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Kategorie: Wirtschaft

Aktuelles aus der peruanischen Wirtschaft, sowie der Wirtschaftspolitik.

  • Cajamarca: Ausländische Gutachter sollen über „Conga“-Projekt entscheiden

    Nach einem Beschluss der neuen peruanischen Regierung soll ein von internationalen Experten erstelltes Gutachten zu den Umweltfolgen des Goldbergbauprojektes „Conga“ die Entscheidung über dessen Durchführbarkeit bringen. So bald wie möglich möchte sich eine Ministerdelegation unter dem Vorsitz von Bauminister René Cornejo dafür mit Cajamarcas Regionalpräsident Gregorio Santos zusammensetzen, um Gutachter zu benennen, die sowohl von Congabefürwortern, als auch von -kritikern anerkannt werden.  Diese sollen dann zunächst die von Yanacocha, dem Unternehmen hinter „Conga“, in Auftrag gegebene Umweltverträglichkeitsprüfung unter die Lupe nehmen. Kritiker sehen in dem Dokument vor allem die dort geschätzten Kosten für die Renaturierung nach dem Ende des Goldabbaus als viel zu gering angesetzt.

    Yanacocha möchte in der Provinz Celendín per Tagebau nach Gold graben und dafür insgesamt vier Bergseen trocken legen, zwei davon für Abraum. Im Gegenzug sollen künstliche Wasserreservoirs gebaut werden. Dagegen wehren sich große Teile der Bevölkerung der Region Cajamarca, zuletzt mit einem Generalstreik. Derzeit kann in einigen Provinzen der Region nicht protestiert werden, da die Regierung den Ausnahmezustand verhängt hat. Präsident Humala hofft auf die Durchführung des „Conga“-Projekts – bedeutet es doch Steuereinnahmen, die in die von ihm im Wahlkampf angekündigten Sozialprogramme investiert werden können.

    Bergbaufreie Zonen: Finanzminister Castilla fordert Raumordnungsverfahren

    Wirtschafts- und Finanzminister Miguel Castilla forderte gestern ein landesweites Raumordnungsverfahren mit dem Fokus auf Umwelt- und Wirtschaftsfragen. Dieses könne dann auch zeigen, in welche Zonen besser kein Bergbau betrieben werden sollte, so Castilla. Damit könne einerseits der Bergbau geordnet, andererseits auch der Kampf gegen den informellen Bergbau, der die Umwelt zerstöre, verstärkt werden.

    Umweltminister Pulgar Vidal will zu Ausgleichsflächen verpflichten

    Gegenüber RPP Noticias rief der neue Umweltminister Manuel Pulgar Vidal nicht nur dazu auf, die Umweltpolitik zu „ent-conga-risieren“, sondern auch zu prüfen, ob in Zukunft für Industrieflächen Ausgleichsmaßnahmen durchgeführt werden müssen. Als Beispiel nannte er die Erweiterung des Airbus-Werkes in Hamburg Finkenwerder, für das Teile des Mühlenberger Lochs zugeschüttet werden mussten, dafür aber andernorts Naturersatzflächen geschaffen werden.

  • Bergbauminister Tafur: Wasser zuerst für Menschen und Landwirtschaft

    Jorge Merino Tafur, Bergbauminister. Foto: Norman Córdova / ANDINA.
    Jorge Merino Tafur, Bergbauminister. Foto: Norman Córdova / ANDINA.

    Der neue peruanische Energie- und Bergbauminister Jorge Merino Tafur hat neue Prioritäten bei der Verwendung von Wasser angekündigt. „Wir müssen uns darauf einigen, Wasser zuerst für den menschlichen Konsum, die kleinen Landwirte zu verwenden“. Zudem sagte Merino Tafur mit Blick auf zahlreiche Konflikte um die Verteilung von Einnahmen aus Bergbauprojekten, es müsse dafür gesorgt werden, dass Investitionen auch zu wirklichem Fortschritt in den Betroffenen Ortschaften führten. Bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach der Vereidigung versprach der Abgänger der Busines-School der Opus Dei-Universität von Piura (PAD), um weitere Investitionen in Peru zu werben, dabei allerdings darauf zu drängen, mit den Gewinnen Sozialprogramme zu finanzieren.

    Merino Tafur ist Ingenieur und arbeitete als Geschäftsführer und Verantwortlicher für Corporate Social Responsibility verschiedener Bergbauunternehmen.

  • Schutzgebiet-Betreiber der Region Amazonas beschließen engere Kooperation

    Die Vertreter von 15 Naturschutzgebieten in der Region Amazonas (Nordperu) haben eine engere Zusammenarbeit zum Schutz der Biodiversität beschlossen. Bei einem Treffen in Chachapoyas, das von der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeit (GIZ) unterstützt wurde, sprachen sich insbesondere die Vertreter der privat organisierten Schutzgebiete (Áreas Naturales Protegidas, ANP) für mehr Kooperation aus und gründeten kurzerhand einen Dachverband, der zunächst von Pedro Heredia Arce geführt wird. Heredia Arce betreibt das Schutzgebiet Milpuj – La Heredad im Distrikt Magdalena (Prov. Chachapoyas). Private Schutzgebiete sind insbesondere für den Tourismus attraktiv.

    Zudem wurde in den Räumen der Kunsthochschule Chachapoyas die Fotoausstellung „Josas naturales de Amazonas“ (dt. Natur-Kleinode der Region Amazonas) eröffnet, die auf 45 Fotos Flora und Fauna der Region zeigt und in den kommenden Monaten in anderen Teilen der Region, ab kommendem Jahr dann auch in der Hauptstadt Lima zu sehen sein wird.

    Weiterbildung für Schutzgebiet-Ranger

    Bereits vor einigen Tagen wurden in Bagua Grande 24 Ranger verschiedener Schutzgebiete von Experten des botanischen Gartens Missouri (USA), des Schutzgebietes „Cordillera de Colán“ und des Kommunalschutzgebietes Chayo Nain weitergebildet. Nach der Theorie bekamen die Ranger in der Schutz- und Kontrollstation in „La Unión“ auch praktische Tipps für ihre Arbeit.

  • Peru: Fluglotsen streiken für Gehaltserhöhung und bessere Technik

    An zahlreichen peruanischen Flughäfen haben die Fluglotsen heute einen 48stündigen Streik begonnen. Wie die Lotsengewerkschaft mitteilt, geht es bei dem Streik nicht nur um höhere Gehälter, sondern auch um den Kauf moderner Technik zur Kontrolle des Flugbetriebes. Wie die Tageszeitung „El Comercio“ berichtet, sind die Kontrollbildschirme der Flugsicherung bereits 13 Jahre alt und stürzen ab, wenn mehr als 15 Flugzeuge gleichzeitig überwacht werden. Dadurch würden tausende Leben gefährdet, so die Fluglotsen.

    Wegen des Streiks ist der Flugverkehr an vielen peruanischen Flughäfen derzeit stark eingeschränkt. So gab es am Flughafen Jorge Chávez in Lima heute bis zum Mittag nur 97 Flugbewegungen. An normalen Tagen sind es – am ganzen Tag – rund 500.

  • Wegen mutmaßlicher Streik-Unterstützung: Regionalregierung Cajamarca ohne Zugang zu Bankkonten

    Gregorio Santos Guerrero, Regionalpräsiden von Cajamarca. Foto: RRPP GR-Caj.
    Gregorio Santos Guerrero, Regionalpräsiden von Cajamarca. Foto: RRPP GR-Caj.

    Die peruanische Regierung facht den Konflikt um das umstrittene Bergbauprojekt „Conga“ in der Region Cajmarca weiter an. Nachdem in den vergangenen Tagen Vorwürfe laut wurden, Cajamarcas Regionalpräsident Gregorio Santos Guerrero würde mit Mitteln der Regionalregierung Protestaktionen gegen das Projekt finanzieren, hat das Finanzministerium nun auf Bitten des Innenministeriums mehrere Konten eingeforen. Hierdurch solle der „Einsatz öffentlicher Gelder für Aktionen, die die öffentliche Ordnung beeinträchtigen“ unterbunden werden, begründete das Finanzministerium die Entscheidung gegenüber dem Chef der regionalen Finanzverwaltung. Regionalpräsident Gregorio Santos sprach von einem „Staatsstreich“. Der Dezentralisierungsexperte Javier Azpur nannte das vorgehen, wie die Tageszeitung La República zitiert, „autoritär“. Um zu überprüfen, ob die Proteste wirklich mit öffentlichen Geldern unterstützt wurden, sei das Einfrieren der Konten nicht notwendig. Zudem obliege diese Kontrolle dem Rechnungshof und dürfe sich nicht allein auf „Gerüchte“ stützen. Die Autonomie der Regionalregierungen werde durch den Schritt nachhaltig geschwächt.

    Regionalpräsident Gregorio Santos Guerrero, selbst Bergbaukritiker, hatte an den Protestaktionen gegen das Bergbauprojekt Conga teilgenommen und hatte damit vor allem in der peruanischen Hauptstadt Lima Kritik auf sich gezogen. Die peruanische Regierung und Teile der Region Cajamarca erhoffen sich von dem Bergbauprojekt hohe Steuereinnahmen, sowie eine Verbesserung der Infrastruktur. Vor allem Landwirte der Region stellen sich aber dagegen, dass für die Durchführung des Projektes vier Bergseen verlegt und trocken gelegt werden müssen. Sie fürchten eine Abnahme der Wassermenge und eine Verschmutzung des Wassers.

  • „Conga“-Projekt: Regionalrat Cajamarca riskiert den Verfassungsbruch

    Der Rat der Region Cajamarca hat das Bergbauprojekt „Conga“ einstimmig für undurchführbar erklärt und damit möglicherweise gegen die peruanische Verfassung verstoßen. Nachdem Präsident Humala in der Nacht auf Montag nach 11 Streiktagen für Teile der Region Cajamarca den Ausnahmezustand ausgerufen hatte, entschieden die Ratsmitglieder gestern nach mehrstündiger Debatte, den Bergbau in Quellgebieten der Region generell zu untersagen. Direkt angesprochen wurde auch das „Conga“-Projekt, für das vier Bergseen verschwinden oder verlegt werden müssten. Begründet wird die Entscheidung mit Fehlern in der Umweltverträglichkeitsprüfung des Projektes. Durch die Entscheidung des Regionalrates wolle man die Proteste der vergangenen Wochen in dem Rahmen fortsetzen, den der Ausnahmezustand noch lässt, so der Regionalrat in einer Pressemitteilung.

    Nach Ansicht von Verfassungsrechtlern hat der Regionalrat dabei allerdings seine Kompetenzen überschritten und eine Rüge des Verfassungsgerichts riskiert. So erklärte der ehemalige Justizminister und Verfassungsrichter Victor García Toma, bei Bergbauprojekten dieser Größenordnung liege die Entscheidungskompetenz allein bei der Zentralregierung. Der Rat habe seine Kompetenzen klar überschritten, so García Toma. Ähnlich argumentiert auch Fredy Otárola, Vorsitzender der Verfassungskommission des peruanischen Kongresses, der daneben allerdings auch die Rolle von Regionalpräsident Gregorio Santos Guerrero kritisiert. Es sei ein Rechtsverstoß, als Vertreter des Staates Proteste anzuführen, so Otárola von der Regierungspartei PNP.

  • Peru: Finanzminister Castilla wegen Regionalpräsidenten-Schelte in der Kritik

    Luis Miguel Castilla, Perus Finanz- und Wirtschaftsminister. Foto: Norman Córdova / ANDINA.
    Luis Miguel Castilla, Perus Finanz- und Wirtschaftsminister. Foto: Norman Córdova / ANDINA.

    Der peruanische Finanzminister Luis Miguel Castilla hat mit seinem Vorwurf an die Regionalregierungen, nicht für bessere Lebensverhältnisse zu sorgen und so viele soziale Konflikte auszulösen, scharfe Kritik auf sich gezogen. In einer Rede zum 75. Jubiläum der peruanischen Oberfinanzdirektion erklärte Castilla mit Blick auf die Situation in Cajamarca, die derzeitig aufgeheizte Situation sei teilweise darauf zurückzuführen, dass die Regionalregierungen derzeit durch den Einsatz der vorhandenen Mittel keine öffentlichen Güter und Dienstleistungen schaffen, die die Lebensqualität der Menschen verbessern. Die Regionalregierungen schafften es trotz des Einsatzes „enormer Mittel“ nicht, ihre Regionen wettbewerbsfähig und Interessant für Investoren zu machen.

    Vladimir Cerrón, ANGR-Vorsitzender und Regionalpräsident von Junín. Foto: Regionalregierung Junín.
    Vladimir Cerrón, ANGR-Vorsitzender und Regionalpräsident von Junín. Foto: Regionalregierung Junín.

    Die so gescholtenen Regionalpräsidenten ließen mit ihrer Reaktion nicht lange auf sich warten. Vladimir Cerrón, Regionalpräsident von Junín und Vorsitzender des Regionalregierungsrates auf nationaler Ebene (ANGR), macht vor allem Castillas Ministerium für die nur schleppenden Ausgabe der vorhandenen Mittel verantwortlich. „Wir haben gar kein eigenes Geld, wenn wir Überschüsse für ein Projekt ausgeben wollen, brauchen wir dafür die Genehmigung des Finanzministeriums“, so Cerrón. Die Bearbeitung eines entspechenden Antrags dauere aber zwei bis drei Monate und häufig stehe am Ende des Prozesses ein „Nein“, so der Regionalpräsident. Die ANGR fordert bereits seit einiger Zeit, den Regionen die Hoheit über ihre Finanzen zuzugestehen und erhoffen sich davon, effizienter Arbeiten zu können und vermutet hinter dem Diskurs des Finanzministers eine Strategie, die Regionalregierungen als „ineffizient“ darzustellen.

    Laut offiziellen Statistiken des Finanzministerium hat beispielsweise die Region Cajamarca wenige Tage vor Jahresende erst 67,1% der verfügbaren Mittel für konkrete Projekte ausgegeben. Für den ANGR-Vorsitzenden Cerrón steht fest, dass der Rest „bestimmt nur wegen der Stolperfallen im Finanzministerium“ nicht ausgegeben wurde. Wie aus dem aktuellen Bericht zum Stand der Ausgaben der Regionalregierungen hervorgeht, haben bislang lediglich San Martín  Lambayeque mehr als 80% der für 2011 vorgesehenen Mittel ausgegeben. Schlusslicht ist Pasco mit 41,2%. Amazonas liegt mit 65,1% im Mittelfeld.

     

    Peru in Zahlen und Statistiken. INFOAMAZONAS-Spezial.Dieser Beitrag ist Teil des INFOAMAZONAS-Spezial Peru in Zahlen und Statistiken. Hinweise und weitere Informationen finden Sie dort.

  • Cajamarca: Dialog gescheitert, Präsident Humala ruft Ausnahmezustand aus

    httpv://www.youtube.com/watch?v=WHnsXSPAaDU
    Eine Delegation von Ministern, die gestern zum „Dialog“ in ein von Polizei und Militär weitgehend abgeriegeltes Cajamarca gereist waren, ist ohne Ergebnisse in die Hauptstadt Lima zurückgekehrt. Wegen der weiter anhaltenden Protestaktionen gegen das Bergbauprojekt „Conga“ kündigte Präsident Ollanta Humala deshalb gestern in einer Fernsehansprache an, über die Provinzen Cajamarca, Celendín, Hualgayoc und Contumazá für 60 Tage den Ausnahmezustand zu verhängen. Das bedeutet konkret, dass (normalerweise) das Militär die „Kontrolle der inneren Sicherheit“ übernimmt, Hausfriedensbruch durch die Sicherheitskräfte straflos möglich ist, sowie Ausgangs- und Reisesperren verhängt werden.

    In der zweieinhalbminütigen Ansprache im Staatsfernsehen erklärte Humala, der Premier, drei Minister, Vertreter der katholischen Kirche, sowie die Volksanwaltschaft hätten alle Wege des Dialogs ausgeschöpft, um den Konflikt „innerhalb der Demokratie“ zu lösen. Die Sturheit einiger lokaler Autoritäten habe aber verhindert, Ergebnisse zu erzielen, so der Präsident.

    Einer der so angesprochenen, der Umweltaktivist und Mitorganisator der Proteste Wilfredo Saavedra, rief gestern die Demonstranten auf, der Sache treu zu bleiben, zunächst aber nach Hause zu gehen und die normalen Tätigkeiten wieder aufzunehmen. Man solle „unnötiges Blutvergießen verhindern“ und „denjenigen, die Probleme mit Kugeln und Blut lösen wollen, keinen Vorwand liefern“, so Saavedra.

    In peruanischen Medien wird spekuliert, der Dialogprozess sei gescheitert, weil die Regierungsvertreter eine schriftliche Zusicherung verlangten, die die sofortige Beilegung aller Protestaktionen vorsieht. Die Bergbau-Kritiker erbaten sich allerdings 24 Stunden Zeit, um diesen Punkt mit ihrer Basis abstimmen zu können. Erbost über diese Forderung seien die Minister abgereist. Cajamarcas Regionalpräsident Gregorio Santos, selbst Bergbau-Kritiker, wirft den Ministern dagegen vor, von Anfang an mit dem Ausnahmezustand gedroht zu haben. Deshalb habe er sich auch geweigert, das Protokoll der Punkte zu unterzeichnen, über die bereits Einigkeit erzielt worden war. „Hätten wir gewusst, dass die [Minister] mit 2.000 Gewehren und Tränengasgranaten kommen, wären wir erst gar nicht zum ‚Dialog‘ erschienen“, so Santos Guerrero.

    Große Teile der Region Cajamarca protestieren seit nun 11 Tagen gegen die Durchführung des „Conga“-Bergbauprojektes, dessen Ende sie fordern. Sie fürchten schwere Folgen für Umwelt und Wasserhaushalt, sollte ds Projekt durchgeführt werden. Im Rahmen der Proteste waren mehrere Straßen blockiert worden. Zuletzt hatten die Straßenblockierer eine Liste mit Uhrzeiten veröffentlicht, zu denen bestimmte Arten von Fahrzeugen die Straßensperren passieren durften. Seit einigen Tagen versuchten Polizei und Militär bereits, diese Straßen zu räumen.

  • Cajamarca: Regierung prüft Ausrufung des Ausnahmezustands

    Nach Angaben von Premier Salomón Lerner Ghitis prüft Perus Regierung derzeit, über die Region Cajamarca den Ausnahmezustand zu verhängen. Grund dafür sind die anhaltenden „überbordenden“ Protestaktionen, so Lerner Ghitis. Derzeit analysiere man noch die Situation.

    In Teilen der Region Cajamarca wird weiterhin gegen das Bergbauprojekt „Conga“ demonstriert.

  • Trotz vorläufigem Stopp: Proteste gegen Bergbauprojekt „Conga“ gehen weiter

    Die Protestaktionen gegen das Bergbauprojekt Conga gehen in der Provinz Celendín (Region Cajamarca) auch nach der Ankündigung des Unternehmens Yanacocha, das Projekt vorläufig auf Eis zu legen, weiter. Der vorläufige Stopp habe an der Situation „nichts geändert, so Wilfredo Saavedra, einer der Anführer der Proteste, gegenüber dem Nachrichtensender RPP. Die Demonstranten fordern, dem „Conga“-Projekt, in dessen Rahmen Gold gefördert werden soll, endgültig die Genehmigung zu entziehen. Sie fürchten irreversible Beeinträchtigungen für die Umwelt, insbesondere Wasserverminderung und -verschmutzung.

    Seit nun 7 Tagen kommt es in verschiedenen Teilen der Region Cajamarca zu Protesten. Mehrere Straßen sind blockiert. Nicht nur der Personen-, auch der Nahrungsmitteltransport wird dadurch erschwert, lokale Medien sprechen bereits von steigenden Preisen und leeren Regalen. Der Flughafen stellte vorrübergehend seinen normalen Flugbetrieb ein, lediglich eine Reihe von Flugzeugen der Luftwaffe konnten starten und landen, in denen sowohl militärisches Personal, als auch Zivilisten mit dringenden Reisegründen transportiert wurde.

    Auch die peruanische Bischofskonferenz forderte die Demonstranten auf, ihre Proteste beizulegen. Alle Möglichkeiten, einen gerechten, ausgeglichen, konstruktiven und tolleranten Dialog in einer Kultur des Friedens zu ermöglichen müssten ausgeschöpft werden, so der Vorsitzende der Bischofskonferenz, Mons. Miguel Cabrejos Vidarte. Zudem forderte er Bevölkerung und Sicherheitskräfte auf, auf Gewalt zu verzichten.