Kategorie: Wirtschaft

Aktuelles aus der peruanischen Wirtschaft, sowie der Wirtschaftspolitik.

Anti-Drogen-Gipfel startet in Lima

DEVIDA-Chefin Carmen Masías. Foto: Presidencia.

In der peruanischen Hauptstadt Lima wird seit heute im Rahmen eines internationalen Gipfeltreffens über ein gemeinsames Vorgehen im Kampf gegen Drogen debattiert. Angereist sind Anti-Drogen-Experten aus aller Welt, die sich in den kommenden Tagen mit Themen wie der Zurückdrängung der Drogen-Nachfrage, der Senkung des Drogen-Angebots, sowie mit „best pratices“ zur alternativen Entwicklung beschäftigen werden. Nach Angaben der peruanischen Anti-Drogen-Behörde DEVIDA, auf deren Initiative der Gipfel zurückgeht, sind 76 Delegationen von Staaten und internationalen Organisationen vor Ort. Auch Vertreter mehrerer europäischer Staaten sind anwesend. Erst Anfang Juni hatte DEVIDA-Chefin Carmen Masías in Brüssel die peruanische Strategie zur Bekämpfung der Drogenkriminalität vorgestellt und dabei darauf hingewiesen, dass Peru bei diesem Kampf auf die Hilfe der Länder angewiesen, die für die Nachfrage nach Drogen verantwortlich sind. So handelt es sich bei der EU, um einen der größten Absatzmärkte der internationalen Drogenmafia, die in Peru vor allem Kokain und Marihuana produziert.

Eröffnet wurde der Gipfel mit einer Rede von Perus Präsident Ollanta Humala. Dieser erklärte, er sei sicher, dass am Ende des Gipfels ein Abschlussdokument stehe, das einen Epochenwechsel im Kampf gegen die Drogen einleite, so Humala. Dafür sei es notwendig, so Humala weiter, neue Blickwinkel und Strategien zu suchen, um effektive Politiken für Anti-Drogen-Kampf zu entwickeln. Repression und härtere Gesetze führten nicht automatisch zum Erfolg gegen eine Mafia, die grenzüberschreitend arbeite, so der Präsident und hob die Beispiele San Martín und Ucayali hervor, wo offiziell durch Anbaualternativen und besseren Marktzugang die illegal produzierte Coca-Menge in den vergangenen Jahren abnahm.

Veranstaltet Anti-Drogen-Gipfel: DEVIDA. Foto: DEVIDA.

Auf dem Anti-Drogengipfel, der noch bis Morgen andauern wird, soll es nicht nur um Möglichkeiten bi- oder multilateralen Vorgehens gegen die Drogenmafia und die Geldwäsche gehen, sondern auch um konkrete Projekte und erfolgreiche Strategien in verschiedenen Ländern. Den Initiatoren geht es dabei nach eigenen Angaben nicht nur darum, von den Konsumenten-Ländern mehr Geld für den Kampf gegen das Übel zu bekommen, sondern vielmehr auch darum, dass diese Länder ihre „Mitverantwortung“ für das Problem anerkennen – und entsprechend handeln.

Während des Gipfeltreffens in der peruanischen Haupstadt Lima wird auch die Präsentation neuer Zahlen der US-Antidrogenbehörde DEA erwartet, die im vergangenen Jahr ein starkes Anwachsen der peruanischen Kokain-Produktion prognostiziert hatte. Pro Jahr wendet der peruanische Staat 230 Millionen US-Dollar für den Kampf gegen Drogen auf – was offensichtlich nicht ausreicht.

Übrigens: Der offizielle Titel der Veranstaltung lautet „Conferencia Internacional de Ministros de Relaciones Exteriores y Organismos Nacionales Especializados Contra el Problema Mundial de las Drogas“

Mehr Informationen zum Thema „Peru“ und „Drogen“ finden Sie im Infoamazonas-Dossier Drogenprobleme.

25. Juni 2012
Anti-Drogen-Gipfel in Lima beginnt

In der peruanischen Hauptstadt Lima wird heute im Rahmen eines Gipfeltreffens über künftiges Vorgehen im Kampf gegen Drogen debattiert. Erwartet werden Anti-Drogen-Experten aus aller Welt. Nach Angaben der peruanischen Anti-Drogen-Behörde DEVIDA, auf deren Initiative der Gipfel zurückgeht, haben bereits mehr als 70 Staaten und internationale Organisationen ihre Teilnahme bestätigt. Erst Anfang Juni hatte DEVIDA-Chefin Carmen Masías in Brüssel die peruanische Strategie zur Bekämpfung der Drogenkriminalität vorgestellt und dabei darauf hingewiesen, dass Peru bei diesem Kampf auf die Hilfe der Länder angewiesen, die für die Nachfrage nach Drogen verantwortlich sind. So handelt es sich bei der EU, um einen der größten Absatzmärkte der internationalen Drogenmafia, die in Peru vor allem Kokain und Marihuana produziert.

Auf dem Anti-Drogengipfel am 25. und 26. Juni in Lima soll es dann nicht nur um Möglichkeiten bi- oder multilateralen Vorgehens gegen die Drogenmafia und die Geldwäsche gehen, sondern auch um konkrete Projekte und erfolgreiche Strategien in verschiedenen Ländern. Den Initiatoren geht es dabei nach eigenen Angaben nicht nur darum, von den Konsumenten-Ländern mehr Geld für den Kampf gegen das Übel zu bekommen, sondern vielmehr auch darum, dass diese Länder ihre „Mitverantwortung“ für das Problem anerkennen – und entsprechend handeln.

Während des Gipfeltreffens in der peruanischen Haupstadt Lima wird auch die Präsentation neuer Zahlen der US-Antidrogenbehörde DEA erwartet, die im vergangenen Jahr ein starkes Anwachsen der peruanischen Kokain-Produktion prognostiziert hatte.

Mehr Informationen zum Thema „Peru“ und „Drogen“ finden Sie im Infoamazonas-Dossier Drogenprobleme.

25. Juni 2012
Peru produziert mehr Huhn

Geschlachtetes Huhn. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.

Mit 49.175.485 verkauften Stück hat die peruanische Federvieh-Produktion im Mai 2012 einen neuen Rekord aufgestellt. Nach Angaben des peruanischen Vogelmastverbandes APA hat sich die Zahl verkaufter Hühner damit in den vergangenen zehn Jahren beinahe verdoppelt. Im Jahr 2002 waren es noch rund 25 Millionen Stück gewesen, so APA-Vorstand Pedro Mitma. Zurückzuführen ist der Anstieg nach APA-Angaben vor allem auf die weiter steigende Nachfrage und den vermehrten Einsatz von Hühnerfleisch in der auch international anerkannten peruanischen Küche. Im Moment verspeißt der durchschnittliche Peruaner 35 Kg Hühnchen pro Jahr. Und der Anstieg hat nicht an Geschwindigkeit verloren: Allein zwischen Februar und März stellten die Statistiker des peruanischen Landwirtschaftsministeriums einen Anstieg um 8,22% fest.

Schwein in der Provinz Luya (Amazonas). Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.

Auch andere Fleischsorten konnten ein Wachstum verzeichnen, das aber mit 2,9% (Rind), beziehungweise 1,6% (Schwein) westentlich geringer ausfiel.

15. Juni 2012
Bürgermeister von Espinar (Cusco) auf freiem Fuß

Der Bürgermeister der peruanischen Provinz Espinar (Region Cusco) Oscar Mollohuanca, der bis gestern wegen seiner Beteiligung an den Protesten gegen das Bergbauprojekt Tintaya in Untersuchungshaft saß, wurde gestern von dem Berufungsgericht der Region Ica bis zur Ansetzung eines neuen Verhandlungstermins auf freien Fuß gesetzt. Zuvor war von Menschen- und Verfassungsrechtlern scharfe Kritik an der Entscheidung geübt worden, Mollohuanca bis auf weiteres in Untersuchungshaft zu belassen. Mollohuanca gilt als einer der wichtigsten Verhandlungsführer auf Seiten der Gegner des Bergbauprojektes Tintaya, das von dem Unternehmen Xstrata durchgeführt wird, seit seiner Verhaftung lagen die Verhandlungen zwischen Regierung, Tintaya-Gegnern und dem Unternehmen auf Eis. Mehrere Studien hatten in den vergangenen Jahren auf eine hohe Schadstoffbelastung von Gewässern im Umfeld des Bergbauprojektes hingewiesen, ohne jedoch diese Ergebnisse klar auf die Tintaya-Aktivitäten zurückführen zu können. Die Gegner des Projektes sehen die Verantwortung für die Verschmutzung aber bei den Bergbauaktivitäten.

Erst nach mehrwöchigen Protesten, in deren Folge bei Zusammenstößen mit der Polizei mindestens zwei Personen getötet wurden, kündigte die peruanische Regierung an, selbst ausführliche Studien über den Ursprung der Verschmutzungen in Auftrag zu geben. Vergangene Woche kündigte Umweltminister Pulgar Vidal an, man werde einen entsprechender Plan im Rahmen von Verhandlungen mit den Tintaya-Gegnern und dem Unternehmen erarbeiten – bis heute passierte allerdings nichts.

Ob Oscar Mollohuanca erneut ins Gefängnis muss, wird erst die Hauptverhandlung über seinen Fall ergeben. Bis dahin wird die Möglichkeit seiner Teilnahme an den Verhandlungen die Lage wahrscheinlich verbessern.

13. Juni 2012
Merkel und Humala für engere Zusammenarbeit in Umwelt-, Wirtschafts- und Bildungsfragen

Bundeskanzlerin Merkel, Präsident Humala. Foto: Presidencia de la República.

Deutschland und Peru haben ihr Interesse bekundet, in Zukunft in Umwelt-, Wirtschafts- und Bildungsfragen enger zusammen zu arbeiten. Bei einem kurzen Pressegespräch zum Abschluss ihres Treffens mit dem peruanischen Präsidenten Ollanta Humala hob die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel das Wachstum des Andenlandes hervor und begrüßte die angestrebte Diversifizierung der peruanischen Wirtschaft, für die sich der peruanische Präsident deutsches Kapital, sowie Technologietransfer wünscht. Daneben betonte Merkel die Unterstützung der Umsetzung der Implementierung des, so Angela Merkel, „sogenannten Konsultationsgesetzes“, durch das „man gerade bei der Ausbeutung der vielen Rohstoffe die Bedürfnisse der indigenen Bevölkerung berücksichtigen möchte“, durch die Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ), sowie Kooperationsmöglichkeiten im Bereich Städtebau, Infrasturktur und regenerativen Energien. Im letztgenannten Bereich soll Deutschland insbesondere bei der Erschließung des Windkraft-Potenzials an der Pazifikküste helfen.

Präsident Ollanta Humala stellte die geplanten Studierendenaustausche zwischen Peru und Deutschland heraus, über die bereits gestern ein Abkommen unterzeichnet wurde. Zudem bedankte er sich bei der deutschen Bundeskanzlerin für deren Unterstützung für das geplante Freihandelsabkommen zwischen Peru und der Europäischen Union und lud deutsche Unternehmen ein, in Peru zu investieren. Abschließend lud Humala Angela Merkel, die bereits 2008 zum APEC-Gipfel in Peru gewesen war, zu einem Staatsbesuch ein.

Weiterreise nach Brüssel noch heute

Zuvor hatten sich Merkel und Humala im Kanzleramt mehr als eine Stunde über diverse Themen unterhalten, darunter auch über mögliche Auswirkungen der Euro-Krise auf Peru. Bereits heute Morgen rief Ollanta Humala bei einem Arbeitsfrühstück des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK) deutsche Unternehmer auf, verstärkt in Peru zu investieren. Während des Staatsbesuches von Ollanta Humala und mehrerer seiner Minister waren auch mehrere Abkommen unterzeichnet worden. Noch heute Nachmittag wird die Delegation nach Brüssel weiterreisen, um am Hauptsitz der Europäischen Union die Ratifizierung des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Peru voranzutreiben.

12. Juni 2012
Perus Präsident Humala in Berlin

Ollanta Humala Tasso. Foto: ANDINA.

Gestern Abend traf er aus der Schweiz kommend in der deutschen Hauptstadt ein, heute Morgen nimmt er an einem vom Deutschen Industrie- und Handelskammertag (DIHK) organisierten Arbeitsfrühstück teil: Der peruanische Präsident Ollanta Humala ist in Deutschland. Zum Mittagessen ist ein Treffen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel geplant, zuvor soll er mit militärischen Ehren im Hof des Bundeskanzleramtes empfangen werden. Bei dem Arbeitsfrühstück im Haus der Deutschen Wirtschaft, zu dem neben dem Präsidenten auch Wirtschaftsminister Castilla eingeladen ist, soll Unternehmerinnen und Unternehmern die Möglichkeit gegeben werden, sich über die aktuelle wirtschaftliche Entwicklung Perus zu informieren, wie es in einer DIHK-Pressemitteilung heißt. Im Vordergrund soll dabei eine Präsentation der wirtschaftlichen Perspektiven des Andenlandes, sowie die Vorstellung von Investitionsmöglichkeiten stehen. Bei dem Treffen mit Bundeskanzlerin Merkel wird es vermutlich auch um das vereinbarte Freihandelsabkommen zwischen Peru und der Europäischen Union gehen, das Humala mit seiner Europa-Reise vorantreiben möchte.

Informationsstelle Peru fordert kritischen Umgang mit Humala

Im Vorfeld der Reise hatte Heinz Schulze, der Vorsitzende der Informationsstelle Peru e.V. mit Sitz in Freiburg in einem offenen Brief an Angela Merkel, an das Präsidium der Deutschen Industrie- und Handelskammer, sowie an die Internationale Arbeitsorganisation (ILO) gefordert, die Besorgnis Deutschlands gegenüber Präsident Humala über die Menschenrechtslage, sowie die Umwelt- und Wirtschaftspolitik zum Ausdruck zu bringen. Schulze forderte die Bundeskanzlerin auf, die sozialen- und Umweltverpflichtungen der deutschen Industrie und des Handels aktiv zu vertreten, sowie zu betonen, dass „ein gutes Wirtschaften nicht in einem Klima von Gewalt, Repression und dem Fehlen von Rechtsstaatlichkeit“ geschehen darf.

Bei seinem gestrigen Besuch bei der Internationalen Arbeitsorganisation hatte Ollanta Humala erklärt, in Peru würden Proteste nicht kriminalisiert, man verteidige vielmehr den Rechtsstaat. Die Informationsstelle Peru hatte ihm vorgeworfen, dass im Zusammenhang mit den Protesten gegen ein Bergbauprojekt in der südperuanischen Provinz Espinar Menschen, die ihr demokratisches Recht auf Protest und freie Meinungsäußerung wahrgenommen hätten, von Polizeikräften verprügelt und eingesperrt worden wären. Das stimmt insofern, als dass beispielsweise der Bürgemeister von Espinar noch immer im Gefängnis einsitzt.

Treffen mit Ramsauer und Niebel

Nach seinem Gespräch mit Bundeskanzlerin Merkel ist auch ein Gespräch mit dem Bundesminister für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung Peter Ramsauer, sowie mit dem Bundesminister für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Dirk Niebel geplant. Mit beiden ist die Unterzeichnung diverser Abkommen vorgesehen. Anschließend wird Humala im Hotel Adlon mit Außenminister Guido Westerwelle zusammentreffen. An dem Treffen wird auch der peruanische Außenminister Rafael Roncagliolo teilnehmen. Wie das Auswärtige Amt mitteilt, soll es dabei um den Ausbau der bilateralen Beziehungen zwischen Deutschland und Peru gehen, der Schwerpunkt soll dabei auf dem Bereich der wirtschaftlichen Zusammenarbeit liegen.

Abkommen zur Kooperation im Hochschulbereich

Bereits gestern war ein Kooperationsabkommen zwischen dem peruanischen Nationalrat für Wissenschaft und Technologie (CONCYTEC), sowie dem Deutschen Akademischen Austauschdienst (DAAD) unterzeichnet worden, das den Austausch von jährlich fünf Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern aus Peru und Deutschland für jeweils ein Jahr vorsieht. Nach Angaben des peruanischen Außenministeriums werden die Kosten dafür geteilt.

Rückgabe einer Mumie

Auch wurde bereits gestern ein Abkommen unterzeichnet, das die Rückgabe einer 600 Jahre alten Mumie nach Peru vorsieht. Die Mumie war offenbar 1986 illegal nach Deutschland ausgeführt worden und lag zuletzt in einem Münchner Museum.

12. Juni 2012
Endlich: Straße Chachapoyas-Leymebamba wird asphaltiert

Achamaqui-Kreuzung, hier noch unasphaltiert. Foto: RRPP Gob.Reg. Amazonas.

Seit Jahren angekündigt, hat das ICCSA-Konsortium gestern an der Achamaqui-Kreuzung, an der sich die Straßen nach Chachapoyas, Pedro Ruiz und Leymebamba (Alle Region Amazonas) treffen, die Asphaltierungsarbeiten an der Fahrpiste in Richtung Leymebamba begonnen. Anschließend sollen die Arbeiten bis nach Balsas (Amazonas) und Celendín (Region Cajamarca) ausgeweitet werden. Nach der Fertigstellung soll nicht nur die Nachbarregion Cajamarca schneller erreichbar sein, sondern auch Reiseziele und Sehenswürdigkeiten wie die Chachapoya-Ruinenstadt Kuélap, die für Webkunst und alte Bräuche bekannte Ortschaft La Jalca, sowie die Stadt Leymebamba selbst, die in einem Museum hunderte Chachapoya-Mumien beherbergt und Ausgangspunkt für Reisen zum Kondorsee und zum Birdwatching.

Für die Asphaltierung der insgesamt 376 Kilometer Straße sind Kosten in Höhe von 156 Millionen Nuevos Soles veranschlagt. Das ICCSA-Konsortium, das mit den Arbeiten betraut ist, bat derweil bei Verkehrs- und Reiseunternehmern um Verständnis für die vorrübergehenden Unterbrechungen der Straße, die durch die Bauarbeiten unabdingbar sein werden.

Die Straße von der Achamaqui-Kreuzung bis nach Leymebamba verläuft meist an der Grenze der Provinzen Luya und Chachapoyas, am rechten oder linken Ufer des Utcubamba-Flusses. Wegen der teils abenteuerlichen Streckenführung kam es in der Vergangenheit häufig zu Unfällen, immer wieder kamen Menschen in den Fluten des Utcubamba ums Leben, nachdem Fahrzeuge von der Straße abgekommen waren. Zudem wurde die Straße insbesondere in der Regenzeit häufig überschwemmt oder von kleineren Erdrutschen durchbrochen. Obschon in den vergangenen Jahren zusätzliche Sicherungsmaßnahmen installiert wurden, bleibt der Bau einer asphaltierten Straße auf dieser Route eine Herkulesaufgabe, die aber ohne Frage tausenden Menschen das Leben vereinfachen wird.

Neben Regionalpräsident José Arista hatte sich insbesondere auch Chachapoyas‘ Bürgermeister Diógenes Zavaleta durch Besuche bei diversen Ministern um die Asphaltierung der Straße bemüht.

8. Juni 2012
Kommentar: Perus Premier Valdés klebt am Stuhl und Präsident Humala hat kalte Füße

Perus Premierminister Oscar Valdez. Foto: Jessica Vicente / ANDINA.

Gründe für seinen Rücktritt gibt es genug, viele seiner Vorgänger gingen wegen kleinerer Vorfälle: Perus Premier Oscar Valdés will einfach nicht zurück treten – und Präsident Humala traut sich offenbar aus Angst vor den Folgen der zweiten Premierministerentlassung in weniger als einem Jahr nicht, den Daumen zu senken. Oscar Valdés, dereinst Ausbilder in den ersten Jahren des heutigen Präsidenten beim Militär, war zuvor Innenminister und hatte in dieser Funktion auf hartes Durchgreifen gesetzt, insbesondere im Zusammenhang mit den -jetzt wieder aufflammenden- Protesten gegen das Bergbauprojekt „Conga“ in Cajamarca. Als Premierminister mit eher blassen Innen- und Verteidigungsministern in seinem Team setzte er diese Linie -offenbar mit der Zustimmung Ollanta Humalas- bei den Protesten der Seehecht-Fischer in Piura und nun auch bei den Protesten gegen das Bergbauprojekt „Tintaya“ in Cusco fort. In wie weit die Zustimmung des Präsidenten geht weiß keiner so genau, denn mit öffentlichen Stellungnahmen hält dieser sich weiterhin stark zurück – im Gegensatz zur First Lady, die weiterhin fleißig twittert. In Peru, wo der Verschleiß mehrerer Premierminister pro Legislaturperiode eher Regel als Außnahme ist, wäre unter anderen Umständen jeder der genannten Fälle ein Grund für den Rücktritt des Premierministers.

Erschwerend hinzu kommt aber auch noch die Handlung der Regierung im Zusammenhang mit einer Geiselnahme durch die Terrororganisation Sendero Luminoso in der südperuanischen Region Cusco, bei deren Lösung der Premierminister ebenfalls keine gute Figur abgab. Dass er dennoch weiter im Amt ist, lässt sich wohl auf zwei Wegen erklären: Er selbst hält sich für einen guten Premierminister, der mit harter Hand eine von der peruanischen rechten erträumte Ordnung, die niemals da war, wieder herstellen kann. Und: Präsident Humala hat Angst, in seinem ersten Regierungsjahr bereits den zweiten Premier zu verlieren. Im vergangenen Dezember war der damalige Premier Salomón Lerner wegen des „Conga“-Konflikts in Cajamarca zurück getreten, ein Schlag für den Präsidenten, der doch so auf Stabilität aus war, um bei all jenen, die bei der Wahl seine Kontrahentin bejubelten, inzwischen aber zu seinen größten Unterstützern gehören, um Vertrauen zu werben. Eben jenes Vertrauen fürchtet Humala nun wohl aufs Spiel zu setzen, würde er auch Oscar Valdés fallen lassen.

Ollanta Humala Tasso. Foto: ANDINA.

Präsident Humala ist dadurch in einer Zwickmühle. Er muss sich entscheiden, mit Oscar Valdés den Liebling der Wirtschaft zu halten oder aber denen entgegen zu kommen, die seine Wahl von Beginn an unterstützten. Mit jedem weiteren Tag, den Oscar Valdés als Premierminister beendet, werden weitere Spaltungen des Bündnisses, das Ollanta Humala an die Macht beförderte, wahrscheinlicher. Allein vorgestern verließen drei prominente Abgeordnete die Kongressfraktion des Regierungsbündnisses Gana Perú. Noch immer ist es die größte Fraktion. Doch insbesondere den Abgeordneten aus den ländlich geprägten Hochland- und Regenwaldregionen sitzen ihre Wähler im Nacken, unter denen die Unterstützung für den Kurs des Präsidenten stetig abnimmt. Sie hatten für einen Ollanta Humala gestimmt, der Nachverhandlungen von Freihandelsverträgen, höhere Steuern für Bergbauunternehmen und stärkere Umweltauflagen versprochen hatte. Der Abgeordnete Rubén Coa musste das gestern schmerzlich erfahren: Als er in Cusco erklärte, seine Trennung vom Regierungsbündnis „Gana Perú“ zu prüfen, wurde er ausgepfiffen und am weiterreden gehindert. Die versammelten Wählerinnen und Wähler forderten von ihm den sofortigen Austritt.

Vermutlich wünscht sich Präsident Humala, seinen Premier noch bis zum 28. Juli halten zu können. Dann ist Nationalfeiertag und das erste Jahr seiner Amtszeit vorbei, ein guter Zeitpunkt, den Premier auszuwechseln. Das ist allerdings eine vor allem für Peru riskante Strategie. Denn sie würde bedeuten, einen Deckel über Konflikte und Probleme zu stülpen, der erst Ende Juli – wenn bereits alles am Kochen ist – wieder angehoben wird. Der neue Premier wäre dann bereits voll damit ausgelastet, die vorhandenen Konflikte zu bearbeiten. Diese Strategie würde aber auch das weitere Schrumpfen der Fraktion des Regierungsbündnisses bedeuten, bereits jetzt haben einige Abgeordnete ihr Unbehagen mit dem Verbleib Oscar Valdés zum Ausdruck gebracht. Die Partei des Präsidenten könnte endgültig den Posten des Parlamentspräsidenten an die Opposition verlieren – und bei Abstimmungen auf das Votum der Parteien des ehemaligen Diktators Alberto Fujimori und dessen Tochter Keiko Fujimori angewiesen sein. Ein Szenario, das wohl zu noch härterem Vorgehen in Konfliktsituationen führen würde.

6. Juni 2012
Peruanische Regierung darf für 45 Tage Steuerrecht modifizieren

Luis Miguel Castilla, Perus Finanz- und Wirtschaftsminister. Foto: Norman Córdova / ANDINA.

Der peruanische Kongress hat ein Gesetz verabschiedet, das es der Regierung erlaubt, über 45 Tage hinweg mit Dekreten das Steuerrecht zu verändern. Damit war der Kongress einer Bitte von Finanz- und wirtschaftsminister Luis Castilla nachgekommen, der auf diesem Wege Schlupflöcher stopfen und Steuerbefreiungen aufheben, sowie den Kampf gegen Steuerhinterziehung verschärfen möchte. Vor einigen Wochen hatte der Kongress schon einmal über das Thema diskutiert, die Gesetzesvorlage dann aber abgelehnt. Die Zustimmung gestern kam unter der Auflage, dass es nicht zur Schaffung neuer oder zur Anhebung vorhandener Steuern kommt. Die peruanische Regierung erhofft sich durch Änderungen allein im Zeitraum 2012-2016 Mehreinnahmen in Höhe von 12 Milliarden Nuevos Soles. Das entsprechende Gesetz wurde mit 62 Ja-Stimmen angenommen, 43 Kongressabgeordnete stimmten dagegen.

1. Juni 2012
Nach Protesten mit zwei Toten: Perus Regierung entsendet Dialog-Kommission nach Cusco

Gestern Mittag kam es in der südperuanischen Provinz Espinar (Region Cusco) zu Zusammenstößen zwischen der Polizei, sowie Teilen der lokalen Bevölkerung, die gegen das Bergbauprojekt Tintaya-Antapaccay von Xstrata Copper protestiert. Zwei Personen wurden dabei mutmaßlich durch Schusswaffen der Polizei getötet, als sie versuchten, eine Einrichtung des Projektes zu stürmen. Heute wurde nun der Bürgermeister von Espinar, Óscar Mollohuanca, von der Polizei festgenommen, der selbst an den Protesten teilgenommen hatte. Und: Heute beschloss das Ministerkabinett unter Führung von Präsident Ollanta Humala und Premier Oscar Valdés, eine hochrangige Abordnung von Ministern nach Espinar zu schicken. Diese Kommission soll unter Führung von Umweltminister Manuel Pulgar Vidal ausloten, auf welche Weise der Dialog wieder aufgenommen werden kann.

Die Demonstranten hatten bereits vor mehreren Wochen eine solche Kommission gefordert. Zunächst waren sie ignoriert worden, dann weigerte sich Premier Valdés, weil es „keine Garantien für die Sicherheit“ gegeben habe, so Valdés. Seit gestern gilt in der Provinz Espinar der Ausnahmezustand, wichtige Gebäude und der Verkehr werden von einem großen Militär- und Polizeiaufgebot streng bewacht. Jorge Acurio, Regionalpräsident von Cusco, zeigte sich bestürzt über die Festnahme Mollohuancas und kündigte an, sich für dessen Freilassung einzusetzen. Dessen Präsenz am Verhandlungstisch sei unabdingbar, Acurio gegenüber „Canal N“. Der Bürgermeister war festgenommen worden, als er am Ort der geplanten Verhandlungen eingetroffen war.

Der Kommission, die nun nach Cusco reisen soll, wird neben Umweltminister Pulgar Vidal auch Energie- und Bergbauminister Jorge Merino, sowie Bauminister René Cornejo angehören. Man werde aber erst aufbrechen, „wenn die Ordnung wieder hergestellt“ sei, so Premier Valdés.

Die Bandbreite der Forderungen der Gegner des Bergbauprojektes ist dabei relativ weit. Sie geht von totaler Ablehnung – insbesondere wegen befürchteter Verschmutzung zweier Flüsse – bis zur Forderung, Xstrata Copper solle einen größeren Teil der Gewinne an die Provinz Espinar abtreten. Umweltschützer sprechen bereits jetzt von verschmutzten Flüssen, da allerdings in der Nähe bereits seit den 30er Jahren auch illegal nach diversen Mineralien geschürft wird, ist nicht sicher, ob die Verschmutzung auf das Tintaya-Antapaccay-Projekt zurück zu führen ist.

Mitarbeiter der Prälatur Sicuani in Untersuchungshaft

Neben dem Bürgermeister wurden auch weitere Initiatoren der Proteste verhaftet. Nicht an der Organisation der Proteste beteiligt waren, aber dennoch verhaftet wurden zwei Mitarbeiter der Prälatur Sicuani, die versuchten, in dem Konflikt zu vermitteln. Als sie mit Hilfe eines Rechtsanwaltes Zugang zu einem der Protestinitiatoren einforderten, durchsuchte die Polizei nach Angaben der Prälatur ihren Geländewagen und fanden unter dem Fahrersitz mehrere Patronen für Schusswaffen. Die Prälatur erklärte in einer Pressemitteilung, die von Bischof Miguel La Fay Bardi unterzeichnet wurde, man sei „empört“ über die Vorwürfe und die Festnahme. Das Menschenrechtsbüro der Prälatur stellte in einer weiteren Pressemitteilung die Vermutung auf, die Polizisten selbst könnten die Patronen dort versteckt haben. Erst gestern hatte das Menschenrechtsbüro in Verhandlung mit den Protestierenden die Freilassung des Staatsanwaltes der Provinz Espinar erreicht. Die Prälatur Sicuani kündigte an, Anzeige zu erstatten.

30. Mai 2012