Rohrbruch in Villa María del Triunfo. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / ANDINA.
Seit Jahren bemüht sich Limas Wasserversorger SEDAPAL darum, seinen Kundinnen und Kunden das Wasser-Sparen beizubringen. Nun hat das Unternehmen heute selbst gewaltige Wassermassen verschleudert, als in den frühen Morgenstunden in Villa María del Triunfo (Provinz und Region Lima) ein Hauptrohr brach – und die Leitung erst nach Stunden abgestellt wurde. Da waren bereits mehrere Häuserblöcke unter Wasser gesetzt, mehrere Läden verloren ihre gesamten Waren, darunter ein Eisenwarenmarkt mit über 150 Händlerinnen und Händlern. Eine Mauer stürzte ein.
Zeitweise stand das Wasser über einen Meter tief. Inzwischen begann SEDAPAL nach eigenen Angaben mit der Reparatur des Wasserrohrs, Teile der Distrikte Miraflores und Villa El Salvador sind deshalb derzeit offenbar ohne Wasser. Die Reparaturarbeiten sollen 14 Stunden andauern. Mehrere Pumpfahrzeuge sind im Einsatz, um Geschäfte und Straßen auszupumpen.
Wie Anwohner dem Nachrichtensender „Canal N“ berichteten, ist der heutige Vorfall bereits der zweite seiner Art. Beim ersten Mal habe man die Entschuldigung von SEDAPAL akzeptiert und keine rechtlichen Schritte eingeleitet. Nun aber werde er Anzeige erstatten, so ein aufgebrachter Anwohner gegenüber dem Fernsehsender.
Wasser ist in der Wüste um die Hauptstadt Lima knapp – und führt in allen Teilen des Landes immer wieder zu Konflikten. Hintergründe dazu im INFOAMAZONAS-Dossier „Wasserkonflikte in Peru“.
Landwirtin mit Mobiltelefon in Colcamar (Amazonas). Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS
In Kenia und auf den Philippinen wird das Modell bereits seit Jahren erfolgreich genutzt, nun hat der peruanische Kongress den bargeldlosen Zahlungsverkehr über Mobiltelefone möglich gemacht. Der Grund: Insbesondere in ländlichen Regionen ist der Zugang zu grundlegenden Bankdienstleistungen bislang kaum gegeben. Obwohl der Bevölkerungsanteil mit eigenem Konto steigt, seitdem die Auszahlungen diverser Sozialprogramme nur noch über Banken abgewickelt werden, ist dieser noch immer verhältnismäßig gering. Gleichzeitig ist Mobiltelefonie in fast allen Landesteilen weit verbreitet. Das, so erklärten mehrer Kongressabgeordnete Ende vergangener Woche, müsse man sich zu Nutze machen. Damit wäre es denkbar, die Lohnzahlungen oder die Zahlungen der Sozialprogramme vollständig elektronisch abzuwickeln – was beispielsweise Hilfsempfängern aus abgelegenen Ortschaften eine teure Fahrt in die nächstgelegene Stadt erspart.
Überweisungs-Höchstsumme gedeckelt
Pro Überweisung: Höchstens 3.650 davon.Foto: ANDINA.
Zunächst erlaubten die Abgeordneten allerdings lediglich grundlegende Bankdienstleistungen wie Überweisungen, während keine Kredite aufgenommen und keine Zinsen gezahlt werden dürfen und die Überweisungs-Höchstsumme mit einer Steuereinheit UIT (derzeit 3.650 Nuevos Soles) gedeckelt ist.
Wem das Geld auf dem Handy zu unsicher ist, der kann es übrigens auch wieder in Bargeld umtauschen. Oder zur Bank bringen. Zum langfristigen sparen eignet sich der Service allerdings nicht nur wegen der ausbleibenden Zinsen nicht: Gibt es über 10 Jahre hinweg keine Kontobewegung, geht das verbleibende Guthaben ans Finanzministerium.
Eingebracht worden war die entsprechende Gesetzesinitiative von der oppositionellen Alianza para el Gran Cambio-Fraktion, die Regierung machte ihn sich aber zu Eigen. Er wurde mit 95 Ja-Stimmen, zwei Enthaltungen und keiner Nein-Stimme verabschiedet.
In den vergangenen Monaten setzte die peruansiche Regierung verstärkt auf Dialog, um Bergbaukonflikte zu lösen – dennoch stieg die Zahl an Konflikten um die Förderung von Mineralien und Öl weiter an. So konnten im November 2012 nach Angaben der Konfliktbearbeitungsabteilung der peruanischen Ombudsstelle (sp. Defensoría del Pueblo) zwar zwei Bergbaukonflikte beigelegt werden, gleichzeitig traten aber sechs neue auf. Somit bleibt der Bergbau- und Energiesektor Perus Konfliktherd Nummer eins: 150 von 230 registrierten Konflikten werden dem Bereich zugerechnet.
Andere Konflikte haben mit dem Fehlen der exakten Markierung von Grenzverläufen innerhalb Perus (13 Stück) oder arbeitsrechtlichen Fragen (11) zu tun.
Trauriger Spitzenreiter ist die zentralperuanische Region Áncash, die registrierten 32 Konflikten haben bis auf wenige Ausnahmen mit legalem oder illegalem Bergbau zu tun. Neu aufgenommen wurde der Konflikt um das in der Provinz San Ignacio (Region Cajamarca) geplante Bergbauprojekt Minera Las Huaquillas. Die Anwohner fordern von dem verantwortlichen Unternehmen den sofortigen Abzug der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter.
Aller schlechten Nachrichten zum Trotz konnte die Defensoría del Pueblo aber auch eine gute Nachricht verkünden: Im Vergleich zu den Vormonaten ging die Anzahl der registrierten Konflikte leicht zurück, von 247 im Juni auf 230 im November.
Außenhandels- und Tourismusminister José Silva. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / ANDINA.
Zum ersten Mal wird am 5. Januar 2013 die Rallye Dakar in Perus Hauptstadt Lima starten, schon jetzt beginnt die heiße Phase der Vorbereitungen. Außenhandels- und Tourismusminister José Silva Martinot verkündete gestern überschwänglich, die Rallye Dakar 2013 werde „ein peruanisches Fest, das tausende Peruaner mit einbeziehe und der Welt die Wunder Perus zeigen“ werde. Diese Wunder beinhielten auch „die beste Gastronomie der Welt“, so der Minister, dessen Hauptaufgabe im Verbreiten solcher Aussgen besteht. Silva Martinot sprach aber auch einen Punkt an, der im vergangenen Jahr, als Lima das Ziel der Rallye Dakar war, zu Kontroversen geführt hatte: Das der Sicherheit. So forderte der Minister die Rennstrecken-Anrainer auf, „den Vorgaben Folge zu leisten“, um „jedwedem Unfall während des Wettbewerbs vorzubeugen“. Auch die Organisatoren riefen sicherheitshalber Fans und Anwohner auf, die für Zuschauer vorgegebenen Zonen nicht zu verlassen. Es wird mit Zuschauerzahlen in Millionenhöhe gerechnet.
459 Teilnehmer, 26 aus Peru
Die Rallye Dakar beginnt am 5. Januar in Lima und wird während des 15tägigen Wettbewerbs auch durch Argentinien und Chile führen. Unter den 459 Teilnehmerinnen und Teilnehmern sind insgesamt 26 peruanische Motorsportler. Das Außenhandels- und Tourismusministerium erhofft sich von dem Event direkt und indirekt Einnahmen in Höhe von 276 Millionen US-$.
Die peruanische Regenwald-Hafenstadt Yurimaguas (Region Loreto) soll einen neuen Hafen bekommen – und ist diesem durch die jüngste Entscheidung der peruanischen Hafenbehörde APN einen Schritt näher gekommen.
Karte Yurimaguas (Loreto). Quelle: OpenStreetMap.
Wie die APN in einer Pressemitteilung erklärte, wurde bereits vergangene Woche die Machbarkeitsstudie des Haventerminals Yurimaguas – Nueva Reforma positiv beschieden, die das Betreiberunternehmen Consecionaria Puerto Amazonas (Copam) vorgelegt hatte. Damit kann der Betreiber nun mit den Bauarbeiten beginnen, für die ein Zeitraum von 24 Monaten, sowie Investitionen von 30 Millionen Dollar für die erste Bauphase veranschlagt sind.
Betreiber setzen auf mehr Warenverkehr
Die Machbarkeitsstudie enthält Pläne eines Piers von insgesamt 120 Metern Länge, sowie einer Landungsbrücke für Passagiere. Vorgesehen sind zudem Lagerplätze für Container im Umfang von insgesamt rund 8 Quadratkilometern. Der Hafen von Yurimaguas soll über direkten Zugang zur interozeanischen Straße des Nordens verfügen, die Yurimaguas über Tarapoto, Bagua und Olmos mit der peruanischen Pazifikküste verbindet. Davon erwarten sich die Hafenbetreiber einen erhöhten Warenverkehr zwischen dem Nachbarland Brasilien und den peruanischen Häfen, die wiederum den Weg in Richtung Asien frei machen.
Ganz konfliktfrei geht der Bau des neuen Hafens allerdings nicht voran. So ist Yurimaguas um seinen Hafen herum gewachsen – der neue Hafen wird allerdings mehrere Kilometer entfernt nordwestlich der Stadt liegen. Bereits die Bauarbeiten der Zufahrtsstraße mussten mehrmals unterbrochen werden – Anwohner und indigene Gemeinschaften wollten damit vor allem auf illegale Landbesetzungen an den Straßenrändern aufmerksam machen.
Yurimaguas: Schon heute einer der wichtigsten Amazonas-Häfen
Heute ist der Hafen von Yurimaguas – trotz prekärer Infrastruktur – einer der wichtigsten peruanischen Amazonas-Häfen überhaupt, obwohl er streng genommen am Ufer des Huallaga liegt. Bekannt ist er vor allem als Ausgangsort von Reisen in die Regionalhauptstadt Iquitos, mehrere Nationalparks, sowie nach Brasilien. Der Hafen, sowie die Zufahrtsstraßen sind Teil der IIRSA-Initiative. Ansätze der besseren Verkehrsanbindung der peruanischen Amazonasregionen gibt es derzeit verschiedene. So setzt Yvan Vásquez, Regionalpräsident von Loreto, auf den Bau einer Eisenbahnstrecke von Yurimaguas nach Iquitos.
Nach Aufnahme einer Menschenrechtsklausel hat das Europaparlament heute Vormittag dem Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union, Kolumbien und Peru zugestimmt. Die entsprechenden Klauseln, die insbesondere auf Druck von Menschenrechtlern eingefügt wurden, sehen Möglichkeiten vor, bei erwiesenen Verletzungen der Menschenrechte Teile des Abkommens außer Kraft zu setzen. Das Abkommen sieht unter Anderem Zollerleichterungen, sowie den Schutz bestimmter Herkunftsbezeichnungen vor. Es soll im kommenden Jahr in Kraft treten.
Die peruanische Regierung ist bei der Nutzung eines Ermächtigungsgesetzes, das ihr die Umgestaltung des Verteidigungs-Sektors ermöglicht, offenbar über das Ziel hinaus geschossen. Das Legislativdekret 1129, durch das vor allem die Entscheidungsstruktur in Fragen der nationalen Sicherheit neu regelt, enthält mit seinem Artikel 12 einen Passus, der Aufnahmen, Mitschriften, Informationen und Dokumente, die mit der nationalen Sicherheit oder der Verteidigung zu tun haben, als „geheim“ einstuft. Menschenrechtler und Verteidiger der Pressefreiheit laufen Sturm.
IPYS: Verstoß gegen interamerikanische Menschenrechtskonvention
Die von Journalisten gegründete Nichtregierungsorganisation IPYS (sp. Instituto Prensa y Sociedad) sieht darin in dem Legislativdekret einen Verstoß gegen die interamerikanische Menschenrechtskonvention, sowie gegen geltende peruanische Gesetze zur Zugänglichkeit von Dokumenten. IPYS-Präsident Augusto Alvarez Rodrich kritisiert dabei vor allem, durch das Dekret würden von vorne herein alle Dokumente im Verteidigungssektor als „geheim“ eingestuft, während die Gerichte bislang ausgewogen fallabhängig urteilten. Journalisten, die kritisch über den Verteidigungs-Sektor berichteten, so Alvarez Rodrich weiter, drohe in Zukunft eine Haftstrafe von bis zu 15 Jahren.
Auch der Investigativjournalist Ricardo Uceda kritisierte den Inhalt des Dekretes scharf, zeigte sich aber vorsichtig optimistisch: Er vertraue darauf, dass die Regierung den entsprechenden Passus zurücknehmen, so Uceda. In der Vergangenheit hatten Investigativjournalisten wiederholt Skandale im Verteidigunssektor aufgedeckt, insbesondere über Korruption und überhöhte Preise bei Käufen für die Streitkräfte.
Komplexe Regelungen häufig über Ermächtigungsgesetze
In der peruanischen Politik ist es nicht ungewöhnlich, dass die Kongressabgeordneten der Regierung einen Freibrief zur Änderung und Erlassung von Gesetzen in bestimmten Bereichen und für einen festgelegten Zeitraum ausstellen, insbesondere bei komplexen Sachverhalten. Ebenso ist es nicht ungewöhnlich, dass in den per Legislativdekret – ohne Zustimmung des Parlaments – erlassenen Gesetzen Dinge stehen, die weder bei den Betroffenen, noch im Parlament auf Zustimmung treffen. Häufig kommt es deshalb in der Folge zu Protesten und sozialen Konflikten. Das hat häufig eine Rücknahme der entsprechenden Gesetze durch den Kongress zur Folge – in manchen Fällen leider erst dann, wenn bereits Todesopfer zu beklagen sind.
Kritik an Präsident Humala
Ollanta Humala Tasso. Foto: ANDINA.
Präsident Ollanta Humala, der seine Karriere selbst beim Militär begann und zahlreiche seiner früheren Kollegen auf Chefposten beförderte, stand bereits mehrfach wegen Entscheidungen und Aussagen zu den Streitkräften in der Kritik. Erst vor wenigen Monaten war – ebenfalls per Legislativdekret – festgelegt worden, künftig alle wichtigen Kaufoperationen im Verteidigungsbereich, die Rückschlüsse auf Strategien zulassen könnten, nicht mehr öffentlich abzuwickeln. Als einzige Kontrollinstanz wurde der peruanische Rechnungshof mit einbezogen. Vielen Beobachtern reicht das nicht aus.
Zudem bezeichnete Humala 2011 die Streitkräfte als eine Art „Priester jenseits des Guten und des Bösen“ und dachte laut über die Wiedereinführung des Pflichtwehrdienstes, sowie den erneuten Entzug des Wahlrechts für Soldaten und Polizisten nach. In diversen Bereichen bekommen ehemalige Wehrdienstleistende auf Initiative Humalas hin Vergünstigungen. So verfügt beispielsweise das kürzlich gegründete staatliche Stipendienprogramm Beca18 über ein eigenes Programm für diesen Personenkreis. Auch unterstützt Humala die Ausweitung der wirtschaftlichen Tätigkeiten des peruanischen Militärs, insbesondere der staatlichen Rüstungsindustrie.
Auch Schulen von Neuregelung betroffen
Das Legislativdekret sieht auch vor, die Themen „Sicherheit“ und „Verteidigung“ auf allen Stufen des Bildungssystems zu behandeln, wobei dem Bildungsministerium die Durchführung dieser Vorgabe obliegt. Bereits jetzt sind diese Themen Teil des Lehrplans.
NACHTRAG (12.12.2012): Auch neues Disziplinarreglement in der Kritik
Neben den Neuregelungen im Verteidigungsbereich sind nun auch die neuen Disziplinarregeln für Polizeikräfte in die Kritik geraten, die gestern über das Legislativdekret 1150 festgelegt wurden. Kritisiert wird insbesondere ein Passus, der praktizierte Homosexualität als Grund für die sofortige Versetzung in den Ruhestand einstuft. Der Dachverband der Homosexuellen-Selbstorganisation MHOL erklärte, Präsident Humala unterstreiche erneut die Homophobie seiner Regierung und verstoße gleichzeitig gegen den Menschenrechtsplan seines Kabinetts, der erst vor wenigen Tagen vorgestellt worden war.
Kuntur Wasi (Kunturhuasi): Neue peruanische 1-Sol-Münze.Foto: ANDINA.
Die peruanische Zentralbank (BCR) bringt seit heute neue 1-Sol-Münzen (S/.1) in Umlauf, die den in der Region Cajamarca stehenden Kunturhuasi-Tempel (dt. „Haus des Kondors„, auch: Kuntur Wasi) zeigen. Nach Angaben der Zentralbänker wurden insgesamt 10 Millionen solcher Münzen geprägt. Neben dem Kunturhuasi-Tempel ist ein Monolith zu sehen, der zu dem Tempelkomplex gezählt wird, der in der Provinz San Pablo zu bewundern ist. Wie jede 1-Sol-Münze trägt auch diese auf der Rückseite das peruanische Wappen.
Die Münze wurde im Rahmen der Serie „Riqueza y Orgullo del Perú“ herausgegeben, alle bisherigen Münzen behalten ihre Gültigkeit. Der Tempelkomplex Kunturhuasi liegt am Oberlauf des Jequetepeque-Flusses und wurde nach Meinung von Archäologen zwischen dem 11. und 2. Jahrhundert vor Christus für rituelle Zwecke genutzt. Neben Keramiken wurden in seinem Umfeld mehrere Gräber und Goldobjekte geborgen, darunter die „Krone der 14 Gesichter“.
Seit Jahrhunderten kommt es zwischen Peru und Chile immer wieder zu Konflikten – zumindest der jüngste wird derzeit friedlich vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag (sp. La Haya) ausgetragen: Der um die Seegrenze zwischen Peru und seinem südlichen Nachbarn. Denn während über die Landgrenze inzwischen ein weitgehender Konsens herrscht, sieht sich Peru bei der Meergrenze benachteiligt. Gestern begannen die Anhörungen vor dem internationalen Gerichtshof, den Peru 2008 angerufen hatte, um Klarheit über den Grenzverlauf zu schaffen.
Legt ein Fischereiabkommen eine Grenze fest?
Die chilenische Position, die von einer -zu ihren Gunsten- weiter nördlich verlaufenden Grenzlinie ausgeht, stützt sich dabei vor allem auf ein Fischereiabkommen aus dem Jahr 1954, das nach Ansicht der Verteidiger der peruanischen Position keine Bedeutung über die Fischerei hinaus hat. Daneben gibt es Unklarheiten über die Auslegung der 1952 getätigten Declaración de Santiago über die Seegrenzen Perus, Chiles und Ecuadors. Und obwohl die Landgrenze weitgehend unstrittig ist, gehen beide Länder von unterschiedlichen Punkten aus, von denen die Seegrenze ausgeht. Insgesamt geht es um rund 68.000 fischreiche Quadratkilometer – für eine Fischfang-Nation wie Peru nicht unwesentlich. Wessen Auslegung die korrekte ist, müssen nun die Richter im niederländischen Den Haag entscheiden, das Urteil wird für Frühjahr 2013 erwartet.
Gerichtsverhandlung live im Fernsehen
Die Anhörungen in Den Haag bestimmen derzeit die Nachrichten sowohl Chiles, als auch Perus, zahlreiche Fernsehsender berichten Live aus dem Gerichtsgebäude, die gesamte Verhandlung wird direkt übersetzt. Zumindest in Peru gab es ein so großes Interesse an einer Gerichtsverhandlung seit einigen Jahren nicht mehr – zuletzt wohl bei den Prozessen gegen Ex-Diktator Alberto Fujimori. Die Regierungen beider Staaten haben Anwälte und bekannte Spezialisten in internationalem Recht engagiert, um ihre jeweilige Position zu untermauern. Beide Seiten sind -zumindest öffentlich- von der Richtigkeit ihrer Argumente überzeugt.
Beide Seiten wollen Urteil akzeptieren
Insbesondere nach der Abneigung Kolumbiens, ein kürzlich gefälltes Urteil des internationalen Gerichtshofs über die Seegrenze zu Nicaragua zu akzeptieren, war über ähnliche Schritte im Fall des Urteils über die peruanisch-chilenische Seegrenze spekuliert worden. Diesen Spekulationen erteilten die Präsidenten beider Länder nun eine Absage. Entgegen der Äußerungen von Politikern aus der zweiten und dritten Reihe und kleineren Verbalkonflikten sagten beide Regierungen zu, das Urteil, wie es auch immer ausfallen möge, zu akzeptieren. Es sei wichtig, dass sowohl das peruanische, als auch das chilenische Volk über die Ruhe, Reife und Weisheit verfüge, die kommenden Etappen vor dem internationalen Gerichtshof in Den Haag durchzustehen, so Chiles Präsident Sebastián Piñera bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Perus Präsident Ollanta Humala, in der beide die Wichtigkeit einer gemeinsamen Zukunft hervorhoben.
Interessant: Bei Google Maps hört bislang die Grenze einfach auf dem Festland, einige Kilometer vor der Pazifkküste, auf.
Per Dekret hat das peruanische Umweltministerium Teile des größtenteils zum Distrikt Leymebamba (Provinz Chachapoyas / Region Amazonas) gehörende Chilchos-Tals als privates Schutzgebiet anerkannt. Verwaltet werden soll es von der Bauernschaft des Distriktes Leymebamba, von der auch der entsprechende Antrag ausgegangen war. Durch den Schritt des Umweltministeriums sollen Nebelwälder und Yungas, ebenso wie Andenhochebenen unter Schutz gestellt werden. Insgesamt umfasst das neue Schutzgebiet 46.000 Hektar und beinhaltet neben Flüssen und Seen auch mehrere Ruinenstätten aus der Blütezeit der Vor-Inca-Kultur der Chachapoya.
Bei den Vorarbeiten zur Anerkennung identifizierten Biologen im Umfeld des Schutzgebietes „Los Chilchos“ hunderte Tier- und Pflanzenarten, darunter eine bislang unbekannte Schmetterlingsart. 37 der aufgefundenen Orchideenarten stehen peruweit auf der Liste bedrohter Pflanzenarten. 17 Säugetiere, acht Vogel- und zwei Reptilienarten, die gefunden wurden, sind weltweit vom Aussterben bedroht.
Der Schutz der Biodiversität in dem Schutzgebiet soll sich dabei auch finanziell rechnen: Die Bauernschaft von Leymebamba erwartet ein Anwachsen der Besucherzahlen. Illusorisch erscheint das nicht: Mit dem Kondorsee (sp. Laguna de los Cóndores), an dessen Ufer spektakulär Mumien gefunden wurden, verfügt das Schutzgebiet schon jetzt über eine Attraktion.
Wasser ist in der Wüste um die Hauptstadt Lima knapp – und führt in allen Teilen des Landes immer wieder zu Konflikten. Hintergründe dazu im INFOAMAZONAS-Dossier „Wasserkonflikte in Peru“.
