Verschiedene Oppositionsparteien im peruanischen Parlament sprachen von „Kabinett der Konfrontation“.
Autor: D. Raiser
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Premier Yehude Simon tritt zurück
Der peruanische Premierminister Yehude Simon hat Präsident Alan Garc%
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Parteien wollen Religionsgemeinschaften gleicher stellen
Eine parteiübergreifende Initiative peruanischer Kongressabgeordneter will die verschiedenen in Peru aktiven Religionsgemeinschaften gleicher stellen. Dadurch sollen Religionsgemeinschaften, die nicht der katholischen Kirche angehören beispielsweise die Möglichkeit bekommen, in Schulen eigenen Religionsunterricht zu erteilen. Zudem könnte es für manche Gemeinschaften steuerliche Erleichterungen geben. Auch soll die Nichtteilnahme am Religionsunterricht aus Glaubens- und Gewissensgründen vereinfacht werden. Sollte das entsprechende Gesetz, das derzeit in der Verfassungskommission des peruanischen Kongresses debattiert wird, verabschiedet werden, müsste schon bald das Justizministerium mit der Evaluation verschiedener Religiosgemeinschaften beginnen. Ein Register, das im genannten Ministerium angelegt werden soll, würde, so der Gesetzesentwurf, Aufschluss darüber geben, ob eine bestimmte Religionsgemeinschaft die im Gesetz angegebenen Kriterien als „Kirche“ erfüllt.
Nach dem vorgeschlagenen Gesetzestext können Organisationen, die rein ökonomische Ziele verfolgen, astrologische, parapsychologische oder hellseherischen Techniken betreiben oder untersuchen oder satanischen Riten folgen, nicht den Status einer Kirche erreichen.
Die peruanische Bischofskonferenz (CEP) kritisiert, die Definition einer „Kirche“ sei noch nicht sehr ausgereift und bedürfe eine weitere und breitere Diskussion. Der ehemalige Vorsitzende der peruanischen Bischofskonferenz Luis Bambarén erklärte, es gebe in Peru über 2.000 Religionsgemeinschaften, die man nicht so einfach alle gleichstellen könne.
Am vergangenen Sonntag war die Diskussion über das Thema noch einmal aufgeflammt, nachdem in der Reportagesendung „Cuarto Poder“ ein Bericht über eine -von einer adventistischen Glaubensgemeinschaft abgespaltenen- Sekte ausgestrahlt worden war, die in der Nähe von Yurimaguas im nordosperuanischen Urwald ihr Unwesen trieb. Ein selbsternannter Priester begann die Verbrennung von Angehörigen seiner Gemeinde anzuordnen, von denen er im Traum gesehen hatte, sie wären „unrein“. Mehrere dutzend Familien flüchteten daraufhin aus dem Dorf. Der selbsternannte „Priester“ sitzt inzwischen im Gefängnis. Alle grossen Religionsgemeinschaften Perus haben sich von den Vorgängen distanziert.
Auswind könnte die Gesetzesinitiative durch die schrecklichen Zusammenstösse zwischen Indígenaund die Polizei am 5. Juni in Bagua bekommen. Dort war erst – wie auch bei anderen Konflikten in verschiedenen Teilen Perus zuvor – richtig Ruhe eingekehrt, alsVertreter der katholischen und evangelischen Kirchen gemeinsam dazu aufriefen. -
1090 und 1064 zurückgenommen
Nach der Entscheidung des peruanischen Kongresses, die Dekrete 1090 und 1064 zurückzunehmen, hoben die angehörigen der meisten Indígenaorganisationen ihre Streiks und Strassenblockaden auf. Nur manche Sperren, die wegen lokaler Konflikte errichtet worden waren, wurden aufrecht erhalten.
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Fahrzeugversicherung wird teurer
Zahlreiche in Peru aktive Fahrzeugversicherer haben angekündigt, ihre Tarife zu erhöhen. Grund dafür ist die extrem hohe Wahrscheinlichkeit, dass die versicherten Fahrzeuge und deren Insassen einen Unfall erleiden. Besonders betroffen sind davon die Regionen Apurímac, Huancavelica und Huánuco, wo es zu den meisten Verkehrsunfällen kommt.
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136 AH1N1-Patienten Peruweit
Da heute in Lima 23 neue Fälle von AH1N1 („Schweinegrippe“) festgestellt wurden, liegt die Zahl der Infizierten bei nun 136 Personen in ganz Peru. Todesfälle sind bisher keine bekannt. Gestern war in Pisco die Infektion eines 34jährigen asiatischen Matrosen bekannt geworden.
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Regierung emfpiehlt Rücknahme kritisierter Dekrete
Einen urplötzlichen Richtungswechsel vollzog gestern Abend die peruanische Regierung. Premierminister Yehude Simon kündigte nach Gesprächen mit Apus (Oberhäuptern indigener Gemeinschaften) an, seine Regierung würde dem Kongress eine Gesetzesvorlage vorlegen, durch den die Dekrete 1090 und 1064, die die Neuverteilung, Klassifizierung und Umklassifizierung von Grund neu regelten, endgültig zurückgenommen würden. Bereits in den kommenden Tagen soll die Gesetzesvorlage debattiert werden. Im Anschluss an die Ankündigung riefen zahlreiche Organisationen wie beispielsweise AIDESEP ihre Anhänger dazu auf, manche Strassen freizugeben.
Derweil wird in diesen Tagen eine Kommission aus Abgesandten der katholischen Kirche, der Volksanwaltschaft, der Regierung, sowie der diversen Indígenaorganisationen ihre Arbeit aufnehmen.
Für Verwirrung sorgt dieser Tage auch die überraschende Festnahme des Menschenrechtsanwaltes Carlos Rivera (IDL) bei dessen Rückkehr aus den USA. Carlos Rivera arbeitet derzeit an der Aufklärung von Menschenrechtsverletzungen während der ersten Präsidentschaft Alan Garcías in den 80er Jahren. Die Festnahme war von einem Richter verfügt worden, weil Rivera in einem Falle von Unterschriftfälschung gegenüber der Wahlbehörde ONPE für verdächtig befunden worden war. Die entsprechenden Vorladungen waren vom Gericht allerdings an eine veraltete Adresse zugestellt worden. Beobachter vermuten, dass der Zeitpunkt der Festnahme kein zufälliger war.
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Nationalmannschaft vergisst Stürmer in Kolumbien
Eddy Linares, Teamchef der peruanischen Nationalmannschaft, hat überraschend seinen Rücktritt angeboten. Grund für den Schritt ist, dass Linares am vergangenen Mittwoch nach dem Länderspiel gegen Kolumbien seinen Stürmerstar Hernán Rengifo einfach im Hotel in Medellin vergessen hat.
Wie immer hatte das peruanische Nationalteam auch das WM-Qualifikationsspiel gegen Kolumbien verloren, was für peruanische Teamchefs eigentlich noch kein Rücktrittsgrund ist. Nach Angaben des peruanischen Fussballverbandes FPF schlief Hernán Rengifo noch im Hotel, als die übrigen Spieler bereits auf dem Weg nach Lima waren. Weder der Teamchef, noch Physiotherapeut Alejandro Ricchino und Sicherheitschef Fernando Obregón bemerkten, dass einer der Spieler fehlte.
Die Spitze des Fussballverbandes FPF hat für die kommenden Tage eine Entscheidung über den Verbleib Linares´ angekündigt.
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Die Folgen des 6. Juni
Noch immer herrscht in den Provinzen Bagua und Utcubamba (Provinz-ähnlich Landkreis) in der Region Amazonas (Region/Departamento – entfernt ähnlich Bundesland) Ausganssperre. Inzwischen wurde diese allerdings auf die Zeit zwischen 19 und 06 Uhr gekürzt. Versammlungen etc. sind verboten. Die gesamten Provinzen sind vom peruanischen Militär abgeriegelt. Nach Angaben des Pfarrvikars von Bagua Grande, Nilson Chávez, wurden bis auf weiteres Religiöse Feiern verboten. Das entsprechende Schreiben sei von Beamten der Nationalpolizei PNP dem Gemeindepfarrer Castinaldo Ramos García übergeben worden, so Nilson Chávez. Betroffen davon seien auch die Jubiläumsfeierlichkeiten der Alonso de Alvarado-Schule.
Gemeindepfarrer Castinaldo Ramos García hatte vor einigen Tagen erwähnt, man habe ihm von einem Massengrab in der Nähe berichtet. Die Existenz des Massengrabes konnten aber weder die Volksanwaltschaft; noch die Staatsanwaltschaft; noch die begleitenden Journalisten feststellen. Auch auf den Hügeln der Umgebung konnten keine weiteren Leichen gefunden werden. Gleichzeitig nehmen die Gerüchte und Berichte in dieser Richtung kein Ende. Die Menschenrechtsorganisation APRODEH erstellte eine Liste aller nach dem 6. Juni verschwundenen Personen und nach dem Abgleich mit den Listen der Verhafteten gelten derzeit noch 61 Personen als vermisst. In einigen Fällen wird davon ausgegangen, dass sie sich weiterhin versteckt halten, aus Angst, festgenommen zu werden. Die Regierung spricht zudem von 24 Toten Polizisten.
Gleichzeitig macht die peruanische Regierung Ernst mit ihren Drohungen gegen lokale Medien in der Region Amazonas. So hatte (unter anderem) die peruanische Innenministerin Mercedes Cabanillas (unter anderem) dem Lokalsender „Radio La Voz“ in Bagua Grande vorgeworfen, mit seiner Berichterstattung die Gewalt in der Gegend um die Baguas, sowie an der als „Siempre Viva“ bekannten (und in zahlreichen Berichten mit der etwas entfernten „Curva del Diablo“ verwechselten) Stelle der Fernando-Belaúnde-Terry-Strasse angeheizt zu haben. In den vergangenen Tagen hatte Carlos Flores von „Radio La Voz“ wiederholt von anonymen Drohungen berichtet, die Radiostation in die Knie zu zwingen. Gestern schliesslich berichtete der Radiosenderverbund „CNR“ vom Entzug der Sendelizenz durch das Transport- und Kommunikationsministerium wegen der fehlenden Zertifizierung der Sendeantennen. Ein Dokument von Anfang März belegt jedoch die Zertifizierung der Antennen.
Der Kopf der Indígenaorganisation AIDESEP, der der Urheberschaft der Zusammenstösse beschuldigt wird, hat derweil in der Botschaft Nicaraguas um Asyl gebeten. Zuvor hatte die peruanische Regierung öffentlich spekuliert, er habe sich nach Bolivien abgesetzt.Die Streiks und Proteste gegen die peruanische Regierung sind dabei noch lange nicht vorbei. Bei zahlreichen gigantischen Protestmärschen versammelten sich – nach dem Aufruf von Indígenaorganisationen, Gewerkschaften, Parteien und kirchlichen Organisationen – zehntausende, um gegen die Regierung zu protestieren. An verschiedenen Orten Perus (so z.B. die Hafenstadt Yurimaguas) halten noch immer Indígena diverser Ethnien Strassen und Einrichtungen besetzt, um die endgültige Abschaffung der kritisierten Regierungsdekrete zu fordern. Der peruanische Kongress hatte am vergangenen Mittwoch beschlossen, die Dekrete nicht einzukassieren, diese aber für unbestimmte Zeit auf Eis zu legen und während dieser Zeit die Vorgängerregeln – die mit zahlreichen Organisationen der Indígena abgestimmt worden waren – wieder geltend zu machen. Zudem wurde eine Kommission ins Leben gerufen, in der neben Repräsentanten der Regierung und der Indígenaorganisationen auch die Regionalpräsidenten der Urwaldregionen sitzen, um nicht nur die Gesetze zu debattieren und gegebenenfalls zu überarbeiten, sondern auch Mechanismen zu erdenken, wie in Zukunft die Indígenaorganisationen in Gesetzgebungsprozesse eingebunden werden können. Nach aktueller Rechtslage ist die peruanische Regierung dazu verpflichtet – allerdings wurden für die entsprechenden Gesetze niemals entsprechende Regeln für deren Durchführung erlassen, weswegen die Konsultation der Indígena auf formellem Wege nicht stattfand.
Die Vizepräsidentin der Asociación Interétnica de Desarrollo de la Selva Peruana (Aidesep), Daysi Zapata, erklärte, ihre Organisation würde protestieren, bis die Dekrete 1090 und 1064 endgültig für ungültig erklärt würden. Die Regionalpräsidenten der Urwaldregionen präsantierten in der vergangenen Woche mehrere Tausend Unterschriften, um die Normenkontrollklage gegen das Dekret 1064 zu unterstützen, die derzeit beim peruanischen Verfassungsgericht anhängig ist.
In den vergangenen Tagen tauchten nun in den peruanischen Medien häufiger Personen wie Schauspieler oder Musiker auf, um die peruanische Regierung wegen der Zusammenstösse in Bagua zu kritisieren. Meist allerdings schlecht informiert oder mit Halbwahrheiten.
Die peruanische Regierung ist (zumindest teilweise) schon wieder zur (konfrontativen) Alltagssprache zurückgekehrt. Der Kongressabgeordnete Luis Gonzales Posada (Regierungspartei APRA) forderte das peruanische Aussenministerium auf, die Nichtregierungsorganisationen (NRO/NGO/ONG) Amazon Watch und Survival wegen der angeblichen „Diffamierung“ Perus anzuklagen und 100 Millionen US-Dollar zu verlangen. Die beiden Organisationen hatten in Pressemitteilungen das Vorgehen der Polizei gegen die Indígena in Bagua als unverhältnismässig dargestellt und davon gesprochen, dass die Polizei mit Waffen und aus Helikoptern die friedlichen Demonstranten angreifen würde.
Die -linksliberale- peruanische Zeitschrift „Caretas“ veröffentlichte derweil Fotos vom Beginn der Zusammenstösse bei Bagua, auf denen – nach Angaben der Redakteure – zu sehen ist, wie sich die Polizei und die Indígena gegenüberstehen, während von nicht sichtbaren Personen aus den Büschen am Strassenrand Schüsse auf die Polizei abgegeben werden.
Erst langsam, sehr langsam, scheinen sich – endlich wenn auch spät mit Hilfe von Anthropologen, Soziologen, Ethnologen, Psychologen, etc. – erste Ansätze eines Dialogs zu finden. Eines Dialogs, der dann hoffentlich auch die interkulturelle Komponente enthält, die in Peru bisher leider fast immer untergeht.
Schliesslich lag das Problem nicht in erster Linie in den Regierungsdekreten selbst, sondern in der Form, wie diese zustande kamen.
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Regierung bestätigt 12 tote Polizisten
In einer im Staatsfernsehen und -rundfunk ausgestrahlten Pressekonferenz am gestrigen Freitag Abend bestätigte die peruanische Innenministerin Mercedes Cabanillas den Tod von 12 Polizisten. Gleichzeitig sprach sie auch von 3 Toten Indígenas, obwohl im Fernsehen bereits Bilder von mehr als 7 toten Indígenas ausgestrahlt worden waren. Die Polizisten sind seit gestern Abend in der Santa Rosa-Kirche in Lima aufgebahrt, in den frühen Morgenstunden fand ein Gedenkgottesdienst statt. Auch der Vorsitzende der peruanischen Bischofskonferenz, Mons. Cabrejos, gedachte heute um 12 Uhr Ortszeit in einer Messe den Opfern beider Seiten.
Nachdem gestern nach den schweren Zusammenstössen zwischen der Polizei und den Indígenas der Ethnien Awajún (Aguaruna) und Huampis (Huambisa) in der Pipelinekontrollstation 6 der Nordostperuanischen Pipeline (Oleoducto Nor-Peruano) mehrere Indígenagruppen 38 Polizisten als Geiseln nahmen, bestätigte die peruanische Regierung heute gegen Mittag, die Kontrollstation 6 sei wieder unter Kontrolle der Polizei. Nach Angaben der peruanischen Polizei wurden 22 Polizisten unversehrt befreit, einer mit Verletzungen ebenfalls befreit und 9 weitere getötet. 6 Polizisten gelten noch als vermisst.
Noch immer ist unklar, wer am gestrigen Freitag Morgen mit den Kämpfen begonnen hat, beide Seiten beschuldigen sich gegenseitig, wobei Innenministerin Cabanillas gestern Abend im Staatsfernsehen zugab, die Polizei habe in den frühen Morgenstunden begonnen, mit Hilfe von Helikoptern Tränengas über der von den Indígenas besetzten Strasse zu versprühen. Genaue Informationen über die aktuelle Situation auf der Fernando-Belaúnde-Terry-Strasse, die die peruanische Küste mit dem nordosperuanischen Urwald verbindet, sind nur schwer zu bekommen, da die Polizei das Gebiet weitgehend abschirmt. Nach Angaben der Transportunternehmen „Movil Tours“ und „Zelada“ fliesst der Verkehr inzwischen wieder normal auf der Strasse.
Heute in den frühen Morgenstunden berichteten Korrespondenten des Radiosenders Radio Activa (Chachapoyas), in Bagua Grande, wo es gestern noch zu schweren Zusammenstössen gekommen war, sei etwas Ruhe eingekehrt. So würden die Geschäfte wieder normal öffnen. Zudem seien die Preise für Produkte von der Küste nach der Öffnung der Strasse stark gesunken.
Die Verletzten Indígenas, aber auch mehrere Einwohner der Umgebung von Bagua Grande die bei den Zusammenstössen gestern verletzt worden waren, liegen noch immer in den völlig überfüllten Krankenhäusern von Bagua Grande und Jaén (Cajamarca). Einige besonders schwer Verletzte wurden nach Chachapoyas und Chiclayo evakuiert, wie der Vorsitzende der Ärztekammer der Region Amazonas gegenüber Radio Activa bestätigte.
Die Volksanwaltschaft von Amazonas (Defensoría del Pueblo) hat inzwischen gemeinsam mit Vertretern der katholischen Kirche, der Staatsanwaltschaft und der nationalen Menschenrechtskommission eine Kommission gebildet, um im Umfeld der Zusammenstösse nach Leichen zu suchen. Zudem koordiniert die Volksanwaltschaft die Bereitstellung von Fahrzeugen, um alle Indígenas, die die Umgebung von Bagua Grande verlassen möchten, möglichst rasch an ihre Heimatorte befördern zu können.
Derweil kommt es immer noch zu Beschuldigungen, die Sicherheitskräfte würden gefangene und tote Indígenas verschwinden lassen, um das wirkliche Ausmass der Tragödie zu vertuschen. So erklärten Anwohner gegenüber dem Radioverbund CNR, sie hätten beobachtet, wie Polizisten Körper toter Indígenas in den Marañón geworfen hätten. Eine Bestätigung hierfür gibt es bisher nicht.