In der erst kürzlich eröffneten Metro-Linie 1 der S-Bahn in Perus Hauptstadt Lima konnte heute Morgen die zehnmillionste Passagierin begrüßt werden. Es handelte sich dabei nach Informationen der staatlichen Nachrichtenagentur ANDINA um eine Studierende der Universität Federico Villareal, die an der Haltestelle „La Cultura“ in San Borja zustieg – und von einem Vertreter der Metro-Betreibergesellschaft einen Gutschein mit einem Wert von 500 Nuevos Soles überreicht bekam.
Derweil haben auch die Planungen der Metro-Linie 2 begonnen, die in fünf bis sechs Jahren den Distrikt Ate mit Limas Nachbarprovinz Callao verbinden soll. Erste Schätzungen sprechen für die rund 30 Kilometer lange Strecke von Kosten in Höhe von ca. 2 Milliarden US-$. Für die Planung sind zwei, für den Bau dann drei Jahre veranschlagt. Ähnlich war auch die Bauzeit der Metro-Linie 1 ursprünglich veranschlagt worden – im Endeffekt dauerte es bis zum Betriebsbeginn allerdings über 20 Jahre.
Metro Lima völlig überlastet
Die Zahl der Passagiere auf der Metro-Linie 1 hat bislang alle Erwartungen übertroffen. Während die Planer ursprünglich von 60.000 Passagieren pro Tag ausgegangen waren, nutzten in den vergangenen Wochen im Durschnitt pro Tag 150.000 Menschen den Zug. Im Moment verkehrt die Metro-Linie 1 allerdings auch noch im kostenlosen Probebetrieb, in ca. 2 Wochen soll mit dem Verkauf von elektronischen Fahrkarten begonnen werden.
Im nordwestperuanischen Distrikt Olmos (Provinz und Region Lambayeque) traten die Flüsse Olmos und Cascajal über die Ufer und rissen Häuser Tiere und mehrere Menschen mit, fünf Personen werden nach Angaben des Zivilschutzes Lambeyeque noch immer vermisst. Fünf weitere Personen konnten gestern aus den Flut gerettet werden und erholen sich in einem nahegelegenen Krankenhaus. Rund 50 Häuser sollen zerstört worden sein. Seit vergangenem Freitag hatte es rund um Olmos fast ununterbrochen geregnet.
Auch in den Distrikten Pacora und Íllimo kam es zu Problemen. So trat der La Leche-Fluss über die Ufer und zerstörte bislang 30 Wohnhäuser im Distrikt Illimo, sowie rund 85 im Distrikt Pacora.
Die Rallye Dakar 2013 wird am 5. Januar in der peruanischen Haupstadt Lima starten. Das gab gestern die Veranstalterorganisation bekannt. Damit weichen die Organisatoren erstmals von Argentinien ab, das seit dem Wechsel der Rallye Dakar nach Südamerika der Ausgangsort war. 2012 war Lima das Ziel der Rallye Dakar gewesen.
Perus Tourismusminister José Luis Silva sprach von einer „guten Nachricht“. Die Rallye ist Anziehungspunkt für zahlreiche Motorsportbegeisterte und Touristen.
In anderen Regenwaldregionen Perus wurde der Druck auf illegale Goldproduzenten erhöht, nun ist offenbar eine große Anzahl von ihnen aus der Region Loreto in den Norden der Region Amazonas abgewandert. Wie Edilberto Zuloeta Fernández, Leiter der Wasserbehörde Bagua – Santiago gegenüber INFOAMAZONAS bestätigte, beginnt das zu einem Umweltproblem zu werden. Dem hat die Behörde bislang allerdings wenig entgegen zu setzen – zur Überwachung der gigantischen Regenwaldgebiete und Flussarme in den Provinzen Bagua und Condorcanqui, insbesondere zur Entnahme regelmäßiger Wasserproben, fehlen ihr schlichtweg die Mittel. Ende Januar nahm sich die Regionalregierung des Themas an – und konnte sich durch einen öffentlichen Hilferuf von Regionalpräsident José Arista offensichtlich bei der Nationalregierung in Lima Gehör verschaffen. Arista hatte in Anspielung auf die dramatischen Zustände in einer anderen peruanischen Regenwaldregion gewarnt, Amazonas könne zu einem zweiten „Madre de Dios“ werden. Deshalb solle „mit besonders harter Hand“ gegen die Goldwäscher vorgegangen werden, so der Regionalpräsident.
Insbesondere der Distrikt Cenepa betroffen
In Condorcanqui ist informeller Bergbau kein neues Phänomen: Insbesondere an der Grenze zum Nachbarland Ecuador wird bereits seit Mitte der 80er Jahre Gold gewaschen. Offenbar verschärft sich das Problem aber im Moment: Augenzeugen sprechen bereits von mehr als 100 Flößen, Schwimmbaggern und Pumpeinrichtungen allein entlang des Marañón, das Ausmaß an den weniger befahrenen Nebenflüssen ist bislang noch unbekannt. Dabei wird das Ökosystem nicht nur durch das Umgraben des Flussufers beeinträchtigt, auf Dauer viel schlimmer ist wohl der massive Einsatz von Quecksilber.
Seit vergangener Woche ist illegaler Bergbau in Peru ein Strafbestand, der mit bis zu 10 Jahren Haft bestraft werden kann. Wer heute ohne Lizenz beispielsweise nach Gold schürft, hat aber noch ein Jahr, um seine Tätigkeit zu formalisieren. Zahlreiche Goldwäschergremien fühlten sich dadurch zu unrecht kriminalisiert, streikten und protestierten in den vergangenen Monaten wiederholt, zuletzt in den vergangenen Wochen. Bei Ausschreitungen in der Region Madre de Dios, einem Zentrum des illegalen Bergbaus, kamen in der vergangenen Woche drei Personen ums Leben. Nun haben sich Vertreter der Goldwäscher mit Abgesandten der peruanischen Regierung wieder zu Gesprächen getroffen und das offensichtlich zumindest teilweise erfolgreich. So hoben die Goldwäscher in Madre de Dios ihre Protestmaßnahmen auf, nachdem man sich auf Mechanismen zur Registrierung der Goldwäscher, ihrer Maschinen, sowie möglicher Fördergebiete geeinigt hatte, lediglich mehrere Abgesandte von in Nationalparks und anderen Schutzgebieten tätigen lehnten die Vorschläge ab. In Tacna, Arequipa, La Libertad und Puno wird derweil weiter gestreikt, die dortigen Goldschürfer fordern eine Verlängerung der Formalisierungsfrist auf bis zu vier Jahre.
Die peruanische Regierung möchte durch die Registrierung der Goldwäscher eine bessere Steuerung des Goldbergbaus, sowie bessere Lebensbedingungen für Goldschürfer und Anwohner erreichen. Deshalb ist die Ausweisung von Gebieten geplant, in denen legal geschürft werden darf. Dadurch sollen auch die Umweltfolgen unter Kontrolle gebracht werden. Zudem soll die Steuerhinterziehunsquote in diesem Bereich gesenkt werden.
Der peruanische Kongress (Congreso de la República). Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS
Die Verfassungskommission des peruanischen Kongresses beschloss gestern, dem Plenum die Umbenennung der „Regionalpräsidenten“ (presidentes regionales) in „Regionalgouverneure“ (gobernadores regionales) zu empfehlen. Der Grund: Mehrere Mitglieder der Kommission fürchten, durch den Begriff „Präsident“ würden mehrere Amtsinhaber zu der falschen Annahme geleitet, sie stünden mit dem Staatspräsidenten auf einer Ebene. Artikel 42 der peruanischen Verfassung gibt aber einen „Einheitsstaat“ vor, was, so der oppositionelle APRA-Abgeordnete Javier Velásquez Quesquén, sich auch in der Nomenklatur wiederspiegeln sollte.
Grund für die Gesetzesvorlage, die von der Fraktion der Alianza por el gran Cambio (APGC) eingebracht wurde, waren die Pläne des vormaligen Regionalpräsidenten von Puno, Hernán Fuentes, dessen Regionalrat vor wenigen Jahren die Region Puno zur „autonomen föderalen Region Quechua Aymara“ erklärte, sowie die durch den Regionalpräsidenten von Cajamarca, Gregorio Santos, initiierte Entscheidung des dortigen Regionalrates, den Bergbau in Quellgebieten zu verbieten. Nach Ansicht ihrer politischen Gegner und konservativer Juristen haben beide damit ihre Kompetenzen überschritten – auch wenn sich das peruanische Verfassungsgericht zum zweiten Fall noch nicht äußerte. In jedem Fall soll durch die Umbenennung mehr Klarheit geschaffen und „jeder Verwechslung vorgebeugt“ werden, heißt es im Vorlagetext.
Gegen den Vorschlag, für den immerhin die Verfassung geändert werden müsste, stimmten in der Verfassungskommission lediglich die Abgeordneten der ebenfalls oppositionelle Fujimoristen-Partei. Eine „politische Botschaft“ oder ein metaphorisches „Ohren-lang-ziehen“ reichten nicht aus, um eine Verfassungsänderung zu begründen, so der Fuerza 2011-Abgeordnete Juan José Díaz.
Auch bei der praktischen Umsetzung könnte es zu Problemen kommen, denn es gibt bereits Regionalgouverneure. Diese sind allerdings keine gewählten Volksvertreter, sondern direkte Gesandte der Regierung unter Aufsicht des Innenministeriums.
Regionalpräsidenten lehnen Vorschlag ab
César Villanueva, Regionalpräsident von San Martín. Foto: RRPP Region San Martín.
Bei den Regionalpräsidenten selbst traf die Gesetzesinitiative auf wenig Verständnis. Der Vorsitzende der Versammlung peruanischer Regionalregierungen (ANGR) und Regionalpräsident von San Martín, César Villanueva, bezeichnete gegenüber ANDINA, die Umbenennung als „irrelevant“. Sie trage nichts dazu bei, zu verhindern, dass sich Regionalregierungen als „Parallelregierungen“ zur Nationalregierung fühlen. Zudem sei die Gesetzeslage bereits jetzt ausreichend klar. Vielmehr, so der ANGR-Vorsitzende, sollten die Befugnisse der Regionalregierungen weiter ausgebaut werden.
Hinweis:
Der weitere Ablauf des Gesetzgebungsprozesses kann hier mitverfolgt werden.
Die starke Strömung des angewachsenen Río Seco-Flusses in der nordwestperuanischen Region Piura wäre den Insassen eines Überlandbusses beinahe zum Verhängnis geworden. Wie der Nachrichtensender RPP berichtet, versuchte der Fahrer des mit rund 60 Passagieren voll besetzten Busses gegen zwei Uhr Morgens, an einer Furt den Fluss zu durchqueren. Durch die starke Strömung wurde der Bus rund 40 Meter abgetrieben. Durch Hilfeschreie alarmierte Anwohner kamen den Businsassen zu Hilfe und konnten über die Fenster offensichtlich alle retten. Der Unfall geschah im Distrikt Buenos Aires in der Provinz Morropón. Weiters wird berichtet, auf beiden Seiten des Flusses gebe es lange Schlangen von Fahrzeugen, die den Fluss gerne überqueren würden, ob des hohen Wasserstandes allerdings noch abwarten.
Beim Absturz eines Busses sind heute in der nordwestperuanischen Provinz Ayabaca (Region Piura) 15 Personen ums Leben gekommen, darunter ein 2jähriges Kind und seine Eltern, sowie der Busfahrer. Drei Personen werden noch immer vermisst. Wie der Nachrichtensender RPP berichtet, war der Bus auf dem Weg von Pacaipampa unterwegs in die Stadt Piura, als er aus noch ungeklärter Ursache von der Straße abkam und mehrere Hundert Meter in die Tiefe stürzte. 11 Todesopfer konnten bislang identifiziert werden.
Bei Nogalcucho (Distrikt Tingo / Provinz Luya / Region Amazonas) ist ein überfülltes Mototaxi in den Utcubamba-Fluss gestürzt. Wie ein Helfer aus Tingo gegenüber INFOAMAZONAS berichtete, wurde flussabwärts die Leiche einer Frau geborgen, drei weitere Personen werden noch vermisst. Unter den Vermissten soll auch ein Kind aus dem Ort Tingo Nuevo sein. Augenzeugen berichten, das Mototaxi sei zum Unfallzeitpunkt mit mindestens 8 Personen besetzt gewesen.
Der Utcubamba-Fluss führt derzeit Hochwasser und fließt deshalb besonders schnell.
Dass seine politisch in seltsamen Kreisen aktive Großfamilie dem peruanischen Präsidenten Ollanta Humala eines Tages zu schaffen machen würde, war bereits vor dessen Wahl klar. Nun könnte ihn die Verlegung seines inhaftierten Bruders Antauro Humala in ein anderes Gefängnis den Präsidenten einige Sympathiepunkte kosten. Denn: Dieser war angeblich aus Sicherheitsgründen aus dem „Piedras Gordas“-Gefängnis in das erst kürzlich eröffnete „Virgen del Carmen“-Gefängnis verlegt worden – wo er offensichtlich einige Privilegien besitzt. So wurden mehrere Interviews publik, die Antauro Humala offensichtlich per Telefon gegeben hatte. In seiner Zelle beschlagnahmten Mitarbeiter der Gefängnisbehörde INPE dann ein hochpreisiges Smartphone, auf dem sich neben zahlreichen Fotos auch E-Mails von zahlreichen Personen des öffentlichen Lebens fanden, sogar von Mitarbeitern des peruanischen Kongresses.
Antaúro Humala sitzt eigentlich eine 19jährige Haftstrafe für den sogennanten Fall „Andahuaylazo“ ab. Im Januar 2005 hatte er mit einer Gruppe ehemaliger Soldaten in Andahuaylas eine Polizeistation überfallen, wobei 4 Polizisten getötet wurden. Er wollte damit den damaligen demokratisch gewählten Präsidenten Alejandro Toledo stürzen. Nach Angaben von Perus Justizminister Juan Jiménez Mayor hängt die Verlegung des Häftlings allerdings mit „Geheimdienstberichten“ zusammen, in denen es um die versuchte Erpressung von Präsident Humala geht. Im Gefängnis „Virgen del Carmen“ sei Antaúro Humala allerdings -wenn auch besser bewacht – ein Gefangener wie jeder andere und die Präsenz des Smartphone auf Korruption innerhalb des Gefängnisses zurückzuführen, so Justizminister Jiménez Mayor. Zudem versprach er, in dem Gefängnis einen Störsender anbringen zu lassen, der Handygespräche unmöglich machen soll.
Ollantas schwierige Brüder
Nicht nur Antaúro Humala hat Präsident Ollanta Humala in der Vergangenheit Ärger gemacht – und diesen fast um seine Wahl gebracht, fiel es ihm doch schwer, sich glaubhaft von dessen Putschversuch zu distanzieren. Auch der kleine Bruder des Präsidenten, Alexis Humala, sorgte wiederholt für Schlagzeilen. Er war beispielsweise noch vor dem Amtsantritt Ollantas nach Russland gereist, um ohne klares Mandat an Verhandlungen für ein Fischereiabkommen teilzunehmen. Am Rande der Verhandlungen traf Alexis Humala auch mit dem russischen Außenminister, sowie der Gazprom-Spitze zusammen. Alexis Humala, Mitbegründer des Parteienbündnisses „Gana Perú“ (GP), das Ollanta Humala an die Macht brachte, wurde darauf hin von all seinen Parteiämtern suspendiert.
Zusätzlichen Konfliktstoff bot nun die Erklärung des Präsidentenvaters Isaac Humala. Der Jurist und Mitbegründer des „Ethnocacerismus“, einer in den Worten des GP-Abgeordneten Fredy Otárola „rassistischen und antidemokratischen Bewegung“, der auch Antaúro Humala angehört, erklärte wiederholt, es sei ein „Naturgesetz“, dass Ollanta Humala bessere Haftbedingungen für seinen Bruder durchsetze. Der Frage, ob Präsident Humala seinen Bruder nicht begnadigen solle, wich Isaac Humala aus. Der Präsident selbst äußerte sich bislang zu diesem Thema nicht – und rief damit weitere Kritik hervor. Elena Tasso, die Mutter des Präsidenten, erklärte dagegen, man werde keine Begnadigung beantragen. Vielmehr müssten die Richter ihren Irrtum einsehen und Antaúro auf freien Fuß setzen, der, so Elena Tasso, „unschuldig“ als „politischer Gefangener“ festgehalten werde.
Nadine Heredia und Premier Valdés im Hubschrauber. Bild: Presidencia Perú.Überhaupt ist der Einfluss der Großfamilie um Präsident Humala sehr komplex. So ebben auch die Gerüchte um eine mögliche Kandidatur seiner Frau Nadine Heredia bei der Präsidentschaftswahl 2016 nicht ab. Die Politikwissenschaftlerin, wesentlich jünger als ihr Mann, gilt als Strippenzieherin hinter dem Präsidenten – eigentlich Paradox, ist sie doch in der Öffentlichkeit viel präsenter als ihr Mann. Bislang verbietet das peruanische Recht allerdings die direkte Wahl des Ehepartners eines Präsidenten. Dennoch ist es häufig Nadine Heredia, die zuerst auf politische Entwicklungen reagiert, sich mit Premier Óscar Valdés ablichten lässt, wenn Berichte über dessen baldigen Abgang häufiger werden und über den inzwischen abgetretenen Vizepräsidenten Chehade kurz nach dem ersten Vorwurf der Vorteilsnahme im Amt twitterte: „So schwierig ist es also, aufrecht zu gehen“. Die staatliche Nachrichtenagentur „ANDINA“ publiziert täglich mindestens eine Meldung zur aktuellen First Lady, mehrere große Tageszeitungen bezeichneten das Präsidentenpaar als die „peruanischen Kirchners“. Auch Nadines Familie, die Familie Heredia, war maßgeblich an der Gründung des Parteienbündnisses „Gana Perú“ beteiligt – und besetzt bis heute wichtige Positionen.
Familienprobleme bei Perus Präsidenten eher Norm als Ausnahme
Diese Art der familiären Beteiligung in der Politik ist auf allen politischen Ebenen in Peru nicht ungewöhnlich, auch deshalb ist es beispielsweise Bürgermeistern verboten, Verträge mit Familienangehörigen ersten Grades abzuschließen. Dennoch kommt es häufig vor – und führt hin und wieder zu absurden Situationen. So wurde in der Region Amazonas vor wenigen Jahren ein Dorfbürgermeister abgesetzt, weil er für die Schüler des Dorfes ein Buch mit Geschichten und Sagen aus dem Dorf erworben hatte. Es handelte sich zu jener Zeit um das einzige Werk mit Geschichten und Sagen aus diesem Dorf – allerdings war es von seinem Cousin verfasst worden.
Überhaupt ist Ollanta Humala nicht der erste Präsident Perus, der über familiären Konflikten an Popularität verliert. So geschah ähnliches, als bei Vorgängerpräsident Alan García bekannt wurde, dass er ein außereheliches Kind hatte und nicht mehr mit der damaligen First Lady Pilar Nores zusammen wohnte. Oder auch, als dessen Vorgänger Alejandro Toledo nach politischen Attacken die Existenz einer Tochter eingestehen musste, die er zunächst nicht anerkannte und für die er sich weigerte, Unterhalt zu zahlen.
