Kategorie: Politik

Aktuelles zu peruanischen Parteien, Parlamenten, Räten, Ministerien und Ministern, Organisationen der Zivilgesellschaft, Verwaltungsorganen und Gesetzen und allem, was dazugehört, zur peruanischen Politik.

  • Kongress beschließt Fahrrad-Förderung und autofreien Tag

    Fahrrad in Belén (Iquitos / Loreto / Peru). Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS
    Fahrrad in Belén (Iquitos / Loreto / Peru). Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS

    Der peruanische Kongress hat die Förderung der Nutzung von Fahrrädern als „nachhaltiges Verkehrsmittel“ beschlossen. Zudem soll ab jetzt auch in Peru am 22. September -wie in vielen Teilen der Welt – ein autofreier Aktionstag begangen werden. Mit dem Gesetz, das bereits am 8. Oktober im Gesetzblatt „El Peruano“ veröffentlicht wurde, werden alle staatlichen Ebenen verpflichtet, bei der Planung und Durchführung von Verkehrsprojekten auch entsprechende Infrastruktur wie Fahrradwege und -stellplätze vorzusehen. Über den Fortschritt bei der Implementierung des Gesetzes soll dann ein jährlicher Bericht informieren.

    Inwieweit das Gesetz umsetzbar ist, wird sich zeigen müssen, da vielerorts bislang selbst grundlegende Beschilderung für Fußgänger und Fahrzeuge fehlt. Insbesondere in andinden Ortschaften mit extremer Hanglage dürfte die Förderung des Fahrradverkehrs eher schwer fallen.

    (Gesetz 29593).

  • Gigantische Abfindung bringt Perus Innenminister zu Fall

    Unter extremem Druck hat Perus Innenminister Fernando Barrios heute Nachmittag seinen Rücktritt angekündigt. Zuvor war bekannt geworden, dass Barrios, der zuvor die staatliche Angestelltenkrankenkasse ESSalud geführt hatte, bei seinem Wechsel in die Regierung eine Abfindung von beinahe 190.000 Nuevos Soles bekommen hatte – 90.000 davon wegen „widerrechtlicher Entlassung“. Auf einen solchen Tatbestand konnte sich Barrios nach Angaben der Tageszeitung „Peru21“ bis zum Ende seines dreijährigen Vertrages bei Essalud berufen. Sein Arbeitsverhältnis endete dann mit seiner Berufung zum Minister am 13. September diesen Jahres, genau 2 Jahre, 11 Monate und 29 Tage nach seinem Arbeitsantritt bei Essalud.

    Obwohl Essalud inzwischen die Rechtmäßigkeit der Zahlungen bestätigt und Barrios selbst die Schenkung des Geldes an Pflegeheime der Angestelltenkrankenversicherung angekündigt hatte, wurden im Laufe des Tages die Rücktrittsforderungen immer lauter, zuletzt hatten selbst Abgeordnete seiner Partei (APRA) den Vorgang als „politisch gesehen unglücklich“ bezeichnet. Barrios selbst gestand ein, ihm habe bei dem Fall der politische Weitblick gefehlt. Dennoch sei bei den Zahlungen alles legal gewesen, so Barrios.

    Nach Angaben seiner Pressestelle hat Präsident García das Rücktrittsgesuch Barrios‘ angenommen. Die Vereidigung seines Nachfolgers wurde für heute 18 Uhr (Ortszeit) angekündigt.

  • Peru: Bevölkerung stimmt für Rückzahlung von Wohnungsbaufonds-Geldern

    Nach eineinhalb Monaten Auszählungszeit hat die peruanische Wahlbehörde ONPE vergangene Woche das positive Endergebnis der Volksabstimmung über die Rückzahlung von Geldern aus einem staatlichen Wohnungsbaufonds (FONAVI) bekannt gegeben. Tausende Menschen, die zwischen 1979 und 1998 in den Fonds einbezahlt hatten, entwickelten einen entsprechenden Gesetzentwurf, der nun mit überwältigen 66% der gültigen Stimmen angenommen wurde. Die peruanische Regierung muss nun eine Ad-Hoc-Kommission einrichten, die sich des Themas annimmt.

    Die peruanische Regierung hatte von Beginn an vor dem Gesetz gewarnt und den Initiatoren vorgeworfen, aus der Volksabstimmung politisch Kapital schlagen zu wollen. Damit lag man nicht ganz falsch, in zahlreichen Distrikten und Provinzen nahm an der Wahl am vergangenen 3. Oktober auch die „Partei der Fonavisten“ teil, die sich aus Referendumsbefürwortern gebildet hatte – allerdings ohne großen Erfolg. Dass die „ja“-Stimmen bei der Volksabstimmung dennoch so hoch gewannen, liegt wohl eher an der geringen Popularität der Regierung García, der man einen Denkzettel verpassen wollte.

    Interessant ist, dass die „ja“-Stimmen vorwiegend aus Regionen mit großen Städten kamen, während vorwiegend ländlich geprägte Regionen der Rückzahlung der FONAVI-Gelder eher kritisch gegenüber standen.

    Unter der Regierung des Ex-Diktators Alberto Fujimori wurde 1998 ein Gesetz beschlossen das dem peruanischen Staat die freie Verfügung über das FONAVI-Vermögen einräumte. Gleichzeitig wurden alle Schulden (Ley 26969) erlassen, die FONAVI-Teilnehmer noch bei dem Fonds hatten.

  • García: Yale gibt Machu Picchu-Fundstücke zurück

    Ein großer Erfolg für die peruanische Regierung und ein Wahlkampfthema weniger: Präsident Alan García gab die Einwilligung der Universität Yale bekannt, bis spätestens 2012 alle Fundstücke zurückzuführen, die nach der Wiederentdeckung der Inka-Ruinenstätte Machu Picchu 1911 in die USA gebracht worden waren. Vorausgegangen war ein jahrelanger Streit über die Besitzrechte an den Fundstücken, weswegen die Universität die Rückgabe verweigerte. Die peruanische Regierung hatte deshalb nicht nur Rechtsmittel eingelegt, sondern auch diplomatischen Druck aufgebaut.

    Die Stücke, die im Rahmen der Expedition des Archäologen Hiram Bingham geborgen worden waren, sollen nach Angaben des Presseamtes des peruanischen Präsidenten in der Universität San Antonio Abad (Cusco) untergebracht und weiteren Forschungen zugänglich gemacht werden. Dafür soll an der Universität ein neues Forschungszentrum entstehen. Zunächst ist die Rückführung besonders herausragender Objekte geplant, um zum hundertjährigen Jubiläum der Wiederentdeckung eine entsprechende Ausstellung zu gestalten.

    Vor wenigen Tagen war eine Abordnung der Universität Yale in Lima eingetroffen, um die Verhandlungen abzuschließen. Letztendlich soll, so das Presseamt, ein Telefonat zwischen García und Yale-Direktor Richard C. Levin den Ausschlag gegeben haben. Gleichzeitig bedankte sich der peruanische Präsident bei der Universität Yale. Ohne die gute Konservierung und Sammlung hätten sich wohl viele wertvolle Stücke in Privatsammlungen verloren, so García.

  • Wahlen ’11: Kandidatenkarussel dreht sich

    Perus Parteien rüsten sich für den Wahlkampf.  Jeden Tag vermelden neue Parteien die Nominierung ihrer Kandidatinnnen und Kandidaten oder den Bau von Alianzen. Hier ein Überblick über mögliche Kandidaten und Bündnisse.

    Luis Castañeda, bislang Bürgemeister von Lima, führt insbesondere dort die Umfragen an. Seine – zumindest in der Hauptstadt –  hohe Popularität ist, wenn man der Presseabteilung seiner Partei Solidaridad Nacional glauben darf, bis nach Rom vorgedrungen. Dort soll sich Castañeda heute mit dem Papst getroffen und mit diesem über die Zukunft von Lima gesprochen haben. Thema soll aber auch die geforderte Rückführung von historischen Kunstobjekten nach Peru gewesen sein, die sich im Moment in der Universität Yale (USA) befinden. Damit hat Castañeda ein Thema angesprochen, das den Wahlkampf wohl mit prägen wird. Bei einem Treffen zwischen Vertretern aus Politik und Wirtschaft vor wenigen Tagen erklärte Castañeda kürzlich, er sei ein Mann „der Taten“. Dass er dann das Treffen vor dem Beginn der Diskussion verließ, entspricht seinem Stil.

    Die christliche Volkspartei PPC ringt bislang noch mit sich, ob sie ihr Bündnis mit Castañedas „Solidaridad Nacional“ aufrecht erhalten soll oder doch mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen geht.

    Mercedes Aráoz, ehemalige Tourismus-, Außenhandels-, Wirtschafts- und Finanzministerin ohne Parteibuch wird wohl, wenn es nicht noch innerhalb der derzeitigen Regierungspartei APRA zu einer Revolution kommt, ebenfalls in den Ring steigen. Obwohl bereits vor Wochen zurückgetreten, wird sie noch immer für „Sondereinsätze“ in Anspruch genommen – zuletzt, um dem kolumbianischen Präsidenten die Errichtung eines gemeinsamen Marktes zwischen Chile, Peru und Kolumbien vorzuschlagen. Sie galt nicht nur lange als die „schönste Finanzministerin der Welt“, sondern hat durch ihren politischen Stil vor allem in wirtschaftsnahen Kreisen viele Anhänger gewonnen. Kritisiert wird sie insbesondere durch Ex-Premier Yehude Simon, der ihr in mehrern Interviews eine Mitverantwortung an den Ureinwohner-Aufständen im vergangenen Jahr vorwarf, bei deren gewaltsamer Beendigung mehr als 30 Menschen getötet wurden.

    Alejandro Toledo, Ex-Präsident, ist Kandidat seiner Partei Perú Posible und spielt in den aktuellen Umfragen ganz oben mit. Sein Wahlkampfteam kündigte bereits an, Toledos Frau Eliane Karp werde sich aus dem Wahlkampf heraushalten. Sie war in der Vergangenheit wiederholt durch in Peru unpopuläre Aussagen aufgefallen – die im Endeffekt meist auf ihren Mann zurückfielen. Ganz ohne Chance ist der „Mann aus dem Volk, der es ganz nach oben geschafft hat“, als der er sich gerne darstellt, dennoch nicht.

    Auch Ex-Militär Ollanta Humala, Gründer und Anführer der nationalistischen Partei, wird eine reale Chance eingeräumt, wie 2006 den zweiten Wahlgang zu erreichen. Humala wird nicht müde zu betonen, aus Peru kein zweites Chavez-Venezuela machen zu wollen. Obwohl zahlreichen sozialen Bewegungen nahestehend, ist Humalas Partei nur bedingt demokratisch strukturiert und in erster Linie auf seine Person ausgerichtet – ein Punkt, der nicht nur seine Partei betrifft. Ein Problem für Humala wird wohl, wie bereits 2006, seine engste Familie werden. So versuchte sein Bruder Antaúro Humala 2005, Präsident Toledo mit der Besetzung einer Polizeistation in Andahuaylas zu stürzen

    Marco Arana, Umweltaktivist und suspendierter Priester aus Cajamarca, schafft es bislang nur schwer, mit den Themen seiner Partei „Tierra y Libertad“ eine breite Öffentlichkeit zu finden. Obwohl seine Partei selbst nicht zur Präsidentschaftswahl antreten kann, betrachten ihn seine möglichen Gegner mit Argwohn. Er könnte in einem Bündnis mit „Fuerza Social“, der Partei der künftigen Bürgermeisterin von Lima, noch immer zum Kandidaten werden.

    Keiko Fujimori lässt derzeit nach einem fulminanten Kampagnenauftakt nur wenig von sich hören. Dass sich dies wieder ändert, ist zu erwarten. In aktuellen landesweiten Umfragen liegt die Diktatorentochter aber auf einem der vorderen Plätze.

    Der Ökonom Pedro Pablo Kuczynski tritt für eine ganze Reihe kleiner Parteien an, darunter Restauración Nacional, Alianza Por el Progreso und die humanistische Partei Partido Humanista Peruano. In den Umfragen taucht er bisher kaum auf, allerdings ist seine Nominierung auch erst wenige Tage alt.

    MEHR Artikel zu den Wahlen in Peru finden Sie im INFOAMAZONAS-Wahl-Spezial

  • Wahlen 2011: Toledo steigt in den Ring

    Alejandro Toledo. Foto: Perú Posible.
    Alejandro Toledo. Foto: Perú Posible.

    Der Ökonom und ehemalige Präsident Perus Alejandro Toledo wird für die Präsidentschaftswahlen 2011 antreten. Mit den Worten „Es gibt Zeit zuzuhören, Zeit nachzudenken, Zeit für Entscheidungen. Und es gibt Zeit zum Handeln – diese Zeit ist heute“ kündigte er auf seiner Facebook-Seite seine Kandidatur an.

    Der Schritt war schon lange erwartet worden, insbesondere da seine Partei „Perú Posible“ bereits seit einigen Monaten mit Radiospots für Toledo wirbt – allerdings ohne ihn explizit als Präsidentschaftskandidaten zu nennen. Alejandro Toledo selbst, derzeit an der Standford-Universität tätig, hatte aber stets betont, er habe noch keine Entscheidung getroffen.

    Perú Posible muss die Kandidatur noch formell durch eine Abstimmung absegnen. Es wird davon ausgegangen, dass es Parteiintern keinen Gegenkandidat geben wird.

    Alejandro Toledo leitet das „Centro Global para el Desarrollo y la Democracia“ und war Mitinitiator der Großproteste, die zum Rücktritt des peruanischen Diktators Alberto Fujimori geführt hatten, insbesondere der „Marcha de los Cuatro Suyos“. Unter seiner Regierung (2001-2006) wurde unter anderem mit den Verhandlungen über das inzwischen unterzeichnete Freihandelsabkommen (TLC) mit den USA begonnen.

    MEHR Artikel zu den Wahlen in Peru finden Sie im INFOAMAZONAS-Wahl-Spezial

  • De Szyszlo: Keiko wäre fatal für Peru

    Der Künstler und Vorsitzende der Planungskommission für die Stätte zum Gedenken an die Opfer der politischen Gewalt im Peru der 80er und 90er Jahre, Fernando de Szyszlo, hat vor einer Wahl der Diktatorentochter Keiko Fujimori bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr gewarnt. „Keiko wäre fatal für die Gedenkstätte und das Land“, eine „Rückkehr zur Diebesherrschaft“, so de Szyszlo gegenüber der peruanischen Tageszeitung La República.

    Zudem zeigte er sich erleichtert darüber, dass in den Reihen des peruanischen Militärs die Zweifel an der Gedenkstätte ausgeräumt werden konnten. Bestes Beispiel dafür sei, so de Szyszlo, die Anwesenheit der Führung des gemeinsamen Komandos der peruanischen Streitkräfte bei der Grundsteinlegung des „lugar de la memoria“, gewesen.

    MEHR Artikel zu den Wahlen in Peru finden Sie im INFOAMAZONAS-Wahl-Spezial

  • Grundsteinlegung für peruanischen „Ort der Erinnerung“ am 4. November

    An diesem Donnerstag, dem 4. November, wird in Lima der Grundstein für den „Ort der Erinnerung“, einer Gedenkstätte für die Opfer des Terrors im Peru der 80er und 90er Jahre gelegt. Zur Grundsteinlegung hat sich neben dem peruanischen Präsidenten Alan García auch der deutsche Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, Dirk Niebel angekündigt, der derzeit durch Lateinamerika reist.

    Der Bau und Unterhalt des „Lugar de la Memoria“ (Ort der Erinnerung) wird von der BRD finanziell unterstützt. Bereits seine Planung hatte in Peru zu heftigen Debatten geführt. So hätten Teile der peruanischen Regierung, insbesondere der damalige Verteidigungsminister Antero Flores, das zugesagte Geld lieber für andere Projekte ausgegeben.

    Gedenkstätten-Projekt von Heidemarie Wieczorek-Zeul mitinitiiert

    Angestoßen hatte das Projekt, nach Angaben der Planungskommission eine Art „lebendiges Museum“, ursprünglich Niebels Amtsvorgängerin Heidemarie Wieczorek-Zeul bei einem Besuch in Lima. Es entsteht im Stadtteil Miraflores der peruanischen Hauptstadt Lima. Bereits im kommenden Jahr sollen erste Ausstellungsräume zugänglich gemacht werden, Kritiker halten den Termin für utopisch.

    Von der Vargas Llosa-Kommission zur de Szyslo-Kommission

    Der Planungskommission hatte zunächst der peruanisch-spanische Schriftsteller Mario Vargas Llosa vorgestanden, er verließ sie aber aus Protest gegen ein Regierungs-Dekret, das Straffreiheit für in Menschenrechtsverletzungen verwickelte Angehörige des peruanischen Militärs bedeutet hätte. Nun sitzt ihr der Künstler Fernando de Szyslo vor.

    Niebel mit strammem Programm

    Nach Angaben des BMZ wird Dirk Niebel in Peru Gespräche zu den Themen Dezentralisierung, Good Governance, Alternative Entwicklung zum Drogenanbau, Ländliche Entwicklung und Ressourcenschutz sowie Zusammenarbeit mit der Privatwirtschaft führen, das Alumniportal Deutschland in Peru präsentieren, den Grundstein für ein Ausbildungszentrum für Umwelttechnologien legen, und sich zum Ehrenbürger von Tocache ernennen lassen.

  • Susana Villaran gewinnt Lima

    Noch immer sind 2% der Bürgermeisterwahl-Stimmen nicht ausgezählt, dennoch zeichnet sich eine Siegerin ab: Die Fuerza-Social („dezentralistische Partei Soziale Kraft“)-Kandidatin Susana Villaran liegt derzeit mit einem Vorsprung von rund 100.000 Stimmen vor der Zweitplatzierten Lourdes Flores von der „christlichen Volkspartei“ PPC. Damit liegt der Unterschied bei weniger als einem Prozent. Allerdings gestand gestern selbst Gegenkandidatin Flores ein, dass dieser Vorsprung kaum noch aufzuholen sei – und gratulierte Villaran zu deren Sieg. Zuvor hatte das Wahlsondertribunal Lima Einsprüche der PPC gegen dutzende Wahlunterlagen zurückgewiesen.

    Damit geht nun nach fast einem Monat der limenische Wahlkrimi seinem Ende zu. Ein Datum, zu dem dann das offizielle Wahlergebnis bekannt gegeben werden soll, steht bislang allerdings noch nicht fest.

    MEHR Artikel zu den Wahlen in Peru finden Sie im INFOAMAZONAS-Wahl-Spezial!

  • Wahlpflicht-Blüten: Wenn die ungültigen Stimmen gewinnen


    In Peru herrscht Wahlpflicht, wer dieser Pflicht nicht nachkommt, der muss eine Geldstrafe entrichten. Dennoch bleiben den Wählerinnen und Wählern Möglichkeiten, ihre Unzufriedenheit mit dem Wahlprozess oder den Kandidatinnen und Kandidaten auszudrücken. Am vergangenen 3. Oktober, als in Peru neue (und manchmal auch alte) Köpfe für die unteren Verwaltungsebenen gewählt wurden, war – dafür, dass Wahlpflicht herrscht – die Wahlbeteiligung mit rund 83,5% relativ gering.

    Noch interessanter ist allerdings das Endergebnis in der peruanischen Provinz Pacasmayo (Region la Libertad), wo die ungültigen Stimmen und leeren Stimmzettel zusammengenommen mit mehr als 30% der abgegebenen Stimmen die Wahl „gewannen“. Das sind über 10% mehr als der erstplatzierte Kandidat Hugo Buchelli Torres von der APRA-Partei, der 11.237 der 56.974 abgegebenen Stimmen (39.830 davon waren gültig) auf sich vereinigen konnte. Er werde nun versuchen „Brücken zu bauen“, da er dem Ergebnis nach keine große Unterstützung bekommen habe, so Buchelli Torres gegenüber der Nachrichtenagentur ANDINA.

    MEHR Artikel zu den Wahlen in Peru finden Sie im INFOAMAZONAS-Wahl-Spezial!