Vermittler Garatea und Cabrejos, Regionalpräsident Santos. Foto: Eduard Lozano / ANDINA.
Bereits kurz nach ihrer Ankunft gestern Morgen (Ortszeit) in der nordperuanischen Andenregion Cajamarca statteten Erzbischof Miguel Cabrejos und Pater Gastón Garatea, Vermittler im Streit umd das Bergbauprojekt „Conga“, in der nordperuanischen Andenregion Cajamarca den Verletzten der Zusamenstöße der letzten Tage einen Besuch ab. Schon am Nachmittag kam es dann zur ersten Vermittlungsrunde. Cabrejos und Garatea trafen sich mit Anwohnern und Gegnern des Bergbauprojekts, darunter auch mit Regionalpräsident Gregorio Santos Guerrero. Nach vier Stunden intensiven Gesprächen reisten die Vermittler noch am Abend zurück nach Lima, wo sie heute die Ergebnisse der Gespräche der peruanischen Regierung vortragen werden. Im Gepäck haben sie dabei ein elfseitiges Dokument, eine durch Erzbischof Cabrejos verfasste Zusammenfassung der Position der Regionalregierung, sowie der meisten „Conga“-Gegner. Der Regierung sind dann mehrere Tage Bedenkzeit gegeben, bevor am kommenden Montag die nächsten Vermittlungsgespräche stattfinden sollen. Dabei ist offenbar auch ein Besuch der Vermittler an mehreren Bergseen anberaumt, die für das Kupfer-Bergbauprojekt im Tagebau weichen müssten.
Gastón Garatea SSCC. Foto: Juan Guzmán / ANDINA.
Was genau gestern in den ersten Gesprächen in Cajamarca angesprochen wurde, ist bislang nicht bekannt. Vermittlungsleiter Cabrejos erklärte allerdings vor Beginn der Gespräche, auch das betroffene Bergbauunternehmen solle an dem Vermittlungsprozess teilnehmen. Pater Garatea kritisierte zugleich die von Conga-Gegner Marco Arana für den 12. Juli angekündigten neuen Proteste. Diese könnten die Vermittlungsgespräche torpedieren, so Garatea nach seiner Rückkehr in die Hauptstadt Lma. Entgegen aller Erwartungen bewertete Regionalpräsident Santos Guerrero den Auftakt der Gespräche als „sehr positiv“.
Miguel Cabrejos Vidarte, Erzbischof von Trujillo, und Gastón Garatea SSCC waren als Vertreter der katholischen Kirche als Vermittler herangezogen worden, nachdem sich die Fronten zwischen „Conga“-Gegnern und Befürwortern in der Hauptstadt Lima, sowie in der Region Cajamarca verhärtet hatten. Während Erzbischof Cabrejos von der peruanischen Regierung vorgeschlagen wurde, geht die Teilnahme auf einen Vorschlag der Regionalregierung Cajamarca, sowie die Unterstützung des Ortsbischofs José Carmelo Martínez Lázaro zurück. Im Konflikt um das Bergbauprojekt war es vergangene Woche zu Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei gekommen, wobei insgesamt 5 Demonstranten getötet wurden, darunter ein Jugendlicher im Alter von 17 Jahren. Dutzende Demonstranten und Polizisten wurden so schwer verletzt, dass sie immer noch medizinisch behandelt werden müssen.
Die Vereinigung peruanischer Mango-Exporteure APEM rechnet nicht mit einer Verringerung der Mangoexporte in der kommenden Mango-Saison November 2012 – März 2013. Wie APEM-Vorstand Juan Rivera gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur ANDINA erklärte, erwarten die Mango-Produzenten, mindestens 80.000 Tonnen Mango exportieren zu können, rund 90% davon nach Europa und in die USA. Genauere Zahlen kündigte er für August an, zum Ende der Mango-Blüte. In der vergangenen Saison waren nach APEM-Angaben 70.000 Tonnen Mango exportiert worden, fast die Hälfte des Vorjahreswerts. Diesen Rückgang erklärt Rivera vor allem mit schlechten klimatischen Bedingungen für das Mango-Wachstum. Einen Rückgang der Nachfrage aus Europa erwartet die Vereinigung übrigens nicht. „Bei Finanzkrisen verringern Familien für gewöhnlich nicht die Ausgaben für Lebensmittel, sondern eher die für Reisen oder den Kauf von Luxusartikeln“, so APEM-Vorstand Rivera.
In Peru lässt sich das Zentrum der Mango-Produktion klar verordnen. Demnach stammen drei Viertel der Mangos für den Export aus der nordwestperuanischen Küstenregion Piura, 15% aus Lambayeque, sowie rund 10% aus Áncash.
Die peruanische Polizei hat elf Kinder im Alter von 2-7 Jahren befreit, die von Mitgliedern der Terrororganisation Sendero Luminoso festgehalten und indoktriniert wurden. Die Befreiungsaktion, die offenbar bereits am vergangenen Donnerstag stattgefunden hatte, ereignete sich in den als „VRAEM“ bekannten Täler der Flüsse Apurímac, Éne und Mataro, in der Provinz Pangoa in der Region Junín. Nach Schätzungen des peruanischen Frauenministeriums haben die Terroristen noch immer bis zu 200 Kinder in ihrer Gewalt, die sie ebenfalls zu Terroristen auszubilden planen. Die Terrororganisation Sendero Luminoso, zu Deutsch „Leuchtender Pfad“, überzieht schon seit Anfang der 80er Jahre Teile Perus mit Gewalt und Tod und ist für den größten Teil der rund 60.000 Toten des internen Konfliktes in den 80er- und 90er-Jahren verantwortlich.
Die befreiten Kinder sind derzeit in der peruanischen Haupstadt Lima, wo sie von Psychologen betreut werden. Es soll sich dabei sowohl um entführte und geraubte Kinder, sowie um Kinder der Terroristen selbst handeln. Bei dem Polizeieinsatz wurden auch mehrere Erwachsene verhaftet, ob diese freiwillig die Kinder bewachten oder dazu gezwungen wurden, wird derzeit noch ermittelt.
Nach der Eskalation der Proteste gegen das geplante Kupferbergbauprojekt „Conga“ in der nordperuanischen Andenregion Cajamarca hat Mons. Miguel Cabrejos Vidarte, gebürtig aus der Region Cajamarca, ehemaliger Vorsitzender der peruanischen Bischofskonferenz und heute Erzbischof von Trujillo, eingewilligt, in dem Konflikt zwischen Bergbaugegnern, Regierung und Bergbauunternehmen zu verhandeln. Der Conga-Gegner und Regionalpräsident von Cajamarca, Gregorio Santos Guerrero, erklärte sich nach übereinstimmenden Medienberichten mit dem Vermittler einverstanden, forderte aber gleichzeitig die Anwesenheit des sozialkritischen Priesters Gastón Garatea. Zudem forderte als Bedingung für den Beginn der Verhandlungen die Aufhebung des weiter geltenden Ausnahmezustandes, sowie den weitgehenden Abzug von Polizei und Militär.
Seit Monaten wird in Teilen der Region Cajamarca gegen den geplanten Tagebau protestiert, für den unter Anderem mehrere Bergseen weichen müssten. Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei kamen in den vergangenen Tagen fünf Menschen ums Leben, zahlreiche weitere wurden verletzt. Ein bislang wichtiger Akteur wird voraussichtlich nicht mit am Tisch sitzen: Noch-Premierminister Óscar Valdés. Vizepräsidentin Marisol Espinoza erklärte, Valdés sei es nicht mehr möglich, die Position der Regierung zu vertreten.
Miguel Cabrejos Vidarte, bislang eher am Rande als Vermittler bei Konflikten aufgetreten und als Vorsitzender der Bischofskonferenz eher blass, hat nun die schwierige Aufgabe, Vertreter der Regierung, die gleich gebliebenen Gesichter des Bergbauunternehmens Yanacocha, sowie die Impulsoren der Proteste – vornweg Umweltaktivist und Parteigründer Marco Arana, Regionalpräsident Gregorio Santos, sowie den ehemaligen Anhänger der Guerrillaorganisation MRTA Wilfredo Saavedra – an einen Tisch zu bringen. In einer ersten Stellungnahme erklärte Erzbischof Cabrejos Vidarte, das sei natürlich keine leichte Aufgabe, er sei aber zuvor in Bagua, Quillabamba und Espinar gewesen [Anmerkung: Wo es ebenfalls verfahrene Sozial- und Umweltkonflikte gab] und habe einen „Einblick bekommen, was in Peru so passiert“. Über das genaue Vorgehen sagte er nichts.
Luis Miguel Castilla, Perus Finanz- und Wirtschaftsminister. Foto: Norman Córdova / ANDINA.
Der peruanische Finanz- und Wirtschaftsminister Luis Castilla hat sich besorgt über die Lage in Europa und mögliche Folgen für die peruanische Wirtschaft geäußert. „Uns beunruhigt, was derzeit in Europa passiert“, sagte Castilla gegenüber der spanischen Tageszeitung „El País“. Der Grund: Vor allem spanische Unternehmen gehören nicht nur zu den größten Investoren in Peru, sie sind auch die größten Importeure aus dem Andenland. Nach Angaben des peruanischen Nationalinstitutes für Statistik und Informatik, INEI, lagen die Exporte nach Spanien im Mai diesen Jahres 16% unter dem Vorjahreswert. Auch die Höhe der Rücküberweisungen aus Spanien verzeichnete einen leichten Rückgang. Castilla befürchtet, ein Übergreifen der Euro-Krise auf andere Länder könnte auch in Peru schwere Folgen haben. Wenn sich die Situation verschärfe, verringere das auch die Steuereinnahmen, so der Minister. Dennoch revidierte das Finanzministerium seine Wachstumsprognose für das Jahr 2012 bislang nicht. Minister Castilla erwartet weiterhin ein Wachstum von rund 6%.
Nach Angaben der nichtstaatlichen peruanischen Koordinationsstelle für Menschenrechte (CNDDHH) wurde der gestern in der nordperuanischen Andenstadt Cajamarca verhaftete Umweltaktivist und Parteigründer Marco Arana aus der Haft entlassen. Marco Arana war gestern unter Gewaltantwendung von der Polizei festgenommen worden, als er auf der Plaza von Cajamarca mehreren Fernsehjournalisten Rede und Antwort stand. Marco Arana ist Mitorganisator der seit vergangenem Jahr anhaltenden Proteste gegen das geplante Bergbauprojekt „Conga“. Seit gestern gilt nach Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei in den Provinzen Cajamarca, Hualgayoc und Celendín mit mehreren Toten der Ausnahmezustand. Die Verhaftung Aranas wurde damit begründet, er sei für „öffentlichen Aufruhr“ verantwortlich, obwohl während des 30tägigen Ausnahmezustands das Versammlungsrecht eingeschränkt ist. Die zuständige Staatsanwältin sah das offenbar nicht als gegeben an und ordnete in den frühen Morgenstunden (Ortszeit) die Freilassung des früheren Priesters Marco Arana an.
Bei einem Streik von Lehrpersonal staatlicher Schulen in der peruanischen Region Apurímac kam es gestern nach Angaben der Tageszeitung „La República“ zu Zusammenstößen mit der Polizei, in deren Folge 49 Personen medizinisch behandelt werden mussten. Die Lehrer, die von diversen Gewerkschaften unterstützt werden und eine Gehaltserhöhung, sowie die Auszahlung ausstehender Boni fordern, hatten offenbar versucht, die Panamericana-Fernstraße zu blockieren. Die Polizei versuchte sie zurückzudrängen, wobei mehrere Schüsse fielen. Drei Personen wurden anschließend mit Schussverletzungen in das Krankenhaus von Abancay eingeliefert. Auch in Puno, Ayacucho und Cusco streikt die Lehrergewerkschaft SUTEP für höhere Gehälter. In Puno versuchten Lehrer, die Regionaldirektion für Bildung zu besetzen.
Umweltaktivist und Parteigründer Marco Arana. Bild: Offizielles Facebook-Profil.
Die schweren Zusammenstöße zwischen Gegnern des Bergbauprojektes „Conga“ und der Polizei in der nordperuanischen Region Cajamarca haben in den vergangenen Tagen fünf gefordert. Gestern wurde mit dem Umweltaktivisten und Politiker Marco Arana nun einer der Initiatoren der Proteste gegen „Conga“ unter Einsatz von Gewalt verhaftet, als er gerade auf einer Bank der Plaza von Cajamarca saß. Kurze Zeit später teilte er über Twitter mit, er sei von den Polizisten verprügelt worden – Videos eines Lokalsenders bestätigen diese Angaben. Der Grund für die Verhaftung war offenbar ein vermuteter Verstoß gegen das mit dem Ausnahmezustand verhängte Protest- und Versammlungsverbot. Zum Zeitpunkt der Verhaftung klebte auf Aranas Rücken ein Schild mit der Aufschrift „Conga no Va“, Conga darf es nicht geben, kurz zuvor hatte er mehreren Journalisten Interviews gegeben. Menschenrechtsorganisationen fordern die sofortige Freilassung Aranas und weiterer festgenommener „Conga“-Gegner.
Yanacocha plant Kupfer-Tagebau
Das Bergbauunternehmen Yanacocha, dessen Hauptanteilseigner das US-Unternehmen Newmont Mining Corporation, sowie das peruanische Bergbauunternehmen Minas Buenaventura sind, plant, im Rahmen des „Conga“-Projekts vor allem Kupfer, aber auch Gold und Silber im Tagebau zu fördern. Dafür müssten nach ursprünglichen Planungen vier Bergseen weichen, zwei für den Tagebau, zwei für den Abraum. Auf Druck der peruanischen Regierung prüft Yanacocha derzeit, die als Abraumhalden vorgesehenen Bergseen nicht als solche zu verwenden. Anwohner und Umweltschützer fürchten, der Tagebau könnte nicht nur zu einem schwerwiegenden Eingriff in den Wasserhaushalt, sondern auch zur Verschmutzung des Trinkwassers kommen – ähnlich wie bei dem nahegelegenen Tagebau „Yanacocha“. Die „Conga“-Gegner lehnen das Projekt deshalb kategorisch ab, auch wenn Yanacocha versucht, durch den Bau großer Reservoirs diese Problematik abzumildern. Denn Yanacocha hat ein weiteres Problem: In der Vergangenheit wurden viele Versprechen gemacht und viele davon nicht eingehalten. Präsident Ollanta Humala, der sich vor der Wahl im vergangenen Jahr gegen „Conga“ aussprach, es heute aber – wegen der erwünschten Steuereinnahmen, die in Sozialprogramme gesteckt werden können – befürwortet, hatte sich deshalb öffentlich für einen personellen Neuanfang bei Yanacocha ausgesprochen. Nachgekommen ist das Unternehmen diesem Wunsch bislang nicht.
Fordert Ende von Premier Valdés: Alejandro Toledo. Foto: Perú Posible.
Forderungen und Gerüchte zum Rücktritt des von Premierminister Óscar Valdés geleiteten Ministerkabinetts gab es bereits seit dessen Vereidigung im vergangenen Dezember. Nun wird die Luft für den Ex-Militär aber immer dünner. Neben der einflussreichen Familie Vargas Llosa, die Präsident Humala bislang immer gestützt hatte, forderte nun auch der peruanische Ex-Präsident Alejandro Toledo, dessen Partei „Perú Posible“ Juniorpartner in der ungeschriebenen Quasi-Koalition mit dem Regierungsbündnis „Gana Perú“ ist, der Präsident möge doch endlich die Entscheidung treffen, sein Kabinett zu erneuern. „Wir können nicht länger den Weg der Gewalt und Konfrontation gehen“, so Toledo, die Gewalt könne „Dialog und Verhandlung nicht ersetzen“. Hintergrund ist die Politik von Premier Valdés, der zwar durchaus Verhandlungen vorantreibt, aber erst dann, wenn mit harter Hand und Hilfe des Ausnahmezustandes jeglicher Protest unterdrückt wurde. Dass ihm dabei Persönlichkeiten wie Gregorio Santos Guerrero, Conga-Gegner und Regionalpräsident von Cajamarca, gegenüberstehen, die genau so hart in der Sache sind, macht die Situation noch verfahrener. Peruanische Beobachter erwarten aber, dass der Wechsel erst am 28. Juli kommt, dem Nationalfeiertag, an dem Präsident Humala sein erstes Amtsjahr abschließt. Der Grund für den weiteren Verbleib von Premier Valdés liegt wohl in dessen Nähe zu Humalas Frau Nadine Heredia, sowie dem Wunsch des Präsidenten, durch die Begrenzung auf zwei verschlissene Premierminister in weniger als einem Jahr Stabilität und Kontinuität zu vermitteln.
Ollanta Humala – Präsident ohne Basis
Ollanta Humala Tasso. Foto: ANDINA.
Ein Problem für Präsident Humala bei der Bearbeitung von Konflikten ist ohne Frage seine weitgehend fehlende Basis. Die linksnationalistische Partei PNP, Kern des inzwischen weitgehend ausgebluteten „Gana Perú“-Bündnisses, ist zwar in vielen Teilen des Landes mit Bürgermeistern vertreten, diese sind aber häufig nur deshalb Mitglied der Partei, weil ein Bürgermeister für die Wahl Mitglied einer Partei oder eines Bündnisses sein muss – oder, weil er sich davon Vorteile bei der Mittelvergabe erhofft. Schaut man sich die Lebensläufe von Bürgermeistern und Regionalpräsidenten an, die bei dem peruanischen Wahltribunal JNE hinterlegt sind, waren diese häufig bereits zuvor politisch aktiv – bei verschiedensten Parteien und Bündnissen. Parteimitglieder, die keine politischen Ämter innehaben, sind dagegen – außer bei der APRA-Partei des Ex-Präsidenten Alan García – äußerst selten zu finden. Nachdem in den vergangenen Monaten nun auch noch Teile des „Gana Perú“-Bündnisses aus Protest gegen das Vorgehen des Valdés-Kabinetts dort austraten, hatte Ollanta Humala einen weiteren Kontaktpunkt zu seinen Wählerinnen und Wählern verloren. Insbesondere mit dem Abgeordneten Javiér Diez Canseco ging eine wichtige Verbindungsstelle zu den zivilgesellschaftlichen Organisationen, die die Wahl Humalas unterstützt hatten, verloren. Der Versuch, diese fehlende Verbindung zur politischen Basis durch – vor allem in der Hauptstadt Lima erstellte – Umfragen und direkte Treffen mit wohlgesonnenen Bürgermeistern und Regionalpräsidenten aufzuwiegen, hat, das zeigen die anhaltenden Konflikte, bislang offenbar nicht gewirkt. Dafür hätte Humala wohl vor allem auch die nicht so wohlgesonnenen einladen müssen.
NACHTRAG (05.07.2012): ARANA FREI
Auf Anordnung der zuständigen Staatsanwältin wurde Marco Arana offenbar heute in den frühen Morgenstunden aus der Haft entlassen. Nähreres dazu hier
Die Zusammenstöße zwischen Polizei und Demonstranten gegen das Bergbauprojekt „Conga“ in der nordperuanischen Region Cajamarca haben ein weiteres Todesopfer gefordert. Es handelt sich dabei nach Berichten der peruanischen Volksanwaltschaft um den 28jährigen Joselito Vásquez Campos, der an den Protesten in Bambamarca teilgenommen hatte. Er starb offenbar durch eine Schusswunde. Für Berichte des Nachrichtensenders RPP, wonach mehrere Kriminelle mit Hilfe von Schusswaffen versuchten, 15 Polizisten als Geiseln zu nehmen, gab es bislang keine Bestätigung.
Bereits am Dienstag waren in der Nachbarprovinz Celendín drei Demonstranten bei Zusammenstößen mit der Polizei getötet worden. Am heutigen Donnerstag starb ein weiterer Demonstrant, der am vergangenen Dienstag in Celendín mit einer Schusswaffe schwer verletzt wurde. Zahlreiche weitere wurden verletzt. Die Regierung verhängte über die Provinzen Hualgayoc, Celendín und Cajamarca den Ausnahmezustand.
Bei Zusammenstößen von Gegnern des Bergbauprojektes „Conga“ und der Polizei sind gestern in der nordperuanischen Kleinstadt Celendín (Region Cajamarca) nach Berichten lokaler Medien drei Menschen, darunter ein 17jähriger Junge, getötet und 15 weitere verletzt worden. Zu den Zusammenstößen kam es offenbar, als die Polizei eine Besetzung des Rathauses der Provinz Celendín verhindern wollte. Dabei setzte die Polizei nach eigenen Angaben lediglich Tränengas, Schlagstöcke und Gummigeschosse ein. Dennoch starben zwei Anhänger der Protestbewegung durch Schusswaffen, ein weiterer durch einen harten Schlag, wie der Nachrichtensender RPP unter Berufung auf die Staatsanwaltschaft Cajamarca berichtet. Auch mehrere Polizisten werden noch immer mit teils schweren Verletzungen in einem Krankenhaus der Regionalhauptstadt Cajamarca behandelt. Bereits seit vergangenem Jahr kommt es in der Region zu Protesten gegen das „Conga“-Tagebauprojekt, für das vier Bergseen weichen sollen.
Zu der versuchten Rathaus-Besetzung kam es offenbar, als sich dem Protest einiger Bauarbeiter, die von der Provinzverwaltung Celendín die Auszahlung ihrer Gehälter einforderten, eine große Gruppe von Bergbaugegnern anschloss. Bereits in den vergangenen Wochen war es in Celendín zu Anfeindungen gekommen, da sich Provinzbürgermeister Mauro Arteaga García wiederholt für die Durchführung des „Conga“-Projekts ausgesprochen hatte. Gestern mündeten die Proteste nun in Steinwürfen gegen das Rathaus.
Regionalpräsident Gregorio Santos Guerrero, selbst erklärter „Conga“-Gegner, machte Präsident Humala für die Todesfälle verantwortlich. Dieser sei nicht fähig gewesen, den Konflikt zu lösen, so Santos, der auch den Rücktritt von Innenminister Wilver Calle Girón und Verteidigungsminister José Urquizo forderte. Premierminister Óscar Valdés machte „schlechte Anführer“ für die Zusammenstöße verantwortlich.
Präsident Ollanta Humala verhängte inzwischen über Celendín, sowie die umliegenden Provinzen Hualgayoc und Cajamarca den Ausnahmezustand.
NACHTRAG (05.07.2012): Weitere Person erliegt Verletzungen
Wie die Regionaldirektion für Gesundheit Cajamarca mitteilt, ist ein 29jähriger Mann, der am vergangenen Dienstag in Celendín gegen „Conga“ demonstriert hatte, heute an einer Schussverletzung gestorben. Er war am Kopf von einer Kugel getroffen worden.
