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  • Perus neuer Premierminister heißt Juan Jiménez

    Juan Jiménez Mayor, Perus Justiz- und Menschenrechtsminister. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / Andina.
    Premierminister Juan Jiménez. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / Andina.

    Nach dem Rücktritt seines Vorgängers Óscar Valdés wurde gestern der bisherige Justizminister Juan Jiménez Mayor als neuer peruanischer Premierminister vereidigt. Damit ist Jiménez Mayor der dritte Premierminister der Regierung von Ollanta Humala in weniger als einem Jahr. Nachfolgerin des neuen Premiers, der offiziell „Präsident des Ministerrates“ genannt wird, wird die Juristin und bisherige Vizeministerin Eda Rivas.

    Daneben wurde auch – wie erwartet – Verteidigungsminister José Urquizo ausgewechselt, sein Amt wird -nach nur drei Monaten – von Pedro Cateriano übernommen, der bisher Peru am interamerikanischen Menschenrechtsgerichtshof vertrat. Auch Innenminister Wilver Calle Girón musste seinen Hut nehmen, sein Nachfolger Wilfredo Pedraza war bis vor kurzem noch Chef der peruanischen Gefängnisverwaltungsbehörde INPE.

    Milton von Hesse, bislang dafür zuständig, ausländische Investitionen an Land zu ziehen und in dieser Funktion erst kürzlich in Deutschland, wird neuer Landwirtschaftsminister, Luis Ginocchio musste dafür gehen. Auch Gesundheitsminister Alberto Tejada musste gehen, Midori de Habich übernahm seinen Posten.

    Alle anderen Ministerinnen und Minister wurden im Amt bestätigt, nämlich Rafael Roncagliolo (Außenminister), Luis Castilla (Wirtschaft und Finanzen), Patricia Salas (Bildung), José Villena (Arbeit), Gladys Triveño (Industrie), José Luis Silva (Außenhandel und Tourismus) y Jorge Merino (Energie und Bergbau), Carlos Paredes (Verkehr und Kommunikation), René Cornejo (Bau), Ana Jara (Frauen und gefährdete Bevölkerung)), Manuel Pulgar-Vidal (Umwelt), Luis Peirano (Kultur) y Carolina Trivelli (Soziales).

    In seiner ersten Ansprache erklärte der neue Premierminister, sein Kabinett sei eines des „Dialogs“ und kündigte eine Umstrukturierung des Büros für soziale Konflikte an, das direkt dem Premierminister untersteht. Zunächst soll deshalb aus der „Konflikt“-Stelle eine „Dialog“-Stelle werden.

  • Peru vor Kabinettsumbildung

    Das gesamte peruanische Ministerkabinett, Angeführt von Premierminister Óscar Valdés, hat offenbar Rücktrittsgesuche eingereicht. Es wird erwartet, dass Präsident Ollanta Humala diese im Verlauf des Tages annehmen und gegen 18 Uhr (Ortszeit) das neue Kabinett vorstellen wird.

  • Peru: Regierung plant, Migranten die Rückkehr zu vereinfachen

    Juan Jiménez Mayor, Perus Justiz- und Menschenrechtsminister. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / Andina.
    Justizminister Juan Jiménez. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / Andina.

    Bei ihrer Kabinettssitzung in der Hauptstadt Lima hat die peruanische Regierung gestern eine Gesetzesinitiative gestartet, um peruanischen Migranten im Ausland die Rückkehr zu vereinfachen. Es sei wichtig, dass die peruanische Regierung ihnen eine Hilfestellung gebe, so Justizminister Juan Jiménez Mayor bei einer Pressekonferenz zum Abschluss der Sitzung. Ziel der Initiative sind vor allem die rund 80.000 peruanische Migranten in Spanien, die sich nicht zuletzt wegen der Wirtschaftskrise in einer prekären Situation befinden.

    Der Gesetzentwurf sieht Zoll- und Steuererleichterungen für rückkehrwillige Migranten vor, insbesondere, wenn sie Kapital oder für ihre Arbeit notwendige Maschinen mitbringen. Auch die Möglichkeit, falls notwendig, direkt in eines der staatlichen Sozialprogramme aufgenommen zu werden, sieht der Entwurf vor. Nach Angaben des Justizministers war es Präsident Ollanta Humala selbst, der auf die Aufnahme des entsprechenden Passus drängte. Das werde vor allem denjenigen zu Gute kommen, die „durch ihre Rücküberweisungen aus dem Ausland über Jahre hinweg unsere Wirtschaft am Laufen gehalten haben und heute von der Krise in Europa betroffen sind“, so Justizminister Jiménez.

    Wann der Kongress über die Gesetzesvorlage debattieren wird, ist noch nicht bekannt. Bereits in der Vergangenheit gab es ähnliche Regelungen, die allerdings höhere Hürden vorsahen. So zahlte sich beispielsweise die Steuerbefreiung erst ab einem gewissen Einkommen aus.

  • Metro Lima: 19 neue Züge bis 2013

    Metro im Depot. Foto: AATE
    Metro im Depot. Foto: AATE

    Im Moment fährt die Metro der peruanischen Hauptstadt Lima mit nur einer Hand voll Zügen eine Taktfrequenz von rund 15 Minuten – im kommenden Jahr soll die Höchstwartezeit auf sechs Minuten gesenkt werden. Möglich werden soll das durch den Kauf von 19 neuen Metro-Zügen, die derzeit in Barcelona (Spanien) von dem französischen Konzern Alstom gefertigt werden. Die Lieferung per Schiff dauert nach Angaben der Metro-Behörde in Lima rund einen Monat, der erste Zug soll noch in diesem Jahr eintreffen. Bis zu seinem regulären Einsatz werden aber weitere rund 45 Tage vergehen, in denen der Zug auf Herz und Nieren geprüft werden soll, so Fernando Deustua von der Metro Lima. Spätestens Ende 2013 sollen dann 16 Züge auf der bisher gebauten Linie 1 fahren, 11 neue, sowie die 5 alten.

    Die 19 Züge kosten rund 280 Millionen US-$. Daneben wurde für 25 Millionen US-$ in Villa El Salvador eine spezielle Werkstatt errichtet, um die alten Metro-Züge zu reparieren und zu modernisieren. In den neuen Zügen wird es nun auch möglich sein, direkt von Wagen zu Wagen zu gehen. Derzeit nutzen rund 2 Millionen Fahrgäste im Monat die Metro Lima.

  • Arequipa / Peru: Deutscher Tourist stirbt bei Sturz von Steilküste

    Bei dem Versuch, ein besonders interessantes Fotomotiv vor die Linse zu bekommen, ist vorgestern in der südperuanischen Region Arequipa nach übereinstimmenden Berichten peruanischer Medien ein deutscher Tourist rund 100 Meter hohe Klippen hinabgestürzt. Sein Leichnahm wurde offenbar am „Pozo de Brea“-Strand bei Streckenkilometer 745 der Panamericana Sur, in der Provinz Caravelí (Region Arequipa) gefunden. Der 73jährige Tourist war begleitet von 15 weiteren Reisenden und einer Reiseführerin aus einem Kleinbus ausgestiegen, um die Landschaft zu bewundern. Die Polizei probiert derzeit, den Hergang zu rekonstruieren.

  • Busunglück bei Bagua Grande (Utcubamba): Fünf Tote, 40 Verletzte

    Beim Absturz eines Fernreisebusses sind heute gegen 2:30 Uhr (Ortszeit)bei Bagua Grande (Provinz Utcubamba / Region Amazonas) nach Angaben der peruanischen Nationalpolizei fünf Menschen getötet worden, bis zu 40 weitere wurden offenbar verletzt. Der Unfall ereignete sich an dem als „Teufelskurve“ bekannten Straßenabschnitt der Fernando Belaúnde Terry-Fernstraße (Interoceanica Norte) nahe der Ortschaft Siempre Viva. Der Bus war auf dem Weg von Tarapoto (Region San Martín) in die Hauptstadt Lima, als er aus noch ungeklärter Ursache von der Straße abkam, rund 50 Meter Abhang hinabstürzte und sich dabei mehrfach überschlug. Einer der Fahrgäste erklärte gegenüber dem Nachrichtensender RPP, er habe den Eindruck gehabt, die Bremsen hätten nicht funktioniert, eine unabhängige Bestätigung dafür gibt es allerdings bislang nicht. Die Verletzten wurden in die Krankenhäuser von Bagua Grande und Jaén (Region Cajamarca) eingeliefert.

  • Erdrutsch reißt Rohr mit: Bagua Grande (Utcubamba) mehrere Tage ohne Wasser

    Ein Erdrutsch hat in der nordperuanischen Provinz Utcubamba (Region Amazonas) eine Wasserleitung über eine Länge von rund 120 Metern mitgerissen und damit die Stadt Bagua Grande – die größte der Region – weitgehend von der Wasserversorgung abgeschnitten. Lediglich einige höhergelegene Ortsteile werden über eine ältere Leitung weiter versorgt. Wie der Radiosender „La Voz“ unter Berufung auf den örtlichen Wasserversorger EPSSMU berichtet, werden die Reparaturarbeiten mehrere Tage dauern. Entsprechende Rohrleitungen wurden bereits bestellt, EPSSMU selbst verfügt nach eigenen Angaben nicht über ausreichend Ersatzrohre. Währenddessen sollen Tankwagen die Wasserversorgung übernehmen, die Stadtverwaltung prüft derzeit die Anmietung mehrerer solcher Fahrzeuge. Bereits in der Vergangenheit war es zu Problemen gekommen, da es an der abgerutschten Stelle häufiger zu Erdbewegungen kommt.

  • Erdbebenserie in Perus Süden

    Eine Reihe von Erdbeben hat gestern insbesondere die südperuanische Region Arequipa erschüttert. Das erste Beben, mit der Stärke 4,2 auf der Richterskala, ereignete sich um 00:52 Uhr (Ortszeit), das Epizentrum lag rund 70 Kilometer südwestlich der Stadt Arequipa. Das zweite ließ Arequipa um 13:02 Uhr (Ortszeit) erzittern, das Epizentrum lag hier 20 Kilometer südwestlich von Mollendo (Provinz Islay) in einer Tiefe von 67 Kilometern.

    Das stärkste Beben gestern ereignete sich um 15:52 Uhr (Ortszeit), es hatte eine Stärke von 4,9 auf der Richterskala, das Epizentrum lag 107 Kilometer südwestlich von Nazca in einer Tiefe von 32 Kilometern. Das letzte Erdbeben am gestrigen Tag ereignete sich schließlich um 16:41 Uhr (Ortszeit), es hatte eine Stärke von 4,7 auf der Richterskala. Hier lag das Epizentrum 99 Kilometer südwestlich von Nazca in einer Tiefe von 32 Kilometern.

    Berichte über Schäden gibt es bislang nicht.

  • Peru: Antikorruptionsbehörden treiben Geldstrafen ein

    INFOAMAZONAS Peru-Nachrichten, Neuigkeiten aus PeruLücken in peruanischen Anti-Korruptionsgesetzen ermöglichten es überführten Korrupten bislang, der Zahlung ihrer Geldstrafen zu entgehen. Mit der Genehmigung des Parlaments hat die peruanische Regierung nun per Dekret einige dieser Gesetzeslücken geschlossen – und die Folgen sind bereit sichtbar. So wurde gestern die Einrichtung eines Hauses beschlagnahmt, in dem der frühere Kongressabgeordneten Alberto Kouri wohnt. Kouri saß bis 2000 im Kongress – dann tauchte ein Video auf, in dem Kouri zu sehen ist, wie er Geld von Vladimiro Montesinos annimmt, um in die Parlamentsfraktion der damals regierenden Fujimoristen-Partei zu wechseln. Vladimiro Montesinos war die rechte Hand des damaligen -inzwischen ebenfalls wegen Korruption verurteilten- Präsidenten Alberto Fujimori. Die Ausstrahlung des Videos im Fernsehen markierte den Anfang vom Ende der Fujimori-Herrschaft. Kouri selbst behauptet nun, die beschlagnahmten Gegenstände gehörten seiner Frau und seinen Töchtern, die Korruptionsjäger glauben das allerdings nicht. Der frühere Kongressabgeordnete Kouri wurde 2003 zu einer Geldstrafe in Höhe von 500.000 Nuevos Soles verurteilt – bezahlt hat er davon offenbar bislang 1.600.

    Geht es nach der peruanischen Antikorruptionsbehörde, war der Fall Kouri erst der Anfang. Wie Behördenchef Julio Arbizu gegenüber der Tageszeitung „La República“ erklärte, hat seine Stelle bereits einen weiteren großen Fisch im Blick: Ex-Präsident Alberto Fujimori selbst, der unter anderem wegen der Entführung eines Journalisten, Korruption und dem Massaker in der Universität La Cantuta dem Staat noch 27,4 Millionen Nuevos Soles schuldet. In San Borja und La Molina, beides Distrikte der Hauptstadt Lima, gibt es offenbar zwei Häuser, die auf den Namen Fujimoris registriert sind – jeweils mit einem Wert von rund 500.000 Nuevos Soles. Das oberste Gericht muss dem Antrag der Antikorruptionsbehörde auf Beschlagnahme allerdings noch zustimmen. Ob die restlichen 26,4 Millionen noch eingetrieben werden können, ist allerdings fraglich, da Fujimori wohl noch mehr als ein Jahrzehnt im Gefängnis verbringen wird.

    Ob das härtere Vorgehen auch auf anderen Ebenen durchgehalten wird, muss die Zukunft zeigen, in jedem Fall wird aber ein Zeichen gesetzt, dass auch „große Fische“ nicht einfach ungeschoren davon kommen.

  • Puno / Peru: Regierung verschärft Vorgehen gegen illegalen Bergbau

    Perus Premierminister Oscar Valdez. Foto: Jessica Vicente / ANDINA.
    Perus Premierminister Oscar Valdez. Foto: Jessica Vicente / ANDINA.

    Nicht nur der legale, auch der illegale Bergbau beschäftigt dieser Tage die peruanische Regierung. Nachdem seit Monaten verschärft gegen Goldwäscher in der Regenwaldregion Madre de Dios vorgegangen wird, reiste gestern eine Delegation unter Leitung von Perus Premierminister Óscar Valdés in die südperuanische Region Puno, um sich dort einen Eindruck von der Lage an den Flüssen Ramis und Suches zu machen, die insbesondere durch Abfälle aus dem ungenehmigten und unkontrollierten Berbau verschmutzt sind. Auch hier soll künftig schärfer gegen den illegalen Bergbau vorgegangen, sowie der legale besser kontrolliert werden, wie Energie- und Bergbauminister Jorge Merino Tafur bei einem Besuch in San Antonio de Putina ankündigte – einem der Zentren des illegalen Bergbaus, sowie Quellprovinz des Ramis. Dafür ist zunächst eine Registrierung all jener vorgesehen, die in diesem Bereich arbeiten.

    Jorge Merino Tafur, Bergbauminister. Foto: Norman Córdova / ANDINA.
    Jorge Merino Tafur, Bergbauminister. Foto: Norman Córdova / ANDINA.

    Die Verschmutzung insbesondere des Flusses Ramis ist auch deshalb heikel, weil er in den Titicacasee mündet. In der Vergangenheit kam es wiederholt zu Protesten der Titicacasee-Anrainer. Im September 2011 stellte die peruanische Regierung deshalb 148 Millionen Nuevos Soles bereit, um die größten Verschmutzungsquellen zu sanieren. Auch die Registrierung derjenigen, die sich ohne Genehmigung und Umweltverträglichkeitsprüfung dem Bergbau widmen, sowie der Kampf gegen den Handel so geförderter Mineralien, kommt nur langsam voran. So kam es vor wenigen Wochen zu Streiks und Protesten gegen entsprechende neue Gesetze, die meisten Demonstranten kamen offenbar aus der Provinz San Antonio de Putina.