INFOAMAZONAS – HINWEIS: INFORMATION VERALTET, NUR NOCH ARCHIV

Schlagwort: Fuerza 2011

Peruanische Regierung plant Wahlrechtsreform und Gender-Quote

Premierminister Juan Jiménez. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / Andina.

Mit dem provokanten Vorschlag einer Quotenregelung hat die peruanische Regierung die Debatte über Änderungen am Wahlrecht angestoßen. Ein Gesetzesentwurf, den Premierminister Juan Jiménez gestern in der Hauptstadt Lima vorstellte, sieht vor, Parteien und Wahlbündnisse dazu zu verpflichten, jeweils abwechselnd einen Mann und eine Frau -oder umgekehrt- auf ihre Listen zu stellen.

Dies soll allerdings nur gelten, bis jedes Geschlecht mit mindestens 30% auf der Liste vertreten ist. In diesem Zusammenhang schlägt die Regierung auch das Ende der so genannten Präferenzstimme vor, die in der Vergangenheit zu einer Destabilisierung von Parteien und Parteibündnissen geführt hat. Nach dem System der Präferenzstimme, einer Art personalisiertem Verhältniswahlrecht, wird nicht nur für eine Partei, sondern – durch Angabe einer Nummer – auch für einen Kandidaten oder eine Kandidatin gestimmt. Das hat zur Folge, dass nicht nur die Parteien, sondern auch die Listenkandidaten derselben Partei im Wahlkampf miteinander stehen

Wahlrecht führt zu Kämpfen in der eigenen Partei

Eduardo Nayap Kinin bei seiner Vereidigung. Bild: peruanischer Kongress.

Ursprünglich sollte damit erreicht werden, dass auch Kandidatinnen und Kandidaten, die von der Parteispitze nicht durch persönliche Gegenleistungen auf fordere Listenplätze gesetzt wurden, eine Chance haben – was insbesondere auch Frauen zu Gute kommen sollte. In der Praxis führte das allerdings zu keiner Änderung – und hatte teils groteske Folgen. So führt bis heute Alfonso Maslucan, vergangene Legislaturperiode Kongressabgeordneter der heutigen Regierungspartei PNP für die Region Amazonas, Prozesse gegen seinen Parteikollegen Eduardo Nayap Kinin, der Anfang 2011 mit leichtem Vorsprung in das peruanische Parlament gewählt wurde. Maslucan, der auch 2011 auf Platz 1 der PNP-Liste stand, aber dennoch weniger Direktstimmen bekam, wirft Parteikollege Nayap Kinin Wahlbetrug vor. In erster Instanz wurden die Vorwürfe bereits zurückgewiesen. Nayap Kinin -selbst Indígena- erhielt in manchen Wahllokalen der vorwiegend von Indígena besiedelten Provinz Condorcanqui über 90% der gültigen Stimmen – sie gaben den Ausschlag.

Bisher häufig: Wahlverlierer trotz meister Stimmen

Wahlverlierer: Alfonso Maslucán, PNP. Foto: RRPP Maslucán.

Und noch ein Ungleichgewicht soll die Wahlrechtsreform angehen. Denn bisher kommt es vor, dass Kandidatinnen und Kandidaten mit vielen Stimmen nicht in den Kongress kommen, weil ihrer Partei nur eine bestimmte Anzahl von Sitzen zustehen, eine Überhangmandatsregelung gibt es nicht, da die genaue Zahl der Kongressabgeordneten (130) festgeschrieben ist. Auch das wurde dem genannten José Maslucan 2011 zum Verhängnis. Obwohl er rund 2.000 Stimmen mehr auf sich vereinigen konnte als der Kandidat Hector Becerril Rodriguez vom Fujimoristen-Bündnis Fuerza 2011, zog Becerril Rodriguez in den Kongress ein. Denn: Von der Gesamtstimmenzahl her stand dem heutigen Regierungsbündnis Gana Perú, das aus der PNP hervorgegangen ist, nur ein Sitz zu.

Jiménez: Nehmen Gender-Fokus ernst

Wann genau sich das Parlament nun mit dem Thema beschäftigen wird, ist noch nicht bekannt. Auch für den Präsidenten des Ministerrates Juan Jiménez ist die Vorlage noch nicht das Ende der Diskussion. Man wolle aber ein klares Signal geben, dass die Regierung den Gender-Fokus ernst nehme, so Jiménez.

18. Oktober 2012
Perus Kongress beschließt neue Regelungen zum polizeilichen Waffengebrauch

Der peruanische Kongress. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS

Der peruanische Kongress hat gestern Abend mit großer Mehrheit ein Gesetz beschlossen, das den Einsatz von Waffen aller Art durch Polizeikräfte neu regelt. Neben Schuss- und anderen tödlichen Waffen beinhaltet dies beispielsweise auch den Einsatz von Schlagstöcken, Elektroschockern, Tränengas und Wasserwerfern. Zudem sieht das Gesetz vor, dass Polizisten, die in seinem Rahmen Waffen einsetzen, dafür nicht strafrechtlich belangt werden können. Der Gesetzestext, dessen Vorlage aus der Feder des Fujimoristen-Abgeordneten und ehemaligen Innenministers Octavio Salazar stammte, legt diesen Rahmen dabei relativ weit. So können beispielsweise durch die Polizei Schusswaffen gegen jeden eingesetzt werden, der „Aggression ausübt, die das Leben, die körperliche Unversehrtheit oder die persönliche Freiheit in Gefahr“ bringe – solange keine andere Strategie als erfolgreicher angesehen wird. Während der Initiator selbst erklärte, der einfache Polizist müsse „nun keine Angst mehr haben, Verbrechern mit der Waffe gegenüber zu treten“, rief der Text auch Kritik hervor. So merkte der Kongressabgeordnete Jorge Rimarachín an, das Gesetz könne insbesondere bei sozialen Konflikten und Protesten problematisch werden. Am Ende war Rimarachín der einzige, der gegen das Gesetz stimmte, neun Abgeordnete enthielten sich, 72 stimmten dafür. Um in Kraft zu treten, fehlt nun noch die Unterschrift von Präsident Ollanta Humala.

Das Wort Menschenrechte wird in dem verabschiedeten Gesetzestext übrigens gleich mehrmals erwähnt. Zunächst, da Gewalt durch die Polizei lediglich „zum Schutz der inneren Sicherheit und der Menschenrechte“ eingesetzt werden darf, dann auch, da die Verhältnismäßigkeit des Einsatzes von Gewalt nach „internationalen Verträgen über Menschenrechte“, die Peru ratifiziert hat, bewertet werden soll.

2008 hatte die damalige Regierung unter Präsident Alan García ähnliche Regelungen in einer Nacht-und-Nebel-Aktion per Dekret erlassen – diese wurden aber schon nach wenigen Tagen vom peruanischen Kongress wieder einkassiert.

Die verschiedenen Gesetzesvorlagen können hier eingesehen werden!

4. Mai 2012
Peru: Regionalpräsidenten bald Regionalgouverneure?

Der peruanische Kongress (Congreso de la República). Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS

Die Verfassungskommission des peruanischen Kongresses beschloss gestern, dem Plenum die Umbenennung der „Regionalpräsidenten“ (presidentes regionales) in „Regionalgouverneure“ (gobernadores regionales) zu empfehlen. Der Grund: Mehrere Mitglieder der Kommission fürchten, durch den Begriff „Präsident“ würden mehrere Amtsinhaber zu der falschen Annahme geleitet, sie stünden mit dem Staatspräsidenten auf einer Ebene. Artikel 42 der peruanischen Verfassung gibt aber einen „Einheitsstaat“ vor, was, so der oppositionelle APRA-Abgeordnete Javier Velásquez Quesquén, sich auch in der Nomenklatur wiederspiegeln sollte.

Grund für die Gesetzesvorlage, die von der Fraktion der Alianza por el gran Cambio (APGC) eingebracht wurde, waren die Pläne des vormaligen Regionalpräsidenten von Puno, Hernán Fuentes, dessen Regionalrat vor wenigen Jahren die Region Puno zur „autonomen föderalen Region Quechua Aymara“ erklärte, sowie die durch den Regionalpräsidenten von Cajamarca, Gregorio Santos, initiierte Entscheidung des dortigen Regionalrates, den Bergbau in Quellgebieten zu verbieten. Nach Ansicht ihrer politischen Gegner und konservativer Juristen haben beide damit ihre Kompetenzen überschritten – auch wenn sich das peruanische Verfassungsgericht zum zweiten Fall noch nicht äußerte. In jedem Fall soll durch die Umbenennung mehr Klarheit geschaffen und „jeder Verwechslung vorgebeugt“ werden, heißt es im Vorlagetext.

Gegen den Vorschlag, für den immerhin die Verfassung geändert werden müsste, stimmten in der Verfassungskommission lediglich die Abgeordneten der ebenfalls oppositionelle Fujimoristen-Partei. Eine „politische Botschaft“ oder ein metaphorisches „Ohren-lang-ziehen“ reichten nicht aus, um eine Verfassungsänderung zu begründen, so der Fuerza 2011-Abgeordnete Juan José Díaz.

Auch bei der praktischen Umsetzung könnte es zu Problemen kommen, denn es gibt bereits Regionalgouverneure. Diese sind allerdings keine gewählten Volksvertreter, sondern direkte Gesandte der Regierung unter Aufsicht des Innenministeriums.

Regionalpräsidenten lehnen Vorschlag ab

César Villanueva, Regionalpräsident von San Martín. Foto: RRPP Region San Martín.

Bei den Regionalpräsidenten selbst traf die Gesetzesinitiative auf wenig Verständnis. Der Vorsitzende der Versammlung peruanischer Regionalregierungen (ANGR) und Regionalpräsident von San Martín, César Villanueva, bezeichnete gegenüber ANDINA, die Umbenennung als „irrelevant“. Sie trage nichts dazu bei, zu verhindern, dass sich Regionalregierungen als „Parallelregierungen“ zur Nationalregierung fühlen. Zudem sei die Gesetzeslage bereits jetzt ausreichend klar. Vielmehr, so der ANGR-Vorsitzende, sollten die Befugnisse der Regionalregierungen weiter ausgebaut werden.

Hinweis:
Der weitere Ablauf des Gesetzgebungsprozesses kann hier mitverfolgt werden.

21. März 2012
Peru: Wahlbehörde sieht Unregelmäßigkeiten bei Wahlkampf-Spenden mehrerer Kandidaten

Wenige Tage nach der Veröffentlichung eines Berichts über Unregelmäßigkeiten bei der Angabe von Wahlkampf-Spenden an die Fujimori-Kandidatin Keiko Fujimori, wurde gestern ein zweiter Bericht veröffentlicht, der ähnliche Unregelmäßigkeiten auch bei dem Parteienbündnis „Gana Perú“ des heutigen Präsidenten Ollanta Humala sieht. Die Wahlbehörde ONPE machte insgesamt 15 „Geister-Spender“ aus, die zwar in der in der Spenderliste mit Beträgen von über 100.000 Nuevos Soles auftauchen, selbst aber angeben, geringere Summen oder gar nicht gespendet zu haben. Ein Spender, den die Tageszeitung „La República“ zitiert, gab an, 2.700 Nuevos Soles – zu jenem Zeitpunkt 1.000 US-$ – beigesteuert zu haben. Auf der Spenderliste werden allerdings 55.400 Nuevos Soles aufgeführt.

Doch nicht nur bei den Einnahmen, auch die Ausgaben sind nach ONPE-Angaben nicht schlüssig. So seien – ebenso wie bei Keiko Fujimori – Ausgaben für Wahlwerbung, Reisen und Veranstaltungen nicht oder nur unzureichend aufgeführt worden. Diese Ungereimtheiten wird der ONPE nun der vormalige Partei-Schatzmeister Mario Torres Aliaga beantworten müssen, der inzwischen im Präsidentenpalast arbeitet.

MEHR zu den Wahlen 2011 in Peru finden Sie im INFOAMAZONAS-Wahl-Spezial!

5. Januar 2012
Eduardo Nayap und Héctor Becerril, Amazonas‘ neue Kongressabgeordnete

Mit dem evangelischen Pastor Eduardo Nayap Kinin (Gana Perú) und dem Lebensmittelchemiker Héctor Virgilio Becerril Rodríguez (Fuerza 2011) stehen die neuen Kongressabgeordneten der nordperuanischen Region Amazonas fest. Nayap Kinins Parteikollege Alfonso Maslucán erhielt zwar mehr Stimmen (16.051) als Becerril Rodríguez (14.946), fiel aber dem im peruanischen Wahlrecht festgeschriebenen Präferenzstimmensystem zum Opfer. Wegen der nicht ausreichenden Stimmenzahl der Regionalliste von Gana Peru in Amazonas steht dieser kein zweiter Platz im Parlament zu. Maslucán Culqui hatte zunächst das Ergebnis mehrerer Wahllokale angefochten. Wäre die Anfechtung erfolgreich gewesen, hätte er noch an Nayap Kinin vorbeiziehen können, das peruanische Wahltribunal entschied aber gestern, die Anfechtung nicht zuzulassen.

Eduardo Nayap Kinin gehört den Awajún an, einer Jívaro-Ethnie, die vor allem im Norden der Region Amazonas* beheimatet ist. Den Großteil seines Lebens verbrachte er in Costa Rica, wo er Theologie, Soziologie und Lehramt Mathematik studierte, bei verschiedenen Sozialprojekten arbeitete und sich als Pastor diverser Kirchen betätigte. Die höchsten Stimmenanteile erhielt er in den Wahllokalen der Provinzen Condorcanqui und Bagua. Héctor Virgilio Becerril Rodríguez aus Milpuc (Provinz Rodríguez de Mendoza) studierte Pharmazie und Lebensmittelchemie in Lima und Trujillo, arbeitete als Universitätsdozent und war zuletzt bei dem zu „Grupo Oviedo“ gehörenden peruanischen Agrargiganten Pomalca S.A.A. angestellt

*Region Amazonas – nicht zu verwechseln mit Amazonasregion oder gar Amazonasbecken. Die Region Amazonas beschreibt eine Verwaltungseinheit, die vom Territorium her in seiner derzeitigen Form mit dem Departamento Amazonas übereinstimmt.

Nachtrag: Eduardo Nayap Kinin bekam übrigens nicht, wie beim Deutschlandradio Kultur zu lesen ist, 100% der Stimmen. Dafür müsste er wohl mit Nachnamen mindestens Fujimori oder Montesinos heißen…

MEHR zu den Wahlen in Peru finden Sie im INFOAMAZONAS-Wahl-Spezial!

13. Mai 2011
Perus Kandidatenlandschaft dünnt sich weiter aus

Nach der APRA-Kandidatin Mercedes Aráoz hat auch Cambio 90-Kandidat Carlos Zuñiga seinen Rückzug angekündigt. Parteifreunde hatten sich bei ihm beschwert, er würde mit seiner Kandidatur das Fujimoristen-Lager weiter spalten, wenn er gegen die Fuerza2011-Kandidatin Keiko Fujimori antrete, so Carlos Zuñiga gegenüber dem Radiosender RPP. Damit sinkt die Zahl der Präsidentschaftskandidaten auf nun „nur“ noch 11. Zuvor hatten Mitglieder von Zuñigas Partei angekündigt, für die Kongresswahlliste von Fuerza 2011 zu kandidieren.

In den jüngsten Wahlumfragen liegen die Kandidaten Alejandro Toledo (PP), Luis Castañeda (SN) und Keiko Fujimori (Fuerza 2011) vorne.

MEHR zu den Wahlen in Peru finden Sie im INFOAMAZONAS-Wahl-Spezial.

18. Januar 2011
Fujimori-Partei Cambio 90 kündigt Keiko die Gefolgschaft auf

Alberto Fujimori, derzeit im Gefängnis. Foto: ANDINA

Die Partei des peruanischen Ex-Diktators Alberto Fujimori hat angekündigt, dessen Tochter Keiko Fujimori bei der kommenden Präsidentschaftswahl nicht zu unterstützen. Der Grund für diese Entscheidung sei die Unzufriedenheit über ihre [Keiko Fujimoris] Art, Politik zu betreiben, so der Cambio 90 (C-90) – Abgeordnete Renzo Reggiardo gegenüber der Tageszeitung „Peru.21“. Möglicherweise werde neben Keiko 2011 ein weiterer fujimoristischer Präsidentschaftskandidat antreten.

Insbesondere die von C-90 kritisierte stetige Neugründung von Parteien für jede Präsidentschaftswahl hatte zur Spaltung des Fujimori-Bündnisses beigetragen. Keiko Fujimori wird zu dieser Wahl voraussichtlich mit ihrer Partei „Fuerza 2011“ antreten. Cambio 90 ist die Partei, die 1990 den späteren Diktator Alberto Fujimori an die Macht brachte.

MEHR Artikel zu den Wahlen in Peru finden Sie im INFOAMAZONAS-Wahl-Spezial

18. Oktober 2010
Fujimori-Parteien starten den Wahlkampf (Serie Präsidentschaftswahl 2011)

Keiko Fujimori beim Wahlkampfauftakt. Bild: Fuerza 2011.

Keiko Fujimori, Tochter des ehemaligen Diktator Perus, Alberto Fujimori, hat gestern offiziell den Wahlkampf der verschiedenen Fujimori-Parteien sowohl für die Bürgermeister- und Regionalwahlen in diesem, als auch für die Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr eröffnet. In einem großen Festsaal im limenischen Distrikt San Borja wurde neben der Partei „Fuerza 2011“ („Kraft 2011“) selbst auch das Parteilogo vorgestellt, das – wie bei allen Fujimori-Parteien – oranger Farbe ist und ein „K“ (wie „Keiko“) darstellt. Als Generalsekretär wurde zudem Jaime Yoshiyama angekündigt, der bereits unter der Fujimori Regierung (1990-2000) mehrere Ministerämter inne hatte und sich 1993 als Vorsitzender der verfassungsgebenden Versammlung betätigte.

Angekündigt wurde zudem, dass Fuerza 2011 bei den anstehenden Wahlen von den anderen Fujimori-Parteien „Cambio 90“ („Wechsel 90“), „Nueva Mayoría“ („Neue Mehrheit“), „Vamos Vecinos“ („Auf, Nachbarn“) und „Sí Cumple“ („Er hält, was er verspricht“) unterstützt wird. Cambio 90 hat inzwischen die offizielle Unterstützung zurückgenommen, der bei der Veranstaltung anwesende Kandidat sei nur als „Privatperson“ aufgetreten, so die Cambio 90-Führung in einer Pressemitteilung.

Wie üblich, wurde Keiko Fujimori auf der Veranstaltung nur als „mögliche“ Kandidatin vorgestellt – das „K“ im Parteisymbol und die Nähe zum politischen Urvater der Fujimori-Parteien weisen aber auf eine gewisse Festlegung hin.

Inhaltlich war nur wenig zu erfahren, wobei Keiko Fujimori nicht vergaß, darauf hinzuweisen, dass in Wirklichkeit nicht ihr Vater, sondern sie selbst die Geschicke der Partei lenke. Eine Kurzrecherche auf der Internetseite ihrer Gruppierung (INFOAMAZONAS distanziert sich ausdrücklich von dort veröffentlichten Inhalten) brachte leider wenig programmatisches zu Tage, neben „Freiheit für Fujimori“ und „Ungerechte Justiz“-Kommentaren fanden sich nur (für Fujimori-Anhänger) melancholische Rückblicke auf die 90er Jahre.

21. Mai 2010