vielleicht sogar noch den Wahlkampf mit Material und Unterstützungsbesuchen populärer Parteimitglieder.
Ganz in der Nähe, ein kleiner Distrikt mit mehreren noch kleineren Teilorten. Ein Abgesandter der Regionalregierung geht von Haus zu Haus und fragt nach den angesehensten Personen des Distriktes. Der Vorsitzende der Bauernvereinigung wird häufig genannt. Auch der örtliche Friedensrichter taucht immer wieder auf. Der amtierende Bürgermeister wird von seinen Familienmitgliedern und Günstlingen mehrfach genannt. Am Ende liegt eine Person weit vor den anderen. der Abgesandte der Regionalregierung stattet ihm einen Besuch ab und bittet ihn oder sie, für die Partei des Regionalpräsidenten als Bürgermeister zu kandidieren. Geld sei kein Problem, man übernehme zudem einen Teil der Kosten des Wahlkampfes.
2. Wie der Kandidat / die Kandidatin zu seinen / ihren Stimmen kommt.
„Die Hoffnung ist Unterwegs“ – Wahlkampfspruch der Regierunspartei APRA. Foto: D. Raiser
In Peru herrscht Wahlpflicht, wer nicht an der Wahl teilnimmt, muss eine Geldstrafe bezahlen, überprüft wird das über einen Aufkleber auf dem Personalausweis. Wer nicht bezahlt, kann ist bis zur Bezahlung von bestimmten Behördenleistungen ausgeschlossen.
Natürlich gibt es auch hier auf lokaler Ebene einen Wahlkampf, in dem alle Parteien versuchen, ihre Ideen bekannter zu machen. Radiospots werden geschaltet, Wände werden mit Namen, Farben und Nummern der Kandidaten und Parteien bemalt. So mancher Hausbesitzer freut sich, auf Kosten einer Partei, der er möglicherweise nicht sehr nahe steht, seine Wand gestrichen zu bekommen. Ganze Berghänge werden mit überdimensionalen Parteilogos überzogen – aus Farbe, aber auch aus angeordneten Steinen. In vielen Fällen gründen Kandidaten nur für ihren Wahlkampf sogar eigene Radio- oder Fernsehsender – interessanterweise häufig ohne Erfolg. Ist die Wahl gelaufen, wird der Sender dann weiterverkauft. Manchmal gehen Medienunternehmen auf Parteien zu, um „Komplettpakete“ zu verkaufen, die neben den normalen Werbeplätzen auch wohlwollende Interviews, sowie die Diffamierung von Gegenkandidatinnen und -kandidaten enthalten.
Daneben gibt es noch andere „Möglichkeiten“. Manche sind auch aus Deutschland bekannt, beispielsweise von der Parteijugend, die für Senioren einen Fahrdienst zum Wahllokal anbietet. Daneben gibt es aber noch weitere, die besonders bei Distriktwahlen häufig zum Einsatz kommen.
Ein Distrikt im Südteil der nordperuanischen Region Amazonas. Der Bürgermeister des Distriktes möchte wiedergewählt werden. Seit der vergangenen Wahl sind einige seiner treuen Wähler in eine nahegelegene Stadt gezogen. Damit müssten sie eigentlich dort wählen, denn sie verfügen am Ort über keinen Wohnsitz mehr. Der Lösungsansatz des Bürgermeisters ist einfach, aber wirksam: Die weggezogenen sicheren Wähler bekommen von der Gemeinde ein kleines Baugrundstück geschenkt, wenn sie sich im Gegenzug wieder in der Gemeinde anmelden. Ob sie dann dort wohnen oder nicht, steht auf einem anderen Blatt.
Aber auch der Gegenkandidat schläft nicht. Verliert ein Einwohner seinen Personalausweis oder läuft dieser ab, ist er sofort zur Stelle. Ein neuer Personalausweis bei Verlußt oder Diebstahl kostet 22 Nuevos Soles – für den Kandidaten ein Taschengeld für eine wahrscheinliche Stimme. Liegt die wahlberechtigte Bevölkerung unter 800 Personen, könnte diese Stimme die entscheidende sein.
Und so melden sich oft Familienmitglieder oder Freunde von Kandidaten kurz vor der Wahl noch um, dass dafür sogar ein eigener Begriff und ein eigener Strafbestand eingeführt wurde: Voto Golondrino, Schwalben-Wählerstimme.
Trotz allem: Der ganze „Einfallsreichtum“ der Kandidaten und Parteien kann auch nach hinten losgehen. Denn in Peru ist die Wahl geheim. Keiner kann später nachprüfen, ob die mit Geschenken bedachten Wähler das Kreuz bei der Wahl an der „richtigen“ Stelle gemacht haben. In besagtem Distrikt im südlichen Teil der Region Amazonas gibt es garantiert zahlreiche Personen, die dank des Wahlkampfes nun einen neuen Personalausweis und gleichzeitig ein neues Baugrundstück besitzen.
Wie es inzwischen in Peru traurige Tradition ist, kam es auch bei der zentralen Prüfung für Lehrer, die verbeamtet werden, beziehungsweise für das kommende Jahr angestellt werden wollen, zu „seltsamen“ Geschehnissen. Am vergangenen Sonntag wurden zehntausende Lehrerinnen und Lehrer in allen Teilen Perus getestet. Für eine Verbeamtung waren mindestens 14 Punkte (von 20) zu erreichen, für eine Anstellung reichten auch etwas weniger Punkte, je nach Zahl der ausgeschriebenen Stellen. Gestern nun wurden die Ergebnisse veröffentlicht und konnten über die Internetseite des peruanischen Bildungsministeriums eingesehen werden. Das Seltsame dabei: Wie INFOAMAZONAS überprüfen konnte, hatte beispielsweise eine Lehrerin, die beim gestrigen Aufruf der Seite noch 14 Punkte hatte, heute nur noch 12.
Dafür liefert das Bildungsministerium auf der selben Seite gleich eine Erklärung: „Bei der Veröffentlichung des Resultates gab es einen Fehler, durch den auf der Liste die Reihen verschoben wurden, die nach Teilnehmern geordnet waren anstatt nach Punktzahl, was sofort korrigiert wurde“.
Kann passieren könnte man sagen. Wirklich glaubhaft, dass es sich um ein Versehen handelt, ist es aber nicht. So kam es bereits Anfang diesen Jahres beispielsweise in der Region Amazonas zu Unregelmäßigkeiten bei der Lehrerevaluation. Bei dem entsprechenden Einstellungstest hatte eine ungewöhnlich hohe Zahl von Teilnehmern eine sehr niedrige Punktzahl, 1 Punkt und weniger. Nach einer großen Schwelle gab es dann wenige Teilnehmer mit 14 Punkten und mehr. Die wenigen Lehrer, die das Ergebnis anfochten, kamen damit durch und erhielten trotz niedriger Note eine Stelle.
Auch die -permanent evaluationskritische- peruanische Lehrergewerkschaft SUTEP warf dem Bildungsministerium vor, die Prüfung manipuliert zu haben. So sollen in Chiclayo, Cajamarca, Chimbote, Huaraz, Tarapoto, Ica, Cusco, Ayacucho, Huancayo, San Juan de Miraflores und Callao die Lösungen bereits vor der Prüfung im Umlauf gewesen sein. An zahlreichen Orten haben sich diese Lösungen im Nachhinein als Fälschung gewiefter Geschäftemacher herausgestellt. In mehreren Fällen seien es aber die wirklichen Lösungen gewesen, so die Gewerkschaft in einer Stellungnahme. In einem Fall in der Hafenstadt Callao bei Lima habe dies auch die Staatsanwaltschaft bestätigt. SUTEP sieht darin eine Strategie der aktuellen Regierung, ihrer Klientel zu Arbeit zu verhelfen.
NACHTRAG:
Das peruanische Bildungsministerium hat auf seiner Internetseite ein Formular bereitgestellt, über das Klagen über den Prüfungsverlauf und die Bekanntgabe der Ergebnisse eingereicht werden können.
NACHTRAG II (23.11.2009)
Die Lehrergewerkschaft SUTEP kündigte an, in den kommenden Tagen die Bildungskommission des peruanischen Kongresses über die Unregelmäßigkeiten in Kenntniss zu setzen. Zudem werde eine Klage gegen den Bildungsminister geprüft, so SUTEP-Generalsekretär Hammer Villena. Nach Angaben der Gewerkschaft betraf der sog. „technische Fehler“ des Bildungsministerium mehr als 5.000 Personen, die am zentralen Einstellungstest teilgenommen hatten. „Niemand kann glauben, dass im gesamten Bildungsministerium kein Informatik-Experte existiert, der das System überprüft“, so Villena gegenüber dem Radiosenderverbund CNR. Er vermutet dagegen, viele Stellen wären bereits vor dem Test unter Apra-Nahen Lehrern aufgeteilt worden. Als dann 90.000 Lehrer den Test bestanden hatten, habe man das Ergebnis so verändert, dass nur noch 40.000 Personen als „Bestanden“ erschienen, damit die Stellen für die „Apristen“ reichen. Die Partei Apra stellt derzeit den peruanischen Präsidenten, den Premier und den Großteil der Minister.
Heiß geht es wieder mal her zwischen den beiden Lieblingsfeinden Peru und Chile. Grund für die neue Aufregung: Der Bericht des peruanischen Außenministers, man habe einen Angehörigen der peruanischen Luftwaffe FAP der Spionage für das südliche Nachbarland überführt. Präsident Alan García sagte darauf hin ein Treffen mit der chilenischen (noch-)Präsidentin Bachelet ab, Produktionsministerin Aráoz denkt laut darüber, ihre für die kommenden Tage geplante Chile-Reise abzusagen. Um das ganze dann noch etwas dramatischer zu gestalten, werden in Peru abenteuerliche Theorien gesponnen, die den Spionageskandal in einer Linie mit einer Waffeneinkaufstour Chiles in den Vereinigten Staaten von Amerika sehen. Produktionsministerin Aráoz wollte in Chile eigentlich einen Plan des peruanischen Präsidenten präsentieren, nach dem alle südamerikanischen Staaten ihre Verteidigungshaushalte senken sollen, um mit dem eingesparten Geld Sozialprogramme zu finanzieren.
Außenminister José Antonio García Belaunde hatte gestern vor Medienvertretern erklärt, ein FAP-Techniker habe mit mehreren Komplizen vertrauliche Informationen an das chilenische Militär geliefert. Eine sprecherin der chilenischen Regierung wies den Vorwurf zurück und warf der peruanischen Regierung vor, ohne genaue Untersuchung schwere Vorwürfe zu erheben.
Gegen den angeblichen Spion Víctor A. M. wurde inzwischen Haftbefehl erlassen. In Lima hat Ermittlungsrichter Luis Alberto Garzón Castillo ein Gerichtsverfahren gegen ihn eröffnet, die Vorwürfe lauten auf Verrat von Staatsgeheimnissen, Spionage und Geldwäsche.
Pünktlich zur Landtagswahl in 3 deutschen Bundesländern hat sich das Thema Wahlen auch in den Statistiken des CHACHABLOG niedergeschlagen. Ein beinahe vergessener Beitrag vom letzten November (27., um genau zu sein), der von „Strafen für Nichtwähler“ bei einer peruanischen Wahl handelt, wurde heute über 20x aufgerufen – nachdem in den vergangenen 4 Monaten außer Suchmaschinen kein einziger Besucher darüber gestolpert war. Die Verbindung zur aktuellen Wahl findet sich dabei in den verwendeten Suchwörtern, mit denen die Besucher zu diesem Artikel gelangt waren:
nicht erscheinen als wahlhelfer strafe saarland
nicht erscheinen als wahlhelfer strafe
als wahlhelfer nicht angetreten saarland
Strafe Wahlhelfer Thüringen
„Strafe für Wahlhelfer“.
(Stand: 17:50 Uhr).
Liebe Wahlhelfer, die ihr heute nicht im Wahllokal erschienen seid:
verlasst sofort INFOAMAZONAS
geht wenigstens WÄHLEN, anstatt im Internet herumzulungern
fragt gefälligtst beim NÄCHSTEN MAL ein paar Tage vor der Wahl im Rathaus nach, was ihr tun könnt/müsst, wenn ihr keine Wahlhelfer sein wollt/könnt.
und bezahlt rechtzeitig das Bußgeld, das Nichterscheinen als Wahlhelfer ist eine Ordnungswidrigkeit.
Um große Worte war Alan García noch nie verlegen. Deswegen ist er ja auch schon zum zweiten Mal Präsident Perus. Dass er auch noch einiges mehr auf dem Kasten hat, konnten heute auch die Bewohner von Ate (Lima) hören. Als García dort auf dem Festakt zum zweiten Jahrestag der Gründung des „Wasser für alle“-Programms der peruanischen Regierung sprach, verkündete er in aller Bescheidenheit, er gebe den Menschen Wasser und Licht, baue Straßen und versorge alle Teile des Vaterlandes mit Telefonen. Deswegen sei er auch „links“, so García.
An dem Tag, an dem er auch noch lernt, Geld zu machen, möge er sich bitte an INFOAMAZONAS wenden.
11 Distrikte der Provinz Chachapoyas werden in den kommenden Jahren durch einen „Chachapoya-Abenteuerwanderweg“ verbunden. Er soll von Huancas über Chachapoyas, Levanto, San Isidro del Maino, Magdalena, Jalca Grande, Montevideo, Mariscal Castilla, Leymebamba, Chuquibamba nach Balsas am Marañón führen. Damit wird er viele archäologische und natürliche Sehenswürdigkeiten wie Ruinen aus verschiedenen Zeitaltern, beobachtungspunkte seltener Vögel und über Jahrhunderte unberührten Bergregenwald miteinander verbinden.
443.000 Soles stehen bereit
Neben der Aufstellung von Schildern auf der gesamten Länge des Weges umfasst das nun angestoßene Projekt auch die Förderung von Unterkünften, Rastmöglichkeiten und sanitären Einrichtungen in den Orten, die an der „Gran Camino Chachapoya†genannten Route liegen. Zudem werden die gepflasterten historischen Inkawege – soweit notwendig – wieder hergerichtet und mit wichtigen Wegen der bis heute genutzten Mauleselspfade verknüpft. Die Provinz Chachapoyas, sowie die beteiligten Distrikte, stellen dafür nach Angaben von Provinzbürgermeister Peter Lerche insgesamt 443.000 Nuevos Soles zur Verfügung (Wechselkurse auf chachapoyas.eu). Ein Teil des Geldes soll auch für die Ausbildung von Fremdenführern aus der Umgebung aufgewendet werden. Weitere Mittel wollen die beteiligten Bürgermeister auf einer für Anfang März vorgesehenen Reise nach Lima organisieren.
Wandern auf den Spuren der Chachapoya als Touristenattraktion
Die 120-Kilometer-Route war von dem als „Chasqui Peruano“ genannten Abenteurer und Tourismusberater Felipe Valera konzipiert worden und soll Teil des „Circuito Turistico Nor Oriental“ (CNT), also der nordostperuanischen Reiseroute werden. Wie sehr Abenteuerwanderwege dieser Art gefragt sind, zeigt der seit Jahren anhaltende Erfolg des „Camino Inca“ zum Inkaheiligtum „Machu Picchu“ bei Cusco. Dort muss inzwischen, wegen des großen Andrangs, manchmal der Weg gesperrt werden. Gute Aussichten also für die Route, die innerhalb von ca. 8 Tagen in normalem Wandertempo abgelaufen werden kann.
Bei einer Razzia im „San Humberto“-Gefängnis von Bagua Grande wurden heute Morgen mehrere Stichwaffen gefunden. Zudem konnten mehrere Mobiltelefone und Ladegeräte beschlagnahmt werden. Auch zwei Päckchen Marihuana wurden gefunden. Der Fund, der aber wohl am schwierigsten erklärt werden kann, ist der Eimer, der mit 20 Litern Chicha (Maisbier) gefüllt war. Die Polizei hat ihn jedenfalls auch mitgenommen, wie José Antonio Aguilar, Pressesprecher der Polizei in Amazonas erklärt. Was danach damit geschehen ist, ist nicht bekannt.
Nur wenige Tage nachdem die Internetseite der Stadtverwaltung von Chachapoyas plötzlich „verschwand“, ist nun auch die Regionalregierung Amazonas „verloren gegangen“. Aus Kreisen der Stadtverwaltung wird heftig über den vormaligen Zuständigen für Öffentlichkeitsarbeit diskutiert, der, so die Gerüchteküche, trotz mehrerer Aufforderungen „einfach vergessen“ hatte, den Server für 2009 zu bezahlen…
Dabei ist die Regionalregierung allerdings in einem Punkt weiter: Sie haben nicht nur eine Ersatzseite geschaltet, sondern auch die regionale Presse darüber informiert. http://200.107.134.7 ist zwar nicht gerade einfach zu merken, aber dafür so informativ wie immer. Und wie der Betreiber mitteilt, soll in einigen Tagen auch die alte Adresse, www.regionamazonas.gob.pe, wieder online sein.
Der Utcubamba-Fluss in der peruanischen Region Amazonas hat heute erneut seine gefährliche Seite gezeigt. Die 10jährige Zoila aus Bagua Grande (Prov. Utcubamba) war mit mehreren Freunden bei der „Cajaruro“-Brücke, die Bagua Grande mit Cajaruro verbindet, im Utcubamba schwimmen, als die Strömung sie mitriss und in einem Strudel hinabzog. Während ihre Freunde am Ufer ratlos und erschrocken schrien, sprang der Polizist Edgardo Sandoval Torres, der zufällig in der Nähe Streife lief, selbstlos in den reißenden Fluss und zog das Kind, das inzwischen unter Wasser gedrückt worden war, ans Ufer. Das Kind, inzwischen wieder wohlauf, wurde sofort in das Krankenhaus von Bagua Grande gebracht. Edgardo Sandoval Torres sagte gegenüber einem Lokaljournalisten – wie es sich für einen richtigen Helden gehört – er habe nur seine Pflicht getan und würde es jederzeit wieder tun. Zudem habe die Polizei schließlich für die Menschen in iher Umgebung da zu sein. Gefeiert wird er trotzdem. Verdient hat ers.
