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Schlagwort: Präsidentschaftswahl 2011

  • Peruanische Präsidentschaftskandidatin Keiko Fujimori fordert Einführung der Todesstrafe

    Keiko Fujimori beim Wahlkampfauftakt. Bild: Fuerza 2011.
    Keiko Fujimori beim Wahlkampfauftakt. Bild: Fuerza 2011.

    Die peruanische Präsidentschaftskandidatin und Diktatorentochter Keiko Fujimori hat ein neues Wahlkampfthema in den Ring geworfen. In einem Interview mit Canal N forderte sie, die Wiedereinführung der Todesstrafe „ernsthaft zu prüfen und debattieren“. Hintergrund der Forderung sind Bilder eines 3jährigen, gelähmten Mädchens in der peruanischen Hauptstadt Lima. Unbekannte hatten die Großeltern des Kindes überfallen und dieses dabei mehrfach angeschossen.

    Im vergangenen Wahlkampf hatte auch der heutige peruanische Präsident Alan García die Wiedereinführung der Todesstrafe bei Sexualdelikten gegen Kinder gefordert. Sein entsprechender Entwurf zur Änderung der peruanischen Verfassung scheiterte aber an einer breiten Front von Politikern aller Parteien, sowie Menschenrechtlern und der katholischen Kirche.

    Selbst wenn Fujimori die Wahl gewinnen sollte und sie eine Mehrheit findet oder die Diktatur wiederherstellt, kann die Todesstrafe nicht einfach wieder hergestellt werden. Peru hat die Amerikanische Menschenrechtskonvention („Pacto de San José“) unterzeichnet, die in Artikel 4, Absatz 3 ausdrücklich die Rückkehr zur Todesstrafe in Staaten verbietet, in denen sie einmal abgeschafft wurde.

    MEHR Artikel zu den Wahlen in Peru finden Sie im INFOAMAZONAS-Wahl-Spezial!

  • Peru-Wahl-Spezial bei INFOAMAZONAS

    In diesem und im nächsten Jahr wird in Peru gewählt. Unter den Kandidatinnen und Kandidaten sind altbekannte und viele unbekannte Köpfe und besonders, dort, wo es um den Präsidenten oder die Präsidentin geht, ist mit einem extrem schmutzigen Wahlkampf zu rechnen. Wird Peru wieder wie 2006 vor der Wahl zwischen „Pest und Cholera“ stehen? Wie machen die Parteien Wahlkampf? Wie rekrutieren Kandidaten ihre Partei (statt umgekehrt)?

    Um diese und viele Fragen mehr zu beantworten, hat INFOAMAZONAS ein Peru-Wahl-Spezial eingerichtet, einen Bereich, in dem alle relevanten Artikel und Informationen mit den Regional- und Lokalwahlen 2010, sowie mit den Präsidentschafts- und Kongresswahlen 2011 kompakt zusammengefasst sind.

    INFOAMAZONAS-SPEZIAL WAHLEN 2010/11 IN PERU

    PS: Wenn Sie mehr Information möchten, setzen sie sich doch einfach mit uns in Kontakt.

  • Ex-Diktator Fujimoris Gefängnis – einsam wie ein Hauptbahnhof

    Weg vom Fenster, mindestens bis 2032: A. Fujimori. Bild: ANDINA

    Besonders schlecht scheint es dem peruanischen Ex-Diktator Alberto Fujimori in seinem Gefängnis nicht zu gehen, auch wenn er heute, wie RPP berichtet, vorrübergehend von Gefängnisärzten behandelt werden musste. Denn nach Angaben des Leiters des peruanischen Gefängnisinstitutes INPE, Rubén Rodríguez, empfängt der Gefangene Fujimori pro Tag bis zu 180 Besucherinnen und Besucher. In der peruanischen Straffolzugsordnung gebe es keine Begrenzung der Besucherzahl, so Rodriguez, der Kontrolle halber würde man immer nur 15 Personen auf einmal hereinlassen.

    Die Zelle Alberto Fujimoris wurde im Hauptquartier der Spezialeinheiten der peruanischen Nationalpolizei (Dinoes) eingerichtet und wird von Angestellten des INPE überwacht.

    Nach Angaben der peruanische Zeitschrift Carretas kommen die Besucherinnen und Besucher in Gruppen, teils sogar in eigens angemieteten Kleinbussen. „Normale“ Häftlinge in peruanischen Gefängnissen haben drei Besuchstage pro Woche, zwei Frauenbesuchstage und einen Männerbesuchstag. Neben denjenigen, die sich die Frage nach Gerechtigkeit stellen, machen sich nun auch die politischen Gegner von Alberto Fujimoris Tochter Keiko Fujimori, die im kommenden Jahr an der Präsidentschaftswahl antreten wird, Sorgen über das rege Treiben im „Gefängnis“. Sie fürchten vor allem, Fujimori würde aus dem Gefängnis heraus an der „Indoktrinierung“ seiner Anhänger arbeiten, um der Partei seiner Tochter zum Sieg zu verhelfen – deren Programm vor allem aus „Freiheit für Alberto Fujimori“ besteht.

    NACHTRAG: INPE ÜBERARBEITET BESUCHSREGELN

    Der Direktor des Gefängnisinstitutes, Rubén Rodríguez, bestätigte gestern Abend, die Besuchsregeln für Alberto Fujimori würden überarbeitet. So werde Fujimori in Zukunft nur noch an drei Tagen pro Woche Besuch empfangen dürfen, zwei Tage sollen dabei reine Frauenbesuchstage sein.

    Derweil warf die Parteichefin und Tochter des Ex-Diktators Keiko Fujimori dessen Gegnern vor, eine Kampagne gegen ihren Vater zu fahren, um seine Haftbedingungen denen des Terroristen Abimael Guzman anzugleichen.

  • Aachner Friedenspreis geht an Menschenrechtler Marco Arana

    Marco Arana. Bild: Facebook-Profil Marco Arana

    Der diesjährige Aachner Friedenspreis geht an den peruanischen Priester und Menschenrechtler Marco Arana, sowie an einen Duisburger Anto-Rassismus-Verein. Das berichtet das Kölner Domradio. Mit dem Preis wird der Kampf Aranas als „hartnäckiger Verfechter der Menschen- und Umweltrechte“, sowie sein Kampf gegen „die vom rücksichtslosen Goldabbau bedrohten Bauern in Cajamarca“ gewürdigt.

    Marco Arana ist Mitbegründer der Umweltorganisation „Grufides“, sowie Initiator der Partei „Land und Freiheit“ (Tierra y Libertad), die ihn als Kandidat für die Präsidentschaftswahl in Peru im kommenden Jahr nominiert hat. Wegen seines politischen Engagements ist Arana derzeit vom Priesteramt suspendiert.

  • "Ciudadanos por el Cambio": Nationalistenführer Humala macht auf Obama

    „Cambio“ statt „Change“ ist das Stichwort, das sich Carlos Tapia, Berater der linksnationalistischen Partei Perus (PNP), als Losung für den kommenden Wahlkampf des Parteiführers Ollanta Humala ausgedacht hat. Dafür soll eine Organisation geschaffen werden, die nicht direkt zur PNP gehört und unter dem Namen „Ciudadanos por el Cambio“ (Bürger für den Wechsel) bereits im Aufbau ist. Drei Schlagworte sollen den „Cambio“ bringen: Anderes Wirtschaftsmodell, Gefängnisstrafen für Korrupte und Änderungen an der noch immer gültigen Fujimori-Verfassung von 1993.

    In der gegründeten Organisation sollen dann auch „unabhängige“ Freiwillige und Intellektuelle im ganzen Land dafür sorgen, dass der „Cambio“ auch Wirklichkeit werden kann. Unter den bisherigen Anhängern sollen auch Personen zu finden sein, die der Regierung des Ex-Präsidenten Alejandro Toledo nahe standen. Mindestens 500 Freiwillige sollen angeworben werden, daraus „könnten“ dann auch mögliche Minister rekrutiert werden, so Tapia. Am 30. Januar soll ein erstes Treffen in Cusco zeigen, wie das Projekt organisiert werden könnte. Auch treffen in Loreto und Ayacucho sind bereits geplant.

    Viele dieser Punkte hat man in gewisser Weise schon einmal gehört. So überrascht es auch nicht, dass die Kampagne von einem großen roten „O“ begleitet wird. Das „O“ steht allerdings hier nicht für Obama, sondern für Ollanta Humala und ist das Logo der peruanischen nationalistischen Partei. Auch die neue Internetseite der Partei ist bereits voll auf „Cambio“ eingestellt. „La esperanza del cambio“, die Hoffnung auf den Wechsel oder im Wechsel liegt die Hoffnung ist der Satz, der über allem steht. An allen Ecken und Enden der -zugegebenermaßen für eine peruanische Partei recht professionell gestalteten- Internetseite wird der Besucher aufgefordert, Teil des großen Wechsels zu sein. Auch auf Facebook, Twitter und Flickr sind nicht nur die Partei, sondern auch Präsidentschaftskandidat Ollanta Humala Tasso schon aktiv. Ein Blog darf natürlich nicht fehlen.

    Ob die Obama-Anleihen aufgehen, wird sich im kommenden Jahr zeigen, wenn die Präsidentschaftswahlen vorüber sind. Vermutlich werden auch andere Parteien auf die Idee kommen, das Internet zur Wählermobilisierung einzusetzen. Da die Dichte an Internetcafés in Lima und anderen großen Städten Perus inzwischen sehr hoch und von der geringen Wählerzahl her der ländliche Raum eher uninteressant ist, hat die Partei zumindest hypothetisch die Möglichkeit, ihre Wähler wirklich zu erreichen. Gerade in diesem Bereich liegt auch die bisherige Schwäche der PNP, die bei der Präsidentschaftswahl 2006 vor allem in ländlichen Regionen gut abgeschnitten hatte. Nach der ersten Wahlrunde war Humala Tasso stimmenstärkster Kandidat, musste sich aber in der Stichwahl gegen Alan García geschlagen geben.