Wie Gladys Echaíz, die oberste Staatsanwältin Perus, heute Mittag bekannt gab, wurden im Verlauf des Tages 6 weitere Personen im Zusammenhang mit dem Skandal um abgehörte Telefongespräche in Untersuchungshaft genommen. Darunter sollen auch ehemalige und aktive Angehörige der peruanischen Marine wie der ehemalige Konteradmiral Elías Manuel Ponce Feijoo sein. Sie sollen Teil einer kriminellen Vereinigung bilden, die unter dem Deckmantel des Unternehmens „Bussines Track SAC“ Telefone wichtiger Persönlichkeiten für politische und kommerzielle Zwecke abhört. Dabei geht es auch am Rande um den „Petroaudios“-Skandal, also um Unregelmäßigkeiten bei der Vergabe von Ölförderlizenzen in Peru, die durch Mitschnitte unrechtmäßig abgehörter Telefongespräche ans Licht gekommen waren. Edgar Núñez, der Vorsitzende der Verteidigungskommission im peruanischen Kongress, sagte gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur ANDINA, die heute erfolgten Festnahmen könnten helfen, „das dunkle Geflecht zu entwirren“. Er wies zudem auf den Ursprung dieser Abhörtätigkeiten in der Fujimori-Diktatur hin, als diese Art der Spionage zur Aushöhlung der Demokratie eingesetzt worden war. Der Vorsitzende des zuständigen Untersuchungsausschusses, Oswaldo Luizar, erhofft nun, dass nicht nur die Abhörer selbst, sondern auch die Kunden, sowie weitere ähnlicher krimineller Organisationen ausheben zu können.
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Volksanwaltschaft: Derzeit 2 aktive Sozialkonflikte in Amazonas
Wie die peruanische Volksanwaltschaft (Defensoría del Pueblo) heute in seinem neusten Bericht bekannt gab, werden derzeit 2 aktive Sozialkonflikte registriert. In beiden Fällen geht es um von Bergbau betroffene Orte und Gemeinschaften. So klagt besonders die Bauerngemeinschaft von Yambrasbamba (Yambrasbamba/Bongará) über die Nichteinhaltung von Versprechen über Bauprojekte zugunsten des Distriktes Yambrasbamba von Seiten des Bergbauunternehmens CORIANTA S.A. (Hochschild). Auch wenn dieser Konflikt derzeit nicht offen ausgetragen wird, ist er nicht gelöst. Auch ein Dialog findet im Moment überhaupt nicht statt, wie die Konfliktinterventionseinheit der Volksanwaltschaft feststellt. Der zweite Konflikt ist dabei äusserst heiss: Diverse Organisationen indigener Bevölkerungsgruppen im Distrikt Cenepa in der nördlichen Provinz Condorcanqui (Grenze zu Ecuador) stämmen sich gegen Bergbauaktivitäten des Unternehmens Dorato Peru S.A., weil sie die Verunreinigung der Flüsse Marañón, Amazonas, Sawientsa und Comaina, sowie den Nationalpark Ichigkat Muja und die Schutzgebiete Santiago – Comaina und Tuntanain befürchten.
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Premier Yehude Simon kommt nach Chachapoyas
In den nächsten Tagen wird der peruanische Premierminister Yehude Simon gemeinsam mit mehreren Ministern seines Kabinetts nach Chachapoyas kommen. Wie die Regionalregierung Amazonas mitteilt, werden die Regionalregierung gemeinsam mit den Bürgermeistern der Region die „Agenda Amazonas“ vorstellen, die eine Reihe von Plänen, Strategien und Projekten enthalten soll, die dem Premierminister vorgelegt werden sollen.
Als sicher gilt bisher auch die Anwesenheit des Transport- und Kommunikationsministeriums MTC.NACHTRAG
Wegen des schlechten Wetters konnte das Flugzeug mit Premier Simon nicht in Chachapoyas landen. Das Treffen wurde auf unbestimmte Zeit vertagt.
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Plan zur Erhöhung von Ministergehältern scheitert
Es gibt wohl kaum ein Problem, das wie dieses wohl jeden Regierenden irgendwann einmal einholt: Das Problem mit dem Gehalt. Die Regierenden sollten ihren Teil dazu beitragen, den Staatshaushalt zu entlasten, sagen die Einen. Ohne entsprechende Bezahlung bekommt man aber keine qualifizierten Fachleute, die auch noch Unabhängig sind, sagen die anderen. So ging es auch den Ministerinnen und Ministern des peruanischen Kabinetts, die sich als verspätetes Weihnachtsgeschenk eine Angleichung ihrer Gehälter an die Diäten peruanischer Kongressabgeordneter (22.600 Nuevos Soles) gewünscht hatten. Gründe dafür gab es genug: Minister sein ist ein Vollzeitjob. Wenn dafür am Ende des Monats nicht so viel Geld auf dem Konto ist, dass man auch einen aufwendigen Lebensstil pflegen kann, kann man entweder kündigen und einen besser bezahlten Job suchen, sich in besonders wohlhabenden Kreisen nach einem Lebenspartner umsehen oder eben einen Nebenjob annehmen. Zumindest der erste und der letzte Punkt sind eher problematisch für die Regierung. In der Privatwirtschaft können qualifizierte Fachleute meist wesentlich mehr verdienen. Dies ist ein Problem auf allen Ebenen der peruanischen Verwaltung. Unter anderem auch deshalb hatte zum Beispiel die Stadtverwaltung der Regionalhauptstadt Chachapoyas in den vergangenen beiden Jahren 6 verschiedene Verwaltungschefs.
Wie vermutlich in allen Diskussionen um Gehälter von Regierungen hat aber auch diese Gegner auf den Plan gerufen, mit durchaus schlüssigen Argumenten. So warf der Kongressabgeordnete Isaac Mekler der Regierung Yehude Simon vor, die seit vielen Jahren geforderte Angleichung von Gehältern im Staatsdienst zu behindern. Zudem erinnerte Mekler an die erste Präsidentschaft Garcías in den 80er Jahren, als beschlossen worden war, die Gehälter ziviler und nicht ziviler Mitarbeiter der peruanischen Streitkräfte anzugleichen – was aber laut Mekler niemals durchgesetzt wurde.
Nicht zuletzt deshalb, weil das Jahresmotto 2009 des peruanischen Staates den gemeinsamen Kampf gegen die Krise „von außen“ beschwört war das Kabinett in den vergangenen Tagen immer mehr in die Defensive geraten. So kam der Schritt, wie Premier Yehude Simon es ausdrückte „dieses Opfer für das Vaterland“ zu bringen und auf die Gehaltserhöhung zu verzichten, nicht übermäßig überraschend. Nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur ANDINA fassten die Minister den Beschluss einstimmig.
Quellen:
- http://www.andina.com.pe/Espanol/Noticia.aspx?id=kbZH3BrE9lc=
- http://www.andina.com.pe/Espanol/Noticia.aspx?id=O4SOZViq0U0=
- http://www.andina.com.pe/Espanol/Noticia.aspx?id=11A9einjMc8=
- http://www.cnr.org.pe/noticia.php?id=24602
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In eigener Sache: Drogen-Ufos besiegen Magaly Medina
Langsam wird es unheimlich. Bisher führten Monat für Monat die beiden „Dauerbrenner“ Magaly Medina, eine populäre Fernsehjournalistin mit manchmal großem Mundwerk, die Weihnachten im Gefängnis verbracht hat, und Antonio Brack Egg, der fleißige peruanische Umweltminister, die Liste der Suchwörter an, über die Besucher auf INFOAMAZONAS gelangten. Seit November vergangenen Jahres haben die beiden aber Konkurrenz bekommen. Harte Konkurrenz. Von einem anderen Stern. Im vergangenen Jahr war es in Chachapoyas und Umgebung wiederholt zu „Ufo-Sichtungen“ gekommen – die möglicherweise in Verbindung mit Drogenschmuggel stehen. Eine kurze Notiz darüber reichte aus, seit einigen Monaten nun führt das Stichwort „Drogen Ufo“ bzw. „Ufo Droge“ die Liste der meistverwendeten Suchwörter an. Was auch immer die lieben Surfer dabei suchen: INFOAMAZONAS will nichts mit Drogenproduktion, -schmuggel, -konsum und -handel zu tun haben und verurteilt das auch aufs Schärfste. Bleibt zu hoffen, dass sich die lieben Besucherinnen und Besucher an den schönen Landschaften Perus berauschen. Das ist gesünder. Außerdem legal und wirtschaftsfördernd. Und nicht ganz so unheimlich.
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DATUM-Umfrage: Alan in Amazonas unbeliebt
Wie die peruanische Tageszeitung „El Comercio“ unter Berufung auf eine DATUM-Umfrage berichtet, ist Präsident Alan García Pérez landauf-landab unbeliebt. Zwar ist er für die Länge seiner Amtszeit – im Gegensatz zu seinen Vorgängern noch recht beliebt, das liegt aber vor allem am hohen Zuspruch in den Millionenstädten Lima und Callao, wo immerhin noch 41% mit seiner Amtsführung einverstanden sind. Besonders in Nordperu ist die Unterstützung für Präsident äußerst niedrig. So sind in Amazonas nur 8% der Einwohner mit der Amtsführung einverstanden. In der Region Cajamarca sind es mit 6% sogar noch weniger. Davon profitieren vor allem Opositionspolitiker, vor allem vom „partido Nacionalista“ PNP, die sich im vergangenen Jahr erfolgreich für die Abschaffung mehrere Dekrete eingesetzt hatten, die die Enscheidungsmöglichkeiten über Ländereien indigener und bäuerlicher Gemeinschaften verändert hatten. So wurden als beliebteste Kongressabgeordnete die Politiker Yonhy Lescano aus Puno an der Grenze zu Bolivien und Washigton Zevallos aus Moquegua mit 44 bzw. 53% genannt. Auf Platz 3 kam der Kongressabgeordnete für Amazonas und Vorsitzende des Verkehrsauschusses, Alfonso Maslucán.
Bei der Frage, wen man wählen würde, falls am kommenden Sonntag Wahl wäre, nannte die Mehrheit Luis Castañeda Lossio, den derzeitigen Bürgermeister von Lima. Auf dem zweiten Platz liegt Keiko Fujimori, die Tochter des Diktators Alberto Fujimori, gegen derzeit mehrere Prozesse wegen schwerer Menschenrechtsverletzungen läuft. -
60% der Haushalte haben ein Handy
In immer mehr peruanischen Haushalten stehen moderne Kommunikationsgeräte. Wie das Nationalinstitut für Statistik und Informatik INEI gestern bekannt gab, gibt es in 60% der peruanischen Haushalte ein oder mehrere Handys. 28% haben einen Festnetzanschluss, 19% Kabelfernsehen und fast 10% Internet. Damit stieg die Zahl der Haushalte mit Hand im Gegensatz zum Vorjahr um 15%. Gleichzeitig gibt es 2,5% mehr Kabelfernsehhaushalte und 2,6% mehr Haushalte mit Internetanschluss als noch im Vorjahr.
Dabei gibt es aber einen sehr großen Unterschied zwischen Stadt und Land. So haben in der Hauptstadt Lima fast 60% einen Festnetzanschluss. Im ländlichen Raum sind es 1,4%. Internet haben in Lima über 23%, im ländlichen Raum 0,1% der Haushalte. Verglichen wurde das letzte Quartal 2008 mit dem letzten Quartal 2007. -
Bagua Grande: 3 Häuser nach Familienstreit in Schutt und Asche
3 bis auf die Grundmauern abgebrannte Häuser sind das Ergebnis des Streits zweier rivalisierender Familien in San Martin Alto (Bagua Grande/Utcubamba). Wie die Polizei gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur ANDINA erklärte, waren 2 maskierte Personen in das Haus einer der Familien eingedrungen. Als sie nur ein Kind und nicht das gesuchte Familienoberhaupt antrafen, gossen sie Benzin über die Hauseinrichtung und zündeten sie an. Nachdem die Täter geflohen waren, schafften es die Nachbarn, das Kind aus den Flammen zu retten.
Wenig später ging die Hausbesitzerin mit mehreren hundert aufgebrachten Personen aus der Nachbarschaft in Richtung der Häuser der rivalisierenden Familie, die man der Tat verdächtigte. Die aufgebrachte Menschenmenge setzte sofort 2 der Häuser in Brand. Menschen kamen dabei nicht ums Leben, wie die Polizei von Bagua Grande berichtet. Inzwischen hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen aufgenommen.
Zudem weißt die Polizei auf eine Tatsache hin, die das Geschehen noch verschlimmert hat: Bagua Grande verfügt trotz seiner 50.000 Einwohner bis heute über keine Feuerwehr. -
Peru: Wenig Gefahrbewusstsein unter jugendlichen Internetnutzern
Nur knapp die Hälfte der Internetnutzer im Schulalter ist sich der möglicher Gefahren im Internet bewusst. Das ist das Ergebnis einer Umfrage, die vom peruanischen Netzwerk gegen Kinderpornografie RCPI (Red Peruana contra la Pornografía Infantil) erstellt wurde. Demnach haben 47% der befragten Schülerinnen und Schüler schon einmal persönliche Daten wie Namen, E-Mail-Adresse, Adresse oder Telefonnummer ungeschützt über das Internet weitergegeben, die meisten über MSN Messenger oder die „social-Network“-Seiten Hi5 und Facebook. 39% der Befragten gaben zudem an, schon einmal per Chat von Unbekannten angesprochen worden zu sein. Außerdem gehen 64% der Befragten davon aus, dass ihre Zugangspasswörter zu verschiedenen Internetseiten oder Programmen auch fremden Leuten bekannt sind, was im Rahmen der Studie des Netzwerkes allerdings nicht überprüft werden konnte.
Der Vorsitzende des RCPI, Dimitri Senmache, kündigte nach der Veröffentlichung des Umfrageergebnisses an, das RCPI werde in den nächsten Wochen gemeinsam mit dem Sozialentwicklungs- und Frauenministerium MIMDES die Kampagne „sicher und bedacht chatten“ (Chatea Seguro, Chatea Pensando) starten, um sowohl Kindern als auch Eltern die Gefahren und Probleme des Internets näher zu bringen.
Befragt hatte das peruanische Netzwerk gegen Kinderpornografie Schüler zwischen 13 und 16 Jahren an 89 weiterführenden Schulen in allen Teilen Perus.
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Magaly Medina frei
Die populäre Fernsehmoderatorin und Journalistin Magaly Medina wurde gestern Abend in Lima nach 77 Tagen aus dem Gefängnis entlassen. Das berichtet die staatliche Nachrichtenagentur ANDINA. Demnach wurde die Strafe wegen Diffamierung von 5 Monaten auf zwei Jahre verlängert, allerdings gleichzeitig zur Bewährung ausgesetzt. Auch der Produzent des Fernsehprogrammes und der gleichnamigen Zeitschrift „MagalyTeVe“, Ney Guerrero, konnte das Gefängnis verlassen. Beide waren von einem Gericht für schuldig befunden worden, den Fußballer Paolo Guerrero diffamiert zu haben. In der Zeitschrift waren Bilder veröffentlicht worden, die den Fußballer angeblich am frühen Morgen vor einem verlorenen Länderspiel in Begleitung mehrerer Damen zeigen.