• Nächster Fujimori-Prozess: Noch 7 Mal schlafen

    Nur wenige Tage fehlen noch, dann soll der nächste Prozess gegen den peruanischen Ex-Diktator Alberto Fujimori beginnen. In dem kommenden Prozess wird unter anderem die Bestechung von oppositionellen Kongressabgeordneten verhandelt, die gegen „schwarze Koffer“ zur Regierungspartei wechselten. Ein weiterer Vorwurf ist die Beeinflussung der redaktionellen Linie großer peruanischer Medien durch die Regierung Fujimori. Auch die Anordnung von illegalen Abhörmaßnahmen wird Fujimori vorgeworfen.

    Als Beweismittel wird unter anderem das berühmteste aller von Fujimoris rechter Hand Vladimiro Montesinos gedrehten „Vladivideos“ vom 14. April 2000 zu sehen sein, in dem Montesinos den Abgeordneten Kouri besticht. Zudem werden als Zeugen hochrangige Oppositionspolitiker wie Javier Diez Canseco Cisneros und Lourdes Flores Nano vorgeladen.

  • Peruanischer Kongress wird 187

    Verfassungsgebende Versammlung Perus 20.09.1822 - Bild im Eingangsbereich des peruan. Kongresses. Foto: D. Raiser
    Verfassungsgebende Versammlung Perus 20.09.1822 – Bild im Eingangsbereich des peruan. Kongresses. Foto: D. Raiser

    Gestern vor 187 Jahren, am 20. September 1822, trat – der Überlieferung nach um 10:00 Uhr – der erste, verfassungsgebende Kongress Perus zusammen, mit dessen Einsetzung in Peru offiziell die Republik eingeführt worden war.

    An jenem 20. September war General José de San Martín – bis dahin Übergangsstaatsoberhaupt Perus – zurückgetreten, und übergab die Gewalt der Gesetzgebung an den Kongress. Im Kongress sollte jede Region des Landes nach ihrer Bevölkerungszahl Abgeordnete erhalten.

    Der Kongress kam schließlich in der damaligen Kapelle der San Marcos-Universität zusammen – genau an der Stelle, wo heute das peruanische Parlament steht.

    Bis heute hat der peruanische Kongress einige Höhen und extreme Tiefen durchgemacht. Zahlreiche Verfassungen wurden verabschiedet und wieder verworfen. Mal hatte er zwei Kammern, derzeit hat er eine, zeitweise verfügte er gar über drei Kammern. Dabei hatte nicht wenig gefehlt und Peru wäre zurück zur Monarchie geschritten. General José de San Martín verließ Peru nur wenige Jahre nach der „Befreiung“ des Landes – der Kongress hatte seinen Plan abgelehnt, einen peruanischen König einzusetzen.

  • Neuer alter Krisenherd: Zwei Tote im Streit um "Consolidada"-Mine

    In der nordperuanischen Provinz Hualgayoc (Region Cajamarca) kamen bei Zusammenstößen zwischen Anhängern und Gegnern des Bergbauunternehmens „Consolidada SA“ zwei Personen ums Leben, darunter ein Kleinkind. Das berichten übereinstimmend die staatliche Nachrichtenagentur ANDINA und der regierungskritische Radiosenderverbund CNR. Konkret geht es um den Ort Vista Alegre, dessen Bevölkerung zu Teilen für, zu Teilen gegen den Bergbau in der Nähe ihres Dorfes ist. Die Schuld an den Todesfällen geben sich beide Seiten. Die Bergbaugegner behaupten, Bergbaubefürworter und Mitarbeiter von Consolidada SA hätten eine Versammlung, in der das weitere Vorgehen beraten werden sollte, vorsätzlich angegriffen. Die Bergbaubefürworter werfen den Anführern der Bergbaugegner vor, diese zur Gewalt gegen das Unternehmen anzustacheln.

    Vor wenigen Tagen ging nun ein Tanklaster von Consolidada SA. in Flammen auf, weitere Geräte wurden nach Angaben der Polizei beschädigt. Die Bürgerwehren und die Bauernvereinigung von Vista Alegre werfen dem Unternehmen vor, bewaffnete Sicherheitsleute gegen sie einzusetzen.

    Für die kommenden Tage wird das Gelände von Consolidada von rund 200 Polizisten bewacht. Der Konflikt, der seit langem schwelt, hat eine neue Qualität bekommen. Und wird vermutlich leider noch einiges von sich hören lassen. Eine Lösung ist nicht in Sicht.

    Nach Angaben der CNR handelt es sich bei Consolidada SA. um ein Joint Venture der Bergbauunternehmen Buenaventura und Gold Fields.

  • Dialog Regierung-Indígena: schleppend, aber vorhanden

    Nur schleppend kommt der Dialog der peruanischen Regierung mit den zahlreichen Indígena-Ethnien des Landes voran. Das wichtigste im Moment ist aber, dass er überhaupt vorankommt.

    Ein wichtiges Zeichen setzte gestern der peruanische Premier Javier Velasquez Quesquén, der mit 6 Ministern im Gepäck nach Santa María de Nieva (Provinz Condorcanqui/Amazonas) geflogen war, um dort vor den „Apus“ (Häuptling, Weiser) zu sprechen. Nach offiziellen Angaben soll er dort nicht nur vor, sondern auch mit Vertretern der Indígena gesprochen haben.

    Dabei hatte Quesquén nicht nur 6 Minister im Gepäck, sondern auch einige Ankündigungen, wobei bei den meisten davon auszugehen ist, dass sie auf immer Ankündigungen bleiben. So erklärte er vor den Apus, die Regierung würde über Entschädigungszahlungen an die Familien der Indígena, die bei den Zusammenstößen zwischen Indígena und der Polizei am 5. Juni bei Bagua ihr Leben verloren hatten, nachdenken. Neben kleinen Geschenken für Schulen der Provinz (wie z.B. 100 One-Laptop-Per-Child-Laptops) versprach Quesquén auch, in Santa María de Nieva eine Außenstelle des INDEPA (peruanisches Nationalinstitut zur Entwicklung der Andinen, Amazonischen und Afroperuanischen Völker) einzurichten.

    Von echtem Dialog war dagegen wenig zu erfahren. Immerhin eines hat auch der Premier inzwischen verstanden: Dass für viele Indígena Perus „Eigentum keine einfache, handelbare Ware ist, sondern Teil ihres Lebensraums“. Das tragische daran ist, dass dafür nicht nur die peruanische Bischofskonferenz intervenieren, sondern über 30 Personen ihr Leben lassen mussten.

    Auch an der Kommission, die den 5. Juni bei Bagua genauer unter die Lupe nehmen und Empfehlungen erarbeiten soll, gibt es Kritik: So wurde die Kommission per Dekret des Landwirtschaftsministers gegründet. Die Verantwortung für die Zusammenstöße lag aber nach Einschätzung von Beobachtern eher beim Innenministerium.

    Salomón Awanash, Sprecher des Indígena-Dachverbandes AIDESEP forderte nun die peruanische Regierung auf, den vielen Worten auch Tagen folgen zu lassen. Er hoffe, die Ankündigungen seien nicht nur gemacht worden, um die Tribüne zu befriedigen, so Awanash.

  • "La Oroya" darf wohl weiter schmutzig bleiben

    Die peruanische Regierung möchte dem Bergbauunternehmen Doe Run 20 weitere Monate einräumen, damit dieses sein Umweltreinigungs- und Schutzprogramm (PAMA) durchführen kann. Das gab gestern der peruanische Umweltminister Antonio Brack am Rande eines Bergbaukongresses bekannt, der derzeit in Arequipa stattfindet. Doe Run hatte mehrfach einen Aufschub gefordert und auch bekommen, um mit der Reinigung der Umgebung des als einer der schmutzigsten Orte der Welt bekannten „La Oroya“ zu beginnen. Dieses Mal hatte der Eigentümer die peruanischen Behörden mit der Aussage erpresst, die Durchführung des Umweltprogrammes werde zahlreiche Arbeitsplätze kosten. Doe Run hatte 36 Monate mehr gefordert. Eine Expertenkommission hatte 20 Monate empfohlen. Diese muss nun noch vom peruanischen Kongress bestätigt werden.

    Gleichzeitig kritisierte Umweltminister Antonio Brack die Informationspolitik von Doe Run. Das Geld für die übergroßen Zeitungsanzeigen, in denen Doe Run regelmäßig seine Positionen darlegt, solle „besser für die Verbesserung und Fertigstellung des PAMA (Umweltprogramms)“ verwendet werden.

    Doe Run beschäftigt derzeit nach Angaben des Ministers 3.500 Personen direkt. Die Verschmutzung von „La Oroya“ ist dabei nicht die alleinige Schuld des Unternehmens: Bereits über ein Jahrhundert werden in der Umgebung der Andenstadt abwechselnd von staatlichen und privaten Bergbauunternehmen Mineralien gefördert und weiterverarbeitet.

  • Putschist Antauro Humala zu 25 Jahren Gefängnis verurteilt

    Zu 25 Jahren Haft verurteilte heute ein limenisches Gericht den selbsternannten „Ethnocaceristen“ Antauro Humala Tasso wegen des als „Andahuaylazo“ bekannten Putschversuches im Jahr 2005. Humala Tasso hatte damals gemeinsam mit zahlreichen Anhängern das Komisariat Andahuaylas gestürmt und besetzt, wobei vier Polizisten ums Leben kamen. Die Staatsanwaltschaft hatte 35 Jahre Haft gefordert. Neben dem Bruder des Präsidentschaftskandidaten Ollanta Humala wurden auch Daniel Ludeña Loayza und Tito Palomino zu 15 bzw. 20 Jahren Haft verurteilt. Zudem müssen sie 280.000 Nuevos Soles an die Familien der Opfer, sowie 3.000 Nuevos Soles an jeden der Polizisten, die von den gescheiterten Putschisten überfallen worden waren, bezahlen.

    Das Gericht sah es als erwiesen an, dass es sich bei der Besetzung des Komisariats um eine „bewaffnete Rebellion“ handelte, wobei zahlreiche Polizisten als Geisel genommen wurden. Zudem stahlen sie zahlreiche Waffen und töten mehrere Personen, so das Gericht.

  • In 3 Monaten soll Machbarkeitsstudie für Eisenbahn der Nordanden stehen

    Innerhalb der kommenden 3 Monate soll eine erste Machbarkeitsstudie für den Bau und Betrieb der „Eisenbahn der Nordanden“ (Ferrocarril Norandino) stehen. Das gab Cayetana Aljiovin von der peruanischen Agentur zur Förderung von Privatinvestitionen (PROINVERSION) am Rande der Bergbaumesse „Perumin“ bekannt. Der Ort der bekanntgabe war dabei nicht zufällig gewählt: In erster Linie soll die Zugverbindung zwischen Cajamarca, Lambayeque und Piura – sollte sie realisiert werden – den Bergbaugiganten „Río Tinto“, „Yanacocha“ und „Lumina Copper“ den Weg zwischen peruanischer Küste und den Minen in den Anden vereinfachen. Passagierverkehr ist zwar auch vorgesehen, ist aber nicht erste Priorität.

    Nach Schätzungen von PROINVERSION wird der Bau bis zur Inbetriebnahme rund 1,5 Milliarden US-Dollar kosten. Genauere Daten gebe es aber erst nach Fertigstellung der Machbarkeitsstudie, so Aljiovin. Die Bahn soll dann, in Konzession gegeben, von einem Privaten Anbieter betrieben werden. Durch den Güterverkehr der Bergbauunternehmen rechnet PROINVERSION im Moment damit, dass der Zug relativ bald kostendeckend arbeiten wird können.

    Vergangene Woche hatte sich auch Präsident Alan García, der die neue Zugstrecke bereits in seiner Ansprache zum Nationalfeiertag angekündigt hatte, mit Regionalpräsidenten und Unternehmern der betroffenen Regionen getroffen, um das Projekt voranzutreiben.
    Die Zugstrecke soll den Planungen nach eines Tages von Cajamarca zum Mineralhafen Bayóvar in der Region Piura führen.

    Auch in anderen Teilen Perus werden derzeit neue Bahnstrecken geplant, hauptsächlich um die brasilianische Grenze, aber auch peruanische Bergbauregionen mit der peruanischen Küste zu verbinden. Das derzeit wohl prominenteste ist das Ferrovía Transcontinental Brasilen – Perú Atlantik – Pazifik-Projekt (Proyecto Fetab), das sich dereinst von Manaos (Brasilien) bis Bayóvar (Piura) ausdehnen soll.

  • Sendero-Luminoso-Gründer Guzman schreibt ein Buch – Justizminister Pastor besorgt die Werbung

    Mit recht großem Erfolg soll das Buch „DE PUÑO Y LETRA“ des wohl brisantesten peruanischen Terrorhäftlings Abimael Guzman in den Verkauf gestartet sein. Keiner kann sich ganz genau erklären, wie das Buch eigentlich aus dem Marinestützpunkt herausgeschmuggelt werden konnte, in dem Guzman – ürigens genau wie sein Gegenspieler Montesinos – wegen seiner Vergangenheit als Gründer und Anführer des zuerst als Guerrilla-, dann als Terrororganisation agierenden „Sendero Luminoso“ (Leuchtender Pfad) einsitzt. Dass das Veröffentlichen von Büchern in Peru auch für diejenigen möglich ist, die wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit hohe Haftstrafen absitzen müssen, war bereits seit den 3 Büchern bekannt, die Montesinos geschrieben hatte. Da das Buch von Abimael Guzman über das Internet bisher nicht verfügbar war, konnte sich der CHACHABLOG noch keine eigene Meinung dazu bilden. Diejenigen, die zumindest von sich selbst behaupten, es gelesen zu haben, sind aber hauptsächlich entsetzt. Nicht so sehr – aber auch – wegen des Lobpreises des Terrors (von dem zahlreiche peruanische Politiker sprechen), denn vom Aufbau und Konzept des Buches. Demnach handelt es sich wohl um eine Sammlung von Texten Guzmans, die von dessen -ebenfalls gefangener- Freundin zusammengestellt wurde. Ein weiterer Teil bestehe aus einer Art Autobiographie Guzmans.

    Vermutlich wäre das Buch relativ unbemerkt wieder vom Markt verschwunden. Wenn nicht der peruanische Regierungshardliner und Justizminister Aurelio Pastor eine – für den Verlag wohl unverhoffte – Kampagne für/gegen das Buch gestartet hätte. Pastor kritisierte öffentlich die Veröffentlichung des Buches, kündigte an, die Verbreitung verbieten zu lassen und Guzmans Anwalt wegen seiner aktiven Mitwirkung an der Veröffentlichung anzuzeigen. Zahlreiche Politiker sprangen ihm bei. Zwei nicht: Diego García Sayán, Amtsvorgänger Pastors erklärte in der linksliberalten Tageszeitung „La Republica“, sein Nachfolger habe durch seinen öffentlichen Protest das Buch auf Platz eins der Verkaufslisten gehoben. Und selbst Ex-Premier Yehude Simon befand, das Land würde gerade „in einem Wasserglas ertrinken“.

    Der Zeitpunkt der Veröffentlichung war übrigens kein zufälliger: Am 12. September 1992 war peruanischen Sicherheitskräften die Festnahme Abimael Guzmans gelungen. Der von Guzman mitgegründete „Leuchtende Pfad“ lößte in Peru einen Bürgerkrieg aus, der – nach dem Berichte der Erinnerungs- und Versöhungskommission – über 60.000 Menschen das Leben kostete.

  • Ventanilla: Polizeibrigadier schießt sich aus Versehen auf dem Klo an

    Bei einem Besuch auf dem stillen Örtchen kann einem ja so einiges passieren. Ganz verwegene sprechen von Gebissen im Plumpsklo („habs wiedergefunden, aber es passt net“) oder von der traumatischen Anziehungskraft der Unterdrucktoiletten in Flugzeugen. Eine 44jährige peruanische Polizistin aus Ventanilla (Lima) hat nun eine ähnlich traumatische Erfahrung machen müssen. Sie wurde, wie es im offiziellen Bericht heißt, „von ihrer eigenen Waffe verletzt, als sie sich im Bad des Kommissariats des Distrikts Ventanilla, wo sie Dienst tut“ befand.

    Demnach „aktivierte sie ungewollt ihre Waffe, als sie gegen 8:15 Uhr das WC der Polizeistelle belegen wollte“. Anschließend, so der Bericht, sei die Kugel „durch die linke Gesäßbacke“ ausgetreten.

    Inzwischen ist das wohl erste Klo-Opfer dieser Art nicht mehr in Lebensgefahr. Die Operationen seien gut verlaufen, berichtet der Nachrichtensender RPP.

    Ein Mord- oder Selbstmordversuch schloss Rubén Carbajal – Kommissar von Ventanilla – ausdrücklich aus. Dennoch nahm die Polizei die Ermittlungen auf. Ob dann auch gegen das Klo Anklage erhoben wird, ist nicht bekannt.

  • Noch vor der Regenzeit: Zahlreiche Tote bei Auto- und Busunfällen

    Obwohl in Peru die Regenzeit noch nicht begonnen hat, kam es in den vergangenen Tagen in verschiedenen Teilen des Landes zu schweren Verkehrsunfällen mit zahlreichen Toten und Verletzten.

    Am vergangenen Samstag Abend kam gegen 21:30 Ortszeit nach Polizeiangaben beim Absturz eines Busses der Busgesellschaft Perla de Altomayo eine Frau ums Leben. Ungefähr 40 weitere Passagiere wurden teils schwer verletzt. Der Bus war auf der Strecke Huarochiri – Sihuas unterwegs, als er auf Höhe der als „Trigopampa“ (Ancash) bekannten Stelle von der Straße abkam. Die Verletzten werden zur Stunde im Krankenhaus von Chibote, sowie im Gesundheitszentrum Sihuas behandelt.

    Zwei weitere Personen verloren am frühen Sonntag Morgen ihr Leben, als ein Reisebus des Busunternehmens Etusol gegen 2:15 von der Panamericana Norte abkam und sich überschlug. Der Bus war von Chiclayo nach Lima unterwegs. Nach Angaben des Nachrichtensenders RPP kamen zwei weitere Personen noch während der Fahrt ins Krankenhaus ums Leben.

    Auch der frühe Montag Morgen brachte schlechte Nachrichten: Bei dem Zusammenstoß zwischen einem Lastwagen und einem Reisebus des Busunternehmens Julio César verloren sowohl der Busfahrer, als auch sein Beifahrer ihr Leben. Der Bus befand sich zum Unfallzeitpunkt in Chancay, Provinz Lima.

    In der Region Huancavelíca kam ebenfalls gestern ein 46jähriger Polizist ums Leben, als das Auto, in dem er unterwegs war, in den Mantaro-Fluss stürzte. Das Auto war von Huancayo unterwegs nach Ayacucho. Der Fahrer des Autos konnte gerettet werden.

    In Arequipa stürzte nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur ANDINA gegen 22 Uhr ein Bus der Busgesellschaft Pacifico del Sur in die Tiefe. Dabei kamen 7 Passagiere ums Leben, 30 wurden teils schwer verletzt. Der Bus kam aus Lima. Die Passagiere wurden in das nahegelegene Gesundheitszentrum Chala eingeliefert.

    Auch der heutige Dienstag begann tragisch: Sieben Schüler kamen ANDINA zufolge heute in den frühen Morgenstunden ums Leben, als der Bus, der sie und ihre Lehrer und Eltern nach Alto Inambari-Massiapo (Puno) bringen sollte, rund 150 Meter in die Tiefe stürzte. 40 andere Passagiere wurden schwer verletzt.