Schlagwort: Präsidentschaftswahl 2011

  • Perus Kandidatenlandschaft dünnt sich weiter aus

    Nach der APRA-Kandidatin Mercedes Aráoz hat auch Cambio 90-Kandidat Carlos Zuñiga seinen Rückzug angekündigt. Parteifreunde hatten sich bei ihm beschwert, er würde mit seiner Kandidatur das Fujimoristen-Lager weiter spalten, wenn er gegen die Fuerza2011-Kandidatin Keiko Fujimori antrete, so Carlos Zuñiga gegenüber dem Radiosender RPP. Damit sinkt die Zahl der Präsidentschaftskandidaten auf nun „nur“ noch 11. Zuvor hatten Mitglieder von Zuñigas Partei angekündigt, für die Kongresswahlliste von Fuerza 2011 zu kandidieren.

    In den jüngsten Wahlumfragen liegen die Kandidaten Alejandro Toledo (PP), Luis Castañeda (SN) und Keiko Fujimori (Fuerza 2011) vorne.

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  • Peru: 13 Präsidentschaftskandidaturen angemeldet

    Insgesamt 13 politische Gruppierungen haben in den vergangenen Tagen im Sonderwahltribunal (JEE) Lima Centro angemeldet. Damit endete gestern die Phase, in der Parteien und Parteibündnisse ihre Präsidentschaftskandidaten, sowie jeweils zwei Kandidaten für die Vizepräsidentschaft einschreiben konnten. Neben den großen Bündnissen, deren Kandidaten über die vergangenen Wochen hinweg in öffentlichen Debatten gekürt worden waren, finden sich unter den nun eingeschriebenen Kandidatentrios auch einige, die bislang noch gar nicht in Erscheinung getreten waren. Sieben der dreizehn Gruppierungen hatten bis zur letzten Minute gewartet und ihre Kandidaten erst gestern angemeldet.

    Im nächsten Schritt wird das Wahlsondertribunal die von den Bündnissen eingereichten Unterlagen unter die Lupe nehmen. Sollten dabei noch Unregelmäßigkeiten entdeckt werden, bekommen die Kandidaten zwei Werktage Zeit, um diese auszuräumen. Auch von Außerhalb des Tribunals kann noch Einspruch gegen die Kandidatenzulassung erhoben werden. Wird dem Einspruch statt gegeben, ist die Kandidatur pasé.

    Nach Angaben des JEE Lima sind folgende Bündnisse mit Kandidaten vertreten:
    (Parteibündnis, PräsidentschaftskandidatIn, 1. VizepräsidentschaftskandidatIn, 2. VizepräsidentschaftskandidatIn)

    Adelante, Rafael Belaunde, Luis De Stefano, Sixto Vilca

    Alianza Gana Perú, Ollanta Humala, Marisol Espinoza, Omar Chehade

    Alianza Perú Posible, Alejandro Toledo, Carlos Bruce, Javier Reátegui

    Alianza por el Gran Cambio, Pedro P. Kuczynski, Máximo San Román, Marisol Pérez Tello

    Alianza Solidaridad Nacional,  Luis Castañeda, Augusto Ferrero, Rosa Núñez

    Despertar Nacional, Ricardo Noriega, Martina Portocarrero, Roberto Villar

    Fuerza 2011, Keiko Fujimori, Rafael Rey, Jaime Yoshiyama

    Fuerza Nacional, Juliana Reymer, Julio Macedo, Alberto Lozada

    Fuerza Social, Manuel Rodríguez, Vladimir Huaroc, Elva Quiñonez

    Partido Aprista Peruano, Mercedes Aráoz, Javier Velásquez, Nidia Vílchez

    Partido Fonavista del Perú, José Ñique, Andrés Alcántara, Irma Grados

    Partido Justicia, Tecnología y Ecología, Humberto Pinazo, Wilson Barrantes, Víctor Girao

    Sí Cumple, Carlos Zúñiga, Rafael Acosta,  Gladyz Espinoza

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  • Termin für Präsidentschafts-, Kongress- und Andenparlamentswahl steht fest

    Die Wahlen zum peruanischen Kongress, zum Andenparlament und zur Bestimmung eines neuen Präsidenten, sowie seinen Vizepräsidenten, finden am kommenden 10. April statt. Das gab heute die Pressestelle des peruanischen Präsidentschaftspalastes bekannt. Die Amtszeit des derzeitigen Präsidenten Alan García läuft am 28. Juli 2011 aus, eine direkte Wiederwahl verbietet die peruanische Verfassung. Sollte – und davon ist auszugehen – in der ersten Wahlrunde keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit erreichen, wäre die Stichwahl zwischen den beiden erstplatzierten Kandidaten der ersten Runde am 5. Juni 2011.

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  • Jetzt offiziell: Mercedes Aráoz ist APRA-Präsidentschaftskandidatin

    Mercedes Aráoz Fernández. Foto: ANDINA/Héctor Vinces.
    Mercedes Aráoz Fernández. Foto: ANDINA/Héctor Vinces.

    Die Führung hatte es bereits abgesegnet, gestern stimmten nun auch die Delegierten des Kongresses der peruanischen Regierungspartei APRA für die Präsidentschaftskandidatur der ehemaligen Produktions-, Außenhandels-, Tourismus-, Finanz- und Wirtschaftsministerin Mercedes Aráoz Fernández. Obwohl im Vorfeld insbesondere in Nordwestperu lokale APRA-Größen Kritik an der Nominierung von Aráoz, die kein Mitglied der Partei ist, laut geworden waren, erhielt sie mit 145 von 147 Stimmen enorme Unterstützung von den Delegierten.

    Mercedes Aráoz Fernández ist Wirtschaftsprofessorin an der „Universidad del Pacífico“ in Lima. Für den Fall eines Wahlsieges kündigte sie an, an der Politik der aktuellen Regierung festzuhalten, insbesondere in Wirtschaftsfragen. Zudem werde eine Regierung unter ihrer Führung 3 Millionen legale Arbeitsverhältnisse schaffen, so Aráoz gegenüber Journalisten. Wie das geschafft werden soll, sagte sie nicht.

    Wer als Vizepräsidentin oder Vizepräsident kandidiert, soll auf einer weiteren Delegiertenversammlung Mitte des Monats entschieden werden.

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  • Wahlen ’11: Kandidatenkarussel dreht sich

    Perus Parteien rüsten sich für den Wahlkampf.  Jeden Tag vermelden neue Parteien die Nominierung ihrer Kandidatinnnen und Kandidaten oder den Bau von Alianzen. Hier ein Überblick über mögliche Kandidaten und Bündnisse.

    Luis Castañeda, bislang Bürgemeister von Lima, führt insbesondere dort die Umfragen an. Seine – zumindest in der Hauptstadt –  hohe Popularität ist, wenn man der Presseabteilung seiner Partei Solidaridad Nacional glauben darf, bis nach Rom vorgedrungen. Dort soll sich Castañeda heute mit dem Papst getroffen und mit diesem über die Zukunft von Lima gesprochen haben. Thema soll aber auch die geforderte Rückführung von historischen Kunstobjekten nach Peru gewesen sein, die sich im Moment in der Universität Yale (USA) befinden. Damit hat Castañeda ein Thema angesprochen, das den Wahlkampf wohl mit prägen wird. Bei einem Treffen zwischen Vertretern aus Politik und Wirtschaft vor wenigen Tagen erklärte Castañeda kürzlich, er sei ein Mann „der Taten“. Dass er dann das Treffen vor dem Beginn der Diskussion verließ, entspricht seinem Stil.

    Die christliche Volkspartei PPC ringt bislang noch mit sich, ob sie ihr Bündnis mit Castañedas „Solidaridad Nacional“ aufrecht erhalten soll oder doch mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen geht.

    Mercedes Aráoz, ehemalige Tourismus-, Außenhandels-, Wirtschafts- und Finanzministerin ohne Parteibuch wird wohl, wenn es nicht noch innerhalb der derzeitigen Regierungspartei APRA zu einer Revolution kommt, ebenfalls in den Ring steigen. Obwohl bereits vor Wochen zurückgetreten, wird sie noch immer für „Sondereinsätze“ in Anspruch genommen – zuletzt, um dem kolumbianischen Präsidenten die Errichtung eines gemeinsamen Marktes zwischen Chile, Peru und Kolumbien vorzuschlagen. Sie galt nicht nur lange als die „schönste Finanzministerin der Welt“, sondern hat durch ihren politischen Stil vor allem in wirtschaftsnahen Kreisen viele Anhänger gewonnen. Kritisiert wird sie insbesondere durch Ex-Premier Yehude Simon, der ihr in mehrern Interviews eine Mitverantwortung an den Ureinwohner-Aufständen im vergangenen Jahr vorwarf, bei deren gewaltsamer Beendigung mehr als 30 Menschen getötet wurden.

    Alejandro Toledo, Ex-Präsident, ist Kandidat seiner Partei Perú Posible und spielt in den aktuellen Umfragen ganz oben mit. Sein Wahlkampfteam kündigte bereits an, Toledos Frau Eliane Karp werde sich aus dem Wahlkampf heraushalten. Sie war in der Vergangenheit wiederholt durch in Peru unpopuläre Aussagen aufgefallen – die im Endeffekt meist auf ihren Mann zurückfielen. Ganz ohne Chance ist der „Mann aus dem Volk, der es ganz nach oben geschafft hat“, als der er sich gerne darstellt, dennoch nicht.

    Auch Ex-Militär Ollanta Humala, Gründer und Anführer der nationalistischen Partei, wird eine reale Chance eingeräumt, wie 2006 den zweiten Wahlgang zu erreichen. Humala wird nicht müde zu betonen, aus Peru kein zweites Chavez-Venezuela machen zu wollen. Obwohl zahlreichen sozialen Bewegungen nahestehend, ist Humalas Partei nur bedingt demokratisch strukturiert und in erster Linie auf seine Person ausgerichtet – ein Punkt, der nicht nur seine Partei betrifft. Ein Problem für Humala wird wohl, wie bereits 2006, seine engste Familie werden. So versuchte sein Bruder Antaúro Humala 2005, Präsident Toledo mit der Besetzung einer Polizeistation in Andahuaylas zu stürzen

    Marco Arana, Umweltaktivist und suspendierter Priester aus Cajamarca, schafft es bislang nur schwer, mit den Themen seiner Partei „Tierra y Libertad“ eine breite Öffentlichkeit zu finden. Obwohl seine Partei selbst nicht zur Präsidentschaftswahl antreten kann, betrachten ihn seine möglichen Gegner mit Argwohn. Er könnte in einem Bündnis mit „Fuerza Social“, der Partei der künftigen Bürgermeisterin von Lima, noch immer zum Kandidaten werden.

    Keiko Fujimori lässt derzeit nach einem fulminanten Kampagnenauftakt nur wenig von sich hören. Dass sich dies wieder ändert, ist zu erwarten. In aktuellen landesweiten Umfragen liegt die Diktatorentochter aber auf einem der vorderen Plätze.

    Der Ökonom Pedro Pablo Kuczynski tritt für eine ganze Reihe kleiner Parteien an, darunter Restauración Nacional, Alianza Por el Progreso und die humanistische Partei Partido Humanista Peruano. In den Umfragen taucht er bisher kaum auf, allerdings ist seine Nominierung auch erst wenige Tage alt.

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  • Wahlen 2011: Toledo steigt in den Ring

    Alejandro Toledo. Foto: Perú Posible.
    Alejandro Toledo. Foto: Perú Posible.

    Der Ökonom und ehemalige Präsident Perus Alejandro Toledo wird für die Präsidentschaftswahlen 2011 antreten. Mit den Worten „Es gibt Zeit zuzuhören, Zeit nachzudenken, Zeit für Entscheidungen. Und es gibt Zeit zum Handeln – diese Zeit ist heute“ kündigte er auf seiner Facebook-Seite seine Kandidatur an.

    Der Schritt war schon lange erwartet worden, insbesondere da seine Partei „Perú Posible“ bereits seit einigen Monaten mit Radiospots für Toledo wirbt – allerdings ohne ihn explizit als Präsidentschaftskandidaten zu nennen. Alejandro Toledo selbst, derzeit an der Standford-Universität tätig, hatte aber stets betont, er habe noch keine Entscheidung getroffen.

    Perú Posible muss die Kandidatur noch formell durch eine Abstimmung absegnen. Es wird davon ausgegangen, dass es Parteiintern keinen Gegenkandidat geben wird.

    Alejandro Toledo leitet das „Centro Global para el Desarrollo y la Democracia“ und war Mitinitiator der Großproteste, die zum Rücktritt des peruanischen Diktators Alberto Fujimori geführt hatten, insbesondere der „Marcha de los Cuatro Suyos“. Unter seiner Regierung (2001-2006) wurde unter anderem mit den Verhandlungen über das inzwischen unterzeichnete Freihandelsabkommen (TLC) mit den USA begonnen.

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  • De Szyszlo: Keiko wäre fatal für Peru

    Der Künstler und Vorsitzende der Planungskommission für die Stätte zum Gedenken an die Opfer der politischen Gewalt im Peru der 80er und 90er Jahre, Fernando de Szyszlo, hat vor einer Wahl der Diktatorentochter Keiko Fujimori bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr gewarnt. „Keiko wäre fatal für die Gedenkstätte und das Land“, eine „Rückkehr zur Diebesherrschaft“, so de Szyszlo gegenüber der peruanischen Tageszeitung La República.

    Zudem zeigte er sich erleichtert darüber, dass in den Reihen des peruanischen Militärs die Zweifel an der Gedenkstätte ausgeräumt werden konnten. Bestes Beispiel dafür sei, so de Szyszlo, die Anwesenheit der Führung des gemeinsamen Komandos der peruanischen Streitkräfte bei der Grundsteinlegung des „lugar de la memoria“, gewesen.

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  • Fujimori-Partei Cambio 90 kündigt Keiko die Gefolgschaft auf

    Alberto Fujimori, derzeit im Gefängnis. Foto: ANDINA

    Die Partei des peruanischen Ex-Diktators Alberto Fujimori hat angekündigt, dessen Tochter Keiko Fujimori bei der kommenden Präsidentschaftswahl nicht zu unterstützen. Der Grund für diese Entscheidung sei die Unzufriedenheit über ihre [Keiko Fujimoris] Art, Politik zu betreiben, so der Cambio 90 (C-90) – Abgeordnete Renzo Reggiardo gegenüber der Tageszeitung „Peru.21“. Möglicherweise werde neben Keiko 2011 ein weiterer fujimoristischer Präsidentschaftskandidat antreten.

    Insbesondere die von C-90 kritisierte stetige Neugründung von Parteien für jede Präsidentschaftswahl hatte zur Spaltung des Fujimori-Bündnisses beigetragen. Keiko Fujimori wird zu dieser Wahl voraussichtlich mit ihrer Partei „Fuerza 2011“ antreten. Cambio 90 ist die Partei, die 1990 den späteren Diktator Alberto Fujimori an die Macht brachte.

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  • Peru führt Wahlmaschinen ein

    Aller Kritik des peruanischen Präsidenten Alan García zum Trotze hat das peruanische Parlament die Einführung von Wahlmaschinen beschlossen. Das Projekt, das die Stimmen aller Parteien erhielt – mit Ausnahme der Regierungspartei APRA, deren Mitglieder sich mehrheitlich ihrer Stimme enthielten – sieht die Beauftragung der Wahlbehörde ONPE mit der Ausarbeitung eines Computersystems zur Stimmabgabe vor. Bereits bei der Präsidentschaftswahl im kommenden Jahr sollen erste Pilotversuche gestartet werden. Verraussetzung dafür ist allerdings, dass Präsident García das Gesetz unterzeichnet. Einem ähnlichen Gesetz hatte er im vergangenen Jahr bereits die Unterschrift verweigert.

    Nachdem die Debatte mehr als ein Jahr eingeschlafen war, entzündete sie sich nun erneut an dem Ärger über die extrem langsame Auszählung der Stimmen bei den vergangenen Lokal- und Regionalwahlen. So liegt in der peruanischen Hauptstadt Lima das Ergebnis nun, 12 Tage nach der Wahl, noch immer nicht endgültig vor. Da die beiden bestplatzierten Kandidatinnen bei 75% der ausgezählten Stimmen weniger als 1% auseinander liegen, kommen immer wieder Gerüchte über versuchten Wahlbetrug auf.

    Nach einer sehr kurzen und nicht sehr breiten Debatte über Vor- und Nachteile der elektronischen Stimmabgabe hat das peruanische Parlament nun deren Einführung beschlossen. Präsident García hatte zuvor noch eingeworfen, die langsame Auszählung der Stimmen sei der Preis der „absoluten Sicherheit“. Auch der APRA-Kongressabgeordnete und ehemalige Premier Jorge del Castillo zeigte sich kritisch. Wie solle man das System denn landesweit einführen, wenn fast 45% der Bevölkerung über keine gesicherte Stromversorgung verfügten, so del Castillo. Die Wahlbehörde ONPE versprach, das einzuführende System sei „sicher und nicht zu manipulieren“.

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  • Limas noch-Bürgermeister bereitet sich auf Präsidentschaftswahl vor

    Castañeda erklärt einen Tunnel. Foto: ANDINA/Jorge Paz
    Castañeda erklärt einen Tunnel. Foto: ANDINA/Jorge Paz

    Die Stimmen der Wahl seiner Nachfolgerin sind noch nicht fertig ausgezählt, da kündigt Limas noch-Bürgermeister Luis Castañeda Lossio bereits seinen Rücktritt für kommenden Montag an – und das, obwohl die Amtsübergabe erst am 1. Januar 2011 stattfinden wird. Grund für den Rücktritt ist, dass nach peruanischem Recht Regionalpräsidenten, Bürgermeister, Minister und Vizeminister, die an den Kongress- und Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr teilnehmen wollen, sechs Monate vor der Wahl zurücktreten müssen. Gleiches gilt auch für das Andenparlament. Bis Anfang des kommenden Jahres übernimmt dann wohl Castañeda Vize, Marco Parra Sánchez, das Ruder.

    Dass die Partei Solidaridad Nacional für die Wahl am 10. April 2010 ihren Gründer Castañeda Lossio als Präsidentschaftskandidaten aufstellen wird, gilt als sicher.

    Mit der 6-Monate Regel soll verhindert werden, dass Kandidatinnen und Kandidaten ein politisches Amt für ihren Wahlkampf missbrauchen. Die Angst vor dieser Art von Wahlkampf ist nicht aus der Luft gegriffen. Denn die geplante Eröffnung des pompös restaurierten Stadttheaters von Lima ist für den 7. Oktober geplant. Da ist Castañeda dann gerade noch im Amt.

    Regierungspartei APRA war schneller

    Doch nicht nur Luis Castañeda, auch andere Politiker haben bereits ihren Rückzug angekündigt, um an den Wahlen teilnehmen zu können. Während die meisten davon wohl ebenfalls bis Ende der Woche warten werden, hat die derzeitige Regierungspartei APRA bereits Mitte September Nägel mit Köpfen gemacht. Der damalige Premier Velásquez Quesquén, möglicher APRA-Präsidenschaftskandidat, trat bereits dort zurück.

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