Schlagwort: Pedro Pablo Kuczynski

  • Peru: Investoren schüren und haben Angst, Börse setzt den Handel aus

    Wie angekündigt haben sich nach der wahrscheinlichen Wahl Ollanta Humalas zum neuen Staatspräsidenten Perus zahlreiche Investoren aus peruanischen Unternehmungen zurückgezogen. Der Index der Wertpapierbörse Lima (BVL) fiel heute um 12%, auch in Santiago de Chile stürzte der Wert von Aktien chilenischer Unternehmen, die in Peru tätig sind, ab. Die BVL beendete daher den Hanelstag vorzeitig.

    Der Lieblingspräsidentschaftskandidat der Börsianer, Pedro Pablo Kuczynski, war schon in der ersten Wahlrunde gescheitert. Deshalb entschied man sich zur Unterstützung von Keiko Fujimori, die ein wirtschafts- und sozialpolitisches „weiter so“ propagierte, obwohl diese sich mit zahlreichen Figuren aus dem Umfeld ihres während der 90er Jahre diktatorisch herrschenden Vaters Alberto Fujimori umgeben hatte. Ollanta Humala dagegen, der im Verlauf des Wahlkampfes von der „Umverteilung“ zum wirtschaftspolitischen „weiter so“ mit kleinen Änderungsmöglichkeiten im Sozialbereich gedrängt wurde, sah man in der sozialistischen Chávez-Ecke. Dass Pedro Pablo Kuczynski, der in der Stichwahl Keiko Fujimori unterstützt hatte, noch gestern Nacht erklärte, es werde wohl heute die „Versuchung geben, alle [Aktien] zu verkaufen“, aber man solle bitte „Ruhe bewahren“, heizte die Ängste der Investoren erst recht an. Börsenhändler Luis Felipe Arizmendi, Präsident von GPI Valores, schlug einen ähnlichen Ton an. Er erklärte im Hinblick auf die künftige Zusammensetzung der Regierung, Humala solle möglichst bald „Namen nennen“, da „nur dies dem Markt wieder Ruhe bringen“ könne. Insbesondere zur Neubesetzung der Zentralbank, sowie des Finanzministeriums haben die Börsianer eine lange Wunschliste, was dessen Persönlichkeit und politische Prägung angeht.

    Die Bekanntgabe von Namen allerdings wäre, so antworten die Sprecher der Partei Humalas, unverhältnismäßig früh, müssen doch noch rund 10% der Stimmen ausgezählt werden.

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  • Fernseh“duell“ der Präsidentschaftskandidaten: Monologe statt Debatten

    Die Ankündigungen der peruanischen NGO „Transparencia“, sowie des Dachverbandes der peruanischen Radio- und Fernsehveranstalter waren etwas zu hoch gegriffen, dennoch war das als „Debatte“ angekündigte Gespräch mit den fünf Umfragenführern zur Präsidentschaftswahl am kommenden Sonntag aufschlussreich. Denn alle fünf KandidatInnen zeigten, dass Zuhören nicht zu ihren Stärken zählt. So ließ sich keineR der TeilnehmerInnen durch Zwischenfragen der Konkurrenz aus der Ruhe bringen, selbst die sonst wortgewandtesten AnwärterInnen auf das Präsidentenamt lasen teilnahmslos, manchmal sogar etwas unkoordiniert, von ihren Notizzetteln ab. Zwischenfragen und Einwürfe wurden einfach ignoriert und stur das vorbereitete Programm verlesen. Inhaltlich gab es wenig neues, durch die Einwürfe wurden lediglich die bereits bekannten Leichen im Keller der Kandidaten abgearbeitet – Fujimoris politische Herkunft, Toldedos erste Präsidentschaft, Pedro Pablo Kuczynskis US-Staatsbürgerschaft, Luis Castañedas Erbe in der Hauptstadt Lima und Humalas angebliche Nähe zu Hugo Chávez, sowie seine nie endgültig erwiesene Beteiligung am Fall „Madre Mía“.

    Am bemerkenswertestens war allenfalls, dass Humala, von dem viele Fürchten, er könnte nach einem Wahlsieg wichtige Wirtschaftszweige verstaatlichen, wie um das Gegenteil zu beweisen, mehrmals Weltbank-Dokumente zitierte.

    Bei der Wahl am kommenden Sonntag, den 10.4.2011, werden neben dem Präsidenten auch der peruanische Kongress, sowie die peruanischen Abgeordneten zum Andenparlament neu gewählt.

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  • Peru: Heute letztes Fernsehduell vor der Wahl

    Heute findet in der peruanischen Hauptstadt Lima das Fernsehduell der fünf KandidatInnen statt, die derzeit die Umfragen zur Präsidentschaftswahl in Peru am kommenden Sonntag anführen. Während des Duells wird allen KandidatInnen zunächst die Möglichkeit gegeben, zu verschiedenen Themen Stellung zu beziehen. Im Mittelpunkt werden dabei die Bereiche „Armutsbekämpfung“, „Schaffung von Arbeitsplätzen“, „Innere Sicherheit“, sowie „Drogenschmuggel“ stehen. Anschließend dürfen die TeilnehmerInnen auch zu den Erklärungen ihrer Kontrahenten Stellung nehmen.

    Teilnehmen werden neben dem derzeitigen Umfragenanführer Ollanta Humala (Bündnis Gana Perú) auch Alejandro Toledo (Perú Posible), Keiko Fujimori (Fuerza 2011), Pedro Pablo Kuczynski (Bündnis Alianza por el gran cambio) und Luis Castañeda Lossio (Solidaridad Nacional).

    Das Duell beginnt gegen 19 Uhr (Ortszeit, 2 Uhr MEZ) und wird von den meisten peruanischen Privatfernseh- und einigen Radiosendern übertragen.

    Bei der Wahl am kommenden Sonntag, den 10.4.2011, werden neben dem Präsidenten auch der peruanische Kongress, sowie die peruanischen Abgeordneten zum Andenparlament neu gewählt.

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  • Peru: Streit um Kontrolle von Wahlumfragen

    Eine Verordnung des peruanischen Wahltribunals JNE zur stärkeren Kontrolle von Wahlumfragen führt dieser Tage zu hitzigem Streit zwischen der Behörde und Demoskopie-Instituten, sowie diversen Präsidentschaftskandidaten. Der JNE hatte verfügt, dass die Demoskopen in Zukunft nicht nur wie bisher nur die Umfrageergebnissen und eine Beschriebung der angewendeten Umfragemethode, sondern auch die Ausweis- und Telefonnummern der Befragten vorlegen müssen. Damit soll durch Stichproben sicher gestellt werden können, dass die veröffentlichten Umfragen auch wirklich durchgeführt und nicht gefälscht wurden. Mehrere Demoskopie-Unternehmen haben inzwischen erklärt, unter diesen Vorraussetzungen keine weiteren Wahlumfragen mehr anzufertigen. Man habe keine Möglichkeit, die Umfrageteilnehmer zur Herausgabe ihrer Daten zu zwingen, so Hugo Sivina, Vorsitzender des peruanischen Marktforschungsverbandes APEIM.

    Mehrere Präsidentschaftskandidaten begrüßten die Neuregelung, insbesondere solche, die in den aktuellen Umfragen zurück liegen. So sprachen sich Luis Castañeda, Ollanta Humala, Pedro Pablo Kuczynski und José Ñique de la Puente – in derzeitigen Umfragen alle auf und unter dem dritten Platz – für die Beibehaltung der JNE-Verordnung aus. Die Kandidaten der ersten Umfragen-Plätze – Alejandro Toledo und Keiko Fujimori – sprachen sich dagegen aus. Alejandro Toledo warf dem peruanischen Präsident Alan Garcia vor, „Wahlbetrug“ vorzubereiten, da die Wahlergebnisse nicht mehr mit Umfrageergebnissen verglichen werden könnten.

    Grund für den Erlass 038-2011 des peruanischen Wahltribunals JNE sind ständige Klagen von Wahlteilnehmern, bestimmte Demoskopie-Unternehmen würden gezielt bestimmte Kandidaten besonders stark werten und so den Wahlausgang beeinflussen. Um die Ergebnisse der Umfragen genauer überprüfen zu können, wurden die Demoskopen nun verpflichtet, Namen, Personalausweis- und Telefonnummer, sowie Adresse der Befragten aufzunehmen.

    NACHTRAG VOM 16.2.2011 20:35Uhr

    Das peruanische Wahltribunal hat die umstrittene Verordnung zurückgenommen. Man werde sich in den kommenden Tagen mit Vertretern der betroffenen Unternehmen zusammen setzen, um an besseren Kontrollmechanismen zu arbeiten, so JNE-Chef Hugo Sivina gegenüber dem Nachrichtensender RPP.

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  • Drogen und Todesstrafe: Neues vom peruanischen Wahlkampf

    Vater vergewaltigt eigenes Kind, 3.257 Fälle von Kindesmissbrauch im Jahr 2010 – beides Schlagzeilen der peruanischen Tageszeitung „Peru.21“, die den Kandidatinnen und Kandidaten für den aktuellen Präsidentschaftswahlkamp ein neues (altes) Thema aufdrängen. Diese nehmen den Ball auf, allen voran Diktatoren-Tochter Keiko Fujimori, die bereits seit Beginn ihrer Kampagne mit der Einführung der Todesstrafe für Kinderschänder wirbt. Auch der aktuelle peruanische Präsident Alan García hatte damit 2006 Wahlkampf betrieben, als der peruanische Kongress aber nach der Wahl Ablehung signalisierte, machte er einen Rückzieher.

    Dabei ist das Problem „Kindesmissbrauch“ in Peru offensichtlich ein großes, was die oben genannte Zahl, die auf das peruanische Frauen- und Sozialentwicklungsministerium zurückgeht, erschreckend eindrücklich zeigt. Dessen sind sich auch die anderen Kandidaten bewusst. Allerdings erklärten Alejandro Toledo, Pedro Pablo Kuczynski und Ollanta Humala, alle drei in den Umfragen mit vorne, ihre Ablehnung der Todesstrafe, bei gleichzeitiger Forderung nach Einführung wirklich lebenslanger Haft für Sexualstraftäter und ein stärkerer Fokus auf deren Opfer. Kandidat Luis Castañeda äußerte sich heute nicht öffentlich zum Thema, hatte aber in der Vergangenheit wiederholt die Einführung der Todesstrafe gefordert.

    Drogen und Haartests

    Ein wichtiges Thema fand dieser Tage eine extreme Trivialisierung: Das Thema „Drogenprobleme“ wurde auf die Forderung mancher Kandidaten reduziert, alle Konkurrenten sollten eine Haarprobe für einen Drogentest bereitstellen. Angestoßen hatte das Thema Ex-Präsident Alejandro Toledo, als er auf einer Pressekonferenz von der „Legalisierung von Drogen“ sprach – später aber erklärte, dies sei nicht sein politisches Ziel. Keiko Fujimori nahm das Thema dankend an und ließ sich zum Drogentest publikumswirksam einige Haare abschneiden. Pedro Pablo Kuczynski und Luis Castañeda verkündeten, es ihr gleich tun zu wollen. Ex-Präsident Alejandro Toledo sprach sich dagegen aus. Ollanta Humala bezeichnete den Untersuchungs-Vorschlag als „sinnloses Spektakel“ und schlug vor, stattdessen einen „Patriotismustest“ durchzuführen. Vorschläge, wie gegen die in Peru aktive Drogen-Mafia vorgegangen werden soll, gab es bislang nicht. Alle Kandidatinnen und Kandidaten haben einen „Wahl-Ethik-Pakt“ unterzeichnet, in dem sie sich verpflichten, ihre Kampagne, sowie ihr Umfeld frei vom Drogengeschäft zu halten.

    Abtreibung

    Auch das Thema Abtreibung wurde erneut kontrovers diskutiert. Während sich alle Konkurrenten in der Umfragen-Spitzengruppe gegen die Legalisierung (bei Tollerierung der Abtreibung im Falle einer Gefährdung der Mutter) aussprachen, erklärte Alejandro Toledo, die Frage der Abtreibung sei ein Thema der „persönlichen Freiheit“.

    Toledo führt die Umfragen an

    In den jüngsten Umfragen liegt Alejandro Toledo leicht über 30%, mit rund 10% weniger liegen Keiko Fujimori und Luis Castañeda ungefähr gleich auf. Den vierten Platz belegt Ollanta Humala. Insgesamt treten 11 Kandidatinnen und Kandidaten gegeneinander an.

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    INFOAMAZONAS-Spezial Drogenprobleme und DrogenkonflikteMehr Informationen zum Thema „Peru“ und „Drogen“ finden Sie im Infoamazonas-Dossier Drogenprobleme.

  • Fujimoris Begnadigung wird Wahlkampfthema

    Der peruanischen Präsidentschaftskandidatin Keiko Fujimori – Tochter des peruanischen Ex-Diktators Alberto Fujimori – werfen ihre politischen Gegner vor, ihr Wahlprogramm bestehe nur darin, ihren Vater zu begnadigen. Diese dagegen hatte stets darauf verwiesen, dies sei gar nicht nötig, da die Justiz selbst noch seine „Unschuld erkennen“ werde*. Nun haben sich auch andere Kandidaten und Kampagnenmanager dazu geäßert – und das überraschend Fujimori-freundlich.

    Trotz Knast Wahlkampfthema: A. Fujimori. Bild: ANDINA

    So erklärte der Ökonom Pedro Pablo Kuczynski, Kandidat des Mitte-Rechts-Bündnisses „Alianz für den Wechsel“ (Alianza para el grán Cambio), er werde im Falle eines Wahlsieges eine „wissenschaftlich fundierte Untersuchung“ des Gesundheitszustands Alberto Fujimoris anordnen und „eine Begnadigung prüfen lassen12.

    Auch sein politischer Gegner Carlos Bruce, Kandidat für das Amt des Vizepräsidenten und Kampagnenmanager von „Perú Posible“, schloss  ein solches Vorgehen nicht aus. Fujimori solle im Falle einer schweren Erkrankung „seine letzten Tage im Kreise seiner Familie“ verbringen, so Bruce gegenüber dem Nachrichtensender RPP.  Sein Parteikollege, der Kongresskandidat Ronald Gamarra, wies allerdings darauf hin, man müsse dafür eine „andere politische Formel“ finden, da das peruanische Recht die Begnadigung von Personen ausschließe, die wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit rechtskräftig verurteilt wurden.

    Luis Castañeda, Limas vormaliger Bürgermeister und Präsidentschaftskandidat von Solidaridad Nacional, in der peruanischen Presse inzwischen mit dem Spitznamen „der Stumme“ getauft, wollte sich dagegen nicht festlegen. Von CNN zum Thema befragt erklärte Castañeda, er trete für „Rechtssicherheit“ ein und lasse die Zukunft Fujimoris in den Händen der Gerichte.

    Alberto Fujimori, peruanischer Präsident von 1990-2000, wurde zu 25 Jahren Haft verurteilt, da ihm die Staatsanwaltschaft die indirekte Verantwortung für Verbrechen gegen die Menschlichkeit nachweisen konnte. Daneben wurde er zu 6 Jahren Haft wegen der Anordnung von Abhörmaßnahmen und dem Kauf von Oppositionspolitikern und Medienunternehmen, sowie zu 7 Jahren wegen Korruption und Veruntreuung verurteilt. Nach peruanischem Recht werden die Haftstrafen allerdings nicht summiert, das bedeutet, es muss „nur“ die jeweils längste abgesessen werden.

    *In anderen Interviews hielt sie sich die Möglichkeit der Begnadigung allerdings explizit offen.

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  • Wahlen ’11: Kandidatenkarussel dreht sich

    Perus Parteien rüsten sich für den Wahlkampf.  Jeden Tag vermelden neue Parteien die Nominierung ihrer Kandidatinnnen und Kandidaten oder den Bau von Alianzen. Hier ein Überblick über mögliche Kandidaten und Bündnisse.

    Luis Castañeda, bislang Bürgemeister von Lima, führt insbesondere dort die Umfragen an. Seine – zumindest in der Hauptstadt –  hohe Popularität ist, wenn man der Presseabteilung seiner Partei Solidaridad Nacional glauben darf, bis nach Rom vorgedrungen. Dort soll sich Castañeda heute mit dem Papst getroffen und mit diesem über die Zukunft von Lima gesprochen haben. Thema soll aber auch die geforderte Rückführung von historischen Kunstobjekten nach Peru gewesen sein, die sich im Moment in der Universität Yale (USA) befinden. Damit hat Castañeda ein Thema angesprochen, das den Wahlkampf wohl mit prägen wird. Bei einem Treffen zwischen Vertretern aus Politik und Wirtschaft vor wenigen Tagen erklärte Castañeda kürzlich, er sei ein Mann „der Taten“. Dass er dann das Treffen vor dem Beginn der Diskussion verließ, entspricht seinem Stil.

    Die christliche Volkspartei PPC ringt bislang noch mit sich, ob sie ihr Bündnis mit Castañedas „Solidaridad Nacional“ aufrecht erhalten soll oder doch mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen geht.

    Mercedes Aráoz, ehemalige Tourismus-, Außenhandels-, Wirtschafts- und Finanzministerin ohne Parteibuch wird wohl, wenn es nicht noch innerhalb der derzeitigen Regierungspartei APRA zu einer Revolution kommt, ebenfalls in den Ring steigen. Obwohl bereits vor Wochen zurückgetreten, wird sie noch immer für „Sondereinsätze“ in Anspruch genommen – zuletzt, um dem kolumbianischen Präsidenten die Errichtung eines gemeinsamen Marktes zwischen Chile, Peru und Kolumbien vorzuschlagen. Sie galt nicht nur lange als die „schönste Finanzministerin der Welt“, sondern hat durch ihren politischen Stil vor allem in wirtschaftsnahen Kreisen viele Anhänger gewonnen. Kritisiert wird sie insbesondere durch Ex-Premier Yehude Simon, der ihr in mehrern Interviews eine Mitverantwortung an den Ureinwohner-Aufständen im vergangenen Jahr vorwarf, bei deren gewaltsamer Beendigung mehr als 30 Menschen getötet wurden.

    Alejandro Toledo, Ex-Präsident, ist Kandidat seiner Partei Perú Posible und spielt in den aktuellen Umfragen ganz oben mit. Sein Wahlkampfteam kündigte bereits an, Toledos Frau Eliane Karp werde sich aus dem Wahlkampf heraushalten. Sie war in der Vergangenheit wiederholt durch in Peru unpopuläre Aussagen aufgefallen – die im Endeffekt meist auf ihren Mann zurückfielen. Ganz ohne Chance ist der „Mann aus dem Volk, der es ganz nach oben geschafft hat“, als der er sich gerne darstellt, dennoch nicht.

    Auch Ex-Militär Ollanta Humala, Gründer und Anführer der nationalistischen Partei, wird eine reale Chance eingeräumt, wie 2006 den zweiten Wahlgang zu erreichen. Humala wird nicht müde zu betonen, aus Peru kein zweites Chavez-Venezuela machen zu wollen. Obwohl zahlreichen sozialen Bewegungen nahestehend, ist Humalas Partei nur bedingt demokratisch strukturiert und in erster Linie auf seine Person ausgerichtet – ein Punkt, der nicht nur seine Partei betrifft. Ein Problem für Humala wird wohl, wie bereits 2006, seine engste Familie werden. So versuchte sein Bruder Antaúro Humala 2005, Präsident Toledo mit der Besetzung einer Polizeistation in Andahuaylas zu stürzen

    Marco Arana, Umweltaktivist und suspendierter Priester aus Cajamarca, schafft es bislang nur schwer, mit den Themen seiner Partei „Tierra y Libertad“ eine breite Öffentlichkeit zu finden. Obwohl seine Partei selbst nicht zur Präsidentschaftswahl antreten kann, betrachten ihn seine möglichen Gegner mit Argwohn. Er könnte in einem Bündnis mit „Fuerza Social“, der Partei der künftigen Bürgermeisterin von Lima, noch immer zum Kandidaten werden.

    Keiko Fujimori lässt derzeit nach einem fulminanten Kampagnenauftakt nur wenig von sich hören. Dass sich dies wieder ändert, ist zu erwarten. In aktuellen landesweiten Umfragen liegt die Diktatorentochter aber auf einem der vorderen Plätze.

    Der Ökonom Pedro Pablo Kuczynski tritt für eine ganze Reihe kleiner Parteien an, darunter Restauración Nacional, Alianza Por el Progreso und die humanistische Partei Partido Humanista Peruano. In den Umfragen taucht er bisher kaum auf, allerdings ist seine Nominierung auch erst wenige Tage alt.

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