Schlagwort: Polizei

  • Peru: Kongress kassiert Dekret zum freiwilligen Polizeidienst ein

    Der peruanische Kongress (Congreso de la República). Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS
    Der peruanische Kongress (Congreso de la República). Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS

    Bereits seit vergangenem September debattiert der peruanische Kongress darüber, Schulabgängern oder ausgeschiedenen Militärangehörigen die Möglichkeit für einen freiwilligen Dienst in der peruanischen Nationalpolizei zu ermöglichen – und so überlastete Polizeikräfte etwas von der Büroarbeit zu entlasten. Kurz vor der zentralen Debatte führte die Regierung von Präsident Humala Anfang März den freiwilligen Polizeidienst dann eigenhändig per Dekret ein – und schoss damit wohl ein Eigentor. Denn auch Oppositionsparteien, die das Vorhaben zunächst unterstützt hatten, fühlten sich von dem Vorgehen auf die Füße getreten und warfen der Regierung vor, durch das Dekret vor allem ihren Parteianhängern einen Job verschaffen zu wollen.

    So kam es dazu, dass eine große Mehrheit der Kongressabgeordneten gestern nicht nur das entsprechende Regierungsdekret zurücknahm, sondern auch die ursprüngliche Gesetzesvorlage endgültig in den Papierkorb verfrachtete. Da half es auch nicht mehr, dass selbst Kongresspräsident Daniel Abugattas seinen Platz verließ, um mit seiner Gana Perú-Fraktion zu stimmen. Lediglich 32 Abgeordnete stimmten für die Beibehaltung des freiwilligen Polizeidienstes, 66 dagegen. Mitte Dezember hatte noch die Mehrheit der Kommission für Inneres, Verteidigung und den Kampf gegen Drogen dafür gestimmt.

    Innenminister Daniel Lozada, Hauptautor des Dekretes, konnte sich ebenfalls nur knapp über eine Interpellation – also seiner Befragung mit anschließender Abstimmung über seinen Verbleib in der Regierung – hinwegretten. Er hatte das Dekret bis zuletzt als „Pilotprojekt zur inneren Sicherheit“ verteidigt. Es hatte für die 19-21jährigenPolizeifreiwilligen unter anderem ein dreimonatiges Training in einer Polizeischule, ein Taschengeld für 9 Monate , sowie den anschließenden einfacheren Zugang zur regulären Polizeischule vorgesehen.

  • Peru: 18 Monate auf Bewährung für Polizeigeneral, der Blutbad verhinderte

    Ein Militärgericht hat den peruanischen Polizeigeneral a.D. Alberto Jordán Brignole wegen Befehlsverweigerung zu 18 Monaten Freiheitsstrafe und einer Geldstrafe in Höhe von 10.000 Nuevos Soles verurteilt. Die Freiheitsstrafe wurde zur Bewährung ausgesetzt. Die Richter sahen es als erwiesen an, dass Jordán im Juni 2008 den Befehl missachtet hatte, eine von über 20.000 Personen besetzte Brücke gewaltsam zu räumen, blieben aber dennoch hinter der Forderung der Militärstaatsanwaltschaft. Diese hatte eine zweijährige Freiheitsstrafe, sowie die Zahlung von 20.000 Nuevos Soles gefordert. Teile der Bevölkerung Moqueguas hatten 2008 gegen eine Schlechterstellung bei der Verteilung von Bergbau-Steuern protestiert und deshalb eine Straße und eine Brücke besetzt. Der Polizeigeneral a.D. zog es vor, entgegen dem ausdrücklichen Befehl der Polizeiführung direkt mit den Brückenbesetzern zu verhandeln und verhinderte damit vermutlich ein Blutbad ähnlich dem in Bagua.

    Am Nachmittag des 15. Juni hatte ihn der damalige Innenminister Luis Alva Castro aufgefordert, mit rund 400 unbewaffneten Polizisten die betroffene Montalvo-Brücke „unter Beachtung der Menschenrechte“  zu räumen. Als die Polizisten in der Nähe der Brücke auf die Menschenmenge trafen, beschloss General Jordán, den Einsatz abzubrechen. Wenig später kam über den damaligen Polizeichef Octavio Salazar der Befehl „von Alan García“ (damals Präsident), die Brücke mit Waffengewalt zu Räumen. Noch einmal widersetzte sich der mutige Polizeigeneral a.D. und setzte sich am nächsten Morgen unter Vermittlung des Bischofs von Tacna und Moquegua, Marco Antonio Cortez Lara, mit Vertretern der Brückenbesetzer an einen Tisch. Während noch verhandelt wurde, begannen andere Polizeieinheiten, mit Tränengasgranaten die Menschenmassen auf der Montalvo-Brücke auseinanderzutreiben.

    Alberto Jordán Brignole eilte mit einer Gruppe von 25 Polizisten zur Brücke, um sich ein Bild von der Lage zu machen. Dabei wurde er mit seinen Begleitern von der aufgebrachten Menschenmenge als Geisel genommen, nach mehreren Stunden auf Drängen des Bischofs aber wieder freigelassen. „Die [Regierung] wollte einen Gorilla, der Befehle ausführt und sich gegen das Volk stellt, aber da sind sie an den Falschen geraten“, so Jordán in einem Interview kurz vor der Verhandlung. Er werde das Urteil anfechten, notfalls auch vor internationalen Gerichten. Die Bevölkerung Moqueguas verspricht ihm dafür Unterstützung. Das Bündnis, das 2008 die Protestaktionen anführte, sammelt derzeit Unterschriften.

    Der Fall des Polizeigenerals a.D. Alberto Jordán Brignole ist in Peru als „Moqueguazo“ bekannt.

    NACHTRAG (11.06.2012): Jordán rehabilitiert

    Ein Berufungsgericht hat in der vergangenen Woche das Urteil gegen Alberto Jordán aufgehoben und das Innenministerium verpflichtet, ihn wieder an seiner vormaligen Dienststelle mit gleichem Rang in Dienst zu nehmen.

  • Peru: Vizepräsident Chehade unter Vorwurf der Vetternwirtschaft

    Unter Druck: Perus Vizeräsident Omar Chehade. Foto: Carlos Lezama / ANDINA
    Unter Druck: Perus Vizeräsident Omar Chehade. Foto: Carlos Lezama / ANDINA

    Schwere Tage für den peruanischen Kongressabgeordneten und Vizepräsidenten Omar Chehade. Ein Polizeigeneral, der im Rahmen einer Polizeistrukturreform vor einigen Tagen nicht ganz freiwillig vorzeitig in den Ruhestand versetzt worden war, wirft ihm und mehreren Familienmitgliedern vor, ihn zur Räumung einer Zuckerfabrik gedrängt zu haben, um damit der peruanischen Unternehmerfamilie Wong einen Gefallen zu tun. Wie Polizeigeneral Guillermo Arteta Izarnótegui in mehreren Zeitungsinterviews erklärte, wurde bei einem Treffen mit Omar Chehade und dessen Bruder Miguel Chehade, León Barandiarán, sowie den Polizeigenerälen Abel Gamarra und Raúl Salazar in einem limenischen Edelrestaurant vor allem darüber gesprochen, wie die Wong-Gruppe die Zuckerkooperative Andahuasi gegen den Willen der Mitarbeiter übernehmen könnte. Im Januar 2010 hatten die Mitarbeiter von Andahuasi ihren Betrieb besetzt, nachdem die Unternehmensleitung 200 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter nicht mehr als Mitarbeiter, sondern als Subunternehmer einstellen wollte. Eine Räumung fand bislang nicht statt

    Die anderen Teilnehmer des Treffens erinnern sich allerdings anders an das Zusammentreffen. So bestätigte Vizepräsident Chehade die Zusammenkunft, es sei aber um das Thema „öffentliche Sicherheit“ insgesamt gegangen. Ein weiterer Teilnehmer erklärte, das Thema „Andahuasi“ sei „unter anderen“ (Themen) angesprochen, aber nicht vertieft worden. Chehade selbst spricht nun von einer „Racheaktion“ Arteta Izarnóteguis dafür, dass er im Zuge der Polizeistrukturreform nicht befördert worden sei und vermutete gar einen politischen Hintergrund der Vorwürfe. Chehade ist Teil einer Untersuchungskommission des peruanischen Kongresses, die sich mit Vergehen der Regierung des Ex-Präsidenten Alan García Pérez beschäftigt.

    Das investigativjournalistische Internetportal IDL-Reporteros wirft Omar Chehade vor, den Kontakt zwischen seinen der Wong-Gruppe nahestehenden Familienmitgliedern und den Polizeigenerälen hergestellt, vor dem Gespräch über Andahuasi aber das Restaurant verlassen zu haben*. Pikanterweise wurden die beiden Polizeigeneräle, die sich an kein ausführliches Gespräch über Andahuasi erinnern können, inzwischen befördert. Arteta Izarnótegui dagegen wurde in den Ruhestand versetzt.

    Mit der Frage, wer sich richtig erinnert, werden sich nun die Justiz, sowie die Ethik-Kommission des Kongresses beschäftigen. Ob nun eine Kampagne der politischen Gegner, private Rache eines Frührentners oder ein wirkliches Vergehen: In jedem Fall beschert der Vorwurf des Polizeigenerals der Untersuchungskommission einen schlechten Start. Und Präsident Humala, der in jeder Richtung darauf bedacht ist, „Vertrauen“ zu schaffen, hat ein neues Problem.

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    *Interessanterweise haben Tageszeitungen wie „Expresso“ und „Correo“ breit über die von IDL-Reporteros erhobenen Vorwürfe berichtet. Das ist bemerkenswert, lassen die Redaktionen beider Blätter doch kaum eine Möglichkeit aus, IDL-Reporteros, sowie das Mutterhaus „Instituto de Defensa Legal“ zu beschuldigen, das peruanische Rechtssystem aushöhlen, die Demokratie zerstören und das Militär abschaffen zu wollen.

  • Perus Regierung setzt wieder auf Vollzeitpolizisten

    Polizist beim Regeln des Verkehrs in Lima. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS
    Polizist beim Regeln des Verkehrs in Lima. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS

    Perus Polizisten müssen sich umstellen. Mit derzeit 13.000 Polizeikräften wurde nun in Comas (Lima) Callao, Lambayeque, Piura und La Libertad damit begonnen, das Dienstzeitschema von „1×1“ auf „2×1“ umzustellen, damit künftig mehr Polizisten durch die Straßen patroullieren. Kam also bislang auf einen Arbeitstag ein freier Tag, kommt künftig auf zwei Arbeitstage ein freier Tag. Polizisten, die daran Teilnehmen erhalten dafür monatlich 1.080 Nuevos Soles mehr. Bislang wurden die 15 freien Tage jedes Monats vorwiegend dafür genutzt, für private Sicherheitsdienste, Banken oder Unternehmen zu arbeiten. Das führte zwar zu einem besseren Einkommen vieler Polizisten, brachte aber auch weniger Polizisten auf der Straße, Interessenkonflikte durch die Nähe zu einem anderen Arbeitgeber, sowie Übernächtigung durch mehrere Nebenjobs mit sich.

    Innenminister Óscar Valdés Dancuart hofft, durch diese Maßnahme nicht nur die Nebenaktivitäten vieler Polizisten einzudämmen, sondern auch die Sicherheitslage im Land zu verbessern. Ähnliches soll auch durch den „freiwilligen Polizeidienst“ erreicht werden, im Rahmen dessen Freiwillige Verwaltungsaufgaben im Polizeiapparat übernehmen sollen. Auch hierdurch sollen weitere Kräfte für den Polizeidienst auf die Straße geholt werden.

    Sollten sie in den Modellregionen erfolgreich Verlaufen, werden die Programme „Retén y Franco“ auf ganz Peru ausgedehnt.

  • Polizei Chachapoyas beschlagnahmt Falschgeld im „Wert“ von mehr als 6.000$

    Chachapoyanisches Falschgeld, viel davon. Foto: José Antonio Aguilar / PNP Chachapoyas.
    Chachapoyanisches Falschgeld, viel davon. Foto: José Antonio Aguilar / PNP Chachapoyas.

    Groß war die Überraschung der Polizeibeamten in Chachapoyas (Amazonas), als sie nach dem Fund gefälschter Geldscheine bei einer Routinekontrolle in einem Taxi das Zimmer des Fahrers durchsuchten: Sie fanden gefälschte US-Dollar, auf denen ein Wert von insgesamt 3.000 aufgedruckt war. Weiters wurden, so Polizeisprecher Jose Antonio Aguilar gegenüber INFOAMAZONAS, 12.750 gefälschte peruanische Nuevos Soles beschlagnahmt. Neben den Chemikalien und zugeschnittenem Papier fanden die Polizisten auch einen Beamer, der nach Aussage des Geldfälschers mit Falschgeld erworben worden war. Wenig später fand die Staatsanwaltschaft dann noch unter einem der Vordersitze des Autos zwei Päckchen mit Kokain.

     

     

  • Grausig: Häftling vergräbt Freundin im Gefängnis

    Sie kam, um ihren Freund zu besuchen, dass sie das Gefängnis nicht mehr verließ, fiel niemandem auf. Wie Wilson Hernández, Direktor des peruanischen Gefängnisinstitutes INPE einräumen musste, hat ein Insasse des Gefängnisses in Lurigancho (Lima / Peru) nach einem Streit im August während der Besuchszeit seine Freundin erwürgt und in seiner Zelle vergraben. Die Tat wäre vermutlich noch gar nicht ans Licht gekommen, hätte der Täter nicht gestanden, nachdem sich Gefängnispersonal über den bestialischen Gestank beschwert hatte.

    Um die Entdeckung der Leiche zu verhindern, soll der Häftling, der nach Berichten peruanischer Medien aus einem kleinen Nordseeanrainerstaat stammt und des versuchten Drogenschmuggels für schuldig befunden wurde, über der Stelle eine Art Sitzbank errichtet haben.

    INPE, sowie die peruanische Nationalpolizei machen sich gegenseitig dafür verantwortlich, die Tat nicht bemerkt zu haben. Die Nationalpolizei ist für die Sicherheit im Innern des Gefängnisses in Lurigancho zuständig, INPE dagegen für Einlasskontrollen.

    Das Gefängnis „E.P. Lurigancho“ ist nach INPE-Informationen mit derzeit 7.852 männlichen Insaßen die größte peruanische Haftanstalt.

  • Volksanwaltschaft: Polizei- und Grenzposten fehlt Basisausstattung

    Polizist beim Regeln des Verkehrs in Lima. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS
    Polizist beim Regeln des Verkehrs in Lima. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS

    Peruanischen Polizei- und Grenzposten fehlen Computer, Waffen, Munition, Telefone, Feuerlöscher und in vielen Fällen gar Gebäude. Das geht aus einem Bericht der peruanischen Volksanwaltschaft hervor, den Volksanwältin Beatriz Merino gestern in der Hauptstadt Lima vorstellte. Sie sei „sehr besorgt“, dass viele Polizisten in Gebäuden arbeiten müssten, für die der peruanische Zivilschutz „hohe Einsturzgefahr“ festgestellt habe, so Merino. Jeder zehnte der 339 untersuchten Polizei- und Grenzposten wurde so eingestuft.

    Doch nicht nur die mangelhafte Ausstattung mit Gebäuden kritisiert der Bericht. So fehlt 120 Polizeiposten jegliche Kommunikationseinrichtung. 93 weitere haben immerhin ein Funkgerät, aber kein Telefon, von mobilen Funkgeräten oder Handys ganz abgesehen. Nur 130 der Posten haben Zugriff auf zentrale Datenbanken der Personenstands- und Einwohnermeldebehörde RENIEC über die Hälfte kann selbst die Polizeidatenbank selbst – in der beispielsweise Haftbefehle eingetragen sind – nicht erreichen. Nur wenige Polizeiposten verfügen über einen Feuerlöscher, die elektrischen Instalationen sind vielerorts nicht fachgerecht erfolgt und Notausgänge nicht gekennzeichnet. Für die spärlichen Fahrzeuge fehlt oftmals das Benzin.

    Doch führt die Volksanwaltschaft neben der Technik noch weitere Schwachpunkte auf. Rund die Hälfte der Polizeiposten hat keinen extra Raum für vertrauliche Gespräche wie sie beispielsweise bei familiärer Gewalt oder sexueller Belästigung oder gar Vergewaltigung dringend notwendig wären. Von getrennten Zellen für Frauen, Männer und Jugendliche einmal ganz abgesehen, über die 10% der untersuchten Einrichtungen nicht verfügen.

  • Lima: Makabrer Fund am Rimac-Ufer

    Mit einem gehörigen Schrecken in den Knochen kamen gestern mehrere peruanische Recycling-Arbeiter zur örtlichen Polizeistation. Sie hatten in einem Außenviertel der Hauptstadt Lima, am Rande des Rimac-Flusses, insgesamt vier Plasticksäcke mit grausigem Inhalt gefunden. Insgesamt 30 Schädel, 17 Unterkiefer und verschiedene andere, mutmaßlich menschliche Knochen zählte eine sofort alarmierte Spezialeinheit der peruanischen Kriminalpolizei.

    Die Knochen werden nun in einem Kriminalistiklabor untersucht.

  • Peru: Strafen für leichtfertige Fußgänger

    Wer in Peru leichtsinnigerweise an einer ungekennzeichneten Stelle eine Straße überquert und in der Nähe ein Polizist steht, muss in Zukunft damit rechnen, ein Ordnungsgeld bezahlen zu müssen. Das geht aus einem Dekret der peruanischen Regierung hervor. Bei besonders schweren Fällen („betrunken oder unter Drogeneinfluss leichtfertig die Straße überquert“) werden 108 Nuevos Soles fällig, wer nicht rechtzeitig bezahlt, muss mit einem entsprechenden Eintrag bei INFOCORP, einer Art peruanischer Schufa, rechnen. Außerdem darf für zwei Jahre kein Führerschein erworben oder erneuert werden.

    Das Ignorieren einer roten Ampel kostet 72 Nuevos Soles, Aus- und Einsteigen aus und in ein fahrendes Fahrzeug immerhin noch 27 Nuevos Soles.

  • „Baguazo“: Getötete Polizisten werden zu Nationalhelden ernannt

    Die Polizisten, die im vergangenen Jahr bei dem gescheiterten Versuch, die von Ureinwohnern besetzte Fernando Belaúnde Terry-Straße im Norden Perus zu räumen, getötet wurden, sollen zu Nationalhelden ernannt werden. Das erklärte der peruanische Premierminister Javier Velásquez Quesquén nach einem Treffen mit Angehörigen der Polizisten. Damit wolle man sie für ihr „Opfer bei der Verteidigung der Gesellschaft und der Ordnung“ ehren, so Quesquén. Mit der Ehrung einher geht das Versprechen, die Hinterbliebenen der Polizisten finanziell zu Unterstützen.

    Am 5. Juni 2009 hatten Beamten der peruanischen Polizei versucht, den Straßenabschnitt rund um das Straßendorf „Siempre Viva“ zu räumen, den mehrere Gruppen von Ureinwohnern (Indígena) über Wochen hinweg besetzt gehalten hatten, um gegen eine Reihe von Legislativdekreten der peruanischen Regierung zu demonstrieren, durch die sie ihre Rechte angegriffen sahen. Kurz zuvor hatten die Indígena mit einem lokalen Polizeigeneral die Räumung der Straße ausgehandelt. Noch bevor die Straße friedlich geräumt werden konnte, wurden Polizeieinheiten und -hubschrauber losgeschickt, um die Straße zu räumen. Im Umfeld der Straße, aber auch in umliegenden Orten kam es daraufhin zu Ausschreitungen, Zusammenstößen und Racheakten, in deren Folge mindestens 33 Menschen starben, darunter neben Polizisten auch Indígena und andere Bewohner der umliegenden Provinzen.