Autor: D. Raiser

  • Peru: 84% der Stimmen ausgezählt – Humalas Vorsprung festigt sich


    Nach Auszählung von 84% der Stimmen hat sich der Vorsprung von Ollanta Humala gefestigt. Während seine Kontrahentin Keiko Fujimori leicht absank, konnte er leicht zulegen. Der Unterschied beträgt nun fast 2% der gültigen Stimmen. In absoluten Zahlen ausgedrückt liegt Humala derzeit 239.873 Stimmen vor Fujimori.

    Mehr Information in Kürze.

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  • Peru: 81% der Stimmen ausgezählt, Humala vorne

    Nach Auszählung von 81% der abgegebenen Stimmen liegt Ollanta Humala Tasso knapp 1% vor Keiko Fujimori. Wie aus dem jüngsten Statusbericht der Wahlleitung ONPE hervorgeht erhielt Humala Tasso demnach 50,706% der gültigen abgegebenen Stimmen, Fujimori 49,294%. Entgegen der Erwartungen liegt die Quote der ungültigen Stimmen bei rund 6%. Das Ergebnis der restlichen Wahllokalergebnisse ist noch nicht an ONPE übertragen oder wurde bereits angefochten. Deshalb ist mit dem vorläufigen amtlichen Endergebnis erst in einigen Tagen zu rechtnen.

    In den meisten der letzten Umfragen vor der Wahl am vergangenen Sonntag hatte Fujimori noch leicht vor linksnationalist Ollanta Humala gelegen. Dessen Anhänger feierten bereits heute Nacht ausführlich den Sieg ihres Kandidaten auf der Plaza Dos de Mayo in der peruanischen Hauptstadt Lima. Am lautesten wurde die Wahlparty, als TRANSPARENCIA das Ergebnis ihrer Schnellzählung bekannt gab. Demnach erhielt Ollanta Humala (Gana Perú) 51,5% der gültigen Stimmen, Keiko Fujimori (Fuerza 2011) 48,5%.

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  • Große Küstenstädte wählten Keiko, Anden und Regenwald Humala

    Die ersten Umfragen nach Schließung der Wahllokale weisen auf eine starke Spaltung der Wahlpräferenzen zwischen den großen peruanischen Küstenstädten, sowie den eher ländlich geprägten Anden- und Regenwaldregionen. So liegt nach der jüngsten Ipsos Apoyo-Umfrage Keiko Fujimori in den Regionen Tumbes, Piura, La Libertad, Callao, Lima Metropolitana und Lima Provincias vorne, während Ollanta Humala offensichtlich den Rest des Landes gewinnen konnte. Sollten sich die Umfragewerte bestätigen, wurde Humala, der traditionell seine stabile Wählerbasis im Süden Perus hat, auch in der nordperuanischen Region Amazonas mit rund 60% erstaunlich stark. Ein Grund dafür könnte nicht zuletzt die Erinnerung in der Region an die Geschehnisse vor genau zwei Jahren in der Nähe von Bagua sein, als bei Zusammenstößen zwischen Indigenen und der Polizei mehr als 30 Menschen ihr Leben verloren.

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  • Peru: Erste Hochrechnungen versprechen spannenden Abend, Ollanta mit leichtem Vorsprung

    Besonders groß soll der Vorsprung Humalas im Süden Perus sein. Nach den Umfragen von Ipsos Apoyo liegt Keiko Fujimori in Lima leicht vorne. Landesweit liegt nach Daten der Ipsos-Befragung allerdings Ollanta Humala mit 52,6% vor Keiko Fujimori (47,4%). Die Hochrechnung der Organisation Transparencia wird für 18 Uhr (Ortszeit) erwartet. Das offizielle Endergebnis wird wohl noch einige Tage auf sich warten lassen.

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  • Transparencia: Bislang kaum Probleme / Berichte über vereinzelte Unregelmäßigkeiten

    Die peruanische Wahlbeobachterorganisation Transparencia hat ihren ersten Bericht über den Verlauf der Präsidentschaftswahl veröffentlicht, in dem ein bislang weitgehend friedlicher Verlauf der Wahlen konstatiert wird. Selbst in Puno, wo die Stimmung bis vor wenigen Tagen noch wegen Protesten gegen Bergbauaktivitäten sehr aufgeheizt war, öffneten die Wahllokale ordnungsgemäß. Lediglich aus Lima werden Unregelmäßigkeiten berichtet. So soll es heute zu Anruf-Aktionen gekommen sein, in denen die Angerufenen zur Unterstützung von Keiko Fujimori aufgerufen wurden. Wahlwerbung ist am Wahltag selbst verboten. Insgesamt registrierte Transparencia 156 Unregelmäßigkeiten, die meisten davon wegen unerlaubter Wahlwerbung in der Nähe von Wahllokalen. So wurde in San Pedro de Lloc (Provinz Pacasmayo / Region La Libertad) auf dem Boden eines Wahllokals ein Bonbon mit der Aufschrift „Fuerza 2011“ – der Partei von Kandidatin Keiko Fujimori – gefunden. Andererorts wurden Flugblätter und Zeitschriften für und gegen die beiden Kandidaten verteilt. In zwei Wahllokalen in der peruanischen Hauptstadt Lima waren Beispielwahlzettel, die zu Demonstrationszwecken in den Wahlurnen hingen, zugunsten eines bzw. einer Kandidatin ausgefüllt.

    Am schwersten wiegt wohl der Bericht eines Transparencia-Volunteers aus San Miguel (Lima), der berichtet, dass im Wahllokal in der Grundschule Roque Sáenz Peña mehrere Wahlzettel gefunden wurden, die bereits zugunsten Fuerza 2011 ausgefüllt waren.

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  • VRAE / Cusco: Soldaten auf Wahlsicherungsmission von Terroristen getötet

    Noch nicht identifizierte Terroristen haben gestern in der Region Cusco eine Einheit des VRAE-Spezialkommandos des peruanischen Militärs überfallen, die den Ablauf der Präsidentschaftswahl in Choquetira (Distrikt Vilcabamba / Provinz Convención) sichern sollte. Nach Angaben der peruanischen Militärleitung wurden dabei drei Soldaten getötet. Weitere Personen wurden verletzt.

    Zwei weitere Soldaten erliegen Verletzungen

    Wie die peruanische Militärleitung informiert, sind zwei weitere Soldaten ihren Verletzungen erlegen. Damit erhöht sich die Anzahl der Opfer auf fünf.

  • Wahllokale sind geöffnet, Pacarán wählt erstmals elektronisch

    Seit 8 Uhr Ortszeit öffnen in allen Teilen Perus die Wahllokale ihre Pforten. Damit beginnt die Stichwahl um das Amt des peruanischen Präsidenten. Die Stimmabgabe ist bis 16 Uhr (Ortszeit) möglich. Dann werden auch die ersten Umfrageergebnisse erwartet. Besonders interessant wird die Wahl in Pacarán (Provinz Cañete / Region Lima), wo die Stimmen erstmals elektronisch abgegeben werden.

    Die Kandidaten Ollanta Humala und Keiko Fujimori begannen den Wahltag in den frühen Morgenstunden mit dem gewohnten öffentlichen Frühstück.

    Überschattet wird die Abstimmung vom Angriff bewaffneter Drogenschmuggler auf Militäreinheiten in der südperuanischen Region Cusco.

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  • Region Amazonas prüft Einführung von regionalem Indígena-Konsultationsverfahren

    Nachdem ein entsprechendes Gesetz an Perus Präsident García, sowie dem fehlenden Willen des Parlaments gescheitert war, prüft die Regierung der nordostperuanischen Region Amazonas nun die Einführung eines eigenen, regionalen Indígena-Konsultationsverfahrens. Damit soll auf regionaler Ebene nicht nur das von Peru ratifizierte Übereinkommen 169 der Internationalen Arbeitsorganisation (ILO) umgesetzt, sondern auch möglichen neuen sozialen Konflikten vorgebeugt werden. Das Übereinkommen 169 der ILO sieht vor, dass Ureinwohner um ihre Stellungnahme zu Gesetzen gebeten werden müssen, deren Wirkung sie betreffen könnte („Konsultationsverfahren“). Ein entsprechender Konsultationsmechanismus könnte nun, wenn der Regionalrat zustimmt, per Regionalverordnung zumindest für die Region Amazonas in Kraft treten.

    Gleichzeitig rief auch der gewählte Kongressabgeordnete der Region Eduardo Nayap Kinin bei einem Besuch in Chachapoyas seine noch aktiven Vorgänger auf, sich im peruanischen Kongress weiter für die Durchsetzung eines landesweiten Konsultationsgesetzes einzusetzen. Der Aufruf erfolgte im Hinblick auf den zweiten Jahrestag des „Baguazo“, der blutigen Zusammenstöße zwischen Indígena, lokaler Bevölkerung und der Polizei im Umkreis der Stadt Bagua Grande am 5. Juni 2009. Damals hatten dort tausende Indígena zum Protest gegen ein gesetzgebendes Dekret zur Umwidmung von Land und zur Neuregelung der Forstwirtschaft, das sie betraf und über das sie nie Konsultiert worden waren, eine Straße und eine Erdölpumpstation besetzt. Als die Polizei gewaltsam versuchte, die Protestierenden zu zerstreuen, kam es auf beiden Seiten zu Gewalttaten, bei denen mehr als 30 Menschen getötet wurden.

  • Fernsehduell der Präsidentschaftskandidaten: Kleine Überraschungen, wenig Neues

    In jedem Lehrbuch über praktischen Journalismus ist zu lesen, der erste Satz sei der wichtigste und müsse den Leser fesseln. Bei der gestrigen Fernsehdebatte der beiden peruanischen PräsidentschaftskandidatInnen Ollanta Humala (Gana Perú) und Keiko Fujimori (Fuerza 2011) gab es aber nichts fesselndes für den ersten Satz. In einem rhetorisch unterirdischen „Duell“ erwähnten beide noch einmal die Stichworte ihrer Kampagnen, ohne sie näher zu erklären und stachen sich gegenseitig in die bereits bekannten Schwachstellen. Entgegen aller Ankündigungen wurden auch diesmal wieder große Redeanteile vom Blatt gelesen und die Antworten auf Nachfragen des Kontrahenten oder der Kontrahentin schienen ebenfalls vorformuliert. Das wurde vor allem dann sichtbar, wenn die Antwort überhaupt nicht zur Frage passte.

    Die Strategie Keiko Fujimoris war, die wiederholten Anpassungen des Wahlprogramms von Gana Perú herauszustellen, um dann zu Fragen, welches denn im Falle eines Sieges gelte. Ollanta Humala dagegen ließ keine Möglichkeit aus, eine Verbindung zwischen Keiko Fujimori und ihrem wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Korruption verurteilten Vater Alberto Fujimori herzustellen.

    Ein paar kleine Überraschungen waren aber dennoch dabei. So scheint eine Person aus Fujimoris Umfeld endlich einmal den Abschlussbericht der Wahrheits- und Versöhungskommission (CVR) gelesen zu haben, den die Fujimori-Parteien bislang permanent als einseitig zu diskreditieren versuchten. So zitierte Keiko Fujimori die CVR-Forderung nach individueller und kollektiver Entschädigung der Opfer des leuchtenden Pfades und erklärte, es habe „leider auch [Menschenrechtsverletzungen] durch einzelne Mitglieder der Streitkräfte und der Nationalpolizei“ gegeben.  Ollanta Humala wies wiederholt darauf hin, dass trotz der wiederholten Distanzierung Fujimoris von den diktatorischen Auswüchsen der Regierung ihres Vaters zahlreiche Personen aus dessen politischem Umfeld Teil ihres Wahlkampfteams sind.

    Spanischsprachige INFOAMAZONAS-Leser können die wichtigsten Schlagworte der Debatte unter http://www.larepublica.pe/debate-elecciones-2011 noch einmal nachlesen. Hinweis: La República berichtet in diesem Wahlkampf im großen und ganzen unabhängiger als viele andere peruanische Medien (z.B. El Comercio), insbesondere die Meinungsbeiträge, sowie auch manche Informationsbeiträge sind klar Humala-freundlich.

    Statistik spannender als Duell

    Wer also vor dem Fernsehduell bereits eine gefestigte Meinung hatte, wurde darin wohl bestätigt, wer noch keine hatte, hat nichts neues erfahren. Interessanter als das Fernsehduell waren wohl eher die letzten Umfrageergebnisse vor der Wahl, die gestern veröffentlicht wurden, weil in der Woche vor der Wahl selbst bis zum Ende der Auszählung keine neuen veröffentlicht werden dürfen. Je nach politischer Linie des beauftragenden Medienunternehmens liegt wahlweise Keiko Fujimori oder Ollanta Humala ein paar Promille vorne. Wegen der Fehlerquote liegt aber ein Umfrage-Patt vor. Mehr weiß man dann am kommenden Montag.

    Jüngste Umfrageergebnisse:

    • IMASEN: Fujimori 42,5% / Humala 43,8% (der gesamt abgegebenen Stimmen)
    • CPI: Fujimori 44.6% / Humala 41.5% (der gesamt abgegebenen Stimmen)
    • Ipsos Apoyo: Fujimori 50,5% / Humala 49,5% (der gültigen Stimmen)
    • La Católica: Fujimori 44.2%  / Humala 43.7% (der gesamt abgegebenen Stimmen)
    • Datum: Fujimori 52,3% / Humala 47,7% (der gültigen Stimmen)

    Fehlendes auf 100%: Keine Angabe, ungültige Stimme, unausgefüllter Stimmzettel.

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  • Peruanisches Verfassungsgericht verhandelt Causa Fujimori am 1. Juni

    Im Knast, wahrscheinlich noch lange: A. Fujimori. Bild: ANDINA

    Noch vor der Präsidentschaftswahl am 5. Juni wird sich das peruanische Verfassungsgericht eines Haftprüfungsantrages (Habeas Corpus) annehmen, den die Verteidigung des peruanischen Ex-Präsidenten gestellt hat, der derzeit wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Korruption im Gefängnis eine 25jährige Haftstrafe absitzt. Die Verhandlung wurde für den kommenden Mittwoch angesetzt. Der Antrag von Fujimori-Anwalt Nakazaki zielt darauf ab, eine Entscheidung des obersten Gerichtshofes anzufechten. Dieser hatte zuvor einen Antrag Nakazakis auf den Austausch der fünf Richter, die zuvor die 25jähige Haftstrafe gegen Alberto Fujimori bestätigt hatten, abgelehnt. Durch den Austausch der Richter soll erreicht werden, dass die Bestätigung der Verurteilung Alberto Fujimoris zu 25 Jahren Haft für ungültig erklärt wird. Dann müsste ein neues Tribunal eingerichtet werden, das sich mit dem Urteil gegen Alberto Fujimori beschäftigt. César Romero, Kolumnist der Tageszeitung La República, sieht darin eine Langzeitstrategie der Verteidigung Fujimoris. Sollte im Erfolgsfall die Strafe erneut bestätigt werden, werde man immer wieder den Austausch der Richter beantragen, wodurch die Zahl möglicher Richter sich weiter reduziere, so César Romero. Am Ende blieben dann keine Richter mehr übrig und Fujimori ohne endgültige Verurteilung. Fujimori würde in diesem Fall das Gefängnis dennoch nicht so bald verlassen, aber seine Anhänger, insbesondere seine Tochter Keiko, die bei der Wahl in weniger als zwei Wochen antritt, könnten an der Legende der Unschuld Fujimoris stricken und dabei immer auf die ausbleibende Bestätigung durch den obersten Gerichtshof verweisen. Man darf gespannt sein, wie die Verfassungsrichter am Mittwoch entscheiden.