Unregelmäßigkeiten sind nicht ungewöhnlich, die Konsequenzen schon: In fünf Regionen Perus musste der heute landesweit angesetzte Lehrer-Einstellungstest annuliert werden, nachdem mehreren Prüfungsteilnehmern authentische Musterlösungen zum Kauf angeboten worden waren. Betroffen waren nach Angaben des peruanischen Bildungsministerium die Regionen Arequipa, Ayacucho, Ucayali, Loreto und Piura. In Piura wurden im Bad eines Testzentrums Blätter mit Antworten auf mehrere Prüfungsaufgaben gefunden.
In ganz Peru sollte heute eigentlich 180.000 Lehrerinnen und Lehrer einen schriftlichen Test schreiben, um eine der 39.865 Stellen zu besetzen. In den übrigen Regionen verlief der Einstellungstest aber offenbar wie geplant. Erste Ergebnisse sind für Dienstag angekündigt. Das Schuljahr soll eigentlich am 4. März beginnen. In Arequipa wurde bereits ein neuer Einstellungstest für das kommende Wochenende angesetzt.
Fast jedes Jahr gibt es nach den Prüfungen Klagen über Unregelmäßigkeiten, vor zwei Jahren wurden deshalb alle Lösungsbögen aller Teilnehmerinnen und Teilnehmer im Internet veröffentlicht.
Nach einem Monat im Streik haben Lehrerinnen und Lehrer in allen Teilen Perus nun wieder ihre Unterrichtsaktivitäten aufgenommen. Nach Angaben des peruanischen Bildungsministeriums war bereits gestern in 16 Regionen das gesamte Lehrpersonal wieder im Einsatz, während die Lehrer-Anwesenheit in Áncash, Arequipa, Ica, Junin und Lambayeque sich um 95% abspielte. Auch in Lima Provincias, sowie in Piura kehrten die Lehrerinnen und Lehrer wieder in ihre Klassenzimmer zurück, lediglich in Huancavelica, Madre de Dios und Tumbes wird es bis zur Normalisierung des Schulbetriebs wohl noch einige Tage dauern.
Perus Bildungsministerin Patricia Salas. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / ANDINA.
Bildungsministerin Patricia Sala o’Brien kündigte derweil einen Plan an, um die verlorenen Unterrichtsstunden aufzuholen. Lehrerinnen und Lehrern, die die während des Streiks ausgefallenen Einheiten bis Schuljahresende nachholen, versprach sie, man werde auch für September 2012 das volle Gehalt bezahlen. Das gelte allerdings nicht für das Lehrpersonal, das an den Ausschreitungen vor dem Bildungsministerium beteiligt gewesen sei, so Salas. SUTEP-Generalsekretär René Ramírez erklärte, es sei möglich, die verlorenen Stunden noch vor den Ende Dezember beginnenden Sommerferien nachzuholen. Die Gewerkschaft gehe von 120 verlorenen Stunden aus, die bis Ende Dezember nachgeholt werden könnten, weshalb es nicht notwendig sei, sie auf Januar und Februar zu verschieben, so Ramírez.
Die Lehrergewerkschaft SUTEP hatte Ende der vergangenen Woche das Ende ihres einmonatigen Streiks angekündigt, nachdem sich Gewerkschaft und Bildungsministerium auf eine Einmalzahlung von 300 Nuevos Soles, sowie eine Nachzahlung diverser ausstehender Bonis geeinigt hatten. Zudem war die Einrichtung eines Runden Tisches beschlossen worden, dem neben dem Bildungsministerium und der Lehrergewerkschaft auch Vertreter des Präsidenten des Ministerrates angehören sollen.
Seit einem Monat waren tausende Lehrerinnen und Lehrer auf der Straße, um für eine bessere Bezahlung und gegen das neue Lehrergesetz zu demonstrieren, gestern hat die Lehrergewerkschaft SUTEP ihre Protestaktionen beigelegt. Man stehe weiter zu denForderungen, sei aber dem Bitten von Eltern- und Schülervertretern nachgekommen, so SUTEP-Generalsekretär Renee Ramírez gegenüber dem Nachrichtensender RPP. Stärker wirkte aber wohl die Drohung des peruanischen Bildungsministeriums, das gestern angekündigt hatte, Lehrerinnen und Lehrer, die weiter Streiken, für September und Oktober nicht zu bezahlen, sowie andere an ihrer Stelle einzustellen.
Der SUTEP-Entscheidung vorausgegangen war eine mehrstündige Versammlung von Delegierten aus allen Teilen Perus, die in der Hauptstadt Lima zusammen gekommen waren. Diese beschlossen, ab Dienstag wieder in die Klassenzimmer zurück zu kehren. Zuvor hatte das Bildungsminsterium angekündigt, die Einkommenssituation peruanischer Lehrerinnen und Lehrer zu verbessern.
Ob auch der radikale Zweig des SUTEP, SUTEP-Conare, seine Protestaktionen beilegen wird, ist bislang noch nicht bekannt.
Hungerstreik in Chachapoyas beendet
Auch die vier Lehrer, die in Chachapoyas aus Protest in einen Hungerstreik getreten waren, haben diesen inzwischen beigelegt. Zuvor hatte es Gespräche zwischen örtlichen SUTEP-Delegierten mit Vertretern der Bildungsdirektion Amazonas gegeben, in denen offenbar Zugeständnisse gemacht worden waren. Die vier Lehrer wurden mit Wassermangel in das Essalud-Krankenhaus von Chachapoyas eingeliefert, sollen aber inzwischen nach Hause gebracht worden sein.
Mehr Information zum Streik und seinen Hintergründen finden Sie in folgenden Beiträgen:
Obwohl die Aktion vom peruanischen Bildungsministerium für illegal erklärt wurde, sind weiter tausende Lehrer in allen Teilen Perus im Streik gegen ein neues Lehrergesetz. Nach mehr als 27 Tagen Protesten traten an mehreren Orten, darunter in Chachapoyas, Lehrer in einen Hungerstreik. Die Lehrergewerkschaft SUTEP fordert Nachbesserungen an dem geplanten Lehrergesetz, das die Arbeit von Lehrerinnen und Lehrern auf eine neue rechtliche Grundlage stellen soll. Zu den SUTEP-Forderungen gehört insbesondere ein Mindestgehalt für alle Lehrerinnen und Lehrer, die Beibehaltung der Vergütung der Zeit, die für die Vorbereitung des Unterrichts eingesetzt wird, sowie die Investition von 6% des Bruttoinlandsprodukts in Bildung. Vor einigen Wochen hat SUTEP über die nationale Lehrerkammer einen eigenen Gesetzentwurf vorgelegt, der nach Meinung der SUTEP nicht ausreichend in die Gesetzesvorlage von Bildungsministerin Patricia Salas einfloss. Zudem wirft SUTEP der Regierung vor, mit dem neuen Lehrergesetz lediglich Geld einsparen zu wollen.
Bildungsministerium will einheitliche Rechtsgrundlage
Perus Bildungsministerin Patricia Salas. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / ANDINA.
Die Regierung bestreitet das. Das Bildungsministerium hält die angekündigten Streiks für illegal und droht mit Gehaltsabzügen für streikende Lehrer, sowie möglichen Entlassungen. Das geplante Lehrergesetz sieht eine Vereinheitlichung der verschiedenen Vertragsmodalitäten vor, in denen sich derzeit die Lehrerinnen und Lehrer befinden. So gibt es, je nach zum Zeitpunkt der Einstellung gültigem Recht, unterschiedliche Regelungen für Aufstieg und Bezahlung. Zudem werden – je nach angewandtem Recht – einmal nur die Dienstjahre, dann wieder spezielle Prüfungen, ein anderes Mal die Aus- oder Fortbildungen herangezogen, daneben existieren zahlreiche Mischregelungen. Durch das neue Lehrergesetz plant Bildungsministerin Patricia Salas eine Mischung, die allgemeine Gültigkeit haben soll.
Erste Sondierungsgespräche
Trotz der Radikalisierung kam es am vergangenen Samstag zu ersten Sondierungsgesprächen zwischen Gewerkschaftsvertretern und Bildungsministerium. Obwohl noch keine konkreten Entscheidungen getroffen wurden, zeichnet sich in zahlreichen Punkten eine Annäherung ab, insbesondere in der Frage der Gehalterhöhung. Dennoch droht das Bildungsministerium weiter mit Konsequenzen, obwohl es offenbar auch in der Frage des Nachholens der verlorenen Unterrichtsstunden eine erste Annäherung gab. Ein offizielles Ende des Streiks ist bislang dennoch nicht in Sicht.
SUTEP-interner Streit überschattet Proteste
Für die SUTEP-Führung ist jede Radikalisierung dabei eine Gratwanderung. Denn innerhalb der Gewerkschaft hat sich eine Gruppierung mit Namen CONARE gebildet, die der politischen Gruppierung MOVADEF nahe steht, die wiederum als politische Fassade der Terrororganisation Leuchtender Pfad (sp. Sendero Luminoso) gilt. Diese Gruppierung gilt als besonders aggressiv, was sie beispielsweise bei ihrer Attacke auf das Bildungsministerium vor wenigen Wochen zeigten. Patria Roja, die Partei, die bisher als treibende Kraft hinter der Gewerkschaftsführung galt, versucht nun nicht nur, eine weitere Radikalisierung des Streiks zu verhindern, sondern auch das Anwachsen von CONARE zu unterbinden, um als „Hüterin des demokratischen Spektrums“ von der politischen Mitte akzeptiert zu werden. Gleichzeitig würde die SUTEP-Führung bei potenziellen CONARE-Anhängern Sympathie einbüßen, würde sie zu schnell nachgeben.
Bei Protesten von Lehrern kam es gestern in der peruanischen Hauptstadt Lima zu schweren Ausschreitungen, in deren Verlauf der Eingangsbereich des Bildungsministeriums stark beschädigt und zwei Personen verletzt wurden. Seit Wochen sind tausende Lehrer, die der Lehrergewerkschaft SUTEP angehören, auf der Straße, um gegen das neue Lehrergesetz und für ein höheres Gehalt zu demonstrieren. Bereits gestern Morgen hatten Lehrer, die einer besonders radikalen Strömung (CONARE) innerhalb des SUTEP angehören, versucht, ihre Proteste trotz eines ausdrücklichen Verbots auf die Plaza de Armas von Lima auszudehnen, an der sich auch der Präsidentenpalast befindet. Die Polizei ging nach eigenen Angaben mit Wasserwerfern und Tränengas gegen die Menge vor. Vor dem Bildungsministerium im Stadtteil San Borja kam es dann offenbar zu Zusammenstößen mit der Polizei, als einige CONARE-Anhänger begannen, das Ministerium mit Steinen zu attackieren. Dutzende Fensterscheiben wurden zerstört. Vizeminister Martín Vegas kündigte an, man werde gegen die betroffenen Lehrer vorgehen und Anzeige erstatten. Dafür habe man Foto- und Videomaterial gesammelt, so Vegas. Bei den Verletzten handelt es sich nach Berichten der regierungsnahen Tageszeitung „La República“ um Polizisten.
Perus Bildungsministerin Patricia Salas. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / ANDINA.
Gestern musste sie dem Kongress mehrere Stunden Frage und Antwort stehen, am kommenden Donnerstag werden die Abgeordneten über den Verbleib von Bildungsministerin Patricia Salas O’Brien im Ministerkabinett abstimmen. Gestern versuchte die Ministerin, ihr geplantes neues Lehrergesetz noch einmal zu erklären, die Kosten darzustellen, sowie die Behandlung von bereits verbeamteten Lehrern zu detaillieren. So sollen bereits verbeamtete Lehrerinnen und Lehrer direkt in höhere Positionen einsteigen können. Auf eine der 31 gestellten Fragen antwortete Salas, die Reform des Lehrergesetzes, das Anstellung, Aufstieg, Verbeamtung und Bezahlung von Lehrern regeln soll, werde 2013 rund 720 Millionen Nuevos Soles kosten und strikt nach Leistungskriterien erfolgen.
Zudem nahm Salas Stellung zu dem Vorwurf, mit Conare-Sutep über Gehaltserhöhungen zu verhandeln, einer Fraktion innerhalb der Lehrergewerkschaft SUTEP, die der Movadef-Bewegung nahe stehen soll, die wiederum als politischer Arm der Terrororganisation Sendero Luminoso gilt. Die Ministerin schloss solche Verhandlungen kategorisch aus und erklärte, die Regierung sei nicht bereit, denjenigen entgegen zu kommen, die Terror verherrlichten.
Javier Velásquez Quesquén, APRA. Foto: ANDINA/ Percy Hurtado.
Die Opposition, insbesondere die (wenigen) Abgeordneten der ehemaligen Regierungspartei APRA ließen sich davon nicht überzeugen. Der APRA-Abgeordnete Javier Velásquez Quesquén verteidigte die unter der (APRA-)Vorgängerregierung ausgearbeitete Reform, die, so Velásquez Quesquén, das Leistungsprinzip noch stärker betont und warf der Ministerin vor, sich von der Lehrergewerkschaft treiben zu lassn. Die jetzige Reform dagegen sei ein „Sprung ins Leere“.
Auch der AP-Abgeordnete Manuel Merino De Lama kritisierte die geplante Reform. Sie lasse das Personal der Schulverwaltung außen vor und bringe kaum Besserungen gegenüber den bisherigen Regeln, so Merino de Lama.
Perus Bildungsministerin Patricia Salas. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / ANDINA.
Im peruanischen öffentlichen Dienst gibt es eine Unmenge von Gehalts- und Hierarchieebenen, fast jeder Themenbereich hat seine eigenen. Nicht ungewöhnlich ist dabei die Situation im Bildungsbereich, wo sogar zwei Gesetze, die den Aufstieg und das Gehalt von Lehrerinnen und Lehrern regeln, miteinander konkurrieren. Das eine, ältere, beinhaltet kaum klare Regeln, unter welchen Umständen Aufstieg oder Verbeamtung möglich sind, das neuere sieht regelmäßige Prüfungen auch bereits verbeamteter Lehrerinnen und Lehrer vor. Diese verwirrende Situation, die häufig zu Problemen in der Verwaltung führt, will die peruanische Bildungsministerin Patricia Salas nun angehen – und erfährt heftigen Gegenwind. Sie plant, die alten Regelungen auslaufen zu lassen und die Arbeitsverhältnisse aller Lehrerinnen und Lehrer auf eine neue Grundlage zu stellen. In einem neuen Lehrergesetz soll dann einheitlich geregelt werden, unter welchen Bedingungen ein Aufstieg in eine neue Gehalts- und Hierarchieebene möglich ist und wann eine Verbeamtung möglich wird. Auch sind einige innovative Neuerungen enthalten, um guten Lehrerinnen und Lehrern das Engagement an kleinen Schulen im ländlichen Raum schmackhaft zu machen. So sieht der Gesetzestext vor, die Zeit, die mindestens bis zum ersten Karrieresprung vergehen muss, bei einem solchen Engagement stark zu verringern. Heiße Debatten gibt es derzeit vor allem noch darüber, ob allein Fortbildungs- und Prüfungsergebnisse herangezogen werden um über einen Aufstieg zu entscheiden, oder ob auch andere Kriterien eine Rolle spielen dürfen. Kontrovers wurde zunächst auch der Vorschlag aufgenommen, Lehrergewerkschaften wie SUTEP an den Entscheidungsverfahren teilnehmen zu lassen.
Darüber, dass Änderungen an der bisherigen Lage notwendig sind, herrscht – außer bei der im Kongress nur marginal vertretenen ehemaligen Regierungspartei APRA – weitgehender Konsens. Die genaue Ausgestaltung wird aber noch für spannende Diskussionen sorgen. Ein erster Termin dafür wird der kommende Donnerstag sein, da muss sich Bildungsministerin Salas im Kongress der Interpellation stellen, das bedeutet, sie muss zunächst Rede und Antwort stehen, während anschließend über ihren Verbleib abgestimmt wird. Neben dem Regierungsbündnis Gana Perú, das über keine eigene Mehrheit verfügt, haben sich allerdings auch schon mehrere Oppositionsabgeordnete hinter die Ministerin gestellt.
Lehrergewerkschaft vor der Spaltung?
Befragt werden wird die Ministerin am Donnerstag wohl auch zum Thema „SUTEP-CONARE“. Dabei handelt es sich um einen Teil der Lehrergewerkschaft SUTEP, der der „MOVADEF“-Bewegung nahe steht, die als politischer Arm der Terrororganisation Sendero Luminoso gilt. Insbesondere „SUTEP-CONARE“ steht hinter den Lehrerstreiks in Teilen Perus, in denen das Lehrpersonal vor allem mehr Geld fordert.
Bei einem Streik von Lehrpersonal staatlicher Schulen in der peruanischen Region Apurímac kam es gestern nach Angaben der Tageszeitung „La República“ zu Zusammenstößen mit der Polizei, in deren Folge 49 Personen medizinisch behandelt werden mussten. Die Lehrer, die von diversen Gewerkschaften unterstützt werden und eine Gehaltserhöhung, sowie die Auszahlung ausstehender Boni fordern, hatten offenbar versucht, die Panamericana-Fernstraße zu blockieren. Die Polizei versuchte sie zurückzudrängen, wobei mehrere Schüsse fielen. Drei Personen wurden anschließend mit Schussverletzungen in das Krankenhaus von Abancay eingeliefert. Auch in Puno, Ayacucho und Cusco streikt die Lehrergewerkschaft SUTEP für höhere Gehälter. In Puno versuchten Lehrer, die Regionaldirektion für Bildung zu besetzen.
Die peruanische Lehrergewerkschaft SUTEP hat alle peruanischen Lehrer für heute zu einem 24stündigen Warnstreik aufgerufen. Die Gewerkschaft wirft der derzeitigen Regierung vor, eine aggresive Politik zur Privatisierung der Bildung zu betreiben, sowie von Korruption durchsetzt zu sein. Auch eine Lohnerhöhung, sowie eine Nachzahlung für die Unterrichtsvorbereitungszeit werden gefordert.
Das peruanische Bildungsministerium nannte den angekündigten Streik „illegal“ und kündigte an, Lehrern durch den Streik verursachte Fehlzeiten von deren Lohn abzuziehen.
Dabei sind die Lehrer nicht die einzigen, auch in der Universität Nacional Federico Villareal (Lima) fallen derzeit zahlreiche Kurse aus, nachdem Studierende im Protest gegen das Universitätsdirektorium einen Hörsaal besetzt haben. Zuvor hatte das Direktorium angekündigte Wahlen zur Neubesetzung der Universitätsführung abgesagt.
