Ein großer Fund gelang der Staatsanwaltschaft Pisco. Bei einer Lastwagen-Kontrollaktion ging den Ermittlern ein Tanklaster ins Netz, in dessen Kessel insgesamt 129 Päckchen versteckt waren, die rund 290 Kg Kokain enthielten. Das berichtet die staatliche peruanische Nachrichtenagentur ANDINA. Der Fahrer wurde festgenommen.
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Wahlen in Lima: Kouri aus dem Rennen
Das nationale peruanische Wahltribunal hat die Entscheidung seines limenischen Ablegers bestätigt, den Bürgermeisterkandidaten von „Cambio Radical“ in Lima, Alex Kouri, nicht antreten zu lassen. Damit muss die Partei nun ohne Anwärter auf den Stuhl von Luis Castañeda antreten. In den vergangenen Wochen war Alex Kouri in den Umfragen Kopf an Kopf mit seiner Kontrahentin Lourdes Flores auf dem ersten Platz gewesen.
Alex Kouri, in den vergangenen Jahren Regionalpräsident des benachbarten Callao, hatte keinen „echten“ Wohnsitz in Lima vorweisen können.
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Machu Picchu spricht heute mit der ISS
"Chasqui I": Erster peruanischer Minisatelit. Foto: ANDINA Experten der peruanischen Nationaluniversität für Ingenieurswesen (UNI) werden heute von der vormaligen Inka-Haupstadt Machu Picchu aus Kontakt zur internationalen Raumstation (ISS) aufnehmen. Das gab UNI-Rektor Aurelio Padilla Ríos bekannt. Möglich wurde der Kontakt über einen Kooperationsvertrag zwischen der UNI und einer russischen Universität.
Im Rahmen der Kooperation ist auch vorgesehen, schon bald den ersten peruanischen Minisatelliten ins All zu schicken. Außerdem soll das Wachstum von Kartoffeln unter den Bedingungen der Schwerelosigkeit untersucht werden.
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Überraschende Wende: Radio „La Voz“ bekommt Lizenz zurück
Mehr als ein Jahr nach der illegalen Schließung des peruanischen Radiosenders „La Voz“ aus Bagua Grande hat die peruanische Regierung auf internationalen Druck hin die Sendelizenz wieder erteilt. In einem beispiellosen Akt teilten Premier Javier Velásquez und Transport- und Kommunikationsminister Enrique Cornejo mit, ab heute (Freitag) könne der Sendebetrieb wieder aufgenommen werden. Man wolle damit zeigen, dass Peru die Pressefreiheit respektiere, so Velásquez Quesquén.
Nach schweren Zusammenstößen zwischen Ureinwohnern, lokaler Bevölkerung und der Polizei am vergangenen 5. Juni 2009 in der Umgebung der nordperuanischen Stadt Bagua, bei denen mehr als 30 Menschen ihr Leben verloren hatten, warfen mehrere Minister dem Lokalsender „La Voz“ vor, die Gewalt angeheizt zu haben. Obwohl mit Hilfe von Mitschnitten der gesammten Sendungen die Unschuld von Radio „La Voz“ nachgewiesen werden konnte, entzog das Transport- und Kommunikationsministerium wegen vorgeschobenen angeblichen administrativen Mängeln dem Familienunternehmen die Sendelizenz. Nach internationalen Unterschriftenkampagnen, Kritik von Presse- und Menschenrechtsorganisationen und mehrfachen Aufrufen durch die peruanische Volksanwaltschaft und NGOs sah sich das Ministerium nun gezwungen, die Lizenz erneut zu erteilen.
Zunächst galt es noch das Problem zu lösen, dass das Transport- und Kommunikationsministerium eine „Fehlentscheidung“ getroffen hatte, dies aber, um das Gesicht zu waren, nicht zugeben konnte. Der Ausweg war schließlich eine „vorrübergehende Aufhebung der Lizenzentzugsverordnung für 60 Tage“. Während dieser Zeit muss Radio La Voz die vorgeschobenen administrativen Probleme lösen, nach Ende der 60 Tagen geht es dann weiter, als sei nichts gewesen.
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Peru: Strafen für leichtfertige Fußgänger
Wer in Peru leichtsinnigerweise an einer ungekennzeichneten Stelle eine Straße überquert und in der Nähe ein Polizist steht, muss in Zukunft damit rechnen, ein Ordnungsgeld bezahlen zu müssen. Das geht aus einem Dekret der peruanischen Regierung hervor. Bei besonders schweren Fällen („betrunken oder unter Drogeneinfluss leichtfertig die Straße überquert“) werden 108 Nuevos Soles fällig, wer nicht rechtzeitig bezahlt, muss mit einem entsprechenden Eintrag bei INFOCORP, einer Art peruanischer Schufa, rechnen. Außerdem darf für zwei Jahre kein Führerschein erworben oder erneuert werden.
Das Ignorieren einer roten Ampel kostet 72 Nuevos Soles, Aus- und Einsteigen aus und in ein fahrendes Fahrzeug immerhin noch 27 Nuevos Soles.
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Peru: Erdbeben der Stärke 5,0 erschüttert Olmo, Huancabamba, Piura und Chiclayo
Ein schweres Erdbeben hat gestern um 22:22:52 große Teile Nordperus erschüttert. Nach Angaben des peruanischen geophysischen Institutes IGP lag das Epizentrum des Bebens mit der Stärke 5,0 auf der Richterskala rund 44 Kilometer nördlich von Olmos (Region Lambayeque) in einer Tiefe von 85 Kilometern. Obwohl der peruanische Zivilschutz bislang noch keine entsprechenden Schadensmeldungen bereit gestellt hat, ist von großen Schäden auszugehen, da das Beben in Olmos mit der Stärke V, in Huancabamba, Chulucanas und Sechura mit der Stärke IV und in Piura und Chiclayo mit der Stärke III auf der modifizierten Mercalli-Skala zu spüren war.
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Nomen est Omen: „Titanic“-Reisebus ausgebrannt
Ein Reisebus des Transportunternehmens „Titanic“ ist auf seinem Weg in die peruanische Hauptstadt Lima ist auf der Panamericana-Fernstraße in der nordwestperuanischen Region Lambayeque vollständig ausgebrannt. Alle Insaßen konnten sich rechtzeitig retten. Nach ersten Ermittlungen war das Feuer wegen einem Kurzschluss in der Bordelektronik ausgebrochen. Drei Löschzüge einer örtlichen Feuerwehr waren im Einsatz.
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Limas aussichtsreichster Bürgermeisterkandidat vor dem Aus?
Die Sektion Lima-Zentrum des peruanischen Wahltribunals JNE hat mit Alexander Kouri Bumachar einen der aussichtsreichsten Kandidaten auf das Amt des Metropol-Bürgermeisters der peruanischen Hauptstadt Lima als nicht kandidierfähig eingestuft. Sollten höhere Instanzen des Wahltribunals diese Entscheidung stützen, wäre der bisherige Regionalpräsident von Callao aus dem Rennen. In den jüngsten Umfragen lag „Alex“ Kouri, wie er in peruanischen Medien genannt wird, gemeinsam mit seiner Rivalin Lourdes Flores Nano von der christlichen Volkspartei PPC an erster Stelle.Grund für die Entscheidung des Wahltribunals war, dass Kouri nicht den endgültigen Nachweis erbracht hat, seit zwei Jahren seinen festen Wohnsitz in Lima zu haben. Kouri hatte bei der Eintragung seiner Kandidatur als Wohnsitz ein Haus im limenischen Distrikt Magdalena angegeben, in dem seine PR-Beauftragte wohnt. Gegen die Entscheidung kann Kouri Berufung einlegen, eine höhere JNE-Instanz müsste sich dann des Falles annehmen.
Kouri Bumachar ist Kandidat der Partei „Cambio Radical“. Diese trägt in Peru den Spitznamen „Vientre de Alquiler“ – Leihkörper oder Leihmutter. Der Grund dafür ist, dass José Barba, Gründer und „Vorsitzender“ der Partei Kandidaturen offensichtlich weitgehend unabhängig deren politischen Ausrichtung an bereits bekannte Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens vergibt, denen in Umfragen eine gewisse Gewinnchance eingeräumt wird. So hatte Barba Anfang des Jahres den Posten des Präsidentschaftskandidaten an den peruanischen Fernseh-Entertainer Jaime Bayly vergeben. Dieser trat aber nach einigen Wochen wieder aus der Partei aus, nachdem die Kandidatur Kouris für „Cambio Radical“ öffentlich geworden war.
Kouri hatte während der Fujimori-Diktatur in den 90er Jahren enge Kontakte zum peruanischen Geheimdienst-Chef Vladimiro Montesinos. Verschiedene „Vladivideos“, die der Geheimdienstchef selbst anfertigen ließ, zeigen Alexander Kouri bei Gesprächen mit diesem. Bei einem der Gespräche ging es darum, wie der Bürgermeisterkandidat für Lima, Alberto Andrade, am Wahlsieg gehindert werden könnte.
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Peruanisches Verfassungsgericht setzt Gebrauchtwagenimport ein Ende
Tribunal Constitucional: das peruanische Verfassungsgericht. Foto: tc.gob.pe Mit einem Grundsatzurteil hat das peruanische Verfassungsgericht dem Import von Gebrauchtwagen, die älter als fünf Jahre sind, den Riegel vorgeschoben. Der Import solcher Fahrzeuge ist in Peru bereits seit einiger Zeit verboten. Mit Hilfe einstweiliger Verfügungen durch Richter niedriger Instanz war es aber zahlreichen Gebrauchtwagenhändlern weiterhin gelungen, das entsprechende Gesetz zu umgehen. Die peruanische Regierung hatte deshalb eine Verfassungsklage gegen die entsprechenden Justizbehörden angestrengt.
Neben der Aufhebung der einstweiligen Verfügungen ordneten die peruanischen Verfassungsrichter auch Disziplinar- und Strafverfahren gegen mehrere Richter wegen Amtsmissbrauch und Rechtsbeugung an. Die Steuer- und Zollbehörden wurden aufgerufen, einstweilige Verfügungen dieser Art in Zukunft zu ignorieren.
Eine einstweilige Verfügung ist eine Art vorläufige Entscheidung des Gerichts im Eilverfahren, die der Sicherung eines Anspruchs bis zur endgültigen Entscheidung dient.
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Peruanisches Parlament beschließt Verbraucherschutzgesetz
Der peruanische Kongress, Innenansicht. Foto: D. Raiser Mit großer Mehrheit haben die Abgeordneten des peruanischen Kongresses ein neues Verbraucherschutzgesetz beschlossen. Für das Inkrafttreten ist nun noch die Unterschrift des Präsidenten notwendig. Das Gesetz enthält allgemeine Richtlinien wie beispielsweise das Gebot, aus dem Text eines Kaufvertrages müsse eindeutig der Kaufwille des Käufers hervorgehen, sowie auch ganz spezielle Normen wie das Verbot, die Schriftgröße des „Kleingedruckten“ dürfe 3 mm nicht unterschreiten.
Insgesamt umfasst das Gesetz 160 Artikel. Festgelegt wird auch, welche Informationen Interessenten vor einem Kauf erhalten müssen, sowie wie gegen unwahre Werbeaussagen vorgegangen werden kann. Restaurants sind in Zukunft verpflichtet, Speisekarten mit Preislisten am Eingang sichtbar auszuhängen. Bei Importwaren müssen Gefahrenhinweisen, Inhaltsstoffe und Gebrauchsanweisungen in Spanischer Sprache beigelegt werden.
Bislang war die Verbraucherschutz-, Wettbewerbs- und Marken- und Patentbehörde INDECOPI für den Verbraucherschutz zuständig. Insbesondere außerhalb der größeren Städte war deren Aktivität allerdings sehr begrenzt. Auch für die Zukunft soll INDECOPI eine wichtige Rolle im Verbraucherschutz innehaben. Der Behörde kommt die Ahndung von Verstößen gegen das Gesetz zu.
Das Verbraucherschutzgesetz tritt 30 Tage nach seiner Veröffentlichung im peruanischen Gesetzblatt „El Peruano“ in Kraft.