Bei einem Überfall auf die Polizeistation von Santa Rosa de Yunga (Provinz Jaén / Region Cajamarca) wurden gestern gegen 22:30 (Ortszeit) insgesamt fünf Personen getötet, darunter Frau eines Polizisten und ein Kind. Die Täter – der Friedensrichter von Santa Rosa spricht von 5 Personen, deren Identität bislang noch nicht festgestellt werden konnte – stahlen zudem mehrere Gewehre und Pistolen, darunter auch ein AKM, rund 2.000 Schuss Munition, sowie sechs kugelsichere Westen. Mitglieder der örtliche Bürgerwehr kamen, von den Schüssen aufgeschreckt, um zu Helfen, konnten allerdings nichts gegen die Täter tun.
Erst vor wenigen Wochen war der Polizeiposten von Puerto Ciruelo (Provinz San Ignacio) überfallen und ausgeraubt worden. Bei der Festnahme der Täter starb einer von ihnen im Kugelhagel. Lokale Medien spekulieren, bei dem jetzigen Überfall auf das Komissariat von Santa Rosa de Yunga könnte es sich um einen Racheakt der Hintermänner handeln.
NACHTRAG: Innenminister Lozada auf dem Weg nach Santa Rosa
Der peruanische Innenminister Daniel Lozada Casapía machte sich derweil auf den Weg in die Provinz Jaén, um die Ermittlungsarbeit persönlich in Augenschein zu nehmen. Dabei schloss die Polizei inzwischen Rache als Tatmotiv aus. Die Nachstellung der Vorkommnisse deute eher auf einen gewöhnlichen Raub hin.
…erzählt die folgende Reportage der peruanischen Journalistin Dánae Rivadeneyra auf spanisch äußerst eindrücklich. Es geht um hunderte Schulabgänger, die bereits Aufnahmeprüfungen an der neu gegründeten Universität Barranca abgelegt und dafür tief in die Tasche gegriffen hatten. Wegen Gesetzeslücken, fehlender Koordination zwischen diversen Behörden, sowie dem Wechsel der Zuständigen konnte die Universität bis heute ihren Betrieb nicht aufnehmen – seit dem 26. September 2011 sind ihre Räumlichkeiten von verhinderten Studierenden besetzt.
Ein Brand hat heute Morgen (Ortszeit) im Armenviertel Luis Sánchez Milla am Rande der peruanischen Hafenstadt Chimbote (Provinz Santa / Region Ancash) hunderte einfacher Wohnhäuser und -hütten zerstört. Nach Angaben des peruanischen Zivilschutzes (INDECI) verbrannten drei ganze Straßenblöcke vollständig, ein Vorabbericht des INDECI spricht von 600 zerstörten Häusern, lokale Medien von rund 350. Nach rund drei Stunden konnte der Brand von Anwohnern und der Feuerwehr unter Kontrolle gebracht werden. Die meisten der – mutmaßlich größtenteils illegal errichteten – Häuser bestanden aus Holz und geflochtenem Schilf. Die Feuerwehr vermutet, dass ein Kurzschluss den Brand auslöste. Andere Quellen führen einen defekten Gasherd als Brandursache an.
NACHTRAG: INDECI spricht von 160 Häusern und Hütten
Der peruanische Zivilschutz hat die Zahl von 600 zerstörten Häusern und Hütten zurückgenommen und spricht nun davon, man gehe „vorläufig von 160“ zerstörten Häusern und Hütten aus. Nach einer ersten groben Zählung des INDECI haben durch den Brand 427 Menschen ihr Haus, in vielen Fällen auch ihr Hab und Gut verloren.
Ein Erdbeben der Stärke 4,4 auf der Richterskala hat heute um 15:19 Uhr Ortszeit die südperuanische Region Arequipa erschüttert. Das Epizentrum lag nach Angaben des peruanischen Institutes für Geophysik (IGP) 34 Kilometer südlich von Arequipa in einer Tiefe von 85 Kilometern. Am stärksten war das Beben in Arequipa, sowie in Mollendo zu spüren. Bereits 15 Minuten vorher hatte sich in Arequipa die Erde bewegt.
Berichte über Schäden gibt es bislang nicht. Ein lokaler Radiosender berichtet, viele Menschen befänden sich aus Angst vor weiteren Nachbeben noch immer auf der Straße
Zwei Personen starben, fünf weitere wurden verletzt, als heute in den frühen Morgenstunden bei Palpa (Region Ica) ein Lastwagen nach einem mißglückten Ausweichmanöver rund 100 Meter in die Tiefe stürzte. Wie der Nachrichtensender RPP unter Berufung auf die Straßenpolizei berichtet, hatte der 47jährige Fahrer mutmaßlich versucht, einem Stein auszuweichen, als er die Kontrolle über sein Fahrzeug verlor und von der Straße abkam. Eines der Todesopfer konnte bislang noch nicht identifiziert werden, da es zum Unfallzeitpunkt keine Ausweispapiere bei sich trug. Die Verletzten wurden in das Hilfskrankenhaus Palpa eingeliefert.
Die Regenfälle der vergangenen Wochen haben in vielen Teilen des Landes zu Überschwemmungen und Erdrutschen geführt, Meteorologen befürchten – entsprechend der Jahreszeit – weitere Regenfälle. Am schlimmsten betroffen sind die Regionen Puno, Pasco, Junín und Tacna, in denen bislang 5 Personen ums Leben kamen.
In Tacna wurden 1.350 Häuser bis hin zur Unbewohnbarkeit beschädigt. 3.149 Personen wurden dadurch obdachlos. 5,6 Straßenkilometer wurden zerstört. Die Regionalregierung rief für vier Provinzen den Notstand aus.
Auch in Arequipa wurden bislang 200 Häuser beschädigt.
In Amazonas wurden 33 Häuser weitgehend zerstört. 405 Tiere starben in den Wassermassen oder werden vermisst.
In Huancavelica wurde für das Dorf Cachi Baja der Notstand ausgerufen, insbesondere wegen der Gefahr von Überschwemmungen und Erdrutschen.
Der Distrikt Querocotillo in Cajamarca ist von der Außenwelt abgeschnitten, nachdem ein Erdrutsch die Zufahrtsstraße verschüttete.
In Loreto bereiten sich die Flussanrainer derweil auf Überschwemmungen vor.
Perus Premierminister Oscar Valdez. Foto: Jessica Vicente / ANDINA.
In einer Rede vor dem peruanischen Kongress hat Premierminister Oscar Valdés gestern die Leitlinien seiner Regierungsarbeit vorgestellt, darunter die Erhöhung des Mindestlohnes auf 750 Nuevos Soles. Einen genauen Zeitpunkt dafür nannte er nicht – was auf Kritik beim Gewerkschaftsbund CGTP stieß. Die Erhöhung des Mindestlohn ist eines der Wahlsversprechen von Präsident Ollanta Humala. Bereits kurz nach Amtsantritt war die Erhöhung von 600 auf 675 Nuevos Soles beschlossen worden, der nächste Schritt ist nun für dieses Jahr geplant.
Daneben kündigte Valdés an, bis zum Ende von Präsident Humala werde man 85% des Autobahnnetzes – das insgesamt derzeit offiziell 23.075 Kilometer umfasst – asphaltiert haben. Dafür würden 30 Milliarden Nuevos Soles bereitgestellt. Das wird wohl zu machen sein, denn ein großer Teil der Straßen im Zuständigkeitsbereich der Nationalregierung ist bereits asphaltiert. Schlechter sieht es dagegen bei den Straßen im Zuständigkeitsbereich der Regional- und Lokalregierungen aus. Von den 100.000 Kilometern Straßen, für die Provinz- und Distriktverwaltungen verantwortlich sind, sind lediglich rund 2.000 Kilometer asphaltiert, bei den Regionalstraßen sind es von 25.500 Kilometern immerhin rund 2.040 (8%).
Der peruanische Kongress, Innenansicht. Foto: D. Raiser
Für den Bereich der inneren Sicherheit versprach Valdés mehr Polizeipräsenz auf der Straße, sowie eine bessere Ausrüstung der Polizeibeamten an. Zudem soll sich künftig eine eigene Polizeieinheit um den Kampf gegen das organisierte Verbrachen kümmern. Nach Ansicht von Fernando Castañeda, der sich für die staatliche peruanische Ombudsstelle mit dem Thema befasst, gehen diese Maßnahmen noch nicht weit genug. So müsse für eine bessere Polizeiarbeit auch das Gehalt der Beamten erhöht werden, so Castañeda.
Um das Ausbrechen weiterer sozialer Konflikte zu verhindern, plant das Kabinett um Premier Valdés zudem die Einrichtung einer eigenen Behörde, die sich vor allem um die Koordination zwischen nationaler und regionaler Ebene verbessern soll. Bei der Opposition im Kongress kam der Vorschlag zur Gründung dieser „Nationaldirektion zur Prävention und Lösung von Sozialkonflikten“ gut an. Sie müsse allerdings mit ausreichenden Mitteln ausgestattet und von den Lokal- und Regionalregierungen unterstützt werden, so Fernando Andrade von der Alianza Parlamentaria-Fraktion. Außerdem, so Andrade, müssten zusätzlich die im ganzen Land verteilten Vertreter der Nationalregierung, die Gouverneure, eine Aktivere Rolle einnehmen.
Umweltminister Vidal. Foto: Luis Iparraguirre / ANDINA.
Nach Premierminister Valdés ergriffen mehrere Fachminister das Wort. Umweltminister Manuel Pulgar-Vidal stellte seinen Plan vor, der ein einheitliches Vorgehen gegen den informellen Bergbau ermöglichen soll. Man arbeite dabei mit den Ministerien für Energie und Bergbau, sowie dem Justizministerium zusammen. Im Mittelpunkt stünden dabei die Themen der besseren Kontrolle, sowie die Aufstellung von Regeln und juristischer Begriffe, mit denen der illegale Bergbau angemessen gefasst werden könne, so Pulgar Vidal. Dafür stehen ihm alle nur möglichen Mittel zur Verfügung: Sein Ministerium verfügt derzeit über die Möglichkeit, Gesetze in diesem Bereich am Parlament vorbei zu erlassen oder zu ändern. Weiters erklärte der Umweltminister, sein Ministerium unterstütze die Erstellung von Raumordnungsplänen.
Nach dem Ende der Präsentation sprachen die Kongressabgeordneten dem Kabinett mit großer Mehrheit ihr Vertrauen aus, lediglich die Fujimori-Abgeordneten enthielten sich.
Wenige Tage nach der Veröffentlichung eines Berichts über Unregelmäßigkeiten bei der Angabe von Wahlkampf-Spenden an die Fujimori-Kandidatin Keiko Fujimori, wurde gestern ein zweiter Bericht veröffentlicht, der ähnliche Unregelmäßigkeiten auch bei dem Parteienbündnis „Gana Perú“ des heutigen Präsidenten Ollanta Humala sieht. Die Wahlbehörde ONPE machte insgesamt 15 „Geister-Spender“ aus, die zwar in der in der Spenderliste mit Beträgen von über 100.000 Nuevos Soles auftauchen, selbst aber angeben, geringere Summen oder gar nicht gespendet zu haben. Ein Spender, den die Tageszeitung „La República“ zitiert, gab an, 2.700 Nuevos Soles – zu jenem Zeitpunkt 1.000 US-$ – beigesteuert zu haben. Auf der Spenderliste werden allerdings 55.400 Nuevos Soles aufgeführt.
Doch nicht nur bei den Einnahmen, auch die Ausgaben sind nach ONPE-Angaben nicht schlüssig. So seien – ebenso wie bei Keiko Fujimori – Ausgaben für Wahlwerbung, Reisen und Veranstaltungen nicht oder nur unzureichend aufgeführt worden. Diese Ungereimtheiten wird der ONPE nun der vormalige Partei-Schatzmeister Mario Torres Aliaga beantworten müssen, der inzwischen im Präsidentenpalast arbeitet.
Nachdem Ende letzten Jahres Funktionen des Umweltministeriums direkt an das Büro des Premierministers gegangen waren, traf dieses Schicksal nun auch der Staatsrundfunk, der bislang dem Kulturministerium zugeordnet war. Die drei Hauptsender, die derzeit unter den Namen TV Perú (Canal 7), Radio Nacional und Radio la Crónica laufen, sollten im nächsten Schritt „modernisiert“ werden, sowie eine größere technische, sowie informative Reichweite erhalten, so Premierminister Óscar Valdés. Daneben soll eine Kommission, der auch Experten von außerhalb der Regierung angehören sollen, eine Gesetzesvorlage erarbeiten, durch die der Staatsrundfunk auf eine Grundlage gestellt werden kann.
Die Staats-Sender zu „öffentlichen“ Sendern zu machen war eines der Wahlversprechen des aktuellen Präsidenten Ollanta Humala. Daran wird sich die Kommissionsarbeit nun messen müssen.
In der Vergangenheit wechselten die Staatssender oft den Namen, weshalb das Staatsfernsehen (derzeit TV Perú) in Peru landläufig als „Kanal 7“ bekannt ist. Zuletzt hatte es „TNP“ geheißen, Televisión Nacional del Perú. Während sich der Sender besonders durch langlebige Kulturprogramme auszeichnet, halten die Verträge von Journalisten meist nur bis zur nächsten Wahl. Obwohl es durchaus Zeiten gibt, in denen die Nachrichten der Sender sehr ausgewogen sind, werden die Radio- und Fernsehwellen in Konfliktfällen -ebenso wie die staatliche Nachrichtenagentur ANDINA- noch immer zur Propaganda oder gar zur Diffamation -pardon, zur „Darstellung des Standpunktes der Regierung“- genutzt.
Dutzende Male angekündigt, immer wieder verschoben: Die erste S-Bahn-Linie der peruanischen Hauptstadt Lima hat gestern ihren Probebetrieb aufgenommen. In den kommenden Wochen können nun Interessierte kostenlos mit dem bis zu 30km/h schnellen Zug die Strecke vom limenischen Textilparadies Gamarra nach Villa El Salvador zurücklegen. Läuft alles glatt, werden dafür rund 30 Minuten benötigt – kein Vergleich zu den bislang rund zwei Busstunden. Bislang sind allerdings erst 9 von 16 Haltestellen eröffnet. An denjenigen, die bereits zugänglich sind, weist speziell geschultes Personal die Fahrgäste in die Benutzung der Züge ein und gibt Sicherheitshinweise („bitte hinter die gelbe Linie“).
Nach der Probezeit soll die Einzelfahrkarte 1,50 Nuevos Soles kosten, ermäßigt 0,75. Für den Planbetrieb, der bereits in einigen Wochen starten soll, fehlen noch mehrere Genehmigungen, die vor allem mit der Beschilderung und Sicherheitseinrichtungen für den Katastrophenfall zu tun haben.
