Perus bisheriger Außenminister Rafael Roncagliolo hat um seinen Rücktritt gebeten, die bisherige Justizministerin Eda Rivas übernahm bereits vor eine Woche dessen Amt. An ihrer Stelle übernahm Daniel Figallo Rivadeneyra das Justiz- und Menschenrechtsministerium. Offiziell hatte Roncagliolo gesundheitliche Gründe für seinen Rückzug angegeben, der kurz vor dem lange erwarteten Urteil des internationalen Gerichtshofs in Den Haag über den Verlauf der Seegrenze zwischen Peru und Chile sehr überraschend kam.
Aus den meisten politischen Fraktionen kam Anerkennung für Roncagliolo, einem der wenigen Minister, die bereits seit der Amtsübernahme von Präsident Ollanta Humala im Juli 2011 im Amt sind. Zahlreiche Zeitungskommentatoren sehen allerdings einen Zusammenhang zwischen dem erfolgten Rücktritt und diversen diplomatischen Kleinkrisen mit Perus nördlichem Nachbarland Ecuador, sowie der Maduro-Regierung in Venezuela, die inzwischen offiziell beigelegt sind.
Ein Erdbeben der Stärke 5,7 auf der Richterskala hat gestern Abend um 18:02 Uhr (Ortszeit) mehrere Regionen Südperus erschüttert. Wie aus dem jüngsten Erdbebenreport des peruanischen Institutes für Geophysik (IGP) hervorgeht, lag das Epizentrum 32 Kilometer südöstlich von Abancay in einer Tiefe von 90 Kilometern. Besonders stark war es in den Regionen Apurimac und Cusco zu spüren. Aus dem Distrikt Curpahuasi (Provinz Grau / Region Apurímac; 2.337 Einwohnerinnen und Einwohner) berichtet der peruanische Zivilschutz von rund 30 beschädigten Häusern. Im Distrikt Mariscal Gamarra wurden drei Wohnhäuser und ein Schulgebäude beschädigt. Mehrere Personen sollen dabei verletzt worden sein.
In Peru kommt es häufig zu Erdbeben, da sich vor der Küste die unter dem Pazifik liegende Nazca-Platte unter die südamerikanische Platte schiebt – und dabei das Andengebirge weiter auftürmt.
Mit Jorge Neyser Arista Vargas, Bürgermeister des Distrikts Cochamal in der nordostperuanischen Provinz Rodriguez de Mendoza (Region Amazonas), wurde in diesem Jahr in der Region bereits der dritte politische Würdenträger getötet.
Jorge Neyser Arista Vargas befand sich zum Zeitpunkt der Tat nach Berichten lokaler Medien auf dem Rückweg von einem Arbeitsbesuch in der Regenwaldstadt Tarapoto und machte in einem Restaurant in Rioja (Region San Martín) eine kurze Pause, als eine – manche Zeugen sprechen von zwei – bewaffnete Person das Restaurant betrat und den Bürgermeister erschoss. Arista Vargas wurde noch lebend in ein nahegelegenes Krankenhaus eingeliefert, wo er dann aber kurze Zeit später verstarb.
Arista Vargas stand seit 2002 an der Spitze der Distriktverwaltung von Cochamal. Er wurde 41 Jahre alt.
Knapp drei Wochen nach dem Abwahlprozess in der peruanischen Hauptstadt Lima steht nun das amtliche Endergebnis fest. Für Bürgermeisterin Susana Villarán de la Puente sieht es sehr durchwachsen aus. Zwar stimmten 2.548.791 Wahlpflichtige mit „Nein“, also für ihren Verbleib im Amt -116.984 mehr als dagegen-, sie verliert aber ihre Fuerza Social (FS)-Ratsfraktion fast vollständig.
Limas Bürgermeisterin Susana Villarán de la Puente. Foto: Héctor Vinces / ANDINA.
Insgesamt 20 Fuerza Social-Räte müssen ihren Hut nehmen, darunter auch Villaráns Vizebürgermeister Eduardo Zegarra, der durch Hernán Nuñez Gonzalez, den -neben Villarán- einzigen nicht abgewählten Fuerza Social-Anhänger, ersetzt wird. Einige Abwahl-Opfer werden durch Nachrücker der Fuerza Social-Liste ersetzt, müssen ihr Mandat Ende des Jahres wiederum beenden, da dann ihre Sitze durch Nachwahlen neu besetzt werden.
Ein Blick auf das Wahlergebnis zeigt, dass die Aufforderung der Abwahl-Gegner, 40 Mal mit „Nein“ zu stimmen, nur begrenzt Wirkung entfaltete. Der Abstimmzettel hatte zwei Spalten, von einer Ausnahme abgesehen, nahm die Zahl sowohl der „Ja“- als auch der „Nein“-Stimmen nach unten hin immer weiter ab. Ein großer Teil der Wählerinnen und Wähler hatte offenbar schlichtweg keine Lust, 40 Kreuze zu setzen. Daneben kreuzten offenbar viele nach „Spalten-Logik“. Auf der linken Spalte befanden sich nur die Namen von Ratsmitgliedern aus Villaráns „Fuerza Social“-Fraktion. Von den beiden „Fuerza Social“-Räten in der rechten Spalte wurde nur einer abgewählt – die meisten PPC-Mitglieder, alle in der rechten Spalte, wurden im Amt bestätigt.
Symbolischer Erfolg bleibt Abwahl-Initiatoren verwehrt
Der symbolische Erfolg blieb den Abwahl-Initiatoren verwehrt: Bürgermeisterin Villarán bleibt weiter im Amt. Doch neben dem Verbleib von Abwahl-Hauptziel Villarán und Nuñez haben die Abwahl-Initiatoren noch eine weitere Schlappe zu verbuchen: Als einzige Mitglieder der bislang oppositionellen christlichen Volkspartei PPC wurden Luis Castañeda Pardo und Jose Alberto Danos Ordoñez abgewählt. Castañeda Pardo ist der Sohn des früheren Bürgermeisters und Abwahl-Mitinitiators Luis Castañeda Lossio, Danos Ordoñez der Mann der Sprecherin der Abwahl-Initiative Patricia Juárez.
In Lima beginnen derweil die Sondierungsgespräche zwischen Fuerza Social und der PPC, die in den verbleibenden zwei Amtsjahren Villaráns diese stützen wollen – nachdem sie über keine eigene Ratsmehrheit mehr verfügt. Das bedeutet vermutlich, dass der PPC mehrere Beigeordnetenposten zugestanden werden.
Stellt 2013 ländliche Entwicklung in den Fordergrund: Präsident Humala. Foto: ANDINA.
Perus Präsident Ollanta Humala Tasso ist zu einem Staatsbesuch in der Volksrepublik China aufgebrochen. Insgesamt sieben Tage plant das Staatsoberhaupt dort zu verbringen, der längste Staatsbesuch in seiner bisherigen Amtszeit. Nach offiziellen Angaben hofft Humala, durch seinen Besuch den peruanisch-chinesischen Beziehungen neuen Schwung zu verleihen. Dabei ist die Unterzeichnung diverser Abkommen geplant, vor allem in den Bereichen Technologietransfer, Bildung und Landwirtschaft. Unter anderem soll der Aufbau eines gemeinsamen peruanisch-chinesischen Agrarforschungszentrums vorangetrieben werden, weshalb der peruanische Präsident von Landwirtschaftsminister Milton von Hesse begleitet wird.
Zudem sind mehrere Treffen mit Unternehmern geplant, um für Investitionen in Peru zu werben. Auf dem Programm steht auch die Teilnahme am Boao-Wirtschaftsforum, in dessen Rahmen Humala einen Vortrag zu halten plant. Die dem Weltwirtschaftsforum in Davos nachempfundene Veranstaltung soll hochrangige Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Wissenschaft zusammenführen; neben Humala werden zahlreiche weitere Staats- und Regierungschefs erwartet.
China, mit dem Peru seit 3 Jahren ein Freihandelsabkommen hat, ist neben den USA und der EU einer der größten Handelspartner des Andenlandes und importiert vor allem unverarbeitete Rohmaterialien aus Peru, insbesondere aus dem Bergbau- und Fischereisektor. Peru importiert dagegen vor allem Elektrogeräte und diverse Gebrauchsgüter.
„Prüfe, ob die persönlichen Daten deiner Mitarbeiter oder Mieter stimmen, prüfe ihre Solvenz“ – ganz offen bewirbt ein Daten-Hehler auf der in Peru aktiven Auktionsplattform Mercado Libre sein Angebot. Und kaum einen stört es bislang. Datenschutz wird in Peru bislang nicht sehr groß geschrieben. Erst seit rund einer Woche ist das bereits 2011 verabschiedete Datenschutzgesetz wirksam. Ende März wurde ein dazugehöriges Datenschutz-Reglement veröffentlicht, das Unternehmen und Behörden unter anderem vorschreibt, Daten nur dann weiter zu nutzen, wenn Nutzerinnen und Kunden damit einverstanden sind. Die Frage, ob sich Unternehmen daran halten, stand aber in den ersten Tagen nach der Reglementierung nicht auf der Agenda – dafür aber ein gravierendes Problem, das Peru bis heute zu einem Alptraum für Datenschutz-Aktivisten macht: Den freien Verkauf von Daten aller Art im Internet und auf Schwarzmärkten.
Persönliche Daten von Perus Präsident Humala (Ausweisnummer 44123390). Screenshot infogob.com.pe / JNE.
Möchte in Peru eine Person in ein politisches Amt gewählt werden, wird vorab ihr Lebenslauf ins Internet gestellt. Darin enthalten ist für gewöhnlich auch die Personalausweisnummer. Mit deren Hilfe – und der einen oder anderen Suchmaschine – kann man viel herausfinden, häufig kommen Presse und politische Gegner auf diesem Wege Interessenkonflikten auf die Spur. Hält eine Politikerin Anteile an einem Unternehmen, das mit Subventionen bedacht wird oder schreibt ein Abgeordneter an Gesetzen mit, die einem Cousin direkte Geldwerte Vorteile bringen? Die Personalausweisnummer reicht oft, um dahinter zu kommen. Doch das, was Transparenz schafft und bei der Korruptionsbekämpfung hilft, kann auch von Erpresserinnen und zwielichtigen Unternehmern genutzt werden. Denn neben den zahlreichen öffentlich zugänglichen Datenbanken von Behörden und Unternehmen gibt es in Peru einen regen Handel mit persönlichen Daten, die gestohlen und verkauft werden, das genannte Beispiel ist lediglich eines von vielen.
Bankdaten und Krankenakten vom Schwarzmarkt
Bei Daten-Hehlern beliebt: Persönliche Daten. Foto: ANDINA.
Doch auch wer kein Internet hat, muss auf spezielle Daten nicht verzichten. Auf einschlägigen Technik-Schwarzmärkten wie den Galerien der Calle Wilson unweit des Stadtzentrums der peruanischen Hauptstadt Lima ist das Angebot noch viel breiter. Einige Stände preisen auf Plakaten und Katalogen ihr gesamtes Warenspektrum an: Von Kopien der Datenbanken der Melderegisterbehörde RENIEC mit oder ohne Fotos über Unternehmens- und Autozulassungsregister bis hin zu Adressen, Telefonnummern, Bankdaten und Krankenakten – für und über jede ist etwas dabei. Gesammelt werden die Daten manchmal von Hackern. Viel häufiger aber von aktuellen oder ehemaligen Angestellten von Behörden und Unternehmen, die sich rächen – oder einfach ein Taschengeld hinzu verdienen möchten. Fehlende Datenschutzmechanismen erleichter(te)n die Arbeit, dass Datendiebstahl bislang nicht als Verbrechen geahndet wird, verschärft das Problem.
Kein Bankkredit für Krebskranke?
Für Kriminelle ein gefundenes Fressen: Sie können sich lohnende Opfer praktisch automatisch vom Computer heraussuchen lassen. Doch während man bei ihnen den Datenmissbrauch vermutet, sind sie nicht die einzigen, die sich mit Hilfe der Daten bereichern wollen. Auch eigentlich „legale“ Unternehmen vergreifen sich an illegal kopierten Daten, so Perus oberster Datenschützer Álvaro Quiroga von der Datenschutzbehörde, die dem Justiz- und Menschenrechtsministerium in Lima untersteht, gegenüber der Tageszeitung „Perú.21“. „Wir wissen, dass auf diesem informellen Markt eine große Vielfalt privater Daten zirkuliert, inklusive Krankenakten“, so Quiroga. In Folge dessen könnte beispielsweise eine Bank einer Person einen Kredit verweigern, bei der Krebs festgestellt worden sei, befürchtet der Datenschützer. Oder es könnte kommen wie in dem Fall eines Arbeitssuchenden, der in seiner Verzweiflung im Krankenhaus angeboten habe, seine Organe zu verkaufen. Über verkaufte Krankenakten sei dies mehreren Personalchefs zu Ohren gekommen – die dann erst recht von einer Einstellung des Mannes absahen.
Weiter Weg zum Datenschutz
Selbst Opfer von Daten-Dieben: Premierminister Juan Jiménez. Foto: Juan Carlos Guzmán Negrini / Andina.
Damit liegt noch ein weiter Weg vor Perus Datenschützern. Dass die Nutzung gestohlener Bankdaten durch Kriminelle, die damit ihren nächsten Einbruch planen, schleunigst unterbunden werden muss, ist selbstverständlich. Es reicht aber nicht aus: Auch „normale“ Unternehmen und Behörden müssen ihre Daten besser sichern – und aufhören, illegal erhobene Daten zu nutzen. Das gilt übrigens nicht nur für kopierte Datenbanken, sondern auch für illegal abgehörte Telefongespräche, die insbesondere in peruanischen Wahlkämpfen immer wieder zum Einsatz kommen, um Kontrahenten zu diskreditieren. Auch der Vorsitzende des peruanischen Ministerrates Juan Jiménez Mayor dürfte ein Interesse verbessertem Datenschutz haben. Auf dessen Namen waren illegal dutzende Handys angemeldet worden – mit gestohlenen persönlichen Daten.
Bei der Räumung des Großmarktes „La Parada“ durch die Polizei im vergangenen Oktober wurden vier Personen getötet, es kam zu tagelangen Ausschreitungen. Letztendlich wurde das Gelände aber geräumt, das als unhygienischer Großmarkt mit einem Rattenproblem ebenso bekannt war, wie als Tummelplatz von Kleinkriminellen – um einem Park Platz zu machen. Viele Händlerinnen und Händler zogen auf einen neuen, organisierten Großmarkt um. Heute ordnete ein Richter in der peruanischen Hauptstadt Lima an, die Polizeikräfte vor dem vormaligen Großmarktgelände abzuziehen und die Betonsperren zu entfernen, die den Zugang für Lastwagen versperrten. In seinem Urteil stellte der Richter fest, das Grundstück sei der Stadt mit dem Zweck geschenkt worden, dort einen Markt zu errichten – es dürfe nicht umgewidmet werden. Zudem rief er den peruanischen Kongress und die Staatsanwaltschaft auf, Ermittlungsverfahren gegen Innenminister Wilfredo Pedraza und Bürgermeisterin Susana Villarán wegen möglicher Rechtsverstöße im Rahmen der Großmarkt-Räumung einzuleiten.
Für die Stadtverwaltung unter Bürgermeisterin Susana Villarán, die in wenigen Tagen vermutlich fast alle Mitgliederinnen und Mitglieder ihrer bisherigen Ratsfraktion verliert, ist das ein herber Rückschlag. Vor einigen Wochen berichteten peruanische Medien, frühere Großmarkthändler sammelten Geld, um den Richter zu bestechen. Die Justizkontrollbehörde OCMA ordnete bereits ein Untersuchungsverfahren an. Das Schenkungsdokument, auf das sich der Richter berief, war bislang nicht der Öffentlichkeit zugänglich. Bei den früheren La Parada-Händlern brach nach der Ankündigung des Richters Jubel aus.
Die Stromversorgung macht in vielen Teilen Perus bis heute Probleme – und der Ausbau von Kraftwerken und Stromnetzen hält mit dem von anhaltendem Wirtschaftswachstum getriebenen Anstieg des Stromverbrauchs nicht stand. Stromausfälle sind insbesondere in abgelegenen Ortschaften, teils aber auch in Großstädten wie Arequipa oder Chiclayo häufig – manchmal ist sogar die Hauptstadt Lima betroffen. Von den Phasen zwischen den Stromausfällen können allerdings 16% der Bevölkerung nur träumen: Sie leben in abgelegenen Gebieten oder vernachlässigten Stadtrandsiedlungen, die bis heute nicht über eine grundlegende Stromversorgung verfügen.
Strommasten in Chachapoyas. Foto: D. Raiser / INFOAMAZONAS.
Die meisten der Ortschaften, die einfach und günstig ans Stromnetz angeschlossen werden können, haben dies inzwischen erreicht oder sind gerade dabei. Problematisch ist es allerdings bei abgelegenen Regenwald- und Anden-Ortschaften, wo schwierige geographische Verhältnisse und große Entfernungen die Verlegung von Leitungen erschweren. Mancherorts haben Bewohnerinnen und Bewohner selbst die Initiative ergriffen und in Eigenregie – manchmal auch mit Unterstützung von Nichtregierungsorganisationen – kleine Wasserkraftwerke aufgebaut. Obwohl es dafür zahlreiche positive Einzelbeispiele gibt, wird das Problem damit noch nicht gelöst – zumal große Generatoren und Rohrleitungen wegen fehlender Straßen höchstens per Hubschrauber angeliefert werden könnten.
86% der Bevölkerung mit Zugang zur Stromversorgung
Die peruanische Regierung versucht, diesem Problem nun durch die Subventionierung von Solar-Anlagen im ländlichen Raum beizukommen. Ziel sei es, bis 2016 (Wahljahr, Anm. d. Autors) mindestens 500.000 Photovoltaikanlagen installiert zu haben, so Energie-Vizeminister Edwin Quintanilla gestern gegenüber der staatlichen Nachrichtenagentur ANDINA. Dadurch würde nach Einschätzung des Vizeministers der Bevölkerungsanteil mit Zugang zu elektrischer Energie von 86 auf über 90% gesteigert.
Bereits jetzt werden in Peru punktuell kleine Solar-Systeme eingesetzt, beispielsweise zur Stromversorgung in Gesundheitsposten und Schulen. Diese reichten aber häufig nicht einmal für den Betrieb von Computern aus. Daneben wurde bislang weniger auf Kleinanlagen, denn auf gigantische Solarparks gesetzt. Allein in den vergangenen fünf Monaten eröffnete Perus Präsident Humala in den südperuanischen Regionen Tacna, Arequipa und Moquegua -einer der sonnenreichsten Regionen weltweit- vier Solarparks dreier spanischer Solarenergie-Unternehmen, die zusammen pro Jahr rund 180 Gigawattstunden produzieren sollen. Ähnliche Großprojekte mit Investitionssummen in dreistelliger Euro-Millionenhöhe sind in Vorbereitung. Einzelne Solaranlagen für Kleinproduzenten sind dagegen bislang nur schwer und teuer zu bekommen. Ob sich das ändern wird, ist nicht abzusehen. Auch wird es weiter Stromausfälle geben. Aber viele Regionen werden überhaupt zum ersten Mal Strom bekommen.
Seit Wochen reißen die Berichte über Schäden, Erdrutsche und Überschwemmungen wegen anhaltender Regenfälle in vielen Teilen Perus nicht ab. Nun hat die peruanische Regierung für die Distrikte Codo del Pozuzo (Provinz Puerto Inca / Region Huánuco) und Andamarca (Provinz Concepción / Region Junín) den Ausnahmezustand ausgerufen. Damit werden die zuständigen Behörden von diversen bürokratischen Hürden befreit, um möglichst schnell Gegen- und Hilfsmaßnahmen durchführen zu können. So war in den vergangenen Tagen der Río Pozuzo über die Ufer getreten und riss nicht nur Häuser und Straßen, sondern auch mehrere Personen mit sich. Ein Todesopfer wurde bislang geborgen, sieben Personen werden derzeit noch vermisst.
Ein Beben der Stärke 5,3 auf der Richterskala hat heute um 12:30 Uhr (Ortszeit) den Meeresboden vor der peruanischen Nordküste erzittern lassen. Nach Angaben des peruanischen Institutes für Geophysik (IGP) waren die Auswirkungen am stärksten in den Küstenstädten Chimbote und Trujillo zu spüren. Das Epizentrum lag 107 Kilometer südwestlich von Chimbote in einer Tiefe von 17 Kilometern.
