• Islay / Arequipa: Drei Tote bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei

    Bei Zusammenstößen zwischen Demonstranten und der Polizei sind bei Mollendo (Provinz Islay / Region Arequipa) bislang drei Menschen gestorben. Das berichtet die Tageszeitung La República. In den vergangenen Tagen hatte die Polizei begonnen, eine Straße zu räumen, die von Gegnern des Kupferbergbauprojektes „Tía María“ besetzt worden war. Das dritte Todesopfer starb gestern an einer Schusswunde. Im Rahmen der Demonstrationen waren mehrere Busse und Lastwagen, sowie das lokale Büro der Regierungspartei APRA und das Rathaus in Brand gesetzt worden. In Mollendo kam es vereinzelt zu Plünderungen. Nach eigenen Angaben setzt die Polizei Tränengas und Gummigeschosse ein, um der Lage Herr zu werden. Zum Abfeuern wurde neben mehreren Fahrzeugen auch ein Hubschrauber eingesetzt. Wie die Tageszeitung El Comercio berichtet, wurden 6 Personen mit Schussverletzungen in umliegende Krankenhäuser eingeliefert.

    Die peruanische Volksanwaltschaft rief derweil die Regierung auf, mit den entsprechenden Fachministern nach Islay zu reisen, um den Dialog wieder aufzunehmen. In einem ersten Schritt entschied das peruanische Bergbau- und Energieministerium MEM, die Prüfung der Umweltverträglichkeitsstudie des Bergbauprojektes tía María um 180 Tage -bis nach dem Antritt der neuen Regierung- zu verschieben.

    Im Jahr 2009 hatte sich bei einer Volksbefragung in Islay die große Mehrheit gegen die Durchführung des Bergbauprojektes ausgesprochen.

  • Wahlvorbereitungen II: Bus-Fahrpreise schnellen in die Höhe

    Ein Gewinner der Präsidentschafts-, Kongress- und Andenparlamentswahl am kommenden Sonntag in Peru steht bereits fest: Die großen Busunternehmen. Denn, wie immer rund um verlängerte Wochenenden oder zu besonderen Festen – und das „Fest der Demokratie“, wie Wahlen in Peru häufig genannt werden, gehört dazu – schnellen deren Fahrpreise in die Höhe. So haben zahlreiche Unternehmer die Preise für die Route Lima-Chiclayo mehr als verdoppelt, eine Strecke, die -in der zweiten Klasse- normalerweise 20-30 Soles kostet, war gestern ab 50 Soles zu haben. Den Unternehmern spielt dabei in die Hände, dass viele Peruaner nicht an ihrem wirklichen Wohnort gemeldet sind und deshalb zur (obligatorischen) Stimmabgabe in ihre Heimat reisen müssen. Je nach Wohnort liegt der Fahrpreis dann aber immer noch unter der Strafe fürs Nichtwählen.

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  • Wahlvorbereitungen: Alkoholverkauf bis Montag verboten

    Seit heute 0 Uhr wirkt er wieder, der als „Trockengesetz“ (ley seca) bekannte Artikel 390* des peruanischen Wahlgesetzes, der den Verkauf von Alkohol rund um den Wahltag verbietet. Wer während der Zeit 48 Stunden vor der Wahl, bis zum Folgetag um 12 Uhr, beim Verkauf von Alkohol erwischt wird, dem droht eine Strafe von 1.800 Nuevos Soles und die Schließung des Ladens bis kommenden Montag. Deshalb kam es auch gestern – wie es die Tradition will – zu Polizeieinsätzen rund um Bars und Diskotheken im ganzen Land. Nach Angaben des nationalen Wahltribunals (JNE) sind 8.000 Kontrolleure im Einsatz, um die Einhaltung des Artikels zu überprüfen. Der Konsum von Alkohol ist während dieser Zeit übrigens – entgegen dem in Peru landläufigen gegenteiligen Gerücht – nicht verboten. Das könnte auch erklären, warum das Wahltribunal in seiner Pressemitteilung die Nummer des Wahlgesetzes falsch angegeben hat. Die ist nämlich nicht 26856, sondern 26859.

    Sonstige Verbote
    Neben dem Verkauf von Alkoholika ist auch jede Art öffentlicher, politischer Demonstrationen und Treffen verboten. Selbst Verhaftungen dürfen nur vorgenommen werden, wenn ein Straftäter auf frischer Tat ertappt wurde. Ab Samstag dürfen auch keine Waffen mehr getragen werden und während der Öffnungszeiten der Wahllokale muss auf große Feste und Kino- und Theatervorstellungen verzichtet werden. Für Gottesdienste gelten Einschränkungen.

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    * Artículo 390.- Son reprimidos con pena privativa de la libertad no mayor de seis meses y pena de multa no menor del diez por ciento del ingreso mínimo vital multiplicado por treinta días de multa más pena accesoria de inhabilitación por igual tiempo que el de la condena, de conformidad con los incisos 1), 2), 3), 4) y 8 ) del Artículo 36 del Código Penal:
    a) Aquellos que hagan funcionar establecimientos destinados exclusivamente a expendio de bebidas alcohólicas, o quienes organizan espectáculos o reuniones prohibidos durante los períodos señalados en el Artículo 190 de la presente ley. […]

    Artículo 351.- Desde cuarenta y ocho horas antes de las 00 horas del día de la votación, hasta las 12.00 horas del día siguiente a las elecciones, no es permitido el expendio de bebidas alcohólicas de ninguna clase y se cierran los establecimientos dedicados a dicho expendio.

  • APRA unterstützt Pedro Pablo Kuczynski

    Die peruanische (noch-)Regierungspartei APRA hat zur Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag eine Wahlempfehlung für den konservativen Pedro Pablo Kuczynski abgegeben. Das berichtet der Nachrichtensender RPP unter Berufung auf APRA-Generalsekretär Jorge del Castillo. Zunächst habe man bis zur Stichwahl warten wollen, sich dann aber entschieden, den umfragenstärksten Kandidaten aus dem Spektrum der „demokratischen Kräfte“ zu unterstützen, so del Castillo. Damit wolle man „die Demokratie retten“ und das „Wirtschaftsmodell verteidigen“. In den vergangenen Tagen hatten auch die Kandidaten Luis Castañeda und Alejandro Toledo um eine Wahlempfehlung der APRA des amtierenden Präsidenten Alan García gebeten. Beide seien aber, so del Castillo, in den Umfragen „zurückgefallen“.

    Zunächst hatte die APRA-Partei mit der parteilosen Mercedes Aráoz selbst eine recht populäre Kandidatin. Diese zog aber ihre Kandidatur zurück, da Jorge del Castillo, der wegen Korruptionsvorwürfen gegen sein Kabinett vom Amt des Premierministers zurücktreten musste, nicht auf einen Platz auf der APRA-Kongressliste verzichten wollte.

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  • Lesetipp: Hildegard Willer über die peruanischen PräsidentschaftskandidatInnen

    In ihrem Blog stellt die Journalistin Hildegard Willer in einer Serie von Beiträgen kurz, treffend und lesenswert Werdegang und Programm mehrerer KandidatInnen für das peruanische Präsidentenamt vor.

    Wahlen Peru 1: Todos vuelven ……. Respektlose Bemerkungen zu den peruanischen Präsidentschaftskandidaten
    http://strangerinperu.blogspot.com/2011/04/wahlen-peru-1-todos-vuelven-respektlose.html

    Wahlen Peru 2: Der Gringo (Über Pedro Pablo Kuczynski)
    http://strangerinperu.blogspot.com/2011/04/wahlen-peru-2-der-gringo.html

    Wahlen Peru 3: Ollanta und der Kardinal (Über Ollanta Humala)
    http://strangerinperu.blogspot.com/2011/04/wahlen-peru-3-ollanta-und-der-kardinal.html

    Wahlen-Peru 4: Die Tochter (Über Keiko Fujimori)
    http://strangerinperu.blogspot.com/2011/04/wahlen-peru-3-die-tochter.html

    Wahlen Peru 5: Zeitlupenfinale in Lima
    http://strangerinperu.blogspot.com/2011/04/wahlen-peru-5-zeitlupenfinale-in-lima.html

  • Die Geschichte wiederholt sich: Alle gegen Ollanta


    In Peru eine Wahlumfrage anzuführen, ist keine gute Idee. Das musste Lourdes Flores, Bürgermeisterkandidatin in Lima, schmerzhaft erfahren, die die Wahl trotz Umfragenführung gegen ihre Kontrahentin Susana Villaran verlor. Das musste Ex-Präsident und Präsidentschaftskandidat Alejandro Toledo spüren, der in den vergangenen Monaten alle Wahlumfragen anführte, nach Attacken all seiner GegenkandidatInnen allerdings die Umfragenführerschaft an Ollanta Humala abgeben musste. Für diesen muss es nun eine Art Deja Vu sein. Er hatte vor der Präsidentschaftswahl 2006 die Umfragen angeführt und in der ersten Wahlrunde dann auch die meisten Stimmen eingefahren. Vor der Stichwahl setzte sich dann aber eine gigantische Anti-Humala-Maschinerie in Gang, die – laut jüngst von WikiLeaks veröffentlichten Dokumenten der US-Botschaft in Lima – auch vom damaligen Präsidenten Alejandro Toledo unterstützt worden war und erfolgreich versuchte, Ollanta Humala in der Öffentlichkeit in eine Reihe mit Hugo Chávez und Evo Morales zu stellen. Linksnationalist Humala verlor die Stichwahl gegen den amtierenden Präsidenten García. Aber er lernte daraus. Für diese Wahl gestaltete er seinen Diskurs und das Wahlprogramm etwas moderater und achtete darauf, sich politisch mehr an der brasilianischen Arbeiterpartei PT anzulehnen. Die Strategie schien zunächst zu fruchten, wie es nun weitergeht, werden am kommenden Sonntag die PeruanerInnen an den Urnen entscheiden.

    Die konservative Presse, inklusive der El Comercio-Gruppe (Peru21, El Comercio, Gestión, Trome), läuft sich derweil bereits warm, um Ollanta – wie 2006 – als autoritären Chávez-Zögling darzustellen, der das politische und ökonomische System Perus zerstören, Unternehmen verstaatlichen und der kritischen Presse einen Maulkorb verpassen, kurz: Peru in ein zweites Chávez-Venezuela verwandeln will. Er habe lediglich seinen Diskurs geändert, sei politisch aber weiterhin radikal und unberechenbar, werfen ihm seine Gegner vor. Und Ollanta versäumte in der Fernsehdebatte der PräsidentschaftskandidatInnen am vergangenen Sonntag die Möglichkeit, dieses Bild ein wenig gerade zu rücken. Anstatt auf die Attacken seiner Gegner in dieser Richtung einzugehen und sein Konzept von der „Nationalisierung von Schlüsselindustrien“ etwas näher zu erläutern, laß er seine -wie erwartet politisch sehr moderaten- Antworten vom Blatt ab. Seine KontrahenInnen sind derzeit allerdings kaum kreativer. Statt auf Inhalte, setzen fast alle auf wenig hilfreiche „Humala verhindern“-Slogans. Für die Wahl 2016 sollten seine Berater festhalten, dass der zweite Umfragenplatz vielleicht der bessere ist. Den hat im Moment die Tochter des diktatorischen Ex-Präsidenten Alberto Fujimori, Keiko Fujimori, inne. Um sie ist es derzeit sehr still. Andere Umfragen sehen Alejandro Toledo auf dem zweiten Platz. Seine schmutzige Wäsche ist bereits gewaschen.

    Wie sich die Umfragewerte in den kommenden Tagen ändern, wird allerdings erst nach der Wahl bekannt. Die peruanische Wahlleitung hat die Veröffentlichung von Wahlumfrageergebnissen in der Woche vor der Wahl bis zur Schließung der Wahllokale verboten.

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  • Fernseh“duell“ der Präsidentschaftskandidaten: Monologe statt Debatten

    Die Ankündigungen der peruanischen NGO „Transparencia“, sowie des Dachverbandes der peruanischen Radio- und Fernsehveranstalter waren etwas zu hoch gegriffen, dennoch war das als „Debatte“ angekündigte Gespräch mit den fünf Umfragenführern zur Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag aufschlussreich. Denn alle fünf KandidatInnen zeigten, dass Zuhören nicht zu ihren Stärken zählt. So ließ sich keineR der TeilnehmerInnen durch Zwischenfragen der Konkurrenz aus der Ruhe bringen, selbst die sonst wortgewandtesten AnwärterInnen auf das Präsidentenamt lasen teilnahmslos, manchmal sogar etwas unkoordiniert, von ihren Notizzetteln ab. Zwischenfragen und Einwürfe wurden einfach ignoriert und stur das vorbereitete Programm verlesen. Inhaltlich gab es wenig neues, durch die Einwürfe wurden lediglich die bereits bekannten Leichen im Keller der Kandidaten abgearbeitet – Fujimoris politische Herkunft, Toldedos erste Präsidentschaft, Pedro Pablo Kuczynskis US-Staatsbürgerschaft, Luis Castañedas Erbe in der Hauptstadt Lima und Humalas angebliche Nähe zu Hugo Chávez, sowie seine nie endgültig erwiesene Beteiligung am Fall „Madre Mía“.

    Am bemerkenswertestens war allenfalls, dass Humala, von dem viele Fürchten, er könnte nach einem Wahlsieg wichtige Wirtschaftszweige verstaatlichen, wie um das Gegenteil zu beweisen, mehrmals Weltbank-Dokumente zitierte.

    Bei der Wahl am kommenden Sonntag, den 10.4.2011, werden neben dem Präsidenten auch der peruanische Kongress, sowie die peruanischen Abgeordneten zum Andenparlament neu gewählt.

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  • Peru: Heute letztes Fernsehduell vor der Wahl

    Heute findet in der peruanischen Hauptstadt Lima das Fernsehduell der fünf KandidatInnen statt, die derzeit die Umfragen zur Präsidentschaftswahl in Peru am kommenden Sonntag anführen. Während des Duells wird allen KandidatInnen zunächst die Möglichkeit gegeben, zu verschiedenen Themen Stellung zu beziehen. Im Mittelpunkt werden dabei die Bereiche „Armutsbekämpfung“, „Schaffung von Arbeitsplätzen“, „Innere Sicherheit“, sowie „Drogenschmuggel“ stehen. Anschließend dürfen die TeilnehmerInnen auch zu den Erklärungen ihrer Kontrahenten Stellung nehmen.

    Teilnehmen werden neben dem derzeitigen Umfragenanführer Ollanta Humala (Bündnis Gana Perú) auch Alejandro Toledo (Perú Posible), Keiko Fujimori (Fuerza 2011), Pedro Pablo Kuczynski (Bündnis Alianza por el gran cambio) und Luis Castañeda Lossio (Solidaridad Nacional).

    Das Duell beginnt gegen 19 Uhr (Ortszeit, 2 Uhr MEZ) und wird von den meisten peruanischen Privatfernseh- und einigen Radiosendern übertragen.

    Bei der Wahl am kommenden Sonntag, den 10.4.2011, werden neben dem Präsidenten auch der peruanische Kongress, sowie die peruanischen Abgeordneten zum Andenparlament neu gewählt.

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  • Paucartambo / Cusco: 17 Tote bei Busunfall

    Beim Absturz eines mit mehr als 50 Personen besetzten Überlandbusses in der Provinz Paucartambo (Region Cusco) sind nach Angaben der peruanischen Nationalpolizei 17 Menschen gestorben. 42 weitere Passagiere wurden teilweise schwer verletzt. Nach Angaben der Polizei war der Bus des Unternehmens „Virgen del Carmen“ aus noch ungeklärter Ursache bei Sipascancha Alta (Distrikt Colquepata) von der Straße abgekommen und in die Tiefe gestürzt. Die Überlebenden wurden in umliegende Krankenhäuser eingeliefert.

  • Chachapoyas seit drei Tagen ohne Wasser

    Ein Erdrutsch zwischen Tilacancha und der Wasseraufbereitsungsanlage von Chachapoyas (Region Amazonas) hat am vergangenen Dienstag mehrere Rohre zerstört und damit die Trinkwasserversorgung der Regionalhauptstadt unterbrochen. Das bestätigte das örtliche Wasserversorgungsunternehmen EMUSAP gegenüber INFOAMAZONAS. Dem Erdrutsch vorausgegangen waren schwere Regenfälle über mehrere Tage hinweg. Aufgrund der anhaltenden Regenfälle gestalten sich die Reparaturarbeiten schwierig, so dass auch für die kommenden Tage nicht mit der Wiederherstellung der Wasserversorgung zu rechnen ist, obwohl nach Angaben von EMUSAP bereits zehn Arbeiter an der betroffenen Stelle eingetroffen sind. Anwohner berichteten derweil im Gespräch mit INFOAMAZONAS, der Kaufpreis von Flaschenwasser habe sich in den vergangenen Tagen mehr als verdoppelt.